„Mit dem heute auf den Weg gebrachten Investitionspaket kommen wir als CSU-Fraktion unserem Ziel einen großen Schritt näher, Hürden für Menschen mit Behinderungen im Alltag zu verringern“, lobt Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags, den Beginn der Ausschussberatungen zum Nachtragshaushalt 2016. Zusätzlich zu den geplanten Investitionen der Staatsregierung hat die CSU-Fraktion Investitionen in den Ausbau von Barrierefreiheit in Höhe von mehr als 15 Millionen Euro auf den Weg gebracht.

CSU-Landtagsfraktion ist Schrittmacher bei Investitionen für Menschen mit Behinderungen

„Die gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ist unserer Fraktion ein großes Anliegen“, erklärt Thomas Huber, Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags. „Wir unterstützen das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, bis zum Jahr 2023 den Freistaat barrierefrei zu machen, mit Nachdruck. Die Investitionen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in staatlichen Gebäuden mit hohem Besucherverkehr sind ein zentraler Schwerpunkt unserer Fraktionsinitiativen zum Nachtragshaushalt 2016.“

Im Rahmen des Nachtragshaushalts 2016 will die CSU-Fraktion insgesamt 50 Millionen Euro für Maßnahmen verwenden, auf die sie einen besonderen Schwerpunkt setzen will. Heute haben im Haushaltsausschuss die Beratungen über einen Teil dieser Maßnahmen begonnen, der unter anderem den Grundstein für die Investitionen in die Barrierefreiheit legt. „Dazu gehören zum Beispiel Baumaßnahmen in Finanzämtern und Polizeidienststellen, aber auch Planungsmaßnahmen für barrierefreie Bahnhöfe und Gedenkstätten“, verdeutlicht Winter.

„Gerade bei solchen Einrichtungen ist die Barrierefreiheit enorm wichtig“, ergänzt Thomas Huber. „Jeder Mensch muss grundsätzlich die Möglichkeit haben, ohne fremde Hilfe Behördengänge zu erledigen, mobil zu sein und am öffentlichen Leben teilzuhaben“, so der CSU-Politiker.

Wie gewinnen wir die Fachkräfte von morgen? Diese Frage spielt für unsere Unternehmen eine immer wichtigere Rolle. Wie wappnen sich Unternehmen am besten für die Herausforderung der Zukunft? Wie kann man dem demografischen Wandel entgegenwirken?

Mit Experten aus Politik und Wirtschaft möchten wir bei der Fachtagung der CSU-Landtagsfraktion

am Donnerstag, den 29. Oktober 2015, um 17 Uhr im Bayerischen Landtag

über Fragen wie diese diskutieren sowie uns mit den Vorhersagen aktueller Studien beschäftigen, um den Herausforderungen des Fachkräftebedarfs gerecht zu werden.

Weitere Details können Sie der angehängten Einladung entnehmen.

Bitte melden Sie sich bis Freitag, 23. Oktober 2015, per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Eberhard Diepgen, der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, war anlässlich der 25-Jahrfeier der deutschen Wiedervereinigung sowie des 25. Jubiläums der Traditionsveranstaltung des CSU-Kreisverbands Ebersberg "Tag der Einheit - Tag der Begegnung" Ehrengast des CSU-Kreisverbands Ebersberg. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Thomas Huber  begrüßte Diepgen, der 1984 bis 1989 und dann noch einmal von 1991 bis 2001 im Amt war, in der vollbesetzten Ebersberger Alm.

Die Deutsche Wiedervereinigung sei ein historisches Ereignis von herausragender Tragweite für Deutschland, Europa und die internationale Staatengemeinschaft gewesen, betonte Huber. „Die Auswirkungen sind bis heute nicht nur zu spüren, sondern prägen viele Entwicklungen nach wie vor fundamental.“ Dabei war die Aussicht auf ein vereintes Deutschland viele Jahrzehnte lang utopisch. Die konservative Politik Westdeutschlands hatte diese Vision jedoch nie aus den Augen verloren.
 
Das war eine der historischen Leistungen von Franz Josef Strauß, dessen 100. Geburtstag wir vor kurzem gefeiert haben. "Diese Festigkeit und Entschlossenheit, zu der die CSU ganz entscheidend beigetragen hat, sollte uns auch heute in der Außen- und Sicherheitspolitik leiten“, so Huber.  Dies bedeute konkret, dass wir – die Europäische Union gemeinsam mit den USA und Russland – darauf hinarbeiten müssen, dass die Kriege in Syrien und im Irak endlich beendet werden und der IS endlich wirksam bekämpft wird." Deutschland komme heute seiner neuen Rolle in Europa und der Welt mit großem Verantwortungsbewusstsein nach. Die hohen finanziellen Kosten dieses "Glücksfalls für das deutsche Volk" werden durch das wettgemacht, was nie in Zahlen ausgedrückt werden könnte. Diese Entwicklungen waren jedoch kein Zufall, sondern sie sind das Ergebnis konsequenten politischen Handelns und großer Zuversicht in das eigene Können.
 



Auch aus unserer bayerischen Sicht hat die Deutsche Wiedervereinigung viel Positives. Nach 25 Jahren stehen wir trotz der hohen Kosten des Länderfinanzausgleichs wirtschaftlich so gut wie nie da. Bayern hat der Wiedervereinigung hat dabei dem Gesamtprozess der Einigung nicht nur durch die maßgebliche Beteiligung des CSU-Ehrenvorsitzenden und ehemaligen Bundesministers Theo Waigel seinen Stempel aufgedrückt. Huber: „Ohne CSU gäbe es heute keine Glaskuppel auf dem Reichstagsgebäude, die symbolisch dahingehend gedeutet wird, dass wir Bayern der Politik in Berlin buchstäblich aufs Dach steigen können!“
 
Eberhard Diepgen ließ die Zuhörer an seinen persönlichen Erfahrungen als Regierender Bürgermeister von Berlin vor und nach der Wiedervereinigung teilhaben.  Er sieht die deutsche Identität in dem Geist, aus dem das Deutsche Grundgesetz geboren wurde - in christlichen Wertevorstellungen und einem aufgeklärten Staatsverständnis. Obwohl es in der Bevölkerung Westdeutschlands insgesamt skeptische Geister vertreten waren, ist der Widerstand im linken Lager bei Weitem größer gewesen. Führende SPD-Politiker haben in einer Wiedervereinigung die Gefahren für den Frieden in Europa erkannt oder diese gar als "deutsche Lebenslüge" (Willy Brandt) bezeichnet. Im Gegensatz dazu hat die CSU immer an der Deutschen Einheit festgehalten.

Diepgen forderte nach 25 Jahren Einheit  angesichts der innen- und außenpolitischen Herausforderungen Deutschlands mehr Selbstvertrauen in der Bevölkerung und der Politik sowie die Rückbesinnung auf die Fähigkeit, starke Entscheidungen nach Innen und Außen zu treffen. „Ohne solche hätte es wohl nie eine Wiedervereinigung Deutschlands gegeben“, so der frühere Regierende Bürgermeister.

Die beiden CSU-Abgeordneten Thomas Huber MdL und Dr. Andreas Lenz MdB eröffneten am Vorabend zum Tag der Deutschen Einheit die Ausstellung „25 Jahre Deutsche Wiedervereinigung“ in den Räumlichkeiten der VHS und erinnerten dabei, wie wichtig es ist, sich permanent für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat einzusetzen. Die Ausstellung ist dort noch bis zum Jahresende zu sehen und täglich von 8.00 bis 21.00 Uhr geöffnet.
 
Die beiden CSU-Politiker betonten in Ihren Eröffnungsreden dass die Erwachsenenbildung ein wichtiger Baustein der freiheitlich demokratischen Gesellschaft sei. Insbesondere der politischen Bildung komme dabei eine Schlüsselrolle zu, denn Demokratie muss laufend aufs Neue gelernt werden. Thomas Huber verband dabei die Hoffnung, dass die Darstellung der historischen Ereignisse anlässlich des 25. Jahrestags der deutschen Einheit auch einen Beitrag dazu leisten, dass das Bewusstsein wieder geschärft wird, dass Freiheit nicht selbstverständlich, sondern ein wertvolles Gut ist und erinnerte aus aktuellem Anlass daran, wie wichtig es sei, sich gegen Extremismus von rechts und von links und gegen religiös motivierten Extremismus einzusetzen. Ein trauriges Beispiel dazu habe man ja erst vor einer Woche beim feigen Anschlag auf einen Döner-Imbiss  erlebt.
 
Die Ausstellung soll vor allem auch jüngere Menschen ansprechen, zu jedem Plakat gibt es weitere Informationen im Internet – einfach über QR-Codes abzurufen. „Eine kritische Beschäftigung mit diesem weitreichenden historischen Ereignis ist nicht nur für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen ein wichtiger Bestandteil der historischen Bildung, denn die Auswirkungen prägen Deutschland und Europa bis heute in höchstem Maße. Die Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Auswärtigen Amtes ist ein hervorragendes Format, um politische Bildung niedrigschwellig zu vermitteln.“, so die Leiterin der Volkshochschule. Frau Dr. Eglauer dankte den beiden Politikern herzlich für deren Unterstützung und ihr Engagement durch ein Gespräch vor Ort, um auf die Bedeutung der Ausstellung aufmerksam zu machen.

Innenminister Joachim Herrmann verlieh am 18. September 2015 die Kommunale Verdienstmedaille an 18 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in München. „Ich gratuliere unserem CSU-Kreistagsfraktionschef Martin Wagner und unserem Altbürgermeister Arnold Schmidt ganz herzlich zur Verleihung der kommunalen Verdienstmedaille in Silber“, so MdL und CSU-Kreisvorsitzender Thomas Huber.

Mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Gold, Silber oder Bronze werden jährlich Personen geehrt, die sich insbesondere durch langjährige Tätigkeit als kommunaler Mandatsträger oder in anderen kommunalen Ehrenämtern um die kommunale Selbstverwaltung verdient gemacht haben




Altbürgermeister Arnold Schmidt erhält die Kommunale Verdienstmedaille in Silber

 
Nachfolgend die Laudationes von Innenminister Joachim Herrmann:

Martin Wagner (69), Gemeinde Vaterstetten

Martin Wagner leistet seit 42 Jahren wertvolle kommunalpolitische Arbeit. Zwei Jahrzehnte lang gestaltet er bereits als zweiter Bürgermeister das Bild der Gemeinde Vaterstetten entscheidend mit. Dabei konnte er sich bei vielen Projekten als geschickter Verhandlungsführer hervortun. So gelang es ihm, die schwierigen Verhandlungen mit Grundstücksbesitzern und dem Investor bei der Realisierung eines für die Gemeinde bedeutsamen Gewerbegebietes zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Beherzt ergriff er auch die Chance des Erwerbs einer großen Grundfläche in unmittelbarer Ortsnähe, was Vaterstetten in die Lage versetzt, ein neues Schulzentrum mit Hallenbad und Dreifachturnhalle zu errichten. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit seiner Gemeinde war bei allem ein wichtiges Anliegen für Martin Wagner. Dank ihm konnte etwa der Bau des Kinderhauses St. Josef zu einem vernünftigen Kostenanteil der Gemeinde durchgeführt werden. Seine wirtschaftliche Denkweise und seine hohe Kompetenz in Haushaltsfragen sind sowohl in Gremien als auch in der Gemeindeverwaltung sehr geschätzt. Bereits seit 1990 engagiert er sich mit seinen besonderen Fähigkeiten und Erfahrungen im Kreistag von Ebersberg für Anliegen des Landkreises.

Arnold Schmidt (65), Gemeinde Forstinning

Drei Jahrzehnte stand Arnold Schmidt als erster Bürgermeister an der Spitze der Gemeinde Forstinning. Er war Impulsgeber für vielfältige Maßnahmen. In seiner Amtszeit konnte die Umleitung der zuvor innerörtlich verlaufenden B 12 verwirklicht werden. Die damit verbundene Möglichkeit der Umgestaltung des Ortsbildes griff er beherzt auf, was zu einer deutlichen Aufwertung von Forstinning führte. Arnold Schmidt gelang es auch in zahlreichen weiteren Bereichen nachdrücklich die Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. So sind ihm der Neubau und die Erweiterung von Kindergärten zu verdanken. Es wurde die Mittagsbetreuung für Grundschüler eingeführt und Bauland für Einheimische zur Verfügung gestellt. Sowohl seine entschlossene und zupackende Art als auch seine Fähigkeit, verschiedenste Interessen vermittelnd zum Ausgleich zu bringen, machten ihn zu einem allgemein wertgeschätzten Bürgermeister. Durch sein Mandat im Kreistag von Ebersberg setzt er sich zudem seit 25 Jahren für die Belange des Landkreises ein und kann somit auch über den eigenen Gemeindebereich hinaus seine umfassenden kommunalpolitischen Erfahrungen einbringen.




Quelle: StMI Bayern

Zusammen mit Kollegen des Arbeitskreises Sozialpolitik der CSU-Landtagsfraktion hat der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber die Traglufthalle in Taufkirchen besucht. Thomas Huber, der auch CSU-Kreisvorsitzender im Landkreis Ebersberg ist, konnte sich dabei ein Bild davon machen, wie die Unterbringung von bis zu 300 Personen in einer Traglufthalle, praktisch und organisatorisch funktioniert.

„Eine Unterbringung in einer Traglufthalle sollte meiner Meinung nach die letzte Alternative sein, stellt aber auch für den Landkreis Ebersberg eine Option zur schnellen Unterbringung dar. Angesichts der großen Anzahl an Flüchtlingen haben die Landkreise immer weniger konventionelle Lösungen parat, da Wohnraum - insbesondere bei uns im Ballungsraum München - Mangelware ist“, so Thomas Huber, der auch Demografiepolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist.

Rasche Integration von Asylbewerbern ist Hauptziel

Neben der Unterbringung und Betreuung von anerkannten Asylbewerbern ist für Huber die rasche Abfolge weiterer Schritte wichtig: „Jetzt ist es wichtig, dass die Menschen möglichst schnell eine Entscheidung über ihr Bleiberecht bekommen und integriert werden können.“

„Unsere Bürgerinnen und Bürger müssen weiterhin auf höchstem medizinischen Niveau versorgt werden“, fordert Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber anlässlich der laufenden Verhandlungen über das Krankenhausstrukturgesetz auf Bundesebene. „Dazu gehört, dass die Kompetenzen des Freistaates im Bereich der Krankenhausplanung nicht beschnitten werden“, betonte Huber, der der Kreisklinik Ebersberg anlässlich des Bundesweiten Aktionstags der Krankhäuser am 23. September den Rücken stärkt.

Nachbesserungen beim Krankenhausstrukturgesetz nötig

In einem Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Landtagsfraktion deshalb die Bayerische Staatsregierung auf, sich bei den Verhandlungen in Berlin  für eine weiterhin ausgezeichnete medizinische Versorgung einzusetzen. „Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser muss in den Fokus gerückt werden. Der jetzige Gesetzesentwurf würde die schwierige Erlössituation der Kliniken nicht verbessern“, erklärte Huber und fordert neben der Beibehaltung des Versorgungszuschlags und Nachbesserungen beim geplanten Fixkostenabschlag auch das Anheben der Vergütung in der ambulanten Notfallversorgung. „Immer mehr Patienten gehen im Notfall nicht mehr zum Hausarzt, sondern direkt in die Notaufnahme der Krankenhäuser. Derzeit erhalten die Krankenhäuser im Durchschnitt nur 32 Euro für eine solche Behandlung. Ein neutrales Gutachten geht allerdings davon aus, dass 126 Euro nötig wären. Um die Versorgungssicherheit im Landkreis Ebersberg nicht zu gefährden, muss hier dringend nachgebessert werden“, so Huber, der auch Demografiepolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist.

Nötig ist laut Huber auch eine Nachjustierung bei der Qualitätskontrolle: „Der Medizinische Dienst der Krankenversicherungen soll künftig Qualitätskontrollen durchführen. Diese können auch unangemeldet erfolgen. Das ist grundsätzlich gut so. Aus bayerischer Sicht ist aber eine Öffnungsklausel erforderlich, wonach auch andere neutrale Experten, wie zum Beispiel die Bayerische Arbeitsgemeinschaft für Qualitätssicherung, solche Qualitätskontrollen durchführen können.“

Da der Freistaat direkt vom Krankenhausstrukturgesetz betroffen ist, pochen auch die Gesundheitsexperten der CSU-Fraktion in ihrem Dringlichkeitsantrag auf Nachbesserungen bei der Laufzeit des geplanten Strukturfonds.

Wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete und Demografiepolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion mitteilt, startet am 15. September 2015 das bayerische 10.000-Häuser-Programm der Bayerischen Staatsregierung. „Mit Zuschüssen helfen wir Hausbesitzern bei der energetischen Modernisierung ihrer Häuser und stärken damit auch die Energiewende in unserem Heimatlandkreis sowie im ländlichen Raum insgesamt auf besondere Weise“, so Huber.

Mit dem neuen Förderinstrument für selbstgenutzte Ein- und Zweifamilienhäuser unterstützt der Freistaat die energetische Modernisierung im Gebäudebestand und besonders energieeffiziente Neubauten ebenso wie den beschleunigten Austausch veralteter, ineffizienter Heizungsanlagen. Der Nutzen für die Bürger ist hoch: Mehr Unabhängigkeit, mehr Komfort, weniger Energieverbrauch, weniger CO2-Ausstoß, weniger Heizkosten. Zielgruppe ist vor allem der Altbau; es gibt aber auch Anreize für den Neubau.

Thomas Huber betonte den positiven Nebeneffekt für die bayerische Wirtschaft: „Mit dem neuen Programm werden innovative Heizungen und Energiespeichersysteme gefördert. Bayern schafft damit auch ein Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk und macht ernst beim Klimaschutz. Das Programm ist ein echter Meilenstein, da es neue Techniken sowie intelligente Stromnetze und das Energiesystem der Zukunft voranbringt.“

Landkreisbürger können bis zu 18.000 Euro für  energetische Gebäudesanierung beantragen

Das 10.000-Häuser-Programm untergliedert sich in zwei Teile: den Programmteil „EnergieSystemHaus“ für grundlegende Sanierungen (oder energieeffiziente Neubauten) sowie den Programmteil „Heizungstausch“ für diejenigen, die keinen großangelegten Umbau verwirklichen wollen oder können.

Das Programm ist für ein Gesamtbudget von 90 Millionen Euro ausgelegt und hat eine Laufzeit von vier Jahren (2015 bis 2018). Der Zuschuss geht von 1.000 Euro bis maximal 18.000 Euro. Je anspruchsvoller das Bauvorhaben, umso höher die Förderung. Die Antragstellung ist sehr unbürokratisch geregelt. Sie erfolgt in Abstimmung mit KfW-Förderverfahren unter Nutzung vorhandener Daten und Unterlagen. Informationen finden Sie im Internet und eine Antragstellung ist unter www.energiebonus.bayern möglich.

Im Zuge der seit Jahresbeginn laufenden Gespräche zwischen dem Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber und dem Staatlichen Bauamt Rosenheim hat das Straßenbauamt Huber nun mitgeteilt, dass die Erneuerung der Fahrbahn auf der Staatsstraße 2080 zwischen Aßling und Straußdorf voraussichtlich zum 28. September starten wird. Dies wurde dem Abgeordneten, der auch CSU-Kreisvorsitzender ist, zwar schon im April dieses Jahres angekündigt, nun kam seitens des Bauamts auch die Bestätigung. „Das ist eine gute Nachricht für alle Autofahrer, die diese viel befahrene Straße täglich nutzen“, sagte der Abgeordnete, der sich beim Bauamt Rosenheim sowie bei der Obersten Baubehörde in München für die Erneuerung der maroden Fahrbahnen im Landkreis Ebersberg einsetzt. Die Bauzeit für die Sanierung der Staatsstraße St 2080 zwischen Aßling und Straußdorf wird rund 3 Wochen betragen und ca. 1 Millionen Euro kosten.

Straßenzustandserfassung der Staatsstraßen im Landkreis bis Mitte 2016

Auch die von Thomas Huber zu Beginn des Jahres geforderte Straßenzustandserfassung aller Staatsstraßen im Landkreis läuft und dauert nach Angaben des Bauamts Rosenheim noch über das erste Halbjahr 2016 an. „Bei den Staatsstraßen im Landkreis gibt es weiteren dringenden Sanierungsbedarf. Ich werde mich selbstverständlich weiter dafür einsetzen, dass auch die restlichen Fahrbahnen überall dort erneuert werden, wo es nötig ist“, sicherte Thomas Huber zu. Das Staatsstraßennetz von rund 13.600 Kilometern Länge wird derzeit mit Messfahrzeugen befahren und erfasst. Nach Auswertung aller erhobenen Daten wird ein neues koordiniertes Erhaltungs- und Bauprogramm im Laufe des nächsten Jahres vorliegen.

Zum zweiten Mal hat vergangenes Wochenende im Englischen Garten in München unter der Beteiligung von 150 Läuferinnen und Läufern der „Charitiy Walk & Run“ stattgefunden. Darunter befand sich der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber, der sich hocherfreut über seine gelaufene Zeit von rund 58 Minuten auf die Distanz von 10 Kilometern zeigte: „Für mich war es wichtig, mein selbstgestecktes Ziel von unter einer Stunde geschafft zu haben. Von viel größerer Bedeutung ist aber die hohe  Teilnehmerzahl, denn die Startgebühr sowie alle weiteren Spenden gehen zu 100 Prozent an die Kinderkrebshilfe Ebersberg e.V. sowie an den Verein Humanity First Deutschland e.V.“

Der Abgeordnete Huber würdigte in seiner Rede den Charity-Lauf als bedeutungsvolles Zeichen gegen Rassismus, Intoleranz sowie gegen politischen und religiösen Extremismus. Huber lobte auch das Engagement der jungen Muslime, die damit einen wertvollen und sichtbaren Beitrag für die Gesellschaft leisten. Sport habe nach der Meinung Hubers eine herausragende Bedeutung im Kampf gegen Intoleranz und Rassismus. Von der ebenfalls mitgelaufenen Gruppe minderjähriger Kriegsflüchtlinge zeigte er sich beeindruckt: „Gerade angesichts der hohen  Zahlen von hilfesuchenden Menschen, die derzeit in Deutschland ankommen, ist die Betonung religions- und parteiübergreifender gemeinsamer humanitärer Werte besonders wichtig. Wir brauchen diese verbindenden Veranstaltungen mehr denn je!“ Helga Bogensperger, Vorsitzende der Ebersberger Kinderkrebshilfe, bedankte sich bei den Organisatoren und den Teilnehmern für die zahlreichen Spenden. Die Bekanntgabe der Spendensumme wird in Kürze bei der offiziellen Spendenübergabe an die Kinderkrebshilfe in Ebersberg erfolgen.