Breitbandausbau gut für Kommunen im Landkreis Ebersberg

  • Donnerstag, 16 Januar 2014 13:14
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Breitbandausbau gut für Kommunen im Landkreis Ebersberg © ryanking999 - Fotolia.com
„Von den Verbesserungen beim Breitbandausbau, die jetzt auf der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion beschlossen wurden, profitieren auch die Kommunen im Landkreis Ebersberg. „Über die Erhöhung des Fördersatzes für die Kommunen um 20 Prozent freue ich mich auch als Kommunalpolitiker besonders“, sagte der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber in Wildbad Kreuth, wo er erstmals an der traditionellen Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion teilnahm.

„Die Verbesserungen betreffen drei Bereiche: 1. wird das Förderverfahren vereinfacht und deutlich beschleunigt, 2. wird die Förderung erhöht und zielgerichteter gestaltet und 3. wird die Beratung ausgebaut“, erläuterte der Abgeordnete. „Dadurch reduziert sich der Arbeitsaufwand für die Kommunen erheblich.“

So entscheide künftig jede Kommune selbst, wo der Ausbau erfolgen solle und müsse auch keine Bedarfsermittlung mehr betreiben, da der Bedarf generell angenommen werde. Bei der Finanzierung werden Abschlagszahlungen nach Baufortschritt eingeführt, so dass die Kommunen künftig den Breitbandausbau nicht mehr komplett vorfinanzieren müssen. Außerdem, so Thomas Huber weiter, gebe es auch eine kürzere Frist für den Beginn von Baumaßnahmen, wenn Telekommunikationsunternehmen einen eigenwirtschaftlichen Ausbau ohne Förderung ankündigen. Auch die bisher notwendige zweimalige Beteiligung der Bundesnetzagentur falle künftig weg.

„Gleichzeitig werden wir aber auch die finanzielle Förderung erhöhen und zielgerichteter gestalten. So werden wir ein „Startgeld Netz“ in Höhe von 5.000 Euro  als Verwaltungspauschale für Kommunen einführen, die sich im Förderverfahren befinden. Das Startgeld wird dann auf die Förderung angerechnet“, betonte der Abgeordnete: „Außerdem wird der Fördersatz pro Gemeinde um 20 Prozent erhöht und liegt zukünftig je nach Finanzkraft der Gemeinde bei 60, 70 oder 80 Prozent. Besonders finanzschwache Kommunen können in besonderen Einzelfällen sogar bis zu 90 Prozent Förderung erhalten.“

„Zudem werde die Förderstruktur zielgerichteter gestaltet: Je mehr Ortsteile und je geringer die Einwohnerdichte, umso höher sei künftig der Zuschuss für ungünstige Siedlungsstrukturen“, betonte Thomas Huber. Bei besonders ungünstiger Siedlungsstruktur sei sogar ein Förderhöchstbetrag von bis zu 950.000 Euro möglich. Außerdem werde ein zusätzlicher Bonus von 50.000 Euro für interkommunale Zusammenarbeit eingeführt. Durch die jetzt von der CSU-Landtagsfraktion beschlossene Veränderung der Förderstruktur können somit einzelne Gemeinden bis zu 1 Million Euro erhalten. Damit wird der Höchstbetrag verdoppelt. Insgesamt steigt das Fördervolumen durch den Freistaat Bayern um rund 500 Millionen Euro auf 1,5 Mrd. Euro.

„Auch die Beratung durch die staatlichen Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung wird deutlich intensiviert: Statt bisher einen Berater pro Regierungsbezirk wird es künftig einen Berater pro Landkreis geben - also auch bei uns im Landkreis Ebersberg. Auch darüber freue ich mich sehr“, so der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber abschließend.

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