Wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Thomas Huber am Freitag mitteilte, gibt es nach langwierigen Verfahren und unzähligen Vermittlungsgesprächen nun einen Durchbruch bei der Genehmigung für eine Gemeinschaftsunterkunft (GU) in der Gemeinde Vaterstetten. "Ich freue mich, über die Zusage von Finanzminister Söder und einem damit hoffentlich gesetzten Schlussstrich unter die leidige Debatte“, so der Abgeordnete. Huber vermittelt seit einiger Zeit (siehe bisherige Presseberichterstattung) zwischen den drei beteiligten Ministerin Soziales, Innen und Finanzen und der Gemeinde Vaterstetten sowie dem Landkreis Ebersberg. Letzterer erfährt damit eine Entlastung bei der Unterbringung von Flüchtlingen. „Zudem ist damit auch das wesentliche Ziel einer Unterbringung für bis zu 8 Obdachlose in trockenen Tüchern", so Huber.

Der Freistaat Bayern wird nun im Zuge des Erbbaurechts eine Gemeinschaftsunterkunft für 100 Asylbewerber errichten und den Wunsch der Gemeinde erfüllen, darin auch 8 Plätze für Obdachlose (zur vorrangigen Unterbringung sog. „Fehlbeleger*“) vorzusehen. Die Details erfährt die Gemeinde Vaterstetten in den nächsten Tagen, wenn die offizielle Mitteilung der Staatsregierung eintrifft. Der Umsetzung steht laut Thomas Huber aber nichts mehr im Wege, denn der Finanzminister hatte ihm im Gespräch am Donnerstag zugleich versichert, dass die zu schaffende Gemeinschaftsunterkunft von der Staatsregierung ab sofort prioritär behandelt wird. Die Erleichterung bei Landrat Robert Niedergesäß dürfte groß sein, denn lange war ungewiss, ob und wann es ein Ergebnis geben wird. Niedergesäß hatte sich bereits mehrfach an die Staatsregierung gewandt und darauf gepocht, dass der Freistaat die Finanzierung einer Staatsaufgabe selber tragen müsse und nicht etwa der Landkreis. Eine grundsätzliche Einigung erfolgte dann zu Jahresbeginn. Robert Niedergesäß: "Nun konnten auch die Detailfragen dank der Vermittlung durch unseren Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber abschließend und einvernehmlich gelöst werden. "Manchmal braucht man einen langen Atem, der sich irgendwann auszahlt“ so Huber, der dafür Landrat Robert Niedergesäß und seinem Team herzlich dankt.

*Fehlbeleger: Asylbewerber nach einem positiv abgeschlossenem Asylverfahren, die dann eigentlich von der Gemeinde anderweitig unterzubringen sind. 

„Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Ebersberg erhalten heuer vom Freistaat Bayern über die sogenannte Vereinspauschale insgesamt rund 186.000 Euro“, gab der Landtagsabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Das ist für unsere heimischen Vereine sehr erfreulich.“

Die Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine werde entsprechend den Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern gewährt, erläuterte der Abgeordnete: „Ausschlagegebend dafür sind die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die 10-fache Gewichtung gibt. Hinzukommen die eingesetzten Übungsleiterlizenzen.“

Insgesamt, so Thomas Huber weiter, zahlt der Freistaat Bayern über die Vereinspauschale heuer 17,5 Millionen Euro an die Vereine: „Wir tun das, weil Breitensport weit mehr ist als nur ein ‚Hobby‘. In unseren Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt. Dieses Geld ist daher wirklich gut angelegt und gleichzeitig auch eine ‚Investition‘ in die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger, gerade auch unserer Kinder und Jugendlichen.“

Diskussion in Plenum TV "Kontrovers", im Video ab Minute 4:28, zum Thema "Asylpolitik in Bayern, Detuschland und Europa" mit MdL Thomas Huber (CSU) und MdL Diana Stachowitz (SPD):

Bayern hält an seinem Ziel fest, bis 2030 das erste schuldenfreie Bundesland in Deutschland zu werden. Unser Erklärfilm zeigt, dass der Freistaat in Sachen solide Finanzen Vorreiter in ganz Deutschland ist.

25 Lehramtsanwärter, Lehrerinnen und Lehrer aus dem Landkreis Ebersberg besuchten den Bayerischen Landtag in München. Sie folgten einer Einladung des Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber, der die politisch interessierten Pädagogen sowie Fachseminarleiterin Elvira Weißmann-Polte und Seminarleiter Jörg Meier im Maximilianeum empfing.

Auf der Tribüne des Plenarsaals verfolgte die Gruppe eine hitzige Debatte zu Dringlichkeitsanträgen zum G7-Gipfel, dessen Schlusswort Innenminister Joachim Hermann in der Plenarsitzung, die bis Mitternacht dauerte, sprach. Ebenso nutzten die Ebersberger Gäste die Gelegenheit, direkte Fragen an ihren Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber sowie an Kultusstaatssekretär Georg Eisenreich zu richten und sich persönlich mit den Abgeordneten zu aktuellen schulpolitischen Themen auszutauschen. Dabei standen die Themen Schul- und Personalausstattung, die Beschulung von Flüchtlingskindern und die damit verbundenen (neuen) Herausforderungen im Mittelpunkt. „Diesen ‚Münchner Teil‘ meiner Tätigkeit zeigen zu dürfen, freut mich immer sehr. Denn so wird nicht nur geschaut, wie ich meine Arbeit angehe, sondern hoffentlich auch das Verständnis für politische Prozesse ein wenig gefördert.“, so Thomas Huber, der die Besucher abschließend zum Abendessen in die Landtagsgaststätte einlud.







Kultusstaatssekretär Georg Eisenreich und MdL Thomas Huber in der Diskussion mit der Besuchergruppe.

"Die Häufung von Schulbusunfällen im Landkreis macht es deutlich: Bei der Verbesserung der Sicherheit in unseren Schulbussen besteht Handlungsbedarf! Wir nehmen die Sorgen der Eltern um einen sicheren Schulweg für ihre Kinder sehr ernst!“ Dies betonen Landtagsabgeordneter Thomas Huber, Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz und Landrat Robert Niedergesäß übereinstimmend. Beim jüngsten schweren Unfall vor wenigen Tagen in Glonn waren vier Schüler leicht verletzt worden.

Eines ist aber klar, der Landkreis alleine und auch die 21 Landkreisgemeinden für ihre Grund- und Mittelschüler können das weder finanziell, rechtlich noch organisatorisch alleine stemmen, bereits jetzt zahlt allein der Kreis insgesamt über 3,1 Mio. Euro pro Jahr für Schülerbeförderung. Hier bedarf es also einer bayern- bzw. bundesweiten gesetzlichen und finanziellen Kraftanstrengung. Derzeit trägt der Freistaat 60 % der Kosten, 40 % die Kommunen.

Würde der Landkreis für seine Schulbusse zu den Realschulen, Gymnasien und Förderzentren eine Sitzplatzgarantie einführen, so würde ihn dies über 400.000 Euro zusätzlich kosten. „Natürlich scheitert die Erhöhung der Schulwegsicherheit nicht an einen solchem Betrag, das müssen wir stemmen,“ versichert Landrat Niedergesäß. Aber wenn der Freistaat aus dem besseren Angebot nicht seinen Anteil trägt, liegt die Summe schon bei 1,2 Mio. Euro / Jahr. Die Kosten der Gemeinden für ihre Schulbusse (gerade die Grundschüler bräuchten den höchsten Schutzgrad), sind dabei nicht berücksichtigt.

Nur 1.350 Schüler der Landkreisschulen nutzen Schulbusse. 2.500 Schüler nutzen  öffentliche Buslinien und 1.600 nutzen S-Bahnen und andere Unternehmen, in denen es keine Sitzplatzgarantie gibt. Dieses Mischsystem aus Schul- und Linienbussen ist bayernweit so geregelt. Hierin läge auch die Ungerechtigkeit: mehr Sicherheit in den Schulbussen hilft den Schülern in den anderen Linienbussen nicht weiter.

Huber, Lenz und Niedergesäß sind sich daher einig, dass eine bayern-, bzw. bundesweite Lösung herbeigeführt werden müsse. Sie wollen sich u.a. in einem gemeinsamen Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wenden. Darin fordern sie eine Prüfung durch das Verkehrsministerium, ob und wie eine Sitzplatz- und Gurtpflicht in Schulbussen  umsetzbar ist und dies auch mit Verbänden und Betroffenen aus der Praxis zu diskutieren.

Andreas Lenz: „Ich möchte mich auf Bundesebene für eine Erhöhung der Sicherheit einsetzen. Unabhängig davon, dass ein Landkreis alleine das gar nicht lösen kann, besuchen unsere Schüler ja auch Schulen außerhalb des Landkreises, wir brauchen also eine flächendeckende Lösung! Es sollte insbesondere über einen Zeitplan für eine stufenweise Umsetzung nachgedacht werden.“

Thomas Huber: „Der Freistaat Bayern unterstützt die Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Schülerbeförderung, indem er rund 60 Prozent der Kosten übernimmt. Die Schülerbeförderung wird zu rund 80 Prozent über den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abgewickelt. Das ist auch sinnvoll, da ansonsten vor allem in ländlichen Regionen öffentlicher Busverkehr ohne die Mitbeförderung von Schülern nicht finanzierbar wäre. Gleichzeitig besteht dringender Handlungsbedarf. Es ist insbesondere den betroffenen Eltern nicht vermittelbar, dass es im Reisebusverkehr eine Gurtpflicht gibt, im Schulbusverkehr aber nicht!“

„Bei den Mehrkosten darf man die Kommunen nicht im Regen stehen lassen, über die Finanzierung muss daher Klartext gesprochen werden. Eine Verbesserung für die Sicherheit der Schulkinder muss sich dieser Staat aber insgesamt leisten können“, betont Landrat Robert Niedergesäß. „Aber auch ergänzende Vorschläge müssen geprüft werden, wie z.B. der verstärkte Einsatz von Schulbusbegleitern, die für Ordnung in den Schulbussen sorgen, was der Busfahrer alleine nicht stemmen kann.“

Thomas Huber: „Zweifelsohne wäre der finanzielle Aufwand für die Bereitstellung entsprechender Buskapazitäten bzw. für die Umrüstung erheblich. Da es hier letztlich um die Gesundheit und das Leben unserer Kinder und Jugendlichen geht, kann dies aber kein Grund sein, nicht über Verbesserungsmöglichkeiten nachzudenken.“

Abschließend betonen die drei Politiker noch einmal, dass Handlungsbedarf besteht und eine breite Diskussion geführt werden muss, z.B. mit der Kreisverkehrswacht als Partner für Schulwegsicherheit. Um Rückenwind und Aufmerksamkeit zu bekommen, unterstützen sie auch gerne eine Resolution im Ebersberger Kreistag.

"Heute ist ein guter Tag für die mehr als 800.000 Pendler aus dem Großraum München“, freuen sich Staatsministerin Ilse Aigner und der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber, der ergänzt: "und auch Anlass zur Freude im Landkreis Ebersberg, aus dem täglich eine große Zahl an Berufstätigen in die Landeshauptstadt pendeln." Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt West der zweiten S-Bahn-Stammstrecke (Laim bis östlich Hauptbahnhof) erlassen. Dies gab Verkehrsminister Joachim Herrmann am 10. Juni 2015 bekannt. Mit dem Beschluss sind nun bereits zwei der drei Bauabschnitte genehmigt, für den dritten Abschnitt läuft das Verfahren noch. Die Deutsche Bahn will nun die Baumaßnahmen ausschreiben, so dass Baufirmen ihre Angebote einreichen und die Kosten abgeschätzt werden können.

„Heute haben wir einen weiteren wichtigen Meilenstein erreicht und in wenigen Monaten liegen uns auf Basis des heutigen Beschlusses die genauen Kosten dieses Abschnitts vor“, so Landtagsabgeordneter Thomas Huber, der sich seit langem für die Realisierung der 2. Stammstrecke zur Entlastung des bestehenden "ÖPNV-Flaschenhalses" stark macht. Fast täglich führt diese Engstelle zu großen Verkehrsverzögerungen und damit zu Belastungen für alle Verkehrsteilnehmer im MVV-Bereich. Die zweite Stammstrecke ist ein wichtiges Projekt für den Ballungsraum München und ganz Oberbayern. Die CSU in Oberbayern stehe dazu auf allen politischen Ebenen und werde weiter mit Nachdruck an der zeitnahen Realisierung arbeiten, betonte auch Ilse Aigner.

Für Thomas Huber ist zudem wichtig, dass die Regionalzüge aus dem Umland im neuen Tunnel fahren können. „Die Regionalzugtauglichkeit ist eine wesentliche Grundlage der zweiten S-Bahn- Stammstrecke“, so der Abgeordnete. Zwei Drittel der Fahrgäste im Schienenpersonennahverkehr in Bayern, also rund 800.000 Personen, nutzen täglich die Münchner S-Bahn. 40 Prozent des Wirtschaftsaufkommens in Bayern werden ebenfalls in der Landeshauptstadt und im Umland erwirtschaftet. Wenn die Verkehrsinfrastruktur in München und Umgebung nicht zukunftsfähig weiter entwickelt wird, schwächt dies mittel- und langfristig die Wirtschaftskraft in ganz Bayern, beschreibt der Ebersberger Abgeordnete das Szenario.

Gute Nachrichten für die Kindergärten im Landkreis Ebersberg hat der Landtagsabgeordnete Thomas Huber: Das Bayerische Kabinett hat am Dienstag beschlossen, den sogenannten „Qualitätsbonus plus“ wieder abzuschaffen und stattdessen die dafür vorgesehenen 63 Millionen Euro direkt an die Kindergärten weiter zu reichen. Die CSU-Landtagsfraktion, so Huber weiter, habe dies bereits im Juli 2014 beschlossen.

Der „Qualitätsbonus plus“ war als freiwillige Leistung konzipiert, so dass die Gemeinden nochmals extra beschließen mussten, ob sie das Geld in Anspruch nehmen und den gleichen Betrag beisteuern. „Dieses Verfahren hat sich nicht bewährt, weil es regionale Unterschiede gab und es somit zu keiner bayernweiten, einheitlichen Verbesserung des Qualitätsniveaus für die Bildungs- und Erziehungsarbeit gekommen ist“, erläuterte Thomas Huber.

Mit der Entscheidung, das Geld direkt und unbürokratisch an die Kindergärten weiter zu reichen, bekommen die Einrichtungen nun deutlich mehr Geld. „Für eine Kindertagesstätte mit 50 Kindergartenkindern und 20 Krippenkindern bedeutet dies etwa, dass jährlich 16.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, von denen der Freistaat und die Gemeinde je die Hälfte übernehmen“, erläutert der Abgeordnete. Der Basiswert, die Grundlage der Kindergartenfinanzierung, wird mit dem Beschluss vom Dienstag rückwirkend zum 1. Januar 2015 von 982 Euro auf 1.035 Euro erhöht.  

Thomas Huber dankt den Städten und Gemeinden für ihre Bereitschaft, sich trotz knapper Kassen an einer besseren Finanzierung der Kindertagesstätten zu beteiligen: „Damit kann mehr Personal für eine bessere Betreuung unserer Kleinsten finanziert werden“. Sowohl der Bayerische Städtetag als auch der Bayerische Gemeindetag hätten den Beschluss der Staatsregierung zur Erhöhung des Basiswertes ausdrücklich begrüßt.

Der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen im Landkreis Ebersberg mit insgesamt 6,326 Mio. Euro und zeigt sich damit wieder einmal als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen.“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber und ergänzt: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Ebersberg“.

Folgende Baumaßnahmen werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:



Für dieses Jahr stellt der Freistaat Bayern den Kommunen Fördermittel in Höhe von fast 430 Millionen Euro für kommunale Hochbauprojekte zur Verfügung. Unter die staatlich geförderten Hochbaumaßnahmen fallen vor allem Bau und Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Damit kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. „Die staatliche Förderung ist deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns für eine ausgewogene Infrastruktur“, verdeutlicht Thomas Huber.




Der Neubau der Realschule in Poing mit einer Zweifachturnhalle wurde mit 3.050.000 Euro gefördert.

Bild: (c) Realschule Poing

"Der Bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle hat mir auf meine Nachfrage hin mitgeteilt, dass die Grund- und Mittelschule Kirchseeon, die Montessori Schule Niederseeon und das Sonderpädagogische Förderzentrum in Poing von der Regierung von Oberbayern für die Pilotphase des neuen Ganztagskonzepts ausgewählt worden sind“, gab der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Dadurch wird die Ganztagsbetreuung in unserem Landkreis deutlich aufgewertet. Denn offene Ganztagsschulen bieten mehr Flexibilität und sind deshalb für alle Beteiligten von Vorteil“. Die Auswahl der teilnehmenden Schulen orientierte sich am Bedarf und erfolge unter Einbeziehung der Schulen und Kommunen.

Der Grundstein für das neue Ganztagskonzept der Staatsregierung wurde von der Projektgruppe Ganztagsschule der CSU-Landtagsfraktion gelegt, in der Thomas Huber mitarbeitete. „Wir wollen mit dem neuen Konzept eine Bedarfslücke schließen und gleichzeitig die individuelle Förderung der Kinder weiter verbessern“, erläutert der Abgeordnete: „Dafür gibt es bis zu 33.700 Euro pro Jahr für Gruppen aus Erst- und Zweitklässlern“, so Huber.  

Die offenen Ganztagsangebote werden an mindestens 4 Schultagen pro Woche bis 16 Uhr angeboten und können von den Eltern flexibel gebucht werden. Darüber hinaus kann die offene Ganztagsschule mit dem Hort zu einem neuartigen Bildungs- und Betreuungsange-bot mit Öffnungszeiten bis 18 Uhr in Schul- und Ferienzeit zum Kombi-Modell vereint werden. Start der Pilotphase ist das kommende Schuljahr 2015/16.