Wie man in den letzten Wochen der Presse entnehmen konnte, gibt es verschiedentlich in den Gemeinden noch Unklarheiten und Informationsbedarf in Bezug auf die Fördermöglichkeiten des „DigitalPakt Schule“. Thomas Huber nahm dies zum Anlass, an das Kultusministerium eine Anfrage mit der Bitte um Aufklärung zu stellen. Dabei teilte das Ministerium folgendes mit:

2018 hat der Freistaat erstmals zwei Landesförderprogramme mit insges. 212.5 Mio. € als freiwillige staatliche Leistung aufgesetzt, um den Kommunen bei dieser Aufgabe gezielt unter die Arme zu greifen. Anträge für diese Förderprogramme konnten allerdings nur 2018 gestellt werden, im aktuellen Doppelhaushalt 2019/20 werden lediglich die Verpflichtungen abfinanziert. Dies hatte die Bewandtnis, dass Anfang 2019 bereits klar war, dass der „DigitalPakt Schule“ des Bundes kommen wird.

Am 31.07.19 sind nun die Bayer. Förderrichtlinien für den DigitalPakt des Bundes (2019-2024, insges. 778 Mio. € des Bundes für Bayern) in Kraft getreten. Damit können Kommunen in Bayern ab sofort (!) Anträge aus diesem Topf stellen. Wie Thomas Huber aus dem Staatsministerium erfuhr, erscheinen diese Förderrichtlinien Mitte August im Amtsblatt; darüber hinaus wird gesondert ein Anschreiben mit Details zu den Richtlinien an alle Sachaufwandsträger ergehen.

Zum Thema Wartung und Pflege der Ausstattung steht im Koalitionsvertrag: „Im Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden wollen wir Lösungsansätze für Konzepte zur Wartung und Pflege der IT-Infrastrukturen an den Schulen erarbeiten und umsetzen. Ziel ist im Idealfall ein zentrales, landesweit verfügbares Angebot für Wartung und Pflege, um Systembetreuer und Schulleitungen von diesen zusätzlichen technischen Aufgaben zu entlasten.“ Derzeit laufen nach Kenntnis von Thomas Huber Gespräche mit den Spitzenverbänden; es gibt also Bemühungen des Freistaates, auch hier die Situation zu verbessern, was der Grafinger Abgeordnete ausdrücklich begrüßt.

Hohenlinden und Grafing erhalten in diesem Jahr insgesamt 120.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Thomas Huber sowie Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz mit.

Die beiden Abgeordneten übereinstimmend: „Mit dem Förderprogramm Soziale Stadt unterstützen Bund und Länder die Städte und Gemeinden dabei, die Lebensqualität in den einzelnen Quartieren zu verbessern. Die Wohn- und Lebensqualität in den Kommunen soll gesteigert werden, um Orte gesellschaftlicher, kultureller und wirtschaftlicher Vitalität langfristig zu bewahren und weiter auszubauen.“

Hohenlinden erhält 90.000 Euro für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt. Damit soll der Siegerentwurf aus dem vorausgegangenen Architektenwettbewerb umgesetzt werden. Die Ortsmitte entlang der Hauptstraße vom Abzweig Isener Straße bis zur Münchner Straße samt Kirchvorplatz soll eine einheitliche und fußgängerfreundliche Gestaltung erhalten.

Grafing erhält 30.000 Euro aus dem Förderprogramm für die Sanierung der Altstadt. Hier beginnen die Planungen erst. Es wird ein Integriertes Städtebauliches Konzept entwickelt, um die weiteren Schritte zur Ortssanierung zu planen.

„Ziel des Programms ist eine soziale Stadtentwicklung, die auch generationengerechte und integrative Lösungen bei Ortkernsanierungen oder Umbaumaßnahmen einbezieht. So kann der soziale Zusammenhalt durch eine bewusste Gestaltung des öffentlichen Raums gefördert und damit die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger gesteigert werden“, so Lenz und Huber.

Es sei sehr erfreulich, dass Hohenlinden und Grafing im Landkreis Ebersberg gefördert werden, so die beiden Abgeordneten übereinstimmend. „Die Städtebauförderung trägt dazu bei, dass die Orts- und Stadtzentren auch zukünftig lebendig bleiben“, so Huber und Lenz abschließend.