Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Als eine von zehn kulturellen Ausdrucksformen wurde der Kirchseeoner Perchtenlauf neu in das Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Dies hat der Bayerische Ministerrat in seiner Sitzung am 29.03.22 beschlossen.

„Damit erfährt eine Tradition aus dem Landkreis Ebersberg, die die Kirchseeoner über viele Jahre bewahrt und lebendig gehalten haben, ihre verdiente Würdigung. Herzlichen Glückwunsch an den Perschtenbund Soj Kirchseeon und alle, die sich dafür engagieren!“ gratuliert der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber im Bayerischen Landtag zu diesem Erfolg. Mit den Neuaufnahmen umfasst das Bayerische Landesverzeichnis nunmehr 66 Einträge.

Gerade in Bayern genießen die Pflege und der Erhalt von Kultur, Tradition und Brauchtum einen besonders hohen Stellenwert, so Huber weiter. Es sei daher ein wichtiges Signal der Staatsregierung, diese offiziell anzuerkennen und als Teil der bayerischen Identität einzustufen.

Der Perchtenlauf in Kirchseeon findet seit dem Winter 1953/1954 alljährlich bis zu elf Mal zwischen dem 1. Advent und dem Dreikönigstag statt. Dabei ziehen die aufwändig maskierten Perchtengruppen bei Nachteinbruch fröhlich lärmend von Haus zu Haus, um metaphorisch die Dämonen des Winters zu bannen, sowie Glück und Fruchtbarkeit für Land und Leute im neuen Jahr zu erwirken. Organisiert wird dieser Brauch gegenwärtig vom Verein Perschtenbund Soj Kirchseeon.

In der Bundesrepublik Deutschland ist das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes im Jahr 2013 in Kraft getreten. Zentraler Bestandteil der Umsetzung ist die Einrichtung eines Bundesweiten Verzeichnisses des Immateriellen Kulturerbes, in dem sich mittlerweile 126 Einträge befinden. Neben dem bundesweiten Verzeichnis führt der Freistaat ein eigenes Landesverzeichnis. Darin werden alle Bewerbungen aufgenommen, denen das Bayerische Expertengremium die Erfüllung der Kriterien des UNESCO Übereinkommens attestiert.

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Der Landkreis Ebersberg erhält vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 insgesamt über zwei Millionen Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag Thomas Huber erleichtert, der sich selbst als Grafinger Stadtrat und Kreisrat immer für eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen einsetzt. Die Zahlen hatte Bayerns Finanzminister Albert Füracker heute bekanntgegeben.

Im Landkreis Ebersberg profitieren insbesondere die Gemeinden Poing (1.083.000 Euro), Pliening (575.000 Euro) und Steinhöring (307.000 Euro); diese Gemeinden waren besonders hart von Gewerbesteuerausfällen betroffen. Für eine schnelle Hilfe wurde bereits am 17. Dezember 2021 eine Abschlagszahlung in Höhe von knapp 1,1 Millionen Euro an betroffene Landkreisgemeinden ausgezahlt, mit der endgültigen Festsetzung erhöht sich nun die Gesamtsumme um knapp eine weitere Million. Für die Berechnung wurde nun das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.

Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen.

Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung. „Anders als der Bund, der sich aus der Solidarität mit den bayerischen Kommunen verabschiedet hat, leistet der Freistaat auch für das Jahr 2021 seinen Anteil zum Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer für die Kommunen“, kritisiert Thomas Huber das unsolidarische Verhalten der Bundesregierung.

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„Die Stärkung von Frauen und Laien im neuen Grundgesetz des Vatikans ist eine gute Nachricht für alle Menschen, die sich in der Katholischen Kirche engagieren wollen“, sagt der kirchenpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber zu dem 50-seitigen Papier, das Papst Franziskus jetzt veröffentlichen ließ: „Als Mitglied des Landeskomitees der Katholiken, aber auch in meinen Ehrenämtern bei Kolping-Bayern und in der Caritas begrüße ich diesen Schritt sehr. Die Ankündigung, dass Frauen künftig kirchliche Einrichtungen leiten können, könnte ein Meilenstein auf dem Weg zur so wichtigen und notwendigen Stärkung ihrer Rolle in der Kirche sein“.

Huber: „Wir brauchen eine stärkere Beteiligung von Frauen und Laien“

Thomas Huber sagte, die in dem Verfassungstext gewählte Formulierung, eine Kurienreform müsse „die Beteiligung von Laien und Frauen auch in leitenden und verantwortlichen Funktionen vorsehen“ mache ihm große Hoffnung, dass damit auch eine Belebung des kirchlichen Lebens möglich werde: „Das wäre außerordentlich wichtig, denn die Mitgliederzahlen der großen Kirchen gehen bekanntlich kontinuierlich zurück. Das hängt laut einer Erhebung der Deutschen Bischofskonferenz vom Sommer vergangenen Jahres auch damit zusammen, dass jedes zweite Mitglied der Katholischen Kirche in Deutschland beklagt, dass Frauen von der Kirche nicht ausreichend anerkannt werden.“

Das, so der kirchenpolitische Sprecher weiter, sei ein Zustand, „der hoffentlich durch das neue Grundgesetz des Vatikans beendet wird. Damit ist der Weg zur Stärkung von Frauen und Laien aber noch lange nicht zu Ende. Wir brauchen hier dringend weitere Schritte, um die Erneuerung der Kirche voranzutreiben. Das erwarten wir Gläubigen von unserer Kirche.“

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Unsere intensiven Bemühungen haben sich gelohnt: Nachdem zahlreiche Politiker parteiübergreifend aus dem Landkreis für eine ernsthafte Prüfung der beiden „Bürgertrassen“, die Andreas Brandmair aus Aßling und der Brucker Bürgermeisters Josef Schwäbl erarbeiteten, geworben hatten, erklärte die Bahn nun, eine neue Grobtrasse in die Planungen aufzunehmen. Diese neue „Grobtrasse türkis“ basiert auf den Bürgervorschlägen und verläuft wie gefordert, deutlich näher an der Bestandsstrecke als die anderen vier Grobtrassen, die mitten durch die unberührte Landschaft gehen würden.
 
Zuletzt hatte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bei einem runden Tisch mit Verkehrsminister Bernreiter darauf gedrängt, dass die Bahn diese Vorschläge ernsthaft und ergebnisoffen auf ihre Machbarkeit überprüfen muss. „Aus meiner Sicht bietet die jetzt neu aufgenommene Variante viele Vorteile: weniger Landschaftsdurchschneidung, weniger Umwelt- und Flächenverbrauch sowie Chancen auf höheren Lärmschutz am Bestand auch und insbesondere für die Anlieger am Asslinger Bahnhof. Es freut mich daher sehr, dass das Projektteam der DB nun die Zusammenarbeit mit den Vorschlaggebern aufgenommen hat und gemeinsam nach Lösungen gesucht wird“, sagt Thomas Huber.
 
Der Landtagsabgeordnete kündigte an, auch weiterhin dranzubleiben: „Ungeklärt ist weiterhin die reibungslose Integration des ÖPNV und die genauen Lärmschutzmaßnahmen – auch im Bereich Grafing – Trudering, der planerisch erst noch ansteht. Hier werden wir der Bahn weiterhin genau über die Schulter schauen und wenn nötig im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger eingreifen!“
 

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Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2022 hat begonnen. Auch in diesem Jahr würdigt die bayerische Volksvertretung mit der Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Bühne frei für das Leben! Ehrenamtliches Engagement für gesellschaftliches Miteinander durch Kunst und Kultur“. Dies teilte der Abgeordnete Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit. 

„Bühne frei für das Leben! Ehrenamtliches Engagement für gesellschaftliches Miteinander durch Kunst und Kultur“

Die Auslobung richtet sich an ehrenamtliche Initiativen, die Menschen in Bayern durch Musik, Theater, Tanz oder bildende Künste zusammenbringen und damit einen Beitrag zum Zusammenwachsen der Gesellschaft leisten. Die Bewerbungsfrist läuft bis 1. Mai 2022.

„Ehrenamtliche Kunst- und Kulturinitiativen hatten es in den vergangenen zwei Jahren durch die Pandemie oft nicht leicht – und dennoch sind sie für das kulturelle Leben in Bayern unverzichtbar. Trotz der Einschränkungen haben wir versucht, dennoch so viel Kultur wie möglich stattfinden zu lassen – sei es über die mobile Kulturbühne, die der Landkreis extra dafür angeschafft hat, online oder in anderer Form“ sagt Thomas Huber. „Ich halte es daher für eine ausgezeichnete Entscheidung, dass der diesjährige Bürgerpreis dieses Engagement von ehrenamtlich getragenen Initiativen und Projekten belohnen möchte, die Menschen über Theater, Musik, Tanz oder bildende Kunst zusammenbringen und dadurch einen Beitrag zum Zusammenwachsen der Gesellschaft leisten“, so der Abgeordnete weiter. Im Fokus der Auszeichnung soll dabei weniger die – schwer vergleichbare – künstlerische Qualität von Projekten stehen. Entscheidend ist der Beitrag für das gesellschaftliche Miteinander.

Die Preisträger werden von einem Beirat unter dem Vorsitz von Landtagspräsidentin Ilse Aigner ausgewählt. Der Bürgerpreis 2022 des Bayerischen Landtags ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert. Eine Teilausschüttung des Preisgeldes bleibt vorbehalten. Zudem kann das jeweilige Preisgeld auch in Teilsummen auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Das Preisgeld ist zweckgebunden und für die Förderung des prämierten Projekts oder dessen Fortentwicklung einzusetzen.

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Mehr bezahlbaren Wohnraum für alle, das fordert der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber in einem Antrag, der jüngst im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags einstimmig beschlossen wurde.  „Unser Ziel ist es, mehr Menschen zu Wohneigentum zu verhelfen. Dafür benötigen wir neue Modelle zur Schaffung von Wohneigentum. Mit der kürzlich erfolgten Reform der Bayerischen Bauordnung haben wir bereits Schritte unternommen, um Nachverdichtungen besser zu ermöglichen. Jetzt braucht es eine Erweiterung der einkommensorientierten Förderung und mehr soziale Bauprogramme“ erklärt Thomas Huber die Ziele seines Antrags.

Mit dem Antrag fordert der Sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, geeignete Strategien zur Entgegenwirkung von steigenden Mieten und Preisen für Wohneigentum anzugehen und in den Ausschüssen für Wohnen, Bau und Verkehr sowie im Ausschuss für Soziales zu berichten. 

In Bayern sind die Mieten allein von 2014 bis 2019 durchschnittlich um 22 Prozent gestiegen, in Oberbayern sogar um 28 Prozent. Und auch die Preise für Wohneigentum steigen ungebremst. Das sieht man vor allem im Landkreis Ebersberg, wo sich die Immobilienpreise in kürzester Zeit mehr als verdoppelt haben. Das bedeutet: Viele Menschen können sich das Wohnen hier in der Region kaum mehr leisten. Das betrifft naturgemäß Menschen mit einem geringeren Einkommen, aber angesichts der hohen Mietpreise im Landkreis aber auch Menschen mit gutem Einkommen und sogar Doppelverdiener. Nicht selten wird die Hälfte des Familieneinkommens oder sogar mehr für die Miete ausgegeben.

„Mehr Menschen in Wohneigentum und mehr Wohnraum insgesamt nehmen Druck vom völlig überhitzten Mietmarkt in Bayern. Die Herausforderung ist komplex, aber nicht unmöglich zu bewältigen, und wir müssen Sie jetzt verstärkt in Angriff nehmen“, fordert Thomas Huber und ergänzt: „Bezahlbarer Wohnraum für unsere Familien ist die soziale Frage der Gegenwart“.

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Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter hat Vertreter der Deutschen Bahn, des Bundesverkehrsministeriums und der Bürgerinitiativen aus dem Raum Rosenheim-Grafing-Ebersberg zu einem Dialog über den Brenner-Nordzulauf an einem virtuellen Tisch zusammengeholt. Dieser „runde Tisch“ war ursprünglich ein Vorschlag des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber, den die frühere Verkehrsministerin Kerstin Schreyer bei ihrem Besuch einer Protestveranstaltung im Februar aufgegriffen hatte. Er sei dem neuen Staatsminister sehr dankbar, so Thomas Huber, dass sich dieser kurzfristig dazu entschlossen hätte, den Termin in seiner ersten vollen Amtswoche beizubehalten und sich die Vorschläge und Sorgen aus Assling, Grafing, Bruck und Kirchseeon anzuhören.

Staatsminister Bernreiter hört sich Stimmen aus der Region an

Im Verlauf der fast zweistündigen Sitzung kamen neben Politikern, Ministerialbeamten und Bahn-Vertretern auch zahlreiche Vertreter der Bürgerinitiativen zu Wort. Thomas Huber machte erneut deutlich, dass die aktuellen Trassenvorschläge der DB für die Region nicht akzeptabel seien und er eine ernsthafte Prüfung der beiden „Bürgertrassen-Vorschläge“ fordere, die Andreas Brandmair aus Assling und Josef Schwäbl aus Bruck erarbeiteten.  

„Der Brennerbasistunnel ist ein zentrales Verkehrsprojekt für die Mobilität in Europa, weil wir damit noch mehr Güter auf die Schiene verlagern können“, betonte Bernreiter. Die Eigeninitiative aus der Region mit zwei Trassenvorschlägen begrüßte der Staatsminister ausdrücklich: „Die beiden Trassenvorschläge zeigen, dass vor Ort konstruktiv nach einer guten Lösung gesucht wird. Ich freue mich, dass die Bahn angekündigt hat, die Vorschläge ausführlich zu prüfen. Sollten die vorgeschlagenen Trassen die Planungsparameter nicht vollständig erfüllen, bitte ich Bund und Bahn um Vorschläge, wie die Rahmenbedingungen angepasst werden können. Außerdem gilt weiterhin, dass der Bund den Nachweis zum Bedarf einer Neubaustrecke erbringen muss.“

Aufgrund der zahlreichen positiven Rückmeldungen kündigte Bernreiter an, das Gesprächsformat zum Brenner-Nordzulauf wiederholen zu wollen. „Ich begrüße es sehr, dass Staatsminister Bernreiter mit uns im Austausch bleiben möchte und uns in unserem Bemühen für die bestmögliche und natur- und bürgerfreundlichste Trasse einsetzt. Für eine erfolgreiche Umsetzung des Projekts ist maßgeblich, dass alle Seiten gehört, ernst genommen und proaktiv einbezogen werden. Wir wollen das notwendige Projekt nicht blockieren, sondern konstruktiv begleiten. Dennoch: Der maximale Anwohner- und Landschaftsschutz ist für uns unverhandelbar!“, stellte Thomas Huber erneut klar.   

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Auf Einladung des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber besuchte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek den Landkreis Ebersberg und informierte sich über die Fortschritte der digitalen Control-Covid-Strategie der Kreisverwaltung. „Ich freue mich sehr, dass Klaus Holetschek sich erneut die Zeit für einen Besuch genommen hat und damit auch Wertschätzung für unser Modellprojekt Abwassermonitoring, mit dem wir eine führende Rolle in Deutschland einnehmen, zeigt“, betonte Thomas Huber bei seiner Begrüßung. 
 
Besagtes Abwasser-Monitoring kommt im Landkreis seit rund einem Jahr in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität München zum Einsatz und ist zentraler Bestandteil der kreisweiten Control-Covid-Strategie. Mit dieser Methodik lassen sich Vorhersagen darüber treffen, wie sich das Corona-Infektionsgeschehen in einer bestimmten Gemeinde entwickeln wird. „Man ist nicht mehr hintendran, sondern kann nach vorne blicken“, so beschreibt die Oberstveterinärin der Bundeswehr, Dr. Katalyn Rossmann, das Projekt.
 
Die Daten aus dem Abwassermonitoring laufen dann automatisiert mit vielen anderen Parametern auf einem zentralen Dashboard zusammen. Über dieses digitale Lagebild erfasst der Landkreis alles, was rund um das Corona-Virus relevant ist: Von den Inzidenzen, über die Belegung von Krankenhausbetten bis hin zu den aktuellen Impfzahlen.
Das zentrale Dashboard-System ist allerdings nicht nur auf Corona ausgelegt, sondern wird auch nach der Pandemie noch nützlich sein, beispielsweise beim Energiemanagement öffentlicher Gebäude oder bei der Bekämpfung der Schweinegrippe.
 
„Damit kommen wir weg vom traditionellen Eingabe- und Meldesystem, diese haben sich leider als viel zu zeitaufwendig und fehleranfällig erwiesen“, erklärt der Abgeordnete Thomas Huber. Auch Klaus Holetschek unterstrich die Relevanz des Ebersberger Leuchtturmprojekts: „Corona hat gezeigt, dass wir hier Nachholbedarf haben“, sagte der Minister und versprach, die weiteren Entwicklungen im Landkreis Ebersberg aufmerksam zu verfolgen. 
 

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