Thomas Huber

Thomas Huber

Freitag, 17 September 2021 14:18

Besichtigung des Sophienhospiz in Erding

„Ein Hospiz für die gesamte Region, das Taktgeber dafür sein soll, wie mit Menschen am Ende des Lebens würdevoll umgegangen wird“ – so beschreibt die künftige Hospizleiterin Rita Gabler das Sophienhospiz in Erding bei der Besichtigung mit dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber und weiteren Mandatsträgern aus der Region.  
 

Das architektonisch beeindruckende Gebäude in Form eines Fächers steht nach knapp eineinhalb Jahren Bauzeit nun kurz vor der Fertigstellung. Ab dem 1. Februar 2022 wird es Palliativpatienten aus den Landkreisen Ebersberg, Erding und Freising zur Verfügung stehen.
 
Doch nicht nur das Bauwerk selbst ist beeindruckend, sondern auch das Konzept und die Menschen, die dahinterstehen. Rita Gabler skizzierte anschaulich und begeistert ihre Vorstellungen für das Haus. Das Gebäude soll ein „Zuhause“ für bis zu zwölf Menschen werden, die ihre letzte Lebensphase nicht mehr in der gewohnten Umgebung verbringen können, betonte sie. Die Finanzierung des Projektes hat die MWS-Hospizstiftung von Marianne, Werner und Sofia Folger übernommen. Die Unternehmerfamilie aus Freising hat mit mehreren Millionen Euro maßgeblich dazu beigetragen, dass das gemeinsame Projekt der Landkreise Ebersberg, Erding und Freising realisiert werden kann.
 
Die Einrichtung soll den Bewohnern dabei maximalen Komfort bieten. So hat beispielsweise jedes Zimmer eine Terrasse, auf der die Gäste in warmen Nächten auch unter dem Sternenhimmel schlafen können. Für die Küche konnte mit Karin Leidenberger eine bekannte Bio-Köchin gewonnen werden, die dafür extra ihr Bio-Restaurant in Erding aufgegeben hat. Viele kleine und große Details wie eine Spezialbadewanne, Sauerstoffversorgung, ein kleiner Park und ein künstlicher Sternenhimmel im Foyer des Hauses machen den Aufenthalt im Sophienhospiz so angenehm wie nur möglich.
 
„Das Bauwerk und die Menschen, die dieses Projekt gemeinsam realisiert haben, haben mich wirklich sehr beeindruckt. Es ist bewundernswert, mit wie viel Herzblut und Engagement hier ein einzigartiges Hospiz entsteht“, sagt Thomas Huber und ergänzt: „Nun müssen wir allerdings noch dafür sorgen, dass die Einrichtung auch bei uns im Landkreis Ebersberg bekannter wird – es ist schließlich eine Einrichtung aus der Region für die Region und steht den Ebersberger Patienten ebenso zur Verfügung wie den Menschen aus Erding und Freising.“

Thomas Huber und weitere Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion haben sich mit Vertretern des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. umfassend zur Barrierefreiheit insbesondere in baulichen Anlagen, aber auch im Zusammenhang mit der (digitalen) Kommunikation ausgetauscht. Beispielsweise bei Bahnhöfen oder Straßenquerungen sind verschiedene Bedarfe zu berücksichtigen. Menschen mit Sehbehinderungen brauchen eine andere Unterstützung und Orientierung als Menschen im Rollstuhl oder Familien mit Kinderwagen.
 
„Wir wollen ein barrierefreies Bayern!“, sagt Thomas Huber, sozialpolitischer Sprecher der CSU im Landtag: „Mehr Barrierefreiheit bedeutet mehr Teilhabe. Besonders Menschen mit Behinderung, aber auch ältere Menschen und Familien mit kleinen Kindern sind darauf angewiesen. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen.“ Mit unserem Antrag bitten wir daher die Staatsregierung um einen Bericht zum aktuellen Stand der Barrierefreiheit in den verschiedenen Lebensbereichen.
 
Zum Antrag Drs. 18/ 17538 „Bayern barrierefrei“ weiter konsequent umsetzen

Dienstag, 14 September 2021 11:44

Rückblick auf das Parlamentsjahr

In unserem Video erfahren Sie mehr über unsere Initiativen der vergangenen Monate und wofür sich die CSU im Landtag einsetzt! Das Parlamentsjar 2020/21 war natürlich geprägt von der Corona-Pandemie und dem Ringen um die geeignetsten Maßnahmen, um möglichst viele Menschenleben zu retten, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu bewahren und die Wirtschaft am Laufen zu halten.

Gleichzeitig haben wir die damit verbundenen Belastungen etwa für das gesellschaftliche Leben, für Familien, Kultur und Bildung immer besonders im Blick behalten und mit vielen weiteren Initiativen - zum Beispiel im Bereich Hochschule, High Tech oder Klimaschutz wichtige Weichen für eine gute Entwicklung Bayerns gestellt.
Freitag, 03 September 2021 11:00

Thomas Huber als Kreisvorsitzender bestätigt


CSU-Kreisverband wird jünger und weiblicher

Der CSU-Kreisverband Ebersberg hat seine neue Führungsmannschaft gewählt. Mit 95,2 Prozent wurde der seit 2015 amtierende CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Thomas Huber aus Grafing eindrucksvoll im Amt bestätigt. Die 126 Delegierten bestätigten im Sportstadion Vaterstetten auch Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Lenz (Frauenneuharting), Landrat Robert Niedergesäß (Vaterstetten) und Franziska Hilger (Assling) als Stellvertreter. Neu im engeren Vorstandsteam sind nun Bürgermeisterin Kathrin Alte (Anzing) und Alexander Gressierer (Ebersberg) ebenfalls als Stellvertreter von Thomas Huber. Als Schriftführerin wurde Elfriede Gindert aus Markt Schwaben gewählt und die neue Funktion der Digitalbeauftragten im engeren Kreisvorstand bekleidet Natalie Stepanek aus Poing. Damit setzt sich der CSU-Kreisvorstand erstmalig mit einem Frauenanteil von 44 % zusammen. Für eine stärkere Beteiligung von Frauen warb Huber vorher in seiner Rede und sagte: „Ich bin davon überzeugt, dass wir das Geschlecht, das ca. 50% der Einwohner unseres Landes zählt, noch stärker fördern müssen“ und ergänzte: „Frauen sind für die Zukunftsfähigkeit einer modernen Volkspartei unverzichtbar“.

 
Trotz Corona, das die Politik auf allen Ebenen beschäftigte und auch die Arbeit der Partei auf Orts- und Kreisebene stark einschränkte, verwies Kreischef Huber in seinem Rechenschaftsbericht auf die erzielten Erfolge. Bei der Kommunalwahl 2020 sei Landrat Niedergesäß im ersten Wahlgang mit 60 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. 24 Kreisräte gehörten aktuell der CSU an und die Anzahl der CSU-Bürgermeister im Landkreis sei gestiegen, so der CSU-Kreisvorsitzende. Die CSU stelle jetzt 13 der 21 Rathauschefs. Auch die Durchführung des ersten landkreisweiten Bürgerentscheids verteidigte Huber als Möglichkeit, die Bürger stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubinden und eine Akzeptanz für das Ergebnis zu erzielen. Huber verwies beispielhaft auf zahlreiche Initiativen der CSU, wie der Anschaffung eines mobilen Bühnentrailers zur Durchführung eines Open-Air-Sommers, der Einführung einer Großraumzulage für die Klinikmitarbeiter und die Pflegestützpunkte, die es nun dezentral im Landkreis gibt.   „Wir können mit Fug und Recht behaupten, dass wir der inhaltliche Motor und Treiber von Innovationen sind, auch beim Klimaschutz“, so Huber und erinnerte, dass es mit Gottlieb Fauth ein CSU-Landrat war, der das Ziel eines ‚Klimaneutralen Landkreises bis 2030‘ ausgerufen habe und rief den applaudierenden Delegierten zu: „Klimaschutz ist ein urkonservatives Anliegen, keine grüne Erfindung“.

 
Im Positiven beschleunigte die Pandemie auch Trends wie die Digitalisierung oder die technologische Entwicklung der Mobilitätswende, betonte Huber. Jetzt gelte es den Wandel, der in der Corona-Zeit verstärkt wurde, auch nach der Bundestagswahl zu etablieren, wie etwa die Beibehaltung der 7% Mehrwertsteuer in der Gastronomie und forderte eine dynamische Pendlerpauschale um Mehrbelastungen infolge der CO²-Bepreisung auszugleichen, die Vollendung der Mütterrente und die Senkung der Mehrwertsteuer für regionale Lebensmittel, auch um die heimische Landwirtschaft zu stärken.

 
Auch Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Lenz verwies bei all den Herausforderungen auf das Positive. Viele Leben konnten durch die schnelle Bereitstellung der Impfstoffe gerettet werden. Mehr als 500 Millionen Impfdosen seien in Deutschland produziert worden. Mit den Corona-Hilfen und der staatlichen Unterstützung für die Betriebe konnte in vielen Branchen Schlimmeres verhindert werden. „Wir haben viel geschafft“, so der Bundestagsabgeordnete. Lenz ging auch auf die Richtungsentscheidung der Wähler bei der anstehenden Bundestagswahl an. „Wer die CSU wählt, wählt ein starkes Bayern in Berlin“, betonte er. Lenz bat in den kommenden 23 Tagen bis zur Wahl um volle Unterstützung der Delegierten. 
 

CSU-Landtagsfraktion ermöglicht auch in diesem Jahr doppelte Vereinspauschale

Wie schon 2020 wurden auch in diesem Jahr auf die Initiative der CSU-Landtagsfraktion hin die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mittel für die sogenannte Vereinspauschale im Vergleich zu den Vor-Corona-Jahren auf 40 Mio. Euro verdoppelt. Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit und erklärt, dass die dafür nötigen zusätzlichen Mittel aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt werden.

Davon profitieren auch dieses Jahr die Ebersberger Vereine: Sie bekommen dieses Jahr Zuwendungen in Höhe von insgesamt 481.562 Euro und damit sogar geringfügig mehr als im Vorjahr (476.319 Euro). Mit dieser Maßnahme werden die bayerischen Sport- und Schützenvereine auch im zweiten Corona-Jahr ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt. „Unsere zahlreichen Sport- und Schützenvereine im Landkreis sind unverzichtbar für unsere Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt. Die Vereine leisten mit Gesundheitsvorsorge, Jugendförderung, der Zusammenarbeit mit Schulen, Ferienbetreuung und vielen weiteren Angeboten eine unglaublich wichtige Arbeit, das wollen wir unbedingt bewahren“, sagt Thomas Huber.

Der Landtagsabgeordnete dankt in diesem Zusammenhang auch dem Landkreis und den Gemeinden, die den Förderbetrag freiwillig aufstocken und zusammen einen zusätzlichen Beitrag von 206.240 Euro leisten. Dementsprechend gehen insgesamt fast 688.000 Euro an die Vereine.

Die Zuwendungen an die Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinie des Freistaats Bayern gewährt. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Eine weitere Bemessungsgrundlage ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen. 


Viele Anliegen, aber auch viel Lob konnte der Beauftragte für Bürokratieabbau der Staatsregierung, Walter Nussel, MdL beim Wirtschaftsgespräch des CSU-Kreisverbandes mit nachhause nehmen. Bei dem vom CSU-Kreisvorsitzenden und Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber initiierten Dialogforum, an dem neben Nussel mit Prof. Dr. Angelika Niebler, Dr. Andreas Lenz, der stellvertretenden Landrätin Magdalena Föstl und dem Grafinger Bürgermeister Christian Bauer Politiker auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene teilnahmen, hatten die zahlreich erschienenen Unternehmer aus dem Landkreis die Gelegenheit, Probleme offen zu benennen und Beispiele aus der unternehmerischen Praxis für unnötige Bürokratie zu schildern. Das Dialogforum wurde Corona-bedingt schon mehrmals verschoben und konnte nun endlich unter Beachtung aller Hygienemaßnahmen in Präsenz durchgeführt werden.  

Dazu der Kreisvorsitzende Thomas Huber: „Walter Nussel ist als Unternehmer und Landwirt ein echter Mann der Praxis und damit die ideale Besetzung für den notwendigen Bürokratieabbau in Bayern. Ich danke ihm recht herzlich, dass er meiner Einladung gefolgt ist und sich die Zeit für die Anliegen unserer kleinen und mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer genommen hat.“

Die aus den gesamten Landkreis erschienenen Gewerbetreibenden aus dem Mittelstand und Handwerk schätzten den direkten und unmittelbaren Austausch mit den Mandatsträgern, der in der Fertigungshalle der Firma KTH Aluminiumtechnik in Grafing/Schammach stattfand. Im Zuge der Veranstaltung kamen unter anderem praxisfremde Ausschreibungs- und Vergaberichtlinien, die hohen bürokratischen Hürden für Gründer und die teils starren und nicht an der Praxis angelehnten gesetzlichen Vorgaben zur Sprache. Walter Nussel versprach, sich die einzelnen Anliegen anzusehen und signalisierte den Unternehmerinnen und Unternehmern, sich weiterhin für einen Abbau von überflüssigen Vorschriften einzusetzen. Hinsichtlich der Fälle, die die europäische bzw. bundesweite Gesetzgebung betrafen, sicherten die Europaabgeordnete Angelika Niebler und der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz ihre Unterstützung zu. Thomas Huber wies in diesem Zusammenhang hin, dass in Bayern seit 2003 fast 50 Prozent aller bayerischen Gesetze und Verordnungen gestrichen wurden und der Freistaat heute ein Viertel weniger Gesetze und Verordnungen als der Bundesdurchschnitt hat.
 
„Gut, dass wir uns nach der langen Zeit der Videokonferenzen endlich wieder persönlich zusammensetzen konnten und in einen direkten Dialog getreten sind“ resümiert Thomas Huber und ergänzt: „Es hat mich sehr gefreut, dass heute Vertreter auf allen politischen Ebenen anwesend waren und die Botschaften der Unternehmerinnen und Unternehmer direkt bei den entsprechenden Mandatsträgern angekommen sind. Wir werden zwar viele Herausforderungen sicherlich nicht über Nacht bewältigen, aber das soll uns nicht an unserem Engagement hindern.“

Ebersberg, Grafing und Hohenlinden erhalten in diesem Jahr insgesamt 180.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2021. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Thomas Huber sowie Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz mit.

Bund-Länder-Förderprogramm - Städtebau „Soziale Stadt“ begünstigt drei Ebersberger Kommunen:

Die beiden Abgeordneten übereinstimmend: „Es ist sehr erfreulich, dass in diesem Jahr mit Ebersberg, Grafing und Hohenlinden gleich drei Kommunen im Landkreis Ebersberg gefördert werden. So können wichtige Sanierungsprojekte auch in schwierigen Zeiten fortgesetzt werden. Die Städtebauförderung trägt dazu bei, dass unsere Orts- und Stadtzentren auch zukünftig lebendig bleiben."

Ebersberg erhält 30.000 Euro aus dem Programm „Lebendige Zentren“ für die Weiterführung der Altstadtsanierung. Dabei soll insbesondere der Marktplatz neugestaltet werden. Auch in Grafing wird die Fortführung der Altstadtsanierung bezuschusst. Die Stadt erhält 120.000 Euro aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“, damit soll die Entwicklung des integrierten städtebaulichen Konzeptes fortgesetzt werden. Die Gemeinde Hohenlinden erhält 30.000 Euro für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt. Die Ortsmitte entlang der Hauptstraße vom Abzweig Isener Straße bis zur Münchner Straße samt Kirchvorplatz soll eine einheitliche und fußgängerfreundliche Gestaltung erhalten. Mit der Förderung aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ werden die Vorbereitungen für den zweiten Bauabschnitt unterstützt.

„Mit dem Förderprogramm Soziale Stadt unterstützen Bund und Länder die Städte und Gemeinden bei der Stärkung ihrer Ortszentren und des innerstädtischen Einzelhandels, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen. So leisten wir einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen und damit auch klimagerechten Stadterneuerung“, so Huber und Lenz abschließend.

Der Landkreis Ebersberg hat mit großem Erfolg beim Best-Practice-Wettbewerb „Kommunal? Digital!“ des Bayerischen Digitalministerium teilgenommen und dabei ein Preisgeld von 500.000 Euro gewonnen. Dabei war Ebersberg unter den insgesamt 76 Bewerbern der einzige Preisträger-Landkreis aus Oberbayern unter den Top 10. Unser Landkreis hatte sich mit der Projekt-Idee einer Offenen Urbanen Plattform für effizientes digitales Energiemanagement beworben. Dazu der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber: „Ich freue mich, dass der Landkreis Ebersberg nach seinem Pilotprojekt für digitale Bauanträge nun erneut seine Digitalkompetenz unter Beweis stellen konnte und erneut eine bayerische Vorreiterrolle bei der Digitalisierung unserer Kommunalverwaltungen einnimmt. Dazu gratuliere ich unserem Landrat Robert Niedergesäß und allen beteiligten Mitarbeitern im Landratsamt sehr herzlich!“
 
Die Idee des Landkreises besteht in einer offenen Plattform für das digitale Energiemanagement der kommunalen Liegenschaften. Ziel ist ein ressourcenschonender Energieeinsatz auf kommunaler Ebene. Dazu wird im Ebersberger Projekt der Energieverbrauch von Gebäuden - in diesem Fall von Liegenschaften des Landkreises - in annähernd Echtzeit erfasst, analysiert und optimiert. Während bisher der Hausmeister manuell monatlich die Verbrauchszähler ablesen und übertragen musste, bekommt er künftig auf seinem Smartphone alle Daten aktuell einschließlich Warnmeldungen bei Störungen oder außergewöhnlichen Verbrauchsanzeigen. Auch können hohe Energieverbräuche erkannt werden und Energieströme gelenkt werden. Energiespitzen werden identifiziert und modifiziert, Lastkurven optimiert. Das Projekt hat Pilotcharakter für alle bayerischen Landkreise und Kommunen und steht ihnen nach der Realisierung zur Verfügung.
 
„Unsere Kommunen sind aktuell besonders gefordert, um die großen Themen Mobilität, Umwelt, Stadtplanung und Kommunikation mit digitalen Lösungen zu vernetzen. Gerade kleine und mittelgroße Städte und Gemeinden stehen angesichts finanzieller und personeller Zwänge vor immensen Herausforderungen. Mit dem Ideenwettbewerb „Kommunal? Digital!“ geht das Digitalministerium den richtigen Schritt und greift den Kommunen unter die Arme, indem es innovative Ideen für mehr Nachhaltigkeit passgenau fördert. Dafür haben wir im Landtag gerne die entsprechenden Mittel bereitgestellt.“ erklärt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber.
 
Landrat Robert Niedergesäß: „Ich bin sehr stolz, dass der Landkreis Ebersberg erfolgreich am Wettbewerb „Kommunal? Digital!“ teilgenommen hat. Die Idee zu unserem Projekt ist in enger Zusammenarbeit mit dem Innovationsring des Bayerischen Landkreistags entwickelt worden. Dafür bedanke ich mich bei allen Beteiligten. Digitalisierung ist ein großes Gemeinschaftsprojekt und braucht vielfältige Ideen auf allen Ebenen. Dieses Projekt unterstützt auch das Ziel des Landkreises, bis 2030 Klimaneutral zu werden. Klimaschutz und Digitalisierung sind zwei Seiten ein und derselben Medaille, denn wenn Energieerzeugung und Energieverbrauch besser harmonisiert werden können, wird erzeugte Energie optimal genutzt. Gute Ideen kosten Geld, deshalb freuen wir uns sehr über das Preisgeld, das mit dem Wettbewerbsgewinn verbunden ist.“ 

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ruft alle ehrenamtlich engagierten Bürger aus dem Landkreis Ebersberg zur Teilnahme am „Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2022“ auf. „Das Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Miteinanders bei uns im Landkreis. Ich freue mich, dass das Bayerische Sozialministerium mit diesem Preis innovative, ehrenamtliche Projekte fördert und damit seine Wertschätzung für ehrenamtliche Arbeit zeigt“, so Thomas Huber zum Start der Bewerbungsphase.

Unter dem Motto „Ehrenamt – damit gewinnen wir alle“ werden Personen, Initiativen und Organisationen mit neuen und innovativen Ideen rund ums Ehrenamt gesucht. „Unser Land lebt vom Miteinander und von Menschen, die Verantwortung übernehmen. Wo sich Menschen mit Fantasie und Herzblut engagieren, gewinnt unsere ganze Gesellschaft. Deswegen freue ich mich auf viele innovative und kreative Ideen!“, so Thomas Huber.

Beteiligen kann sich jeder, der ein innovatives Projekt bereits durchführt oder noch umsetzen möchte.  Entscheidend sind fünf Bewertungskriterien:  Die Vorschläge müssen innovativ, gemeinwohlorientiert, vorbildlich, auch für andere Engagementfelder geeignet und praktikabel sein. Insgesamt werden elf Preise in den Kategorien „Innovative Projekte“ und „Neue Ideen“ ausgezeichnet.  Die Preisgelder belaufen sich auf insgesamt 75.000 Euro. 

Bewerbungen sind online unter www.innovationehrenamt.bayern.de oder schriftlich auf dem Postweg an das Sozialministerium bis 17. Oktober 2021 möglich. Die Preisträger werden im Frühjahr 2022 bei einem Festakt in München ausgezeichnet.

 


Im Zuge des kürzlich stattgefundenen Spitzengesprächs ist es trotz erschwerter Rahmenbedingungen erneut gelungen, mit den kommunalen Spitzenverbänden einvernehmlich ein sehr gutes Ergebnis für die bayerischen Kommunen zu erzielen. Dies teilte der bayerische Finanzminister Albert Füracker dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit.
 
Die Schlüsselzuweisungen steigen dementsprechend um rund 67 Mio. € auf 4 Mrd. €. Sie haben als freie Deckungsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Selbstverwaltung. Gerade für finanzschwächere Kommunen sind die Schlüsselzuweisungen eine zentrale Finanzquelle.
 
„Wir wissen zwar noch nicht genau, wieviel Geld genau für 2022 an die Kommunen im Landkreis Ebersberg fließt, aber eines ist wohl sicher: Weniger als in den Vorjahren wird es hoffentlich nicht. Das ist schon mal ein gutes Signal an unsere Kommunen und sollte sie ermutigen, auch im nächsten Jahr nötige Investitionen tatkräftig anzugehen“ kommentiert Thomas Huber, der selbst in Kreistag und Grafinger Stadtrat kommunalpolitisch aktiv ist, die aktuellen Zahlen.
 
Insgesamt erhalten die bayerischen Kommunen im Jahr 2020 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Bayerischen Landtag über 10,4 Mrd. € aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das Ergebnis aus dem Vorjahr wird damit um rund 128 Mio. € übertroffen. Hinzu kommen 2022 einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Mio. €. Damit knüpft der Freistaat nahtlos an die massive Unterstützung der Kommunen in den Vorjahren an und setzt darüber hinaus zusätzliche kraftvolle Impulsive für kommunale Investitionen. 
 
„Diese beeindruckenden Zahlen zeigen, dass der Freistaat nach wie vor der starke Partner für die Kommunen ist. Das belegt auch die Investitionsquote der bayerischen Kommunen, die 2020 mit 24,2% mit Abstand die höchste Quote bundesweit war. Zum Vergleich: Die durchschnittliche Investitionsquote der westdeutschen Flächenländer liegt bei lediglich 16,1 %. Von unserer dadurch so gut ausgebauten kommunalen Infrastruktur profitieren letztendlich wir alle.“ erklärt Thomas Huber abschließend. 


 

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