Was können wir tun, damit es Kindern, die mit einer Behinderung auf die Welt kommen, gut geht und dass sie am Leben unserer Gesellschaft möglichst gut teilhaben können? Zu dieser Frage hat der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber am 28.11. bei den "Sonntagsbegegnungen in Markt Schwaben mit Gerti Hanslmeier-Prockl, der Leiterin des Einrichtungsverbundes Steinhöring und Anita Macho von der Frühförderstelle Markt Schwaben diskutiert.

"Kinder, Entwicklung, Hoffnung" - Dialog zur Situation von Kindern mit Behinderung 

 Als sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und als stv. Ausschussvorsitzender im Bayerischen Landtag ist Huber gut vertraut mit den Herausforderungen, denen viele Menschen mit Behinderung jeden Alters im Alltag begegnen. „Kinder mit Behinderung bedürfen besonderer Aufmerksamkeit und einer starken Förderung. Ich bin froh, dass wir mit dem Einrichtungsverbund Steinhöring einen starken Partner im Landkreis haben, der viele hervorragende Angebote für Kinder mit besonderem Förderbedarf bereitstellt.“ 
 
Trotz des guten regionalen Angebots betonte Huber, dass in diesem Bereich noch viel geschehen müsse und hob dabei insbesondere den barrierefreien Ausbau öffentlicher Einrichtungen und das Potential von Inklusionsangeboten hervor.
 
Aufgrund der Corona-Pandemie disponierte der Veranstalter Bernhard Winter kurzfristig um und verlegte die Veranstaltung „coronagerecht“ in den offenen Wintergarten des Restaurants „Il Lago“ im Sportpark Markt Schwaben. Unter Heizpilzen konnte so bei viel frischer Luft und geringem Infektionsrisiko risikoarm diskutiert werden.
 
„Es war wirklich ein gewinnbringender Austausch und eine große Ehre, das erste mal als Dialogpartner aktiv teilnehmen zu dürfen“, so Thomas Huber und ergänzt: „Bedanken möchte ich mich bei meinen Gesprächspartnerinnen für die interessante Diskussion, die mir viel für meine Arbeit im Landtag mitgegeben hat“.

Mit einem umfangreichen Antragspaket will die CSU-Fraktion die Beteiligung von Jugendlichen in Bayern in allen Lebensbereichen voranbringen und das Interesse an Politik und Ehrenamt stärken.

Das ehrenamtliche und soziale Engagement von Schülern etwa als Schülersprecher, Streitschlichter, Schulsanitäter oder Lesepate im Seniorenheim kann in Schulzeugnissen gewürdigt werden. Diese Möglichkeit soll noch systematischer genutzt und besser bekannt werden. Die Wertschätzung für Beteiligung und Ehrenamt von Jugendlichen soll generell vorangebracht werden.

Dazu der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Prof. Dr. Gerhard Waschler:

„Mit diesem ausführlichen Antragspaket wollen wir unsere Wertschätzung für Jugendliche ausdrücken, die sich besonders für das Gemeinwohl einsetzen.  Viele Jugendliche engagieren sich in den Schulen und für die Schulen. Dabei werden wichtigste soziale Fähigkeiten vermittelt und erworben. Wir wollen das noch stärker fördern.“

Dazu der sozialpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Thomas Huber:

„Kinder und Jugendliche erwerben durch ehrenamtliche Tätigkeit oft Kenntnisse, die ihnen ein ganzes Leben lang nutzen – sie stärken ihr Organisationstalent, übernehmen Verantwortung, arbeiten im Team und bilden soziale Kompetenzen aus. Darum wollen wir dieses Engagement stärken und unterstützen.“

Die Anträge wurden diese Woche im Sozial- und Bildungsausschuss mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen.

Bereits angenommen wurde im Kommunalausschuss der Antrag, mit dem die politische Mitwirkung auf kommunaler Ebene unter Berücksichtigung des Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden gestärkt werden soll. So können die Städte und Gemeinden einmal jährlich eine Jugendversammlung organisieren. Die Kommunen können außerdem einen Ansprechpartner für die Wünsche von Jugendlichen benennen, der ein Anhörungsrecht im Gemeinderat oder Stadtrat hat. Es werden außerdem feste Gremien wie Jugendparlamente oder Jugendforen unterstützt.

Dazu der jugendpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Matthias Enghuber:
„Viele Entscheidungen von heute werden Kinder und Jugendliche noch viele Jahre betreffen. Daher wollen wir die Mitspracherechte fördern und stärken. Die Identifikation jugendlicher Gemeindeangehöriger mit ihrer Heimat ist äußerst wichtig für eine lebhafte und gute Entwicklung der Gemeinden.“  

Die Stadt Grafing kommt in den Genuss einer zusätzlichen Förderung in Höhe von € 270.000 aus Mitteln der Europäischen Union für die Stärkung des Stadtkerns. Dies teilte Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit, der sich dazu erfreut äußert: „Corona ist noch nicht vorbei, und unsere Innenstädte und Ortskerne brauchen weiter unsere Unterstützung. Insbesondere während der Pandemie ist der Druck durch Lockdowns, die Konkurrenz des Online-Handels und verminderte Haushaltseinnahmen deutlich gestiegen. Es ist ein gutes Zeichen, dass auch bei uns in Oberbayern Mittel aus dem europaweiten Aufbauprogramm ankommen.“

Insgesamt 46 Gemeinden hatten sich auf den Projektaufruf des Bauministeriums beworben, davon waren 37 Bewerbungen erfolgreich. Ein Auswahlgremium, in dem auch Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände saßen, hat die Maßnahmen identifiziert, die den strengen EU-Vorgaben entsprechen. Grafing und die anderen 36 ausgewählten Gemeinden in ganz Bayern haben nun die Möglichkeit, Förderanträge für konkrete Maßnahmenbündel einzureichen. Ihnen winkt ein attraktiver Fördersatz von 90 Prozent.

Die Mittel stammen aus dem REACT-EU Programm der Europäischen Union, mit der die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid19-Pandemie in Europa abgefedert werden sollen. REACT-EU steht für "Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe" (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas). Die EU verlangt, dass bereits bis Mitte 2023 alle geförderten Projekte umgesetzt und abgerechnet sind. „Das ist insbesondere bei uns im Großraum München, wo die Baukonjunktur boomt, eine große Herausforderung. Ich hoffe daher, dass das weitere Förderverfahren glatt läuft und Grafing diesen ambitionierten Zeitplan einhalten kann. Unsere Bauministerin Kerstin Schreyer hat mir zum Glück mitgeteilt, dass sie darauf bereits reagiert habe und eine neue Servicestelle eingerichtet hat, die den Gemeinden während des gesamten Förderverfahrens zur Seite stehen“ sagt Thomas Huber, der nicht nur als Landtagsabgeordneter für den Landkreis, sondern auch als Grafinger Stadtrat ein Interesse an einem erfolgreichen Verfahren hat.