Thomas Huber

Thomas Huber

„Im Rahmen der neuen Programme für den nachträglichen Anbau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen werden auch zwei Radwege in unserem Landkreis, für die ich mich eingesetzt habe, gefördert“, gab der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Jeweils 200.000 Euro werden für den 3,4 Kilometer langen Radweg entlang der B 304 zwischen Vaterstetten und Zorneding sowie für den 0,7 Kilometer langen Radweg entlang der Staatsstraße zwischen Grafing und Oberelkofen bereit gestellt.“

„Die Förderung dieser Radwege ist eine positive Nachricht für die Radler im Landkreis Ebersberg. Ich appelliere aber an alle, diese Radwege dann nach Fertigstellung auch tatsächlich zu benutzen und nicht dennoch auf den Straßen zu fahren. Denn nur so erhöht sich auf diesen Strecken die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer“, so Thomas Huber, der selbst begeisterter Radfahrer ist.

Die jetzt vom Bayerischen Innenministerium vorgelegten Programme zum nachträglichen Anbau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen beruhen auf einer Bedarfsanalyse für Lückenschlüsse und notwendige Netzergänzungen. Insgesamt stehen zur Finanzierung des Radwegebaus in Bayern von 2015 bis 2019 für Bundesstraßen 75 Mio. Euro und für Staatsstraßen 50 Mio. Euro bereit.
Mittwoch, 01 April 2015 16:31

Feuerwehren werden stärker bezuschusst

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber begrüßt die neuen Förderbestimmungen für die Feuerwehr in Bayern: „6,5 Millionen Euro mehr Geld für Fahrzeuge und Gerätehäuser sowie eine erhöhte Förderung in strukturschwachen Regionen helfen unseren ehrenamtlichen und hauptberuflichen Feuerwehrleuten beim Brandschutz und bei der technischen Hilfeleistung.“

„320.000 ehrenamtliche Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen in Bayern riskieren ihr Leben für ihre Mitbürger bei der Brandbekämpfung und bei der technischen Hilfeleistung. Deshalb ist es mir wichtig, dass sie ihren Dienst mit einer guten Ausstattung leisten können“, betont Thomas Huber, der selbst Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr in seiner Heimatgemeinde Grafing ist. „Mit den von Innenminister Joachim Herrmann vorgestellten neuen Förderbestimmungen sichern wir den dafür notwendigen Fahrzeug- und Gerätebedarf der rund 7.700 Freiwilligen Feuerwehren im Freistaat.“ Durch zusätzliche 6,5 Millionen Euro und erweiterte Förderrichtlinien könnten die Preissteigerungen für Ausrüstung mehr als ausgeglichen werden. Insgesamt stehen in Bayern nun rund 40 Millionen Euro für die Feuerwehrförderung zur Verfügung.

Rückwirkend zum 1. März 2015 erhalten Bayerns Feuerwehren damit eine um durchschnittlich 20 Prozent höhere Förderung für Fahrzeugbeschaffungen sowie Gerätehausbauten und -modernisierungen. Ein Löschgruppenfahrzeug 20 für den Katastrophenschutz beispielsweise, für das bisher ein Zuschuss von 73.000 Euro gezahlt wurde, wird künftig mit 88.000 Euro gefördert. Das sind 15.000 Euro mehr als bisher.

Auch neue Fahrzeugtypen werden gefördert und Ersatzbeschaffungen für Berufsfeuerwehren schneller bezuschusst. Thomas Huber freute sich über die Neuerungen besonders für die Feuerwehren in seinem Landkreis: „Durch die Aufnahme der Tragkraftspritzenfahrzeug-Logistik in die Förderungsbestimmungen können gerade kleinere Gemeinden enorm viel Geld sparen.“ Das Fahrzeug ist multifunktional verwendbar und sowohl für Löscheinsätze als auch für den Transport von Material geeignet. Die Fördersätze für einzelne Fahrzeugtypen, wie beispielsweise den Einsatzleitwagen ELW 1, werden sogar bis zu 40 Prozent er-höht. Huber lobte auch den Einsatz der sieben Berufsfeuerwehren und über 230 Werk- und Betriebsfeuerwehren in Bayern und begrüßte die erhöhten Fördersätze für überörtliche Baumaßnahmen und Einrichtungen: „Der Förderbonus von zehn Prozent für die kommunale und landkreisübergreifende Kooperation gilt künftig auch für die gemeinsame Errichtung von Atemschutzübungsanlagen, Atemschutzwerkstätten und Schlauchpflegeeinrichtungen und stärkt die Zusammenarbeit unserer Feuerwehren.“
Die Bayerische Staatsregierung hat jetzt in einem Schreiben an Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihre konkreten Forderungen zum Abbau überflüssiger Bürokratie übermittelt“, gab der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Das ist zwingend notwendig, weil das Mindestlohngesetz ein Bürokratiemonster ist, voll von handwerklichen Fehlern und Ausdruck einer Misstrauenskultur gegenüber der Wirtschaft. Daher fordern wir von Bundesarbeitsministerin Nahles erhebliche Nachbesserungen beim Mindestlohngesetz. „Der Zoll muss bis zu einer Nachbesserung sämtliche Kontrollen umgehend aussetzen", so Huber.

Thomas Huber berichtete, die Bayerische Arbeitsministerin Emilia Müller habe in den vergangenen sechs Wochen aus den unterschiedlichsten Branchen Rückmeldungen bekommen – vom Handwerker bis hin zu den Verbänden. Dabei sei deutlich geworden: „Die Höhe des Mindestlohns ist in der Regel kein Problem, aber dessen Umsetzung, vor allem die umfangreichen Dokumentationspflichten“.

Emilia Müller habe daher, so der Abgeordnete weiter, in einem Schreiben an Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den konkreten Nachbesserungsbedarf aufgezeigt. Die wichtigsten Punkte sind:

•    Streichung der Dokumentationspflichten für Minijobs
•    Reduzierung der sonstigen Dokumentationspflichten, insbesondere durch Absenkung der
     Einkommensgrenze von 2.958 Euro pro Monat, ab der Dokumentationspflichten entfallen
•    klare Abgrenzungsregelung für Ehrenamtliche auch außerhalb des Sports
•    Streichung der Auftraggeberhaftung für Subunternehmer
•    Verbesserungen für Zeitungszusteller im Minijob
•    Klarstellungsbedarf in vielen weiteren Punkten, z.B. hinsichtlich der Anrechnung von Kost und
     Logis sowie der sonstigen Arbeitgeberleistungen auf den Mindestlohn von 8,50 Euro.

„Ich hoffe, dass Frau Nahles diese gut begründeten Änderungsvorschläge jetzt schnell in die Praxis umsetzt, damit beim Mindestlohn endlich Ruhe einkehrt“, sagt Thomas Huber, der auch Mitglied des zuständigen Arbeits- und Sozialausschusses des Bayerischen Landtags ist und auf dessen Initiative die Erfahrungen und Probleme in der praktischen Umsetzung in Bayern gesammelt und an das SPD-geführte Ministerium in Berlin weiter getragen wurden. Dadurch konnte auch das Wissen der Unternehmer aus dem Landkreis Ebersberg mit genutzt werden.



Von der guten wirtschaftlichen Situation in Bayern haben im vergangenen Jahr auch die bayerischen Beschäftigten profitiert:  
 
•    Bayerische Arbeitnehmer verdienten im Jahr 2014 real, also preisbereinigt, durchschnittlich 2,5 Prozent mehr als im Jahr 2013.
 
•    Das ist die mit Abstand höchste Zuwachsrate der Reallöhne in den vergangenen Jahren.
 
Nach Berechnungen des Bayerischen Landesamts für Statistik erhöhten sich im Jahr 2014 die Nominallöhne um 3,3 Prozent, wohingegen die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich lediglich um 0,8 Prozent anstiegen. Dadurch ergibt sich eine Steigerung der Reallöhne um 2,5 Prozent.
 
Thomas Huber: „Davon profitieren natürlich auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Landkreis Ebersberg, worüber ich mich sehr freue“!
 
Die Grafinger Schuhmacherei Koppitz ist mit dem Staatspreis des Bayerischen Wirtschaftsministeriums für hervorragende innovative Leistungen für das Handwerk ausgezeichnet worden. Insgesamt 5.000 Euro erhält der Familienbetrieb von Schuhmachermeister Michael Koppitz für seine maßgeschneiderten Schuhe aus Fischhäuten.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Technologie, Energie und Medien haben auch in diesem Jahr wieder mit Bundes- und Staatspreisen besondere gestalterische und technische Spitzenleistungen im Handwerk ausgezeichnet.

„Es freut uns ganz besonders, dass in diesem Jahr mit der Schuhmacherei Koppitz ein Handwerksbetrieb aus dem Landkreis Ebersberg mit diesem Preis ausgezeichnet worden ist. Es zeigt, mit welcher Qualität und Präzision das Handwerk in unserer Region arbeitet“, so Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Lenz und Landtagsabgeordneter Thomas Huber in einer gemeinsamen Presseerklärung.

„Das Handwerk ist mit fast 5.400.000 Beschäftigten und einem Umsatz von 500 Milliarden Euro allein in 2013 das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Handwerksbetriebe nicht unnötig mit Abgaben und Bürokratie belastet werden. Denn gerade die meistens kleinen und mittleren Handwerksbetriebe leisten einen Beitrag zur Wertschöpfung vor Ort. Thomas Huber, der Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bayerischen Landtags ist, ergänzt: „Durch die Gewerbesteuer und die Ausbildung von jungen Menschen tragen sie dazu bei, dass vor Ort Arbeitsplätze geschaffen werden, die Gemeinden über eine grundsolide Steuerbasis verfügen und qualitativ hochwertige Produkte und Dienstleistungen entstehen“.

Beide CSU-Abgeordneten sind der Meinung, dass mit dem Staatspreis für die Schuhmacherei Koppitz dieser besondere Beitrag des Handwerks auch für unsere Region gewürdigt wird.



Donnerstag, 22 Januar 2015 14:41

Wildbad Kreuth 2015

Was muss ein moderner Staat bieten? Diese Frage stand im Fokus der Klausurtagung der CSU-Fraktion in Wildbad Kreuth. Der Film fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen.
Samstag, 21 März 2015 14:31

Equal Pay Day 2015

Am 20. März 2015 ist „Equal Pay Day“, der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. Er macht darauf aufmerksam, dass Frauen in ihrem Berufsleben oft deutlich weniger verdienen als Männer. Die CSU-Fraktion unterstützt die Forderung nach einer gerechten Lohnverteilung zwischen Frauen und Männern.
Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber hat alle Abiturientinnen und Abiturienten im Landkreis Ebersberg, die sich für ein Lehramtsstudium interessieren, dazu aufgerufen, die neue „Prognose zum Lehrerbedarf in Bayern 2015“ des Kultusministeriums genau zu studieren: „Sie zeigt auf, wie die Einstellungschancen in den kommenden Jahren sind und ist deshalb ein Kompass zur Orientierungshilfe für die Studienwahl. Bei der Entscheidung für ein Lehramtsstudium dürfen seiner Meinung nach nicht die gegenwärtigen, sondern die künftigen Einstellungschancen den Ausschlag geben.

Die Lehrerbedarfsprognose zeigt dabei, dass sich die Lehrerarbeit unterschiedlich entwickeln werde, betonte Thomas Huber, der Mitglied des Fachausschusses im Bayer. Landtag für Fra-gen des Öffentlichen Dienstes und damit für das gesamte Staatspersonal zuständig ist: „Die Einstellungsaussichten werden auch künftig vom angestrebten Lehramt, bei einigen Lehrämtern zusätzlich von der gewählten Fächerkombination bzw. Fachrichtung, vom Zeitpunkt der Bewerbung und nicht zuletzt von den erreichten Prüfungsergebnissen abhängen“. Ebenso wie bei allen anderen Studiengängen gebe es daher auch bei einem Lehramtsstudium keine Jobgarantie, so Huber.

Die Ergebnisse der Lehrerbedarfsprognose 2015 für die einzelnen Schularten:
 
In der nahen Zukunft

- wird sich die Einstellungssituation an der Grundschule kontinuierlich verbessern.

- Im Bereich der Mittelschulen, der Förderschulen sowie in bestimmten Fachrichtungen der beruflichen Schulen sind weiterhin Engpässe hinsichtlich geeigneter Bewerber zu erwarten.

- An der Beruflichen Oberschule werden sich im Hinblick auf die Bedarfsdeckung in den allgemein bildenden Fächern in den kommenden Jahren zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten für Absolventen des Lehramts an Gymnasien bieten.

- Unabhängig davon besteht im Bereich der Gymnasien und auch der Realschulen heute ein erhebliches Überangebot an Bewerbern. Wartelistenbewerber sollten alternative Beschäftigungsmöglichkeiten in Betracht ziehen, insbesondere Einstellungsangebote in anderen Ländern der Bundesrepublik Deutschland. Weitere Informationen hierzu finden sich im Internetauftritt des Bildungsministeriums unter: www.km.bayern.de/lehrer/stellen/ausserhalb-bayerns.html 

Mittel- und längerfristig werden folgende Entwicklungen erwartet:

-Beim Lehramt für Grundschulen zeichnet sich in den kommenden Jahren ein nahezu vollständiger Abbau des Wartelistenbestandes ab. Anschließend wird hier das jährliche Gesamtangebot für Neueinstellungen den jeweiligen Bedarf allenfalls knapp übertreffen. In Anbetracht der universitären Zulassungsbeschränkung für das Studium „Didaktik der Grundschule“ sollte die Studienanfängerzahl daher zumindest nicht rückläufig sein.

- An den Mittelschulen und Förderschulen setzt sich der schon jetzt feststellbare Mangel an entsprechend ausgebildeten Lehramtsabsolventen fort: Hier wird die derzeitige Anzahl von Studienanfängern nicht ausreichen, um den künftigen Bedarf an Berufseintritten, aber auch den bis dahin entstandenen Nachholbedarf, ohne Seiteneinsteiger bzw. nachqualifiziertes Personal zu decken.

- Beim Lehramt für berufliche Schulen erscheinen die gegenwärtigen Studierendenzahlen für die mittel- und auch längerfristige Bedarfsdeckung grundsätzlich angemessen.

- Bei Realschulen und Gymnasien hingegen wird – trotz mittlerweile rückläufiger Studienanfängerzahlen für diese beiden Lehrämter – auch noch zu Beginn des nächsten Jahrzehnts ein Überangebot an Bewerbern erwartet, das an den Gymnasien allerdings deutlich stärker ausfällt als an den Realschulen. Die Studienanfängerzahlen für das Lehramt an Realschulen sollten daher auch nur moderat zurückgehen, während für das gymnasiale Lehramt bereits ein Bruchteil der aktuellen Studierendenzahlen der künftigen Bedarfslage entspräche.


Die vollständige Lehrerbedarfsprognose findet sich auf
http://www.km.bayern.de/lehrer/meldung/2599/diese-lehrer-werden-gebraucht.html
 
Im ländlichen Raum leben über 60 Prozent der Einwohner Bayerns. Deshalb müssen wir das Land auch bei der Bevölkerungsentwicklung stärken. „Die Verlagerung von Behörden aus den ständig wachsenden Großräumen in strukturschwächere Gebiete ist zur Erreichung dieses Zieles sinnvoll“, erklärte Thomas Huber, der demographiepolitische Sprecher der CSU-Fraktion. Sie entlastet die Ballungszentren und eröffnet Perspektiven für ein gutes Leben außerhalb der Verdichtungsräume: Durch sichere Arbeitsplätze, ihre Vorbildfunktion für die Wirtschaft und die Stärkung der Infrastruktur ermöglicht sie es den bayerischen Bürgerinnen und Bürgern in ihrer Heimat zu bleiben.
 
„Der Großraum München wird in den nächsten Jahren weiter stark wachsen. Das bedeutet, dass der ohnehin schon knappe Wohnraum noch knapper, der ohnehin schon dichte Verkehr noch dichter und die ohnehin schon hohen Lebenshaltungskosten noch höher werden“, ist sich Huber sicher. „Mit der systematisch angelegten Behördenverlagerung können wir auch hier einen Akzent gegen die zunehmende Verstädterung setzen.“
 
„Neben dem Breitbandausbau und der Hochschulinitiative ist schließlich auch die Verlagerung staatlicher Behörden ein zentrales Instrument aktiver Strukturpolitik“, so der CSU-Politiker weiter. Ausgewählt wurden für die neuen Standorte vorrangig Regionen mit besonderem Handlungsbedarf, die nicht bereits im Rahmen der Hochschulinitiativen umfangreich gefördert wurden. Auch Konversionsgemeinden, die von der Auflösung von Kasernen oder von Truppenabzug betroffen sind, fanden Berücksichtigung.
 
Huber und Hans Herold, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bürokratieabbau und Behördenverlagerung, befürworten die von Finanz- und Heimatminister Markus Söder vorgeschlagene Verlagerung von Behörden in den ländlichen Raum und das damit verbundene Personalrahmenkonzept: „Auch der Fraktion ist die Zufriedenheit der Beschäftigten ein großes Anliegen. Die Verlagerung kann nur gemeinsam mit den Betroffenen gelingen. Auf die persönliche Situation der Mitarbeiter muss daher geachtet werden.“ Auch der Vorsitzende des Bayerischen Beamtenbundes, Rolf Habermann, äußerte sich positiv zu dem Konzept, das keine Zwangsversetzungen beinhalten soll. „Darüber hinaus werden wir gemeinsam mit Ingrid Heckner, der Vorsitzenden des Arbeitskreises für Fragen des Öffentlichen Dienstes, Gespräche mit den Beamtenverbänden und Personalräten führen“, so Huber.
 
2015 beginnt die größte Regionalisierung von staatlichen Behörden und Einrichtungen der letzten Jahrzehnte: Das Konzept umfasst 50 Behörden und 3.155 Personen in allen bayerischen Regierungsbezirken. Stellen für 2.225 Beamte und Tarifbeschäftigte sowie Studienplätze für 930 Studierende werden im ländlichen Raum geschaffen.

Text: CSU-Landtagsfraktion
Anlässlich des internationalen „Tages des Waldes“ am 21. März hat Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber auf einen neuen Service für Waldbesitzer hingewiesen: „Jede Menge Infos, Ideen und Ansprechpartner für Neulinge in Sachen Waldbewirtschaftung: All das und vieles mehr können alle, die im Landkreis Ebersberg Wald besitzen, im neuen bayerischen ‚Waldbesitzerportal‘ unter www.waldbesitzer-portal.bayern.de finden.“ Der 21. März ist traditionell der „Tag des Waldes“, den die FAO, die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, bereits in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen hat.
 
Außerdem, so Huber weiter, gebe es auf dem neuen Portal gerade für neue Eigentümer viel Basiswissen zum richtigen Umgang mit ihrem Wald, unter anderem auch einen „Försterfinder“ und Links zu den Selbsthilfeeinrichtungen der Waldbesitzer: „Natürlich auch für unseren Landkreis Ebersberg, der zu über einem Drittel von Wald bedeckt ist und der mit dem Ebersberger Forst über eines der größten zusammenhängenden Waldgebiete Deutschlands verfügt“.
 
57 Prozent der bayerischen Wälder in privater Hand
 
Denn im Zuge der Erbfolge, so Thomas Huber weiter, steige die Zahl der Waldbesitzer, die mangels räumlicher Nähe, Zeit, Ausrüstung und Fachwissen ihre Wälder nicht selbst bewirtschaften können. Dieser Entwicklung soll das neue Online-Portal des bayerischen Landwirtschaftsministeriums Rechnung tragen. Mit ihm soll neuen Waldbesitzern der Einstieg in eine verantwortungsvolle Waldbewirtschaftung erleichtert werden, damit sie sich anschließend mit dem für ihren Wald zuständigen Förster treffen können. Denn selbst der beste Online-Ratgeber „kann die kompetente Beratung durch den Förster nicht ersetzen“.
 
„Wie wichtig das ist“, so der Stimmkreisabgeordnete, „sieht man allein daran, dass von den rund 2,5 Millionen Hektar Wald in Bayern 57 Prozent in privater Hand sind. Mehr als zwei Drittel der rund 700.000 Waldbesitzer bewirtschaften kleinere Wälder mit weniger als 2 Hektar Fläche. Für sie alle ist das neue Waldbesitzerportal ein echter Gewinn.“ 

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