Schlüsselzuweisungen: LKR und Gemeinden erhalten zus. 32,1 Mio. €

  • Donnerstag, 10 Dezember 2020 12:00
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Schlüsselzuweisungen: LKR und Gemeinden erhalten zus. 32,1 Mio. € Pixabay

Der Landkreis Ebersberg und seine Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 32.138.440 Euro. Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit, nachdem ihm die Schlüsselzuweisungen für 2021 von Finanzminister Füracker bekanntgegeben wurden. „Der Landkreis wird mit 21.489.520 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 10.648.920 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, gibt der CSU-Abgeordnete Thomas Huber bekannt.

Huber: „Für Kommunen ein Anker in der Krise“

Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.

„Wir müssen auch und insbesondere in diesen Zeiten die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein notwendiges u. wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird“, sagt Thomas Huber, der auch als Ebersberger Kreisrat und Grafinger Stadtrat zufrieden mit den diesjährigen Zuweisungen ist, die trotzdem um 0,7% gestiegen sind und beschreibt seine Gefühlslage: „Ich tue mir schwer, das als großen Erfolg zu verkünden. Es ist in dieser schweren Zeit das Erforderliche und das Angemessene. Es ist das, was getan werden muss“ und ergänzt: „Ich würde den kommunalen Finanzausgleich als ein solides Ergebnis bezeichnen. Er ist für die Kommunen ein Anker in der Krise“. Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen vor allem vom pauschalen Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle. Allein 2020 fließen ihnen daraus 2,4 Mrd. € zu.

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