Markt Schwaben kann mit € 1 Mio. Hilfszahlungen rechnen

  • Mittwoch, 10 Oktober 2018 10:58
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Markt Schwaben kann mit € 1 Mio. Hilfszahlungen rechnen (c) I-vista  pixelio.de.

„Der Freistaat Bayern steht traditionell fest an der Seite der Kommunen in unserem Landkreis Ebersberg. Dieses Jahr hilft er Markt Schwaben mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 1 Mio. Euro“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber, der dies von Bayerns Finanzminister Albert Füracker erfuhr. Bevor Markt Schwaben das Geld ausbezahlt bekommt, muss die Gemeinde noch bestimmte Auflagen erfüllen. „Selbstverständlich wirke ich hier gerne unterstützend im Rahmen meiner Möglichkeiten mit und befinde mich bereits seit längerem im Gespräch mit dem Finanzministerium, um der Gemeinde einen raschen und vor allem praktikablen Weg zur Erfüllung der erforderlichen Auflagen aufzuzeigen“, wie Thomas Huber weiter mitteilte. Schon vor einiger Zeit fand zu dem Thema ein Austausch zwischen dem Landtagsabgeordneten und dem damals amtierenden 2. Bürgermeister Albert Hones und der Kämmerin Martha Biberger statt.
 
Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. „Klassische Fälle sind Gewerbesteuerausfälle oder Katastrophenhilfe“, erklärt Thomas Huber und ergänzt: „Stabilisierungshilfen sollen dagegen strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen.“
 
In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt, davon fließen 1,3 Millionen Euro nach Oberbayern. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.
 
„Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Mittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreise in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift“, so Huber.



 
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