Wie soll es in der Sozialpolitik weitergehen?

  • Mittwoch, 02 Oktober 2019 14:59
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Wie soll es in der Sozialpolitik weitergehen? (c) Büro MdL Thomas Huber

Nach zehn wirtschaftlich starken Jahren stehen wir vor neuen Herausforderungen: Globale Verwerfungen von Brexit bis zum Handelsstreit zwischen den USA und China lassen einen Konjunktureinbruch erahnen. Die geburtenstarken Jahrgänge gehen in Rente, immer weniger Beitragszahler müssen steigende Ausgaben tragen. Jetzt gilt es, auch sozialpolitisch intelligent die Weichen für die Zukunft zu stellen. Meine Gedanken dazu habe ich in einem Gastbeitrag im Bayernkurier dargelegt: 
 

„Wir müssen mehr ökonomische Vernunft wagen“


Anstatt immer neue Verteildiskussionen zu führen, sollte die Politik sich wieder stärker darauf konzentrieren, mehr Innovationen, Beschäftigung und Wertschöpfung zu ermöglichen. Nach 15 Jahren fast stetigen Wirtschaftswachstums – abgesehen von einem Dämpfer im Jahr 2009 nach der Finanzkrise – sind die Zeiten hoher Arbeitslosigkeit und leerer Sozialkassen vielfach vergessen. Die aktuelle Konjunkturdelle sollte uns daher zum Nachdenken anregen.

Die Lage ändert sich

Wir haben uns in Deutschland an eine starke Wirtschaft, steigende Gewinne und zunehmenden Wohlstand gewöhnt, der allerdings nicht überall gleichermaßen angekommen ist. Wir nehmen es viel zu oft für selbstverständlich, dass unsere Gesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vom wirtschaftlichen Erfolg profitieren.  Zur Verdeutlichung: Die Arbeitslosigkeit hat sich von 11,7 Prozent im Jahr 2005 – im letzten Jahr der Rot-Grünen Bundesregierung – auf 5,2 Prozent im Jahr 2018 mehr als halbiert. Auch die deutsche Politik  hat sich an den großen Gestaltungsspielraum gewöhnt, den steigende Steuereinnahmen eröffnen – von jährlich 452 Milliarden Euro in 2005 auf mehr als 776 Milliarden Euro im Jahr 2018. Hier weiterlesen


 

 

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