Die Stadt Grafing kommt in den Genuss einer zusätzlichen Förderung in Höhe von € 270.000 aus Mitteln der Europäischen Union für die Stärkung des Stadtkerns. Dies teilte Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit, der sich dazu erfreut äußert: „Corona ist noch nicht vorbei, und unsere Innenstädte und Ortskerne brauchen weiter unsere Unterstützung. Insbesondere während der Pandemie ist der Druck durch Lockdowns, die Konkurrenz des Online-Handels und verminderte Haushaltseinnahmen deutlich gestiegen. Es ist ein gutes Zeichen, dass auch bei uns in Oberbayern Mittel aus dem europaweiten Aufbauprogramm ankommen.“
Insgesamt 46 Gemeinden hatten sich auf den Projektaufruf des Bauministeriums beworben, davon waren 37 Bewerbungen erfolgreich. Ein Auswahlgremium, in dem auch Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände saßen, hat die Maßnahmen identifiziert, die den strengen EU-Vorgaben entsprechen. Grafing und die anderen 36 ausgewählten Gemeinden in ganz Bayern haben nun die Möglichkeit, Förderanträge für konkrete Maßnahmenbündel einzureichen. Ihnen winkt ein attraktiver Fördersatz von 90 Prozent.
Die Mittel stammen aus dem REACT-EU Programm der Europäischen Union, mit der die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid19-Pandemie in Europa abgefedert werden sollen. REACT-EU steht für "Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe" (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas). Die EU verlangt, dass bereits bis Mitte 2023 alle geförderten Projekte umgesetzt und abgerechnet sind. „Das ist insbesondere bei uns im Großraum München, wo die Baukonjunktur boomt, eine große Herausforderung. Ich hoffe daher, dass das weitere Förderverfahren glatt läuft und Grafing diesen ambitionierten Zeitplan einhalten kann. Unsere Bauministerin Kerstin Schreyer hat mir zum Glück mitgeteilt, dass sie darauf bereits reagiert habe und eine neue Servicestelle eingerichtet hat, die den Gemeinden während des gesamten Förderverfahrens zur Seite stehen“ sagt Thomas Huber, der nicht nur als Landtagsabgeordneter für den Landkreis, sondern auch als Grafinger Stadtrat ein Interesse an einem erfolgreichen Verfahren hat.
Wie dem Stimmkreisabgeordneten und Grafinger Stadtrat Thomas Huber nun seitens des Staatlichen Bauamts Rosenheim mitgeteilt wurde, wird es durch den aktuell begonnenen Neubau der Ostumfahrung von Grafing keine Sicherheitsrisiken für Rodler am beliebten Schlittenberg in unmittelbarer Nähe der Grundschule geben. „Diese positive Nachricht für unsere Familien ist eine Erleichterung, da dieser Schlittenberg für unsere Kinder untrennbar mit dem Winter verbunden ist - sofern Schnee liegt“, so Huber, der im Interesse der Kleinen noch auf "ein bisschen" Schnee zum Schlittenfahren hofft. Die Initiative hierzu geht auf einen früheren Antrag von Thomas Huber in seiner Eigenschaft als Mitglied der Grafinger CSU-Stadtratsfraktion zurück. Huber hat 2008 u.a. den Schlittenberg im Planfeststellungsverfahren für die Ostumfahrung thematisiert und darum gebeten, bei den Planungen darauf zu achten, dass der Auslauf des Schlittenbergs nicht durchkreuzt und kein Sicherheitsrisiko geschaffen wird.
Lt. STBA keine Sicherheitsrisiken durch geplante Ortsumfahrung St 2080
Nicht nur bei den Planungen hat man darauf Rücksicht genommen - beim letzten Schneefall wurde dies sogar kurzerhand vor Ort getestet. Das Staatliche Bauamt Rosenheim sichert Huber nun zu, dass es der Grafinger Bevölkerung auch zukünftig möglich ist, am genannten Schlittenberg zu rodeln, ohne sich in Gefahr zu bringen und informierte den Abgeordneten in einer Mail: "Wie Sie Bild entnehmen können, endet der Auslauf der Rodler etwa 70 Meter vor dem neu errichteten Wall am Verkehrsübungsplatz. Die OU Grafing wird am Fuß dieses Walls vorbei gehen. Zwischen dem Schlittenberg und der Umfahrung von Grafing werden daher zukünftig etwa 50 Meter liegen. Die Rodelfreude wird daher keinesfalls durch das Risiko, auf die Fahrbahn der Umfahrung zu geraten, getrübt werden", so die Aussagen des Staatlichen Bauamtes Rosenheim.
Zudem erneuerte das STBA RO gegenüber Huber die Zusage, die Umfahrung entsprechend freiwilliger Grundverfügbarkeit einzugrünen, sprich Baum- und Strauchpflanzungen vorzunehmen. Auch dies war eine der Forderungen Hubers und der CSU-Stadtratsfraktion.
„Die Bürgerinnen und Bürger von Hohenlinden und Grafing können sich freuen, denn sie erhalten insgesamt 150.000 Euro für die Aufwertung ihrer Ortsmitte bzw. ihrer Altstadt aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2014“, gab der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber bekannt. Von den 150.000 Euro fließen 30.000 € nach Grafing und 120.000 € nach Hohenlinden. Thomas Huber: “Die Erhaltung und Sanierung des baulichen Erbes in den Innenstädten der bayerischen Kommunen ist ein erfolgreicher Teil der bayerischen Strukturpolitik. Mit Hilfe der Fördermittel des Freistaates Bayern können vielfältige Maßnahmen zur Nachnutzung von innerörtlichen Leerständen und Brachen umgesetzt, die Energieeffizienz im Baubestand gesteigert und die nachhaltige Verbesserung des baulichen Erbes in den Zentren realisiert werden“.
Der Freistaat Bayern unterstützt die oberbayerischen Städte und Gemeinden in diesem Jahr mit fünf Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. MdL Thomas Huber: „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die städtebauliche Funktionsfähigkeit, die gesellschaftliche Vitalität und den kulturellen Reichtum der Innenstädte zu erhalten und weiter auszubauen.“ Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen stehen damit über acht Millionen Euro zur Verfügung.
Bayernweit erhalten heuer insgesamt 293 Städte und Gemeinden rund 41,5 Mio. Euro Fördermittel aus dem Programm, sagte Thomas Huber. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergebe sich sogar ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 63 Mio. Euro: „Ich freue mich, dass mehr als 80 Prozent der geförderten Kommunen im ländlichen Raum liegen, denn dazu gehören auch Gemeinden unseres ländlich strukturierten Landkreises. Das zeigt erneut, dass der Freistaat Bayern enorme Mittel zur Stärkung des ländlichen Raums bereitstellt. Ich werde mich auch in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Demographie der CSU-Landtagsfraktion dafür einsetzen, dass das auch in Zukunft so bleibt.“
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