Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber
Freitag, 27 September 2024 14:45

Wie sichern wir die Zukunft der Pflege?

„Wie sichern wir die Zukunft der Pflege?“ lautete eine der zentralen Fragen, mit denen wir uns auf der Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz beschäftigt haben. Dieses Thema ist laut einer aktuellen dimap-Studie für 94 Prozent der Menschen in Bayern sehr wichtig.

 

Zahlreiche Expertinnen und Experten haben uns geschildert, was im System verändert werden muss, um auch künftig eine gute Pflege sicherzustellen. Als Sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion habe ich diese Beiträge mit großem Interesse verfolgt, denn das Thema „Pflege“ ist auch bei uns im Landkreis Ebersberg ein Top-Thema. Mit ihm habe ich mich jetzt auch in einem Grundsatzartikel „Sozial + 2025 – Plädoyer für einen zukunftsfähigen Sozialstaat ausführlich auseinandergesetzt. (Link)

 

CSU will Pflegevollversicherung prüfen

 

Um die Pflege zukunftssicher zu machen, haben wir einen 12-Punkte-Plan verabschiedet, mit besonderem Fokus auf die Leistungen der pflegenden Angehörigen:

 

1.              Wir waren uns einig, dass dabei vor allem eine Pflegevollversicherung, in der dann auch die private Pflege eine Rolle spielen sollte, als realistische Option geprüft werden muss.

 

2.              Außerdem wollen wir, dass eine neue unionsgeführte Bundesregierung bereits in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige umsetzt.

 

3.              Auch die 24-Stunden-Pflege und ein Springerpool müssen dringend gesetzlich geregelt werden.

 

Um eine gute Zukunft der Pflege zu sichern, brauchen wir mehr Steuermittel, da Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und sozialen Frieden garantiert. Dabei darf die 40-Prozent-Obergrenze für Sozialversicherungsbeiträge aber nicht überschritten werden.

 

Dazu leistet Bayern mit 8.000 neuen Pflegeplätzen und dem Landespflegegeld seinen Beitrag:

 

1.              Unser Ziel ist es, dass in Zukunft eine Tagespflege im Ort genauso selbstverständlich wird wie eine Kindertagesstätte. 


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Das Soziale neu denken. Für eine realitätsbezogene Sozialpolitik! 

Deutschland  hat  eines  der  besten  und  leistungsfähigsten  Sozialsysteme  der Welt. Die CSU hat seinen Ausbau in den vergangenen Jahrzehnten maßgeblich mitgestaltet, weil nach unseren christlich-sozialen Wertvorstellungen eine mo-
derne  Leistungsgesellschaft  zwingend  ein  ebenso  modernes  soziales  Sicherungssystem als Äquivalent braucht.  

Was mich besonders beschäftigt, ist die enorm schlechte Stimmung in unserem Land. Sie manifestiert sich in der herrschenden Politik- und teilweise auch Demokratieverdrossenheit. Obwohl der Sozialetat des Bundes jedes Jahr steigt - fast 40 Prozent oder 190 Mrd. Euro des Bundeshaushaltes werden für soziale Zwecke ausgegeben – steigt die Unzufriedenheit vieler Menschen und wächst die Armutsquote.  
 
Ideologische  Ampelbeschlüsse  wie  das  Bürgergeld  spalten  die  Gesellschaft.  Viele Menschen haben das Gefühl, dass es „nicht mehr gerecht zugeht“ und „dass sich Arbeit nicht mehr lohnt“. Gleichzeitig sind die Lebenshaltungskosten aufgrund Inflation 
und Krieg enorm gestiegen.  
 

Ideologische Ampelbeschlüsse sind Wasser auf die Mühlen der Populisten  

Das alles ist Wasser auf die Mühlen der Populisten von links und rechts. Das haben die jüngsten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und in Brandenburg in bisher nicht gekanntem Ausmaß gezeigt. Die politische Mitte erodiert dort zunehmend.  
Um das Ruder herumzureißen, braucht es eine grundlegende Wende, vor allem auch in der Sozialpolitik. Wir brauchen eine Sozialpolitik, die die zentralen Herausforderungen angeht, die dem Gerechtigkeitsempfinden der Menschen entspricht und die den 
Menschen das Vertrauen in die Politik zurückbringt. 

In meinem Artikel skizziere ich, welche Maßnahmen es jetzt braucht, um unseren Sozialstaat zukunftsfähig zu machen. Sie können den Artikel unter dem untenstehenden Link herunterladen. 



 
 
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Freitag, 27 September 2024 11:44

Aufruf zur Teilnahme am Demografie-Preis

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ermutigt alle lokalen Institutionen, sich am diesjährigen Demografiepreis Bayern 2024 zu beteiligen. Der Preis, der vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat vergeben wird, würdigt herausragendes Engagement und innovative Projekte, die den demografischen Wandel aktiv und positiv mitgestalten.

„Der demografische Wandel ist nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Chance, unsere Heimat zukunftssicher und lebenswert für alle Generationen zu gestalten,“ so Huber. „Ich rufe alle Vereine, Verbände, Unternehmen und kommunale Körperschaften in unserer Region dazu auf, ihre innovativen Projekte einzureichen und damit einen wichtigen Beitrag für unsere Zukunft zu leisten.“

Der vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ausgelobte Preis wird bereits seit 2021 verliehen und zeichnet Initiativen aus, die besonders wertvolle Beiträge zur Lebensqualität in Bayern leisten. In den drei Kategorien „Meine.Heimat.Lebensqualität“, „Meine.Heimat.Arbeit&Familie“ und „Meine.Heimat.Zukunftssicher“ werden Projekte gesucht, die kreativ und nachhaltig den demografischen Wandel gestalten.

Die Bewerbungsphase beginnt am 23. September 2024 und endet am 20. Oktober 2024. Weitere Informationen zum Wettbewerb sowie das Bewerbungsformular finden Interessierte unter www.heimat.bayern/demografiepreis.



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Freitag, 27 September 2024 11:38

Abschied von Offiziantenchef Rainer Posluschny

Landtags-Urgestein aus Grafing geht in den Ruhestand

Vorab: Es ist natürlich nicht der ebenfalls aus Grafing stammende Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber gemeint. Es gab bis vor kurzem einen weiteren Grafinger, der schon im Landtag gearbeitet hat, als Thomas Huber noch zur Grundschule ging. Es handelt sich um Rainer Posluschny, der seit 45 Jahren im Landtag tätig ist und zuletzt die Leitung des Offiziantendienstes innehatte. Vor kurzem verabschiedete ihn Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Rahmen der letzten Plenarsitzung des Bayerischen Landtags in den Ruhestand.

Mit seinem 16-köpfigen Offizianten-Team kümmerte sich Posluschny darum, dass die Arbeit in den Gremien des Bayerischen Landtags reibungslos läuft. Die Offizianten versorgen die Abgeordneten mit allem, was sie in den Ausschüssen, Fraktionssitzungen oder sonst wo im Parlament brauchen.

„Sie zeichnen sich durch große Kompetenz und eine außerordentlich freundliche Art aus. Sie haben hier im Hohen Haus ganze Generationen von Abgeordneten unter Ihre Fittiche genommen und angeleitet. Wir konnten uns immer auf Sie verlassen“, sprach Landtagspräsidentin Ilse Aigner anlässlich seines Abschieds.

Auch Thomas Huber, der Posluschny seit Kindesbeinen kennt, verbindet viele schöne Erinnerungen mit dem Offizianten. „Als ich noch in der Ausbildung in der Grafinger Stadtverwaltung (1987-1990) war, brachte mir Rainer Posluschny ab und an Drucksachen aus dem Landtag, bspw. Reden von Franz-Josef Strauß oder Haushaltspläne mit. Heute ist das leicht im Internet abrufbar, damals war das etwas Besonderes“ erinnert sich der Landtagsabgeordnete aus Grafing. „Als ich dann 2013 selbst in den Landtag gewählt wurde, hat Rainer Posluschny mir als damaligen Neuling im Haus oft weitergeholfen. Ich glaube, ich kann für alle Abgeordneten sprechen, wenn ich sage, dass wir seine freundliche und hilfsbereite Art immer sehr geschätzt haben. Wir werden ihn vermissen! Ich wünsche ihm alles Gute für seinen wohlverdienten Ruhestand, vor allem Gesundheit und Gottes Segen!“

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