Halbzeitbilanz von MdL Thomas Huber

  • Freitag, 03 Juni 2016 13:23
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(4 Stimmen)
Halbzeitbilanz von MdL Thomas Huber (c) Thomas Huber MdL

Ich möchte die Halbzeit der Legislaturperiode des Bayerischen Landtags gerne zum Anlass nehmen, um die Bürgerinnen und Bürger über die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit in München und im Landkreis Ebersberg zu informieren.

Arbeit für die Menschen im Landkreis Ebersberg

Als Stimmkreisabgeordneter des Landkreises Ebersberg im Bayerischen Landtag sehe ich mich als Anwalt der Bürger und freue mich immer, wenn ich Ihnen helfen oder „Brücken bauen“ kann. Diese Arbeit, die mir sehr viel Freude bereitet, ist oftmals sehr zeitaufwändig und lässt sich nicht in Zahlen messen. Damit die Bürgerinnen und Bürger aber eine Vorstel-lung von ihrem Umfang bekommen, möchte ich einige Rahmendaten nennen:

Seit meiner Wahl habe ich an die 900 Ortstermine wahrgenommen, 167 Bürgeranliegen bearbeitet, in meinen Sprechstunden mit 147 Bürgerinnen und Bürgern gesprochen und gern auch bei spontanen Begegnungen auf der Straße oder in Geschäften immer ein offenes Ohr für deren Fragen und Anregungen. Bei den diversen Fachveranstaltungen zu aktuellen Themen und Herausforderungen sowie den 5 Bürger-Dialogveranstaltungen, die ich als Stimmkreisabgeordneter durchgeführt habe, bot sich ebenfalls immer die Gelegenheit für direkte und offene Gespräche. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse konnte ich in meine parlamentarische Arbeit einfließen lassen und damit zur Lösung vieler Probleme beitragen.

Besonders gefreut habe ich mich (neben den regulären Besuchergruppen) über 16 Besuchergruppen aus meinem Landkreis, die bereits bei mir im Maximilianeum waren, mir „über die Schulter schauen konnten“ und mit denen ich ausführlich diskutiert habe. Besonders wichtig ist mir die politische Bildung an Schulen; aus diesem Grund besuche ich unsere Schulen im Rahmen des Sozialkundeunterrichts und freue mich über den interessanten Dialog mit den Schülerinnen und Schülern, die sich immer hervorragend vorbereitet haben, tolle Fragen stellten und damit die Diskussion enorm bereichern!

Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf meiner Facebook-Seite, durch das Abonnement meines regelmäßigen Newsletters oder über meine Internetseite www.thomas-huber.info über meine tägliche Arbeit informieren.

Im Folgenden möchte ich einige zentrale Bereiche meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter aufzeigen. Mein herzlicher Dank gilt unserem Landrat, allen Mandatsträgern, Bürgermeistern und Kommunalpolitikern für die kollegiale Zusammenarbeit und unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie allen, die mich dabei unterstützt haben!

91 Mio. an staatlichen  Zuschüssen für den Landkreis Ebersberg

Seit meiner Wahl in den Bayerischen Landtag sind insgesamt 91 Mio. Euro an staatlichen Zuschüssen in den Landkreis Ebersberg geflossen. Damit konnten viele wichtige Projekte in den 21 Gemeinden unterstützt werden.

Breitbandausbau im Landkreis Ebersberg läuft auf Hochtouren

Eines der wichtigsten Ziele für eine gute Zukunft Bayerns ist eine flächendeckende Breitbandversorgung. Um ihre rasche Umsetzung im Landkreis Ebersberg zu erreichen, habe ich bereits im September 2014 den 1. Ebersberger Breitbandgipfel veranstaltet. Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist, für den Breitbandausbau in unserem Landkreis Fördermittel in Höhe von 15 Mio. Euro zu bekommen.

Verkehr: Sanierung von Staatsstraßen/ B 15 neu nicht durch den Landkreis

Sehr erfreulich ist auch, dass der Freistaat die Sanierung von Staatsstraßen im Landkreis Ebersberg nachhaltig unterstützt. Realisiert werden konnte im letzten Jahr bereits die Fahrbahnerneuerung der Staatsstraße 2080 zwischen Assling und Straußdorf. In den Sommermonaten beginnen nun die Sanierungsarbeiten am Streckenabschnitt zwischen Moosach und Grafing-Bahnhof auf der Staatsstraße 2351. Die weiteren Maßnahmen werden nach Vorliegen der Ergebnisse aus der Straßenzustandserhebung festgelegt, die das Straßenbauamt -auch auf meinen Wunsch hin- durchführt und noch einige Wochen dauern wird. Das Staatsstraßennetz von rund 13.600 Kilometern Länge wird deshalb derzeit mit Mess-fahrzeugen befahren und erfasst. Nach Auswertung aller erhobenen Daten wird ein neues koordiniertes Erhaltungs- und Bauprogramm im Laufe des nächsten Jahres vorliegen.
Bei den Staatsstraßen im Landkreis gibt es weiteren dringenden Sanierungsbedarf. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass auch die restlichen Fahrbahnen überall dort erneuert werden, wo es nötig ist.

Ein wichtiges neues Projekt ist die Ostumfahrung von Grafing. Leider ging hier zwar mein Wunsch einer „weiträumigeren“ Umfahrung aus ökologischen und ökonomischen Gründen nicht in Erfüllung. Wichtig war mir deshalb die konstruktive Begleitung des durch Bürgerentscheids beschlossenen Projektes und das Einbringen von Verbesserungen an der Trassenausführung (z.B. die Herabsenkung des Damms, max. Lärmschutzmaßnahmen und zus. Bepflanzungen, Erhalt des Schlittenberges, begleitender Radweg und nicht zuletzt die direkte Anbindung an die Sportstätten, weil auch hier sicherlich in den nächsten Jahren der Besucherverkehr zum Freibad, Tennis, Eishalle, Fußballplätze und Turnhallen zunehmen wird).  Wichtig war und ist mir stets ein fairer Umgang mit den Grundstückseigentümern.

Allein durch den gemeinsamen Einsatz aller CSU-Mandatsträger (Landrat, MdB und MdL) ist es uns gelungen, den seit Jahrzehnten diskutierten Bau der B15 neu durch den Landkreis Ebersberg zu verhindern. Das verhindert zusätzlichen und unnötigen Flächenver-brauch und eine weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch Lärm und Abgase.

Darüber hinaus habe ich mich für Verbesserungen der Verkehrsanbindung des Landkreises Ebersberg im MVV und für mehr Regionalisierungsmittel für den MVV eingesetzt. Mein weiteres Engagement gilt der Realisierung einer für unseren Landkreis längst überfälligen 2. Stammstrecke, den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe und der Verbesserung des Tarifsystems. Wegen der weiter anwachsenden Bevölkerungszahl ist eine gute und reibungslose ÖPNV-Anbindung für unseren Landkreis von enormer Bedeutung.

Einsatz für die Polizei im Landkreis Ebersberg

Seit meinem Einzug in den Bayerischen Landtag habe ich immer wieder gegenüber der Bayerischen Staatsregierung auf die unbefriedigende Personalausstattung der Polizeiinspektionen im Landkreis Ebersberg hingewiesen. Während in der Polizeiinspektion Poing die Personalsituation grundsätzlich zufriedenstellend ist, zeichnet sich in der Polizeiinspektion Ebersberg ein anderes Bild. Daher habe ich den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann gebeten, die Polizeiinspektion Ebersberg bei der nächsten Stellenzuweisung besonders zu berücksichtigen, damit der hohen Belastung der Polizistinnen und Polizisten entgegengewirkt werden kann. Auf meine Einladung hin wird Innenminister Herrmann bereits im Sommer in unseren Landkreis kommen, um sich persönlich von der Situation vor Ort ein Bild zu machen.

Landkreis Ebersberg wird Bildungsregion und Gesundheitsregion plus

Ich freue mich auch sehr darüber, dass sich der Landkreis Ebersberg „Bildungsregion“ und „Gesundheitsregion plus“ nennen darf. Denn mit diesen Qualitätssiegeln zeichnet der Freistaat Bayern Landkreise aus, die in den jeweiligen Bereichen „top“ sind.

Demografiekonzept für den Landkreis Ebersberg

Auch auf meine Initiative hin hat der Kreistag einstimmig beschlossen, ein eigenes Demografiekonzept für den Landkreis Ebersberg zu erarbeiten. Dieses liegt vor! Damit haben wir eine verlässliche Planungsgrundlage für alle künftigen Entscheidungen auf Gemeinde- und Kreisebene, die auch fortgeschrieben werden wird.





AG Demografie: Wichtige Weichenstellungen für die Zukunft Bayerns

Als Vorsitzender der AG Demografie der CSU-Landtagsfraktion arbeite ich seit Beginn der Legislaturperiode auch daran mit, die Weichen für die Bewältigung des demografischen Wandels zu stellen. Hier haben wir seit 2013 große Fortschritte gemacht: Flächendeckender Breitbandausbau, stärkere Regionalisierung der Wissenschaft, gute Bildungsinfrastruktur vor Ort, Verbesserung der Finanzbasis der Kommunen, Ausbau des E-Government, Behördenverlagerungen in strukturschwächere Regionen und vieles mehr.

Eine große Herausforderung ist natürlich die Integration der schutzbedürftigen Flüchtlinge. Die AG Demografie hat dazu unter meiner Leitung zentrale „Leitlinien für die Integra-tion von Flüchtlingen“ erarbeitet, die auch das neue Integrationsgesetz auf Bundesebene sowie das Bayerische Integrationsgesetz prägen.  

12 Reden in 72 Plenarsitzungen

Im Plenum des Bayerischen Landtags habe ich in 72 Plenarsitzungen bereits 12mal gesprochen. Dabei habe ich als Mitglied der Ausschüsse für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration sowie für den Öffentlichen Dienst zu Themen wie der Asylpolitik, Barrierefreiheit, Chancengleichheit, Demografie, Fachkräfteentwicklung/Duales Berufsbildungssystemund zu den Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen für die CSU-Landtagsfraktion Stellung genommen.    

Schlussbemerkung  
 

Obwohl in vielen Punkten schon einiges erreicht werden konnte, geht meine Arbeit selbstverständlich weiter. Es gilt meiner Ansicht nach noch viele Punkte in Angriff zu nehmen und Lösungsstrategien zu entwickeln. Beispielsweise benötigen wir einen intelligenten und auf die Zukunft gerichteten Ausbau der Infrastruktur sowie mehr bezahlbaren Wohnraum. Eine drängende Frage ist auch die Schaffung eines Konzeptes zur Vermeidung von Altersarmut. Von mir mit initiiert, formuliert die CSU derzeit ein solches Konzept an dessen Erarbeitung ich mich aktiv beteilige.

Die Basis für all meine politischen Entscheidungen bietet mir mein festes Wertefundament, weshalb mir auch meine Arbeit in der CSU-Grundsatzkommission große Freude bereitet. Darin stellen wir die Weichen für die künftige Ausrichtung unserer Partei. Die zweite Halbzeit wurde gerade angepfiffen!

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