Freistaat unterstützt Markt Schwaben mit 1,3 Millionen Euro

  • Mittwoch, 16 November 2022 09:19
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Freistaat unterstützt  Markt Schwaben mit 1,3 Millionen Euro Symbolbild: Pixabay

Die Marktgemeinde Markt Schwaben erhält für 2022 Stabilisierungshilfen in Höhe von 1.300.000 Euro. Dies teilte Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit.

Huber, der bezüglich der Stabilisierungshilfen für Markt Schwaben immer wieder zwischen dem Finanzministerium und der Marktgemeinde vermittelt hatte, zeigt sich hoch erfreut: „Die Stabilisierungshilfen sind unglaublich wichtig für Markt Schwaben. Sie geben der Verwaltung die nötige Planungssicherheit für das kommende Jahr und tragen dazu bei, dass die Marktgemeinde viele Angebote für die Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten kann.“
 
Sogenannte Stabilisierungshilfen eröffnen Kommunen neue Handlungsspielräume, indem sie bei der Schuldentilgung helfen. Im Jahr 2022 erreicht der kommunale Finanzausgleich trotz krisenbedingter Belastungen des Staatshaushalts ein Spitzenniveau von über 10,5 Mrd. €. Mit einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 2,4 % bzw. 244,6 Mio. € leistet der kommunale Finanzausgleich auch in 2022 einen wichtigen Beitrag für stabile Kommunalhaushalte. Hinzu kommen einmalig zusätzliche Mittel für investive Finanzausgleichsleistungen in Höhe von 400 Mio. Euro. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören.
 
„Der Freistaat bleibt trotz angespannter Haushaltslage ein verlässlicher Partner unserer Kommunen. Markt Schwaben ist auch durch den Neubau eines kommunalen Schulzentrums – das absolut notwendig für die Familien vor Ort ist – in finanzieller Bedrängnis. Die Stabilisierungshilfen gewährleisten, dass die Marktgemeinde auch weiterhin ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge bestmöglich erfüllen und in die Zukunft investieren können“, so Huber.

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