Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen in Steinhöring

  • Freitag, 22 Dezember 2017 11:52
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v.l.: Sozialausschussvorsitzende Joachim Unterländer,  Leiterin des EVB Steinhöring Dr. Gertrud Hanslmeier-Prockl und MdL Thomas Huber in Steinhöring. v.l.: Sozialausschussvorsitzende Joachim Unterländer, Leiterin des EVB Steinhöring Dr. Gertrud Hanslmeier-Prockl und MdL Thomas Huber in Steinhöring. (c) Büro MdL Thomas Huber

Im Einrichtungsverbund Steinhöring fand der ‚Runde Tisch für Menschen mit Behinderungen‘ statt. Es war die Auftaktveranstaltung der neuen Dialogreihe ‚Forum Sozialer Landkreis Ebersberg‘ des CSU-Landtagsabgeordneten Thomas Huber. Huber und der als Gesprächspartner eingeladene Sozialausschussvorsitzende Joachim Unterländer berichteten den anwesenden Vertretern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege über das neue Bayerische Teilhabegesetz I. Die Vertreter der Sozialverbände konnten ihre Erfahrungen aus der Praxis darstellen und den aus ihrer Sicht erkennbaren Verbesserungsbedarf mitteilen. Unterländer: „Ich danke Thomas Huber für diese wichtige Initiative, denn gemeinsam mit den Beteiligten erarbeitete Lösungen sind besser und wirken nachhaltiger.“ Auch die Anwesenden werteten die Veranstaltung als Erfolg und nutzten die Gelegenheit zum Meinungsaustausch sehr rege.

Die Leiterin des EVB Steinhöring Dr. Gertrud Hanslmeier-Prockl hob die gute Einbindung der Interessensvertreter in den Gesetzgebungsprozess lobend hervor. Jetzt gelte es, bei der Umsetzung nicht nachzulassen. Herr Knufmann vom SPDI sagte: „Wir müssen uns diesem Thema ernsthaft widmen, damit das BTHG nicht nur Förderlyrik bleibe“. Unterländer  verwies auf einen bereits beschlossenen CSU-Antrag, der bereits viele Vorschläge der Teilnehmer enthalte. „Das weitere Verfahren und die Ergebnisse der Berichterstattung, insbesondere die Bedarfsermittlung, werden wir im parlamentarischen Verfahren intensiv begleiten. Auf diese Weise wollen wir potentiellen Nachbesserungsbedarf frühzeitig erkennen und darauf reagieren“, sagte Huber. Der Austausch mit den Beteiligten müsse dann direkt erfolgen, um unnötige Reibungsverluste zu vermeiden. Der ‚Runde Tisch‘ sei dafür ein gutes Beispiel. Deshalb plane er bereits weitere Veranstaltungen des ‚Forums Sozialer Landkreis Ebersberg‘. Huber versprach, den Dialog über die Themen zu führen, die den Menschen unter den Nägeln brennen: „Wir nehmen die konstruktive Kritik und die Wünsche der Teilnehmer aus diesen Foren auf und werden diese im Landtag einbringen.“

Das BayTHG I wird zum 1. Januar 2018 in Kraft treten und es enthält viele Verbesserungen für Betroffene. Der Freistaat Bayern hat als erstes Bundesland die landesrechtliche Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes BTHG auf den Weg gebracht und durch die Erhöhung des Budgets für Arbeit sogar zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt. Die zweite Stufe, das BayTHG II, soll planmäßig zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Huber und Unterländer sicherten zu, das Gesetzgebungsverfahrens zum BayTHG II aktiv mitzugestalten und wissenschaftliche Expertise hinzuzuziehen. Auch wolle man dazu als CSU-Landtagsfraktion Anträge einreichen, die sich aus der weiteren Bedarfsermittlung ergeben.

 

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