Schlüsselzuweisungen steigen 2022 um rund 67 Mio. auf 4 Mrd. Euro

  • Montag, 19 Juli 2021 11:13
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Blick auf über die B 304 auf Grafing Blick auf über die B 304 auf Grafing Bild: Büro Thomas Huber


Im Zuge des kürzlich stattgefundenen Spitzengesprächs ist es trotz erschwerter Rahmenbedingungen erneut gelungen, mit den kommunalen Spitzenverbänden einvernehmlich ein sehr gutes Ergebnis für die bayerischen Kommunen zu erzielen. Dies teilte der bayerische Finanzminister Albert Füracker dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit.
 
Die Schlüsselzuweisungen steigen dementsprechend um rund 67 Mio. € auf 4 Mrd. €. Sie haben als freie Deckungsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Selbstverwaltung. Gerade für finanzschwächere Kommunen sind die Schlüsselzuweisungen eine zentrale Finanzquelle.
 
„Wir wissen zwar noch nicht genau, wieviel Geld genau für 2022 an die Kommunen im Landkreis Ebersberg fließt, aber eines ist wohl sicher: Weniger als in den Vorjahren wird es hoffentlich nicht. Das ist schon mal ein gutes Signal an unsere Kommunen und sollte sie ermutigen, auch im nächsten Jahr nötige Investitionen tatkräftig anzugehen“ kommentiert Thomas Huber, der selbst in Kreistag und Grafinger Stadtrat kommunalpolitisch aktiv ist, die aktuellen Zahlen.
 
Insgesamt erhalten die bayerischen Kommunen im Jahr 2020 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Bayerischen Landtag über 10,4 Mrd. € aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das Ergebnis aus dem Vorjahr wird damit um rund 128 Mio. € übertroffen. Hinzu kommen 2022 einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Mio. €. Damit knüpft der Freistaat nahtlos an die massive Unterstützung der Kommunen in den Vorjahren an und setzt darüber hinaus zusätzliche kraftvolle Impulsive für kommunale Investitionen. 
 
„Diese beeindruckenden Zahlen zeigen, dass der Freistaat nach wie vor der starke Partner für die Kommunen ist. Das belegt auch die Investitionsquote der bayerischen Kommunen, die 2020 mit 24,2% mit Abstand die höchste Quote bundesweit war. Zum Vergleich: Die durchschnittliche Investitionsquote der westdeutschen Flächenländer liegt bei lediglich 16,1 %. Von unserer dadurch so gut ausgebauten kommunalen Infrastruktur profitieren letztendlich wir alle.“ erklärt Thomas Huber abschließend. 


 

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