CSU-Landtagskandidat Thomas Huber begrüßt die jüngste Initiative von EU-Kommissar Michel Barnier, die Wasserversorgung aus dem Anwendungsbereich der Konzessionsrichtlinie herauszunehmen.

Huber: „Wir sind hoch erfreut, dass Kommissar Barnier jetzt eindeutig klarstellen will, dass keine Privatisierung der Wasserversorgung erfolgt. Auf allen Ebenen wurde in den letzten Wochen darum gekämpft, dass das Wasser aus dem Anwendungsbereich der Konzessionsrichtlinie herausgenommen wird und damit die drohende Privatisierung von Trinkwasser eindeutig gebannt wird. Der Widerstand Bayerns war auf ganzer Linie erfolgreich, denn Wasser ist keine normale Ware! Die Wasserversorgung ist vielmehr ein soziales Grundrecht. Ich freue mich, dass Brüssel dies nun genauso sieht und die Wasserversorgung in der Hand der Kommunen bleibt,“ so Huber erleichtert, der auch Angelika Niebler für deren Einsatz in Brüssel dankt.

Der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Barnier hatte Freitag in Brüssel mitgeteilt, Wasser solle aus dem Anwendungsbereich der sogenannten Konzessionsrichtlinie herausgenommen werden. Von Seiten der Bevölkerung in Deutschland und auch von der Bayerischen Staatsregierung hatte es Widerstand gegen die Richtlinie gegeben, weil man fürchtete, es solle eine Hintertür zur Privatisierung der Wasserversorgung geöffnet werden. Mehr als 1,5 Millionen Menschen, darunter auch der Grafinger Bezirksrat Thomas Huber, hatten in der ersten europäischen Bürgerinitiative einen Verzicht auf die Privatisierung von Wasser verlangt.

 

EINLADUNG
ZUM BILDUNGSPOLITISCHEN SOMMERGESPRÄCH
„ZUKUNFT DURCH BILDUNG – BILDUNG FÜR DIE ZUKUNFT“

Bildung ist der Schlüssel für die Zukunft der nachfolgenden Generationen. Bildung erschließt bessere Lebenschancen und gesellschaftliche Teilhabe, fördert geistige Selbständigkeit und ein individuelles Wertebewusstsein. Bildung hilft aber auch, in einer globalisierten Welt Anschluss zu halten, Chancen wahrzunehmen und Veränderungen aktiv mit zu gestalten. Aus diesem Grund stehen wir in der Pflicht, alles zu tun, um eine bestmögliche Qualifizierung und Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten und bewusst zu machen, dass Bildung ein lebenslanger Prozess ist.

Für die CSU war und ist gute Bildungspolitik immer von herausragender Bedeutung. Sie muss veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen hinterfragen und Weichen richtig stellen, um neuen Herausforderungen gerecht zu werden.
Mit dem „Bildungspolitischen Sommergespräch“ setze ich meine im Winter begonnene Veranstaltungsreihe fort, mit der ich ein lockeres Forum geschaffen habe, auf dem grundsätzliche und aktuelle Fragen der Zeit diskutiert, Standpunkte geklärt, Meinungen ausgetauscht und Perspektiven aufgezeigt werden können.

Hierzu habe ich den Staatssekretär im Kultusministerium, Herrn Bernd Sibler MdL, zu uns in den Landkreis eingeladen. Herr Sibler steht uns für einen Gedankenaustausch zu relevanten bildungspolitischen Themen (z.B. G8/G9, dreigliedriges Schulsystem, Durchlässigkeit der Bildungsgänge, Ganztagsbetreuung, Inklusion ja – aber wie, Probleme von Junglehrern, Schaffung von Freiräumen für guten Unterricht,…) zur Verfügung. Dazu lade ich Sie herzlich ein! Kommen Sie und nutzen die Gelegenheit zum informellen Gespräch in angenehmer Atmosphäre am

Freitag, 5. Juli 2013 um 18.30 Uhr
im Berufsförderungswerk Kirchseeon,
Moosacher Straße 31, 85614 Kirchseeon

Wir bitten um Anmeldung per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder per Tel. 0 80 92/87 334.

 

Die CSU wirft SPD-Landratskandidat Ernst Böhm vor, er habe sich vor den Karren „politische Irrlichter“ spannen lassen, indem er sich über die Unterstützung der Bayernpartei erfreut gezeigt habe. Thomas Huber, stellvertretender CSU-Kreisvorsitzender, wirft die Frage auf: „War Ernst Böhm tatsächlich so naiv und hat vorher nicht einmal einen Blick in das Programm dieser Partei geworfen?“

Huber verweist darauf, dass die Bayernpartei allen Ernstes dem Austritt des Freistaates Bayern aus der Bundesrepublik Deutschland das Wort rede und die Einführung eines bayerischen Staatspräsidenten fordere. Noch schlimmer sei, dass die Bayernpartei wörtlich für das Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr und das Ausscheiden Deutschlands aus dem Euro-Raum eintrete. Huber: „Wer das ernsthaft vertritt, nimmt die Isolation Deutschlands in der Welt und den Absturz der deutschen und europäischen Wirtschaft in Kauf. Und diese Leute bezeichnet Herr Böhm in der Öffentlichkeit wörtlich als eine Klientel, die neue Möglichkeiten eröffnet und sehr hilf-reich sein kann.“

Der stellvertretende CSU-Kreischef glaubt, der SPD-Landratskandidat habe sich aus rein opportunistischen Gründen bei der Bayernpartei angebiedert, ohne deren politi-schen Inhalte überhaupt zu kennen. Die Bayernpartei lehne beispielsweise das Wahlrecht für Ausländer ab, wolle den Solidaritätszuschlag und die Öko-Steuer er-satzlos abschaffen und den Spitzensteuersatz von 42 auf 35 Prozent senken. Das widerspreche all dem, was die SPD seit Jahrzehnten vertrete, den Spitzensteuersatz wollten die Sozialdemokraten nicht um sieben Prozent absenken, sondern um sieben Prozent erhöhen.

Fazit von Huber: „Wer sich solch Verbündete sucht, der zeigt, dass sein politisches Koordinatensystem nicht stimmt. Die Bayernpartei vertritt so abenteuerliche politische Positionen, dass sich ein seriös sortierter Sozialdemokrat mit ihr nie hätte einlassen dürfen“. Böhm, so vermutet Huber, habe sich auf dieses Spielchen nur deshalb eingelassen, weil die FDP auf seine Avancen nicht eingegangen sei, sondern sich für CSU-Kandidat Robert Niedergesäß ausgesprochen habe und ihn im Wahlkampf unterstütze.

Download Presseerklärung als pdf:

Auf Einladung der CSU-Landtagsabgeordneten Christa Stewens, besuchte Umweltminister Dr. Marcel Huber die Biogasanlage in Grafing. Die Biogasanlage bildet zusammen mit dem Nahwärmenetz eine umweltfreundliche und hochmoderne Strom- und Wärmeversorgung. Viele Grafinger Gebäude, wie z.B. die Stadthalle, das Gymnasium, die Grundschule, das Schwimmbad, Geschäftshäuser, Wohnungen und auch mein eigenes Wohnhaus, sind an das Nahwärmenetz angeschlossen.

Eine der jüngsten Umfragen zur Akzeptanz von Erneuerbaren Energien in Deutschland kommt vom Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest. 93% der Deutschen halten demnach den Ausbau der Erneuerbaren Energien für „wichtig“ bis „außerordentlich wichtig“. Eine Biogasanlage in der Nachbarschaft finden dagegen nur 36 % „gut“ oder „sehr gut“. Diese Diskrepanz zwischen kollektiver Vernunft und persönlicher Betroffenheit ist auch in Grafing gegeben. Die Nachbarn der Anlage bekräftigen, dass sie nichts gegen die Anlage haben, wenn sie denn weiter weg wäre.

Die Anlage hat eine Besonderheit: Das erzeugte Biogas wird mit einer Gasleitung in das Stadtzentrum geleitet und an zwei Standorten werden drei Biogas-BHKW’s betrieben wobei die entstehende Abwärme aufgrund der Nähe zur Stadt direkt in das Grafinger Nahwärmenetz eingespeist werden kann. Durch die Nutzung von Strom und Wärme ergibt sich ein sehr guter Wirkungsgrad; die erzeugte Energie kann zu 100% genutzt werden. Im Moment ist die Biogasanlage als privilegiertes Bauvorhaben genehmigt. Deshalb ist der Betrieb auf 500kW elektrische Leistung begrenzt, dies entspricht 2,3 Mio m³ Gas pro Jahr.

Die Betreiber beabsichtigen, die Leistung der Anlage weiter auszuschöpfen, ohne diese baulich zu verändern. Damit wäre eine Steigerung der Anlagenleistung um ca. 30% möglich. Dies kann z.B. durch die Verwendung von Einsatzstoffen mit höherem Energiegehalt geschehen. Ein innovativer Ansatz, der allerdings nur im Schulterschluss mit der betroffenen Bevölkerung angegangen werden kann. Auf unsere Einladung hin, waren auch die betroffenen Nachbarn anwesend und nutzten die Gelegenheit zum Gespräch mit Betreiber und Politikern.

 

Presseerklärung des Landtagskandidaten Thomas Huber zur Terminierung der Wahlen 2013

Meine persönliche Meinung vorausschickend, hätte ich kein Problem mit einem gemeinsamen Termin zur Durchführung der beiden Wahlen - Landtags- und Bundestagswahl. Allerdings gibt es durchaus Argumente, die für einen eigenen Termin zur Durchführung der Landtagswahlen am 15.9.13 sprechen.

Von den Gegnern einer getrennten Wahl werden oftmals wirtschaftliche Gründe angeführt. Ein gemeinsamer Wahltermin spart weder Kosten, noch verringert er den Aufwand. Im Gegenteil: Dadurch würde die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen aufwändiger und komplizierter. Denn Landtags- und Bundestagswahl sind zwei völlig eigenständige Wahlen, für die eigene Regelungen und Stimmabgabemöglichkeiten gelten. Für jede der beiden Wahlen müssen separate Wählerverzeichnisse aufgestellt und eigene Wahlbenachrichtigungen, Wahlscheinanträge sowie Briefwahlunterlagen hergestellt, versandt und bearbeitet werden. Die Auszählung der Stimmen muss getrennt voneinander erfolgen. Unter Umständen könnten die Auszählarbeiten am Sonntag Abend nicht abgeschlossen werden.

Für einen eigenen Termin spricht auch, dass wir die Gemeinden, die für die Organisation der Wahlen zuständig sind, nicht überfordern sollten. Bei einer Zusammenlegung von Bundestags- und Landtagswahl müssten drei Wahlen (Bundestags-, Landtags- und Bezirkstagswahlen) an einem Tag durchgeführt werden. Vielerorts kommen in Bayern noch Bürgermeister- oder Landratswahlen sowie Bürgerentscheide hinzu. Zudem wird an diesem Tag über fünf Verfassungsänderungen abgestimmt und möglicherweise findet zeitgleich ein Volksentscheid statt.

Zudem ist es gute Staatspraxis in Bayern, dass die Wähler eine eigenständige Entscheidung über die Landespolitik treffen. Eine Zusammenlegung hätte zwangsläufig zur Folge, dass die Bundespolitik die Landespolitik, auch in den Medien, in den Hintergrund drängt. Das würde der Bedeutung der Landtagswahl und dem Selbstverständnis Bayerns nicht gerecht. Auch 1994 und 1998 haben die bayerischen Landtagswahlen in kurzem zeitlichen Abstand vor den Bundestagswahlen an einem eigenen Wahlsonntag stattgefunden.

 

Pressemeldung:

Huber: "Bundesleistungsgesetz für behinderte Menschen zwingend erforderlich!"

"Noch sind wir nicht am Ziel, aber es geht endlich weiter", so Thomas Huber in einer ersten Reaktion auf den Beschluss des Ministerrats, der in seiner letzten Sitzung auf Vorschlag von Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer beschlossen hat, im Bundesrat einen Entschließungsantrag zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderung einzubringen. Die Ministerin kommt damit einem Vorschlag von Ebersbergs Bezirksrat Thomas Huber nach, der seit Jahren für ein solches Gesetz kämpft. Inklusion kann nur gelingen, wenn alle Ebenen von Staat und Gesellschaft mithelfen. "Dass die Leistungen der Eingliederungshilfe bisher ausschließlich von den Ländern und Kommunen erbracht werden, ist nicht mehr zeitgemäß und überfordert insbesondere die kommunalen Haushalte, so Huber. Moderne wertorientierte Gesellschaftspolitik geht alle an! Inklusion ist eine nationale Aufgabe, die in Deutschland nicht flächendeckend zu bewältigen sein wird, wenn der Bund sich komplett heraus hält! Wie Ebersbergs Bezirksrat fordert nun auch Bayerns Sozialministerin, dass der Bund die Finanzierung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe übernimmt und dazu ein Leistungsgesetz mit auf den Weg bringt. Wir müssen Menschen mit Behinderung in die Mitte der Gesellschaft holen", so die Ministerin.

Die Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung liegt in Bayern bei den Bezirken. Die Kosten dafür beliefen sich in 2010 auf 1,86 Milliarden Euro. Mit der Initiative für ein Bundesleistungsgesetz sollen Menschen mit Behinderung aus der Sozialhilfe herausgelöst, ihre Rechte gestärkt und ihre Mitwirkungsmöglichkeiten verbessert werden, erklärt Thomas Huber und führt aus: Dabei sollen die Leistungen zielgenauer und effektiver erbracht werden. Zugleich wird über die Kostenübernahme durch den Bund der gesamtgesellschaftliche Bezug der Aufgabe betont und eine Entlastung der kommunalen Haushalte bewirkt. Die Aufgaben, die eine alternde Gesellschaft mit einem stetig wachsenden Anteil von Menschen mit Behinderung an die sozialen Sicherungssysteme stellt, können nicht allein mit kommunal finanzierten Daseinsvorsorgeleistungen bewältigt werden. Allein in Bayern stieg die Zahl der Empfänger von Eingliederungshilfeleistungen zwischen 1995 und 2010 um rund 68 Prozent von knapp 57.000 auf 96.450 Empfänger.

Markus Söder ist zur ersten "Lounge in the City" im Landkreis Ebersberg gekommen. Über 130 Gäste aller Generationen nutzen die Gelegenheit für Gespräche mit dem bayerischen Finanzminister in lockerer Atmosphäre im Oberbräu in Markt Schwaben.

Eine der Wege, den Bezirk als die 3. Kommunale Ebene und seine Einrichtungen den Menschen näher zu bringen, nutzt Ebersbergs Bezirksrat Thomas Huber erfolgreich: Neben persönlichen Gesprächen und Informationsveranstaltungen lädt er laufend interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, ihn und sein Wirkungsfeld im Bezirkstag zu besuchen und mit ihm zu diskutieren. Bayerns Bezirke leisten neben dem Sozialbereich einen für das Gemeinwesen wichtigen Beitrag. So ist es auch zu erklären, dass die traditionellen Herbstfahrten sehr begehrt sind: Am Montag folgten Hubers Einladung wieder 50 Bürgerinnen u. Bürger und begaben sich mit ihm auf die Spuren von Tradition und Brauchtum. Neben interessierten BürgerInnen, Mitgliedern von Trachtenvereinen, des Ebersberger Kunstvereins, dem Historischen Verein des Landkreises und dem Tourismusverein nahmen auch die beiden Stellvertreter des Landrats, Magda Föstl (CSU) und Gerd Gietl (FW) teil und überzeugten sich von der Arbeits des Bezirksrats. Aus erster Hand informierte der neue Bezirksheimatpfleger, Dr. Norbert Göttler über Denkmalschutz und Bezirksheimatpflege, die jährlich 300 Denkmalpflegefälle abwickelt und besuchten die Basilika St. Benedikt sowie die berühmte Anastasiakapelle im Kloster Benediktbeuren. Im Trachteninformationszentrum (TIZ) folgte die Ebersberger Delegation einem äusserst interessanten Vortrag Alexander Wandingers zu Herkunft und Weiterentwicklung der Tracht, bevor man dann am Nachmittag im größten Freilichtmuseum Südbayerns, der Glentleiten, die (winterliche) Atmosphäre Jahrhunderte alter Wohnhäuser und Werkstätten im Rahmen einer Sonderführung erlebte.

Der Bezirksrat, der von Kindesbeinen an selbst aktives Mitglied (pers. Anmerkung: Aktiv heißt, kann auch Schuhplatteln) eines Trachtenvereins ist, sieht in der Traditions- und Brauchtumspflege ein Bekenntnis zur eigenen Kultur, zu Werten, Traditionen, zu Geschichte und Sprache, welche nach seiner Ansicht in Zeiten zunehmender Globalisierung von großer Bedeutung sind. Gerade in diesem Kontext sei es seiner Meinung nach wichtig, die Entwicklung und Stärkung der regionalen Identität voranzutreiben. „Das Interesse an meinen Fahrten beweist, dass sich die Menschen gerade in einer sich so dramatisch verändernden Welt nach Verwurzelung in ihrer näheren Umgebung sehnen“, so Huber. Aufgabe unserer Politik ist dabei, regiononale Identität zu gewährleisten und gleichzeitig auf die Trends und Herausforderungen der Gegenwart geeignete Antworten zu finden. Denn Identität ist das Fundament unseres Zusammenlebens und nur wer den Wert seiner eigenen Kultur kennt, ist zur Toleranz gegenüber anderen fähig“, so der auf Integration bedachte Bezirksrat. Einer derer, der die gelebte Traditionspflege Hubers aufgriff, war der Trachtenexperte Alexander Wandinger, der die Ebersberger Besucher durch seine Ausführungen begeisterte. Tracht ist etwas identitässtiftendes, Tracht ist Heimat und wird mit Heimat verbunden - und sie ist völkerverbindend, wie viele Beispiele beweisen. Das TIZ beherbergt einen einmaligen Fundus von ca. 3.000 originalen Kleidungsstücken, rund 20.000 Bilder und eine umfangreiche Bibliothek. Die Arbeit des Zentrums reicht von der Forschung und Dokumentation über die Beratung und einem Angebot an trachtenkundlichen Fortbildungen bis hin zu Ausstellungen, Publikationen und Modeschauen für die interessierte Öffentlichkeit.

Pressemitteilung:

Im Sommer hat Ebersbergs Bezirksrat Thomas Huber über die Prognose zur Höhe der Bezirksumlage 2013 informiert. Diese Umlage erhebt der Bezirk Oberbayern von den oberbayerischen Umlagezahlern zur Finanzierung seiner Aufgaben.

Nachdem das der Umlage 2013 zugrunde liegende Steueraufkommen 2011 nach drei rückläufigen Jahren im Vergleich zu 2010 um 13, 1 % gestiegen ist, wird auch der Bezirk diese erfreuliche Entwicklung an seine Umlagezahler, die Landkreise, weitergeben können, so Huber, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Ebersberger Kreistag ist. Im Raum stehen eine mögliche Umlagesenkung seitens des Bezirks zwischen 2 und 2,4 Prozentpunkten; dies entspräche einer Entlastung für den Landkreis Ebersberg von ca. 1,5 - 2 Mio. Euro, die er weniger an den Bezirk abführen muss. Hinzu kommt nun die vorläufige Umlagekraftentwicklung für den Landkreis mit einer Steigerung von 9,63 %.

Demnach würde der Landkreis 2013 bei gleichbleibender Kreisumlage von 52,5 Punkten 5,6 Mio. Euro mehr an Kreisumlage erhalten. Der Grundbetrag für die Schlüsselzuweisungen wurde in diesem Jahr bereits mitgeteilt und ermöglicht bereits eine „Einschätzung“. Bei gewisser Unsicherheit vorsichtig gerechnet, werden diese 1 Mio. Euro höher liegen als 2012. Insgesamt steigt damit bei gleichbleibender Kreisumlage die verfügbare Finanzmasse um ca. 8 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr an.

Huber, der sich stets für einen gerechten Ausgleich zwischen Umlagezahlern, Kostenträgern und den Bedarfsträgern einsetzt, erklärt: „Obwohl die Eckwerte für die Fachausschüsse angehoben wurden und die Steuern neuerlich nach unten korrigiert werden müssen, wird es nach dieser Prognose möglich werden, einen notwendigen Ergebnisüberschuss für den Landkreis auszuweisen, ohne die Kreisumlage erhöhen zu müssen“.