Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber
Gute Nachrichten für die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Ebersberg: Zum 1. Januar 2025 sind neue, erheblich verbesserte Förderbedingungen für die Feuerwehren in Bayern in Kraft getreten.
 
Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber zeigt sich erfreut über die Neuerungen, die nicht nur den ländlichen Raum stärken, sondern auch auf Nachhaltigkeit und bessere Ausbildungsbedingungen abzielen. „Unsere Feuerwehren leisten einen unschätzbaren Beitrag für die Sicherheit in unserer Region. Mit den neuen Förderbedingungen erhalten sie nun noch bessere Unterstützung, um ihre wertvolle Arbeit unter besten Voraussetzungen fortzuführen“, erklärt Huber.
 
Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:
  • Förderung für Sanierungen und mehr Nachhaltigkeit: Erstmalig werden Generalsanierungen von Feuerwehrhäusern gefördert – und zwar mit den gleichen Festbeträgen wie für Neubauten. Dies unterstützt die Nutzung bestehender Gebäude und schont Ressourcen.
  • Verbesserte Bedingungen für Frauen in der Feuerwehr: Die Schaffung von geschlechtergetrennten Sanitärräumen in bestehenden Feuerwehrhäusern wird jetzt gefördert, um mehr Frauen für den Feuerwehrdienst zu gewinnen.
  • Unterstützung für kleinere Feuerwehren: Die Festbeträge für die ersten beiden Stellplätze bei Neubauten oder Generalsanierungen wurden um ein Drittel auf 160.000 Euro angehoben – eine deutliche Erleichterung insbesondere für kleinere Gemeinden.
  • Erhöhung der Fahrzeugförderung: Die Zuschüsse für Standardfahrzeuge wie das Mittlere Löschfahrzeug (MLF) oder das Löschgruppenfahrzeug (LF10) wurden um 25 Prozent angehoben.
  • Förderung von Übungshäusern: Bis zu 250.000 Euro können künftig für die Errichtung eines Übungshauses zur Verbesserung der Ausbildung vor Ort beantragt werden.
  • Stärkere Unterstützung bei Autobahneinsätzen: Feuerwehren mit Autobahnabschnitten im Einsatzgebiet erhalten erhöhte Zuschüsse für spezielle Fahrzeuge wie Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge (HLF10) oder Rüstwagen (RW).
  • Innovative Mietkaufmodelle: Neu aufgenommen wurde die Möglichkeit, Feuerwehrhäuser im Wege des Mietkaufs zu fördern, um Gemeinden mehr Flexibilität zu bieten.
 
Mit einem jährlichen Volumen von über 22 Millionen Euro stellt der Freistaat Bayern damit sicher, dass die Feuerwehren für zukünftige Herausforderungen optimal aufgestellt sind. „Diese Förderung stärkt unsere kommunalen Feuerwehren nachhaltig und ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung für das Ehrenamt“, betont Thomas Huber, der selbst seit seinem 15. Lebensjahr Mitglied der Grafinger Feuerwehr ist.
 
Die neuen Regelungen gelten für alle Maßnahmen, die ab dem 1. Januar 2025 beginnen. Bereits laufende Projekte profitieren jedoch nicht von den verbesserten Festbeträgen.
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Donnerstag, 23 Januar 2025 12:43

Bayern verlängert 365-Euro-Jahresticket

Gute Nachricht für Schüler und Azubis im Landkreis Ebersberg: Bayern verlängert 365-Euro-Jahresticket um ein Jahr
 
Das neue Jahr beginnt mit einer guten Nachricht für alle Schülerinnen, Schüler und Auszubildende: Der bayerische Ministerrat hat beschlossen, das 365-Euro-Jahresticket um ein weiteres Jahr zu verlängern.
„Das ist auch für alle Schüler und Azubis in unserer Heimat eine gute Nachricht, denn das 365-Euro-Jahresticket gilt auch im ganzen Bereich des MVV, zu dem bekanntlich der Landkreis Ebersberg gehört“, sagte der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber.
 
400.000 junge Menschen können 365-Euro-Jahresticket nutzen
 
Außerdem wird das vergünstigte Ticket in den großen bayerischen Verkehrsverbünden Nürnberg, Regensburg, Augsburg, Ingolstadt sowie in der Region Mainfranken angeboten. Damit können derzeit etwa 400.000 junge Menschen das Ticket nutzen. Durch Verbundraumerweiterungen wächst der Geltungsbereich des 365-Euro-Tickets kontinuierlich.
 
Das Ticket gilt jeweils verbundweit und unterstützt damit gerade junge Schülerinnen und Schüler bei den regelmäßigen Fahrten im Alltag, etwa von und zur Schule, Ausbildung oder Sportverein.
 
Der Freistaat übernimmt seit der Einführung des Tickets im Jahr 2020 zwei Drittel der entstehenden Mindereinnahmen und trägt damit einen maßgeblichen Teil der finanziellen Lasten. Mit der Verlängerung schafft der Freistaat Sicherheit und Planbarkeit für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende für das Schuljahr 2025/2026 – unabhängig vom Fortbestand des Deutschlandtickets, dessen Finanzierung ab 2026 offen ist.


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Mundarten und Dialekte im Alltag noch stärker fördern: CSU-Fraktion zur Unterschriftenaktion des Fördervereins Bairische Sprache und Dialekte

Der Förderverein Bairische Sprache und Dialekte möchte Bairisch, Alemannisch-Schwäbisch und Fränkisch in die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen aufnehmen lassen. Mehr als 22.000 Unterschriften hat der Verein dafür gesammelt und sie heute im Bayerischen Landtag dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek, dem FW-Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl sowie den Abgeordneten Thomas Huber (CSU) und Sepp Lausch (FW) übergeben.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek freut sich über den Einsatz der Menschen für ihre Sprache:
„Egal ob Bairisch, Alemannisch-Schwäbisch oder Fränkisch – die Dialekte im Freistaat vermitteln Heimatgefühl und sind ein wesentlicher Teil unserer Alltagskultur und Identität. Wir bekennen uns als CSU-Fraktion ganz klar zu den in Bayern gesprochenen Mundarten. Sie sind ein wichtiges Kulturgut, das wir nicht nur erhalten, sondern auch lebendig halten wollen. Wir werden jetzt weiterhin den Dialog mit den Verbänden und allen gesellschaftlichen Akteuren führen und gemeinsam nach dem besten Weg suchen, um unsere Heimatsprache zu pflegen und ihr im Alltag die Wertschätzung zu schenken, die sie verdient.“
 
Thomas Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, ergänzt:
„Viele tausende Menschen im ganzen Freistaat haben sich mit ihrer Unterschrift für den Schutz ihrer Heimatsprache eingesetzt. Das ist ein gewaltiger Ansporn. Vergelt’s Gott an alle, die sich um die Pflege unserer Mundart kümmern! Als aktiver Trachtler von Kindesbeinen an unterstütze ich dieses wichtige Anliegen. Bairisch als Sprache ist ein wichtiger Teil unserer bayerischen Kultur und Identität und sollte unbedingt bewahrt und gefördert werden. Zum einen hat der Vorstoß natürlich einen symbolischen Wert, zum anderen kann er dazu beitragen, die Bedeutung des Bairischen sichtbar zu machen und weiter zu fördern.“

Sebastian Friesinger, Vorsitzender des Bayernbundes und Landtagsabgeordneter aus Rosenheim, betont:
„Unser Dialekt ist stark und vital. Er braucht engagierte Sprecherinnen und Sprecher in allen Altersstufen. Deshalb müssen wir gerade das vielfältige ehrenamtliche Engagement fördern, zum Beispiel von Trachtenverband und Bayernbund durch das gemeinsam initiierte Projekt Heimatkunde in der Grundschule. An unseren Schulen läuft schon vieles: Um die Lehrkräfte zu unterstützen, hat der Freistaat ein Online-Portal ‚Dialekte und regionale Kultur‘ mit praxisorientierten Materialien und Aufgabenideen sowie guten und nachhaltigen Projekten für alle Schularten und verschiedene Fächer entwickelt. Für die inhaltliche Gestaltung wurde ein Arbeitskreis ‚Mundart und Dialekt‘ eingerichtet.“

Der Abgeordnete Dr. Stephan Oetzinger aus Weiden i.d. Oberpfalz ergänzt:
„Ob in Schule, Vereinen oder Tourismus: Wir setzen uns schon seit langem durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen dafür ein, die Mundarten in Bayern zu fördern und das Dialekt-Sprechen zu unterstützen. Nun geht es darum, die verschiedenen schon vorhandenen Angebote besser zu verzahnen und leichter zugänglich zu machen. Dazu bereiten wir gemeinsam mit dem Landesverein für Heimatpflege eine Initiative vor. Klar ist aber auch: Angesichts des gesellschaftlichen Wandels ist die Verwendung des Dialekts auch in Bayern rückläufig. Dem müssen wir weiter kraftvoll entgegenwirken.“



 

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„Bürger-Planung“ für Brenner-Nordzulauf: CSU-Fraktion und Freie Wähler Landtagsfraktion wollen regionale Belange in Trassenplanung maximal berücksichtigen
Der Brenner-Nordzulauf soll den künftigen Brenner-Basistunnel mit dem bestehenden Schienennetz auf deutscher Seite verbinden. Mit einem gemeinsamen Antrag, der am Dienstag im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt wird, wollen die Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern erreichen, dass der Flächenverbrauch möglichst gering gehalten und die Belange der Anrainer nicht vernachlässigt werden. Demnach soll sich die Staatsregierung weiter dafür einsetzen, dass Bund und DB InfraGO AG den regionalen Belangen und Forderungen der kommunalen Gremien vor Ort bei ihren Planungen Rechnung tragen.
Der Landtagsabgeordnete Thomas Huber aus Ebersberg erklärt:

„Wir wollen das wichtige Nordzulauf-Projekt nicht blockieren, sondern setzen uns für eine Umsetzung im Einklang mit den Anliegen aus der Region ein. Die Bahn macht das Gegenteil: Die von der DB favorisierte Trassenvariante zwischen Grafing und Ostermünchen hat in der Region für Entsetzen und parteiübergreifend für Unverständnis gesorgt. Deshalb muss dem Bundestag unbedingt auch die aus der Bevölkerung heraus entwickelte und von einer breiten politischen Mehrheit unterstützte sogenannte Bürgertrasse – die sogenannte Türkise Trasse – vorgelegt werden. Zudem muss im Bereich der Bestandsstrecke unbedingt Lärmschutz nach Neubaustandard gewährleistet werden. Im Gegensatz zu den Ampel-Vertretern haben wir unzählige Gespräche mit den Anwohnern vor Ort geführt, haben ihre Ängste und Sorgen aufgenommen. Jetzt gilt es, im Endspurt nicht nachzulassen und bis zum endgültigen Beschluss im Bundestag für bayerische Interessen zu kämpfen.“

Der Landtagsabgeordnete Daniel Artmann aus Rosenheim betont:

„Auf Initiative von Thomas Huber und mir ist der Antrag auf den Weg gebracht worden, da die Bahn leider die berechtigten Anliegen aus der Region zu wenig berücksichtigt, alternative Varianten nicht weiterverfolgt und die jetzige Planungsvariante nicht tragbar ist. Zudem muss der Flächenbedarf der möglichen Neubaustrecke aufgrund der Flächenknappheit und der kleinstrukturierten Landwirtschaft in der Region unbedingt weiter minimiert werden. Für die naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dürfen keine landwirtschaftlich genutzten Flächen beansprucht werden. Hier brauchen wir vorrangig Öko-Konten. Wenn eine Kompensation mit Flächen nicht möglich ist, müssen wir Möglichkeiten zur finanziellen Abgeltung nutzen. Es ist auch nicht tragbar, dass die von der Bahn derzeit favorisierte Trassenvariante mit einer Kombination aus Dammschüttung und Brückenkonstruktionen zu einer massiven Durchschneidung des Raums nördlich von Rosenheim führt. Damit kommt es zur Zerstörung des Landschaftsbildes und der Naherholungsgebiete, zu einer Vernichtung von landwirtschaftlichen Flächen und insgesamt zu einer erheblichen Abwertung und Schädigung der Region. Im Bereich nördlich von Rosenheim muss daher die Trasse weitestgehend in Tunneln und Trogbauwerken – Stichwort: Innunterführung – gebaut werden.“

Sebastian Friesinger, Landtagsabgeordneter aus Rosenheim, ergänzt:

„Durch das schmale Inntal führen bereits eine Bahnstrecke, eine Autobahn, eine Hochspannungsleitung, eine Öl- und eine Gaspipeline – und das in einer Region, die von Tourismus und Landwirtschaft lebt. Dass in der aktuellen Variante bereits 60 Prozent der 70 km langen Strecke unterirdisch verlaufen, ist auch unserem Einsatz in Berlin zu verdanken. Es zahlt sich aus, dass wir in engem Schulterschluss mit Landräten und Bürgermeistern bei Bund und Bahn beharrlich unsere Interessen vertreten haben und dies auch weiterhin gemeinsam mit der kommunalen Familie für die Bürgerinnen und Bürger tun werden.“

Dazu Josef Lausch , Landtagsabgeordneter der Freien Wähler aus Großkarolinenfeld:

„Die berechtigten Anliegen der Region sind in den bisherigen Planungen der Deutschen Bahn nicht ausreichend berücksichtigt. Solange nicht glasklar nachgewiesen ist, dass tatsächlich Bedarf für eine Neubaustrecke besteht und deren Nutzen die Kosten übersteigt, stößt das Projekt zurecht auf Vorbehalte. Dass der Südzulauf zum Brennerbasistunnel auf absehbare Zeit noch zweigleisige Abschnitte haben wird, bestärkt die Skeptiker. Unser Antrag ist also ein klarer Handlungsauftrag an die künftigen Entscheidungsträger in Berlin. In die Bedarfsprüfung ist auch einzubeziehen, dass die Ausrüstung der Bestandsstrecke mit digitaler ETCS-Steuerung deren Kapazität noch einmal erhöht. Außerdem kann die Strecke durch den Ausbau der Strecke München-Mühldorf-Freilassing (ABS 38) entlastet werden.“

Tobias Beck, Abgeordneter der Freien Wähler aus Mallersdorf-Pfaffenberg, appelliert:

„Wichtig ist mir, die Menschen vor Ort für das Vorhaben zu gewinnen. Deshalb fordern wir für den Fall eines Beschlusses für die Neubaustrecke ein verbessertes Angebot im Nahverkehr – konkret die Prüfung eines Halbstundentaktes auf den Strecken München – Kufstein und München – Salzburg. Das käme vielen Berufspendlern, Schülern, Auszubildenden und Studierenden zugute. Die bereits stark durch Verkehrs- und Energieinfrastruktur beanspruchte Region muss von dem Vorhaben profitieren.“

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Mit zahlreichen hochkarätigen Gästen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion diese Woche bei ihrer traditionellen Winterklausur in Kloster Banz zu aktuellen Themen, die das Land bewegen. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete nutzte dabei die Gelegenheit, insbesondere mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Richard Lutz, die Anliegen des Landkreises Ebersberg in Bezug auf den Brenner-Nordzulauf an höchster Stelle zu platzieren.
 
Huber wiederholte dabei vor allem die Kernforderungen des Landkreises: Die Bahn muss dem Bundestag unbedingt auch die aus der Bevölkerung heraus entwickelte und von einer breiten politischen Mehrheit unterstützte sogenannte Bürgertrasse (Trasse Türkis) vorlegen. Zudem muss im Bereich der Bestandsstrecke Lärmschutz nach Neubaustandard gewährleistet werden. Huber nutzte die Gelegenheit weiterhin, um die teils seit Jahren bestehenden Probleme bei der Barrierefreiheit der Landkreis-Bahnhöfe anzusprechen.
 
Beispielhaft ist hier insbesondere die Posse um den Bahnhof Steinhöring, dessen Bahnsteige seit 2014 durch freiwillige Mittel des Freistaats zwar barrierefrei sind, aber nicht die an der Strecke verkehrenden Dieseltriebwägen. Huber ist nach dem Austausch vorsichtig positiv gestimmt: „Ich hatte den Eindruck, dass Herr Dr. Lutz ein ernsthaftes Interesse an den Anliegen unserer Region hatte und hoffe, dass sich die Dinge zum Positiven wenden. Für mich steht jedenfalls fest, dass wir nicht aufgeben werden und bis zuletzt für eine bürgerverträgliche Lösung beim Brenner-Nordzulauf kämpfen.“
 
Auch abseits von Infrastrukturthemen ging es bei der dreitägigen Klausurtagung um zahlreiche Themen, die auch den Landkreis betreffen. In Gesprächen mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundessozialgerichtes, Prof. Schlegel diskutierte Huber den Reformbedarf der Sozialgesetzbücher, mit Bauernverbandspräsidenten Günther Felßner und Jörg Dittrich, dem Präsidenten des Deutschen Handwerkkammertags ging es um die Zukunft von Landwirtschaft und Handwerk.
 
Die Situation der Kommunen stand bei einem Austausch mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände auf der Tagesordnung. Hier appellierte Thomas Huber, dass auch der bayerische Gemeindetag den Vorschlägen zur Verbesserung bei der Kita-Finanzierung offen gegenübersteht. Huber: „Wir brauchen hier eine schnelle und nachhaltige Lösung, um das Kita System im Sinne unserer Familien weiter zu entwickeln“.

 

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