Am vergangenen Samstag fand die zwischenzeitlich dritte Protestveranstaltung gegen die Pläne der DB zu den Neubau-Trassenvorschlägen statt. Auf Einladung von Thomas Huber nahm auch Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer teil, die in Oberelkofen vor über 300 Teilnehmern zugesagt hat, die Interessen der Region gegenüber der Bahn zu unterstützen und ankündigte, zu einem Runden Tisch einzuladen, bei dem „alle Vorschläge diskutiert werden, nicht nur die, die einer Seite gefallen.“

Anlass der Protestveranstaltungen ist, dass die im letzten Jahr von der DB überraschend vorgestellten vier Vorschläge zum Bau einer neuen Trasse zwischen Grafing und Ostermünchen mit erheblichen Eingriffen in die Landschaft, mit unsäglichem zusätzlichen Flächenverbrauch und neuen Betroffenheiten verbunden und deshalb für die betroffenen Gemeinden nicht akzeptabel sind. Die Durchschneidung der Landschaft mit einer überwiegend oberirdischen Trasse wird deshalb von allen Gemeinden, Bürgerinitiativen an der Bahnlinie sowie allen Mandatsträgern vom Bürgermeister, über den Landrat hin zu Abgeordneten von Bund und Land abgelehnt.

Thomas Huber sagte auf der Protestveranstaltung, dass die Menschen hier seit 1871 „mit und an ihrer Bahn“ leben und dass man sich seit 1892 auch mit 2 Gleisen arrangiert habe und erklärte, dass der Verkehr mit der Fertigstellung des Brenner-Basis-Tunnels (BBT) zunehmen wird. Jedem sei hier klar, dass die heutigen Gleiskapazitäten nicht ausreichen werden. Huber: „Niemand von uns ist gegen den Brennerbasistunnel und jeder weiß, dass es bauliche Veränderungen geben wird, damit der Zulauf zum BBT zukünftig reibungslos möglich ist und mehr Verkehr von der Straße aufs Gleis kommt“. Leider hat es die DB Netz AG aber versäumt, auf die alternativen Vorschläge zur Trassenführung der Anrainergemeinden einzugehen und hat bislang kein überzeugendes Gesamtkonzept mit dem Beleg der Notwendigkeit einer gänzlich neuen Trasse vorgelegt.

Huber fordert: „Was wir aber wollen ist, dass wir hier vor Ort und unsere Vorschläge ernst genommen werden und unsere Fragen, die seit Monaten in unzähligen Sitzungen gestellt und unbeantwortet blieben, endlich ehrlich beantwortet und dass alle baulichen Möglichkeiten und Alternativen zur Kapazitätserweiterung ohne Denkverbote und ohne Scheuklappen geprüft werden“. Dazu gehört nach Meinung aller Beteiligten insbesondere ein trassennaher Ausbau der Bestandsstrecke, maximaler Lärmschutz und die Prüfung, wie der Güterverkehr von Norden Europas, der nicht München zum Ziel hat, weiträumig Richtung Mühldorf, Landshut und Regensburg, wo es Anschluss zum sog. Ostkorridor-Süd gibt, umgeleitet werden kann.

Huber verteidigte die Unterbrechung des „Dialogs“ mit der Bahn als notwendigen Schritt und Hilferuf aus der Region um vom Bahnkonzern als gleichberechtigte Partner wahrgenommen zu werden: „Die Teilnehmer des sog. ‚Dialogforums‘, das sich aus Kommunalpolitikern und Vertretern von Interessensgruppen zusammensetzt, haben daher meine volle Unterstützung für die geschlossene Aussetzung der Teilnahme an diesem Forum“. Die Teilnehmer sahen sich zu diesem Schritt gezwungen, um ihre Position zu unterstreichen und die Interessen der Region zu wahren. Jetzt gilt es, dass die nun vorgelegten und von Andreas Brandmaier und Josef Schwäbl erarbeiteten „bestandsstreckennahen“ Alternativtrassen geprüft und als Grundlage für die Entscheidungsfindung herangezogen werden.

Huber kritisierte in dem Zusammenhang den bisher geführten „Placebo-Dialog“ nach dem Motto: „Vogel friss- oder stirb“. Voraussetzung für echten Dialog auf Augenhöhe sei es seiner Meinung, dass man sich ergebnisoffen anhört, was der andere Dialogpartner vorschlägt, der auch mal Recht haben kann! Dieser Eindruck sei aber leider bei den bisherigen Dialogforen nicht entstanden. Er stellte aber in Aussicht, dass man wieder zurück an den Verhandlungstisch finden werde, wenn die Belange der Region Berücksichtigung finden. Das bedeutet: Wenn die 84 an die Bahn gerichteten Fragen beantwortet und seitens der DB Netz AG eine Variante für den Ausbau direkt an der Bestandsstrecke mit Nutzung der Kenntnisse aus der Region erarbeitet wird. Klar ist aber auch, dass der Dialog dann auch mit dem Bund als Auftraggeber für das Großprojekt geführt werden muss, denn dieser finanziert das Projekt; die Bahn plant und steuert den Prozess im Auftrag des Bundes. „Deswegen wäre es sinnvoll, wenn sich auch der Bundesverkehrsminister dieser Sache annehme“, so Huber.

Alle Beteiligten sind der Auffassung, dass der sorgfältig geplante Ausbau der Bestandsstrecke unter Berücksichtigung sensibler Bereiche und optimalem Lärmschutz nach Abwägung aller Fakten die bessere Trasse darstellen kann. Der Bestandsausbau weist grundsätzliche Vorteile auf, darunter keine Landschaftszerschneidung, Rettung des Soldatenfriedhofs, der Golfplatz wird nicht tangiert, insgesamt weniger Flächenverbrauch, Grundstücke sind größtenteils bereits im Eigentum der Bahn und es entstünden weniger neue Betroffenheiten der Bevölkerung.

Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2022 ist gestartet. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Die Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!“ Dies teilte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) mit. Der gemeinsame Integrationspreis wird wie jedes Jahr von der Bayerischen Integrationsbeauftragten Gudrun Brendel-Fischer, Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und der Landtagspräsidentin Ilse Aigner ausgelobt.

Bis zum 25. Februar 2022 können sich Vereine und Institutionen sowie auch Einzelpersonen beteiligen, die sich für die Gesundheit von Menschen mit Migrationshintergrund in Bayern einsetzen. Die Auszeichnung wird voraussichtlich am 6. Mai 2022 im Bayerischen Landtag verliehen.

„Gerade wenn Sprachbarrieren bestehen, kann eine Migrationsgeschichte Einfluss auf die Gesundheit haben. Kommunikation jedoch ist für Prävention, Diagnose und Behandlung im Krankheitsfall eine wesentliche Voraussetzung dafür, um den Menschen schnell und erfolgsversprechend helfen zu können. Mit dem diesjährigen Integrationspreis wollen wir deshalb das Engagement von Einzelpersonen oder Institutionen würdigen, die Barrieren speziell im Gesundheitswesen abbauen, um Menschen mit Migrationsgeschichte bei der Überwindung von kulturell begründeten, unterschiedlichen Auffassungen von Krankheit und Gesundheit zu unterstützen.“

Der Bayerische Integrationspreis 2022 ist mit insgesamt 6.000 Euro dotiert. Dabei kann das Preisgeld auch in Teilsummen auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Die Entscheidung über die Preisträger trifft eine unabhängige Jury des Bayerischen Integrationsrates.

Die Bewerbungsformulare und weitere Informationen finden interessierte Bürgerinnen und Bürger unter: https://integrationsbeauftragte.bayern.de/integrationspreis/integrationspreis-2022/.

Bei Fragen steht die Geschäftsstelle der Integrationsbeauftragten unter Tel. 089/2192-4308 oder E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zur Verfügung

„Die Menschen im Blick: Unsere Arbeit für ein starkes und sicheres Bayern, das zusammenhält“: Unter diesem Motto steht die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion vom 17. bis 18. Januar 2022. Pandemiebedingt findet die Tagung dieses Jahr als Online-Veranstaltung statt.

Pflege, Wirtschaft, Sicherheit, moderner Staat. Mit diesen und vielen weiteren Themen werden sich unsere Abgeordneten während der Arbeitstagung beschäftigen. Am Montag wird EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen per Video zum Thema "Die Zukunft der Europäischen Union" zugeschaltet. Claus Fussek, Sozialarbeiter und Buchautor, gibt Impulse zum Thema "Pflege! Zukunftsfähig". Karl Haeusgen, Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau wird über die neuen Herausforderungen der Industrie sprechen. Über die Nationale Sicherheit und weltweite Krisen diskutieren unsere Abgeordneten mit Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes.

Zusatzinformationen:

Videotrailer zur Tagung "München 2022"

Tagesordnung 17. Januar 2022

Tagesordnung 18. Januar 2022
 

Grafinger Schüler macht Politik-Praktikum und lernt die Arbeit im Landtag und Stimmkreis kennen! „Die Politik aus nächster Nähe mitzuerleben zeigt mir, wie wichtig die Arbeit unserer Politikerinnen und Politiker ist,“ sagt der 16-jährige Michael Kaefer aus Grafing. Michael besucht seit diesem Jahr die 11. Klasse der Fachoberschule des Dietrich-Bonnhoefer-Bildungscampus in Bad Aibling und macht im Rahmen der fachpraktischen Ausbildung ein insgesamt neunwöchiges Praktikum im Büro des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber. „Ich habe mich für dieses Praktikum beworben, da ich schon immer sehr politikinteressiert war und einmal einen tieferen Einblick in die Arbeit eines Landtagsabgeordneten bekommen wollte.“ erzählt der Fachoberschüler. Beeindruckt war Michael Kaefer vor allem von dem Engagement des Abgeordneten, der sich neben seinem Mandat auch ehrenamtlich als Landesvorsitzender der Wasserwacht einbringt: „Ich finde es faszinierend, dass sich einige Politiker neben ihrem Mandat auch ehrenamtlich bzw. in Vereinen engagieren und auch abseits der politischen Ebene mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt kommen.“
 
Neben dem Miterleben der Arbeit der Abgeordneten konnte der Praktikant auch einen tieferen Einblick in die Arbeit eines wissenschaftlichen Mitarbeiters gewinnen. „Es beeindruckt mich, wie viel Arbeit im Hintergrund geschieht und mit welcher Vielfalt an Themen ein Abgeordneter und seine Mitarbeiter zurechtkommen müssen.“, so der 16-Jährige. Von der Schlagfertigkeit der Politiker konnte sich Michael Käfer auch live während diverser Besuche bei Plenardebatten überzeugen. „Ich kann mir definitiv vorstellen, nach meinem Fachabitur meine weitere Berufsausbildung in eine politische Richtung zu lenken“, so das Fazit von Michael, der sich über das gemeinsame Erinnerungsfoto mit Thomas Huber vor dem Plenarsaal freute.

Die vorgestellten Grobtrassenvorschläge sind mit erheblichen Eingriffen in die Landschaft, großem Flächenverbrauch und vielen betroffenen Menschen verbunden und deshalb nicht akzeptabel. Die Durchschneidung der Landschaft mit einer oberirdischen Neubautrasse wird abgelehnt. Vorgeschlagene Alternativen wurden nicht berücksichtigt.
 
Die Verkehrsverlagerung auf die Schiene wird grundsätzlich unterstützt. Leider hat es die DB Netz AG aber versäumt, auf die Vorschläge der Anrainergemeinden einzugehen und hat kein überzeugendes Gesamtkonzept mit dem Beleg der Notwendigkeit einer neuen Trasse vorgelegt.
 
Nur wenn vor Ort eine schlüssige Planung, Vorteile für den Nahverkehr - oder zumindest keine Beeinträchtigung dessen - und bestmöglicher Lärmschutz gewährleistet sind und die Beeinträchtigung der Menschen, der Landschaft sowie der Natur möglichst gering gehalten werden, wird ein Kapazitätsausbau vor Ort akzeptiert werden.
 

• Um den Eingriff in die Landschaft sowie den Flächenverbrauch so gering wie möglich zu halten, ist eine neue, von der Bestandsstrecke abweichende, oberirdische Trasse unter allen Umständen zu vermeiden. Eine neue Trasse muss im Tunnel oder direkt an der Bestandsstrecke liegen. Die geplanten Trassen durchschneiden ökologisch wertvolle Waldflächen bei Schammach und das Wasserschutzgebiet bei Oberelkofen.

• Unabhängig von einer Bewertung der Grobtrassenvorschläge lehnen wir die Verknüpfungsstelle im Gemeindegebiet Aßling ab. Die potentiell von der zukünftigen Verknüpfungsstelle betroffenen Gemeinden und Landkreise sind zwingend in die Planungen selbiger mit einzubeziehen.

• Vor dem Bau einer Neubaustrecke ist zunächst anhand einer Prognose für das im Jahr 2040 und darüber hinaus zu erwartende Verkehrsaufkommen eindeutig die Notwendigkeit nachzuweisen.

• Um den zukünftigen Ausbau des Nahverkehrs und die Verkehrsverlagerung auf die Schiene sicherzustellen, ist ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Region östlich von München nötig. Es darf keine Nachteile für den Nahverkehr geben und der weitere Ausbau des Nahverkehrsangebotes muss jederzeit uneingeschränkt möglich sein.

• Der Lärmschutz an der Bestandsstrecke muss schnellstmöglich auf Neubaustandard erhöht werden. Der bis dato geplante Lärmschutz an der Bestandsstrecke ist nicht ausreichend.

• Mit dem schnellen Ausbau der Bestandsstrecke kann der Lärmschutz der Anwohner verbessert und die Beeinträchtigung des Nahverkehrs verhindert werden. Uns ist bewusst, dass auch beim Ausbau des Bestands technische und ökologische Herausforderungen zu bewältigen sind.

• Der so genannte Ostkorridor muss im Bereich Mühldorf-Rosenheim weitergeplant und gebaut werden, um den Knotenpunkt München entsprechend zu entlasten.

• Die Planungsvorgaben für die Neubaustrecke müssen politisch im Rahmen der anstehenden Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrswegeplans geändert werden. 

Thomas Huber spendet an die Reinigungskräfte der Kreisklinik

Wie schon letztes Jahr verzichtet der aus Grafing stammende Landtagsabgeordnete Thomas Huber auch heuer auf den Versand von Weihnachtskarten und spendet stattdessen traditionell für einen sozialen Zweck.

Dieses Jahr sind die Begünstigten die Reinigungskräfte der Kreisklinik Ebersberg, sie erhalten eine Spende in Höhe von 500 Euro. „Aktuell liegt das Hauptaugenmerk auf der Situation der Intensivfachpflegekräfte, allerdings dürfen wir nicht vergessen, dass alle Mitarbeiter in den Kliniken derzeit besonders gefordert sind. Häufig übersehen werden die Reinigungskräfte, denen ich mit dieser Spende eine kleine Freude machen möchte. Sie leisten in der Kreisklinik wichtige Arbeit, die wir ebenso wertschätzen sollten.“ teilt Thomas Huber mit, der auch im Aufsichtsrat der Kreisklinik Ebersberg sitzt.

„Weihnachtskarten sind eine schöne Geste an Wegbegleiter, Freunde sowie Kolleginnen und Kollegen, doch die Freude darüber währt häufig nur kurz. Mit meiner Spende können sich die Reinigungskräfte der Klinik beispielsweise eine Anschaffung ihrer Wahl für den Pausenraum leisten, von der sie viele Jahre eine Freude haben", so Thomas Huber abschließend. 

Nachdem die vier Isardetektive ihren Fall im Bayerischen Landtag erfolgreich gelöst haben, untersuchen sie nun merkwürdige Dinge in einem Tierheim. Was sie dabei herausfinden, können die Schülerinnen und Schüler der Johan-Comenius-Schule in Grafing schon bald selbst nachlesen. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber hat der Schule einen Klassensatz des neuen Romans von Anja Janotta und Stefan Leuchtenberg, der von dem neuen Abenteuer der vier Münchner Jung-Detektive handelt, am Rande eines Gesprächs mit dem Schulleiter Josef Klinger übergeben.

Freude am Lesen durch die „Isar-Detektive“

„Lesen beflügelt die Phantasie und hat auch mich schon als Kind in fremde Welten eintauchen lassen. Es bietet Kindern ein ganz anderes Erlebnis als der Konsum von Instagram, Netflix und Youtube-Videos und deshalb ist es mir wichtig, dass auch die Kinder, die jetzt in einer völlig digitalisierten Welt aufwachsen, noch Bücher aus Papier und Druckertinte lesen. Da ohnehin ein Austausch mit dem Schulleiter Josef Klinger geplant war, hat sich die Übergabe der Bücher gut angeboten“, so der Sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion.

Im Gespräch mit Klinger ging es unter anderem um die weitere Entwicklung der Ganztagesbetreuung am sonderpädagogischen Förderzentrum, die Möglichkeit einer neuen Stütz- und Förderklasse sowie der Pausenhofsituation. Huber sagte Klinger seine Unterstützung zu und versicherte, die Anliegen des Förderzentrums auch weiterhin in Kreistag und im Landtag bestmöglich zu unterstützen.


Auf den Spuren der Isar-Detektive:
Die Kinder sollen durch die „Isar-Detektive“ Freude am Lesen bekommen und zugleich noch mehr über den Bayerischen Landtag erfahren: Wie arbeiten Abgeordnete? Was passiert in den Stimmkreisen? Was können Bürgerinnen und Bürger mit einer Petition erreichen? Diese und viele andere Fragen beantwortet das Buch im Rahmen einer unterhaltsamen und spannenden Krimi-Geschichte, die auch Erwachsenen Spaß beim Lesen und Vorlesen macht. Der ursprünglichen Idee der „Isar-Detektive“ liegen die „Alster-Detektive“ der Hamburger Bürgerschaft zu Grunde. Der Bayerische Landtag hatte sich für eine entsprechende Adaptation entschieden. Dank Autorin und Illustrator aus Bayern sind Ähnlichkeiten mit realen Orten und Personen des politischen Lebens in Bayern aber kein Zufall. Weitere Infos: https://www.bayern.landtag.de/besuch-im-landtag/kinder-jugend-und-parlament/die-isar-detektive/
 

Auch in diesem Jahr ist im CSU-Bürgerbüro wieder eine Krippe des Ebersberger Krippenwegs ausgestellt. In diesem Jahr ist es ein Krippenstall mit Pappfiguren, der von Walter Gruber und seinem langjährigen Freund Franz Kisters in stundenlanger Kleinstarbeit entworfen und gebaut wurde.
 
Das außergewöhnliche an dieser Krippe sind die eher untypischen Pappfiguren. Sie stammen vermutlich aus dem Jahr 1975 und waren in einem kleinen Buch abgedruckt. Jedes Blatt enthielt eine Krippenfigur bzw. zwei bis drei Schafe. Die Figuren mussten ausgeschnitten und gefaltet werden, zu jeder Figur war eine kleine Geschichte abgedruckt.
 
„Ein traditionelles „Kripperl“ gehört für mich zu jedem Weihnachtsfest einfach dazu.“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber und ergänzt: „Krippen führen uns die Weihnachtsgeschichte bildlich vor Augen und sind insbesondere für Kinder etwas ganz Besonderes. Auch ich stand als Kind viele Stunden vor der Familienkrippe und habe mich an den zahlreichen kleinen Details gefreut. Ich bedanke mich daher ganz herzlich bei den Organisatoren des Ebersberger Krippenwegs für Ihren Einsatz um ein Stück bayerisches, weihnachtliches Brauchtum.“
 
Der Krippenstall kann noch bis 6. Januar 2022 im CSU-Bürger- und Abgeordnetenbüro besichtigt werden.

Weitere Infos: ebersberger-krippenweg.de
 

In der letzten Plenar-Woche wurde der Landtagsabgeordnete Thomas Huber von Plenum.TV zu einigen aktuellen Fragen interviewt. Leider werden die Fragen im Video nicht eingeblendet. Sollten Sie aber die Antworten zu den drei Fragen interessieren, können Sie das Kurz-Interview gerne ansehen:

Hier geht's zum Interview von Plenum.TV

1. Wie bewerten Sie die Forderung der FDP-Fraktion nach personellen Konsequenzen wegen der fehleranfälligen Ungeimpft/Geimpft-Aufschlüsselung des LGLs?

2. Wie bewerten Sie den Haushaltsplan für das kommende Jahr? Welche Punkte unterstützen Sie? Wo sehen Sie Verbesserungen?

3. Am Gendersternchen scheiden sich die Geister. Sollte es Ihrer Meinung nach einheitliche Gender-Sprachregeln an den Bayerischen Hochschulen geben?