Eine weitere Hürde auf dem Weg zum „Technologie- u. Innovationszentrum Wasserstofftechnologie“ in Poing (Grub) ist gemeistert: Das Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat seine Unterstützung für die Bewerbung signalisiert. Damit verbunden ist das Landwirtschaftsministerium grundsätzlich bereit, das entsprechende Grundstück für die Ansiedlung des Anwenderzentrums zur Verfügung zu stellen. Dies teilte die zuständige Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (beide CSU) in einem Brief mit. Das Landwirtschaftsministerium ist für das Grundstück zuständig, da es den Bayerischen Staatsgütern vorsteht, in deren Besitz das Grundstück ist.

Thomas Huber hatte sich bereits im Vorfeld bei mehreren persönlichen Gesprächen mit der Ministerin für das innovative Projekt eingesetzt und in einem darauffolgenden Schreiben an das Landwirtschaftsministerium um Unterstützung dafür geworben. „Ich freue mich, dass das zuständige Ministerium seitens der Bayer. Staatsregierung seinen Teil dazu beiträgt, dass die Gemeinde Poing dieses internationale Leuchtturmprojekt verwirklichen könnte und bei einem Zuschlag in unserem Landkreis Ebersberg umgesetzt werden kann“.

Die gute Nachricht kam am Donnerstagnachmittag gerade noch rechtzeitig vor der Poinger Gemeinderatssitzung am gleichen Abend, in der die Gemeinderäte über die Bewerbung abstimmen. „Ich hoffe, dass die signalisierte Unterstützung durch das zuständige Landwirtschaftsministerium die ein oder andere offene Frage beantworten kann und sich der Gemeinderat dann mehrheitlich für die Bewerbung aussprechen kann“, so Thomas Huber, der Bürgermeister Thomas Stark auch seine Unterstützung für die weiteren Schritte zugesagt hat. Der nächste Schritt nach einem positiven Votum der Gemeinderäte wäre die fristgerechte Einreichung der Bewerbung mit den vollständigen Unterlagen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin. Dazu Huber: „Ich verbinde natürlich die Hoffnung, dass das Konzept der Gemeinde überzeugt und Poing vom zuständigen Bundesverkehrsministerium dann auch den Zuschlag für das Wasserstoffzentrum bekommt“.

Selbstverständlich können konkrete Gespräche über Details der Veräußerung, einer möglichen Beteiligung der Bayerischen Staatsgüter und dem Umfang der benötigten Fläche erst nach dem Zuschlag für das Projekt aufgenommen werden.

Der Landkreis Ebersberg und seine Gemeinden erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 32.138.440 Euro. Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit, nachdem ihm die Schlüsselzuweisungen für 2021 von Finanzminister Füracker bekanntgegeben wurden. „Der Landkreis wird mit 21.489.520 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 10.648.920 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, gibt der CSU-Abgeordnete Thomas Huber bekannt.

Huber: „Für Kommunen ein Anker in der Krise“

Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.

„Wir müssen auch und insbesondere in diesen Zeiten die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein notwendiges u. wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird“, sagt Thomas Huber, der auch als Ebersberger Kreisrat und Grafinger Stadtrat zufrieden mit den diesjährigen Zuweisungen ist, die trotzdem um 0,7% gestiegen sind und beschreibt seine Gefühlslage: „Ich tue mir schwer, das als großen Erfolg zu verkünden. Es ist in dieser schweren Zeit das Erforderliche und das Angemessene. Es ist das, was getan werden muss“ und ergänzt: „Ich würde den kommunalen Finanzausgleich als ein solides Ergebnis bezeichnen. Er ist für die Kommunen ein Anker in der Krise“. Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen vor allem vom pauschalen Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle. Allein 2020 fließen ihnen daraus 2,4 Mrd. € zu.

Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass im Zuge der Corona-Krise die Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro weiterhin flexibel gehandhabt wird. Konkret soll das gelegentliche Überschreiten erlaubt bleiben – ohne dass dies zur Beendigung der geringfügigen Beschäftigung führt.

Vom 1. März bis 31. Oktober 2020 war das unvorhersehbare Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze bereits aufgrund einer Ausnahmeregelung bis zu fünfmal möglich, ohne dass der sozialversicherungsrechtliche Status als Minijob entfiel. Die Landtags-CSU fordert, dass die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung diese Vorgehensweise fortsetzen. Seit Ablauf dieser Ausnahmeregelung ist ein Überschreiten nur bis zu dreimal möglich – so wie auch bereits vor der Ausnahmeregelung.

Dazu sagt Thomas Huber, der arbeitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion: „Es wäre ein vollkommen falsches Zeichen, wenn wir keine Flexibilität bei den Minijobbern zulassen. Gerade in diesen schwierigen Corona-Zeiten sind unbürokratische Ausnahmeregelungen wichtig: Beispielsweise für Pflegekräfte, die im Sommer 2020 mehr gearbeitet haben, da aufgrund der Pandemie ein erhöhter Bedarf bestand. Aber auch Studenten, die sich etwas mit einem Nebenjob dazuverdienen und in vorlesungsfreien Wochen etwas länger arbeiten können, profitieren von diesen Regeln.“

Mit Blick auf die bereits geltende Beschlusslage des Sozialausschusses ergänzt Huber: „Unabhängig davon werden wir uns im Bund auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Einkommensgrenze für Minijobs von 450 auf 600 Euro angehoben wird. Die Löhne und Gehälter sind schließlich in den letzten Jahren stetig gestiegen, auch der Mindestlohn steigt schrittweise auf 10,45 Euro im Jahr 2022. Die letzte Anpassung der Verdienstgrenze bei geringfügiger Beschäftigung liegt dagegen bereits mehr als sieben Jahre zurück.“

Der Dringlichkeitsantrag wird heute im Plenum des Bayerischen Landtags beschlossen.
 

Vorweihnachtliche Stimmung kam im Steinernen Saal des Maximilianeums auf: Landtagspräsidentin Ilse Aigner präsentierte zusammen mit dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber die pünktlich zur Adventszeit aufgebaute Krippe, die seit Weihnachten 2017 alljährlich unter dem Christbaum im steinernen Saal des Maximilianeums aufgestellt wird.

Thomas Huber stiftete die altbairische Weihnachtskrippe vor vier Jahren. In gut 100 Arbeitsstunden hat sie der Ebersberger Krippenbauer Franz Kisters aus etwa 100 Jahre altem Holz geschaffen. Nun hat sie im Maximilianeum zur Freude der Parlamentarier einen vielbeachteten Platz direkt vor dem Eingang zum Plenarsaal gefunden. „Zur Adventszeit hat für mich schon seit meiner Kindheit immer ein Kripperl gehört. Nun freue ich mich, dass ein Stück Ebersberger Kulturgut einen so prominenten Platz im Bayerischen Landtag gefunden hat und dort etwas zur vorweihnachtlichen Stimmung beiträgt“, kommentiert Thomas Huber den Fototermin zur diesjährigen Präsentation der Krippe.


Bild: CSU-Fraktion

Gute Nachrichten für alle betroffenen Unternehmen: Die Novemberhilfe für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe und Selbständige kann ab sofort beantragt werden. Die Programmabwicklung erfolgt in Bayern durch die IHK für München und Oberbayern. Anträge für die Novemberhilfe können ab jetzt auf der bundeseinheitliche Antragsplattform online gestellt werden.

Die elektronische Antragstellung muss hierbei durch einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt erfolgen. Die Anträge auf Novemberhilfe können bis zum 31.01.2021 gestellt werden.

Damit erhalten die Betroffenen schnell und unbürokratisch Hilfe – in Form von Zuschüssen von 75 Prozent ihres entsprechenden durchschnittlichen Umsatzes im November 2019, tageweise anteilig für die Dauer des Corona-bedingten Lockdowns. Soloselbständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Bei Antragsberechtigten, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der Monatsumsatz im Oktober 2020 oder der monatliche Durchschnittsumsatz seit Gründung gewählt werden.

Soloselbständige, die bislang keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben, können mit dem Direktantrag im eigenen Namen (ohne prüfenden Dritten) bis zu 5000,- Euro beantragen. Voraussetzung für die Anmeldung auf https://direktantrag.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/ ist ein ELSTER-Zertifikat.

Weiterführende Informationen zum Gesamtvolumen, zur Antragsstellung und weitere Antworten auf Ihre Fragen dazu finden Sie auch hier

Der Freistaat Bayern hat für den Ausbau der Kreisstraße EBE 8 zwischen Nettelkofen und der Seeschneider Kreuzung mit der Errichtung eines Geh- und Radweges Fördermittel in Höhe von 760.000 Euro in Aussicht gestellt. Dies teilte die Verkehrsministerin Kerstin Schreyer dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit, der den Förderzuschlag erfreut kommentiert: „Jeder weitere Radweg ist ein Gewinn für unseren Landkreis, insofern freue ich mich sehr, dass es hier vorangeht und der Freistaat den Landkreis in diesem Straßenbauvorhaben fördert. Das ist insbesondere in diesem Jahr, in dem den Kommunen coronabedingt weniger Geld zur Verfügung steht, ein wichtiges Zeichen.“ Mit der in Aussicht gestellten Förderung würde der Freistaat 40% der zuwendungsfähigen Kosten von 1.900.000 Euro übernehmen. Insgesamt sind für den Bau Gesamtkosten in Höhe von 2.400.000 Euro veranschlagt.  

Konkret bedeutet dies für den Landkreis, dass die Regierung von Oberbayern nun ermächtigt ist, Bewilligungen bis zu diesem Betrag auszusprechen und entsprechend dem Baufortschritt Zahlungen zu leisten. Die dazu erforderlichen Bewilligungsbedingungen werden ebenso von der Bezirksregierung festgelegt.

Im Zuge der Straßenbauarbeiten lässt das Staatliche Bauamt Rosenheim auf einer Länge von 1,1 Kilometern einen Geh- und Radweg neu errichten. Am Ende des Geh- und Radweges, im Bereich Nettelkofen, wird zusätzlich eine Querungsinsel hergestellt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Außerdem wird die Kreisstraße in diesem Bereich ausgebaut und die Linienführung verbessert.

Corona hat über die letzten Monate hinweg das Arbeitsleben vieler auf den Kopf gestellt. Auch im Politikalltag hat sich vieles geändert. Abstandsregeln, Hygienevorschriften und Kontaktbeschränkungen verhindern derzeit vieles, was früher ganz normal im Alltag eines Politikers war: Sitzungen, Konferenzen, Bürgersprechstunden, Ortstermine, sogar das Plenum im Landtag – all diese Formate sind nicht mehr so möglich wie früher. Thomas Huber berichtet von seinem Arbeitsalltag in der zweiten Corona-Welle:

Die Digitalisierung in allen Arbeitsbereichen hat in diesem Jahr einen Schub wie selten zuvor erhalten. Plötzlich sind Home-Office, Videokonferenzen und virtuelle Veranstaltungsformate überall ganz selbstverständlich. Das dürfte wohl der einzige positive Nebeneffekt der aktuellen Umstände rund um die Corona-Pandemie sein. Auch mein Arbeitsalltag ist wesentlich digitaler geworden. Zwar arbeite ich mit meinem Büro-Team schon seit einigen Jahren mit einer Cloud-basierten Datenverwaltung – auch, weil wir Papiermüll vermeiden wollen - und auch Home-Office ist bei meinen Mitarbeitern und mir schon länger möglich.

Neu ist die zunehmende Verlagerung von Besprechungen auf Videokonferenzen. Der Montag in der letzten Arbeitswoche begann Beispielsweise mit einem Webex-Meeting des Fraktionsvorstands der Kreistagsfraktion. Es folgte ein digitales Fachgespräch mit der Tafel Deutschland e.V, am Dienstag ein virtueller Austausch des Kuratoriums der Obdachlosenstiftung und am Mittwoch ein Zoom-Meeting beim Bund der Deutschen Katholischen Jugend BDKJ. Am Donnerstagvormittag verfolgte ich den Bayerischen Digitalgipfel per Stream anstatt wie sonst vor Ort, am Nachmittag darauf nahm ich ein Video im Rahmen des Vorlesetags 2020 für die Kinder der Poinger Seerosenschule auf. Am Freitag fand die Klausurtagung meiner CSU-Kreistagsfraktion -digital- statt. Meine Arbeitswoche endete am Samstagabend mit einem Vortrag bei der Hanns-Seidel-Stiftung über die Zukunft der Sozialpolitik – natürlich war ich auch dort digital zugeschaltet. Das alles zeigt: Es geht schon weiter, wir arbeiten auch in der Krise – nur eben anders.

Eine solche Woche wäre noch vor einem Jahr undenkbar gewesen. Man hätte sich persönlich getroffen und ausgetauscht. Ohne Zweifel hat der persönliche Austausch viele Vorteile und ist wohl für alle Beteiligten angenehmer und einfacher. Dennoch sehe ich auch die Vorteile dieses „digitalen Arbeitsalltags“: Ich kann von überall aus arbeiten, wo es Internet gibt. Dadurch spare ich mir teils lange Anfahrten und spare Zeit. Diese Flexibilität habe ich sehr zu schätzen gelernt. Und wenn ich zu den Plenarsitzungen in das Maximilianeum fahre, freue ich mich über deutlich weniger Verkehr auf der Straße und weniger Enge im ÖPNV, welche mit dem mittlerweile weit verbreiteten Home-Office einhergeht. Darüber freuen sich übrigens auch Anwohner und Klima!

Wie sind ihre Erfahrungen mit der Digitalisierung im (Corona)-Arbeitsalltag? Lassen Sie es mich wissen und schreiben Sie mir!

Im Rahmen des Vorlesetages 2020 am 20. November nahm sich auch der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber die Zeit, für Schulklassen an der Seerosenschule Poing vorzulesen. „Leider konnte ich dieses Jahr keine Schulklassen direkt besuchen und der Vorlesetag fand wie so viele andere Termine auch nur digital statt. Ich habe den Kindern daher schon frühzeitig ein Videoaufgenommen, in dem ich aus dem aktuell erschienenen Buch ‚Die Isardetektive – Falscher Alarm‘ vorlese“ so Huber, dessen Sohn selbst noch die Schule besucht. Zum Artikel

Im Rahmen des Vorlesetages 2020 am 20. November nahm sich auch der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber die Zeit, für Schulklassen an der Seerosenschule Poing vorzulesen. „Leider konnte ich dieses Jahr keine Schulklassen direkt besuchen und der Vorlesetag fand wie so viele andere Termine auch nur digital statt. Ich habe den Kindern daher schon frühzeitig ein Videoaufgenommen, in dem ich aus dem aktuell erschienenen Buch ‚Die Isar-Detektive – Falscher Alarm‘ vorlese“ so Huber, dessen Sohn selbst noch die Schule besucht.

Erster Kinderkrimi aus dem Landtag
 
Es war ein schöner Zufall, dass genau in dieser Woche der erste Kinderbuchroman des Bayerischen Landtags erschienen ist und von Ilse Aigner zusammen mit den Autoren vorgestellt wurde. Der Kinderkrimi handelt davon, dass im Maximilianeum während eines Feueralarms ein Gemälde aus der Präsidentengalerie gestohlen wird. Die vier jungen „Isardetektive“ Elias, Metti, Flo und Balu gehen der Sache nach und werden dabei von einem Abgeordneten sowie der resoluten Hausmeisterin und einem Mitarbeiter der Ostpforte unterstützt. Dabei lernen sie das ehrwürdige historische Gebäude kennen und erfahren zugleich einiges über Demokratie und die Aufgaben der Parlamentarier.
 
„Für mich waren die Vorlesetage schon in den vergangenen Jahren immer eine erfreuliche Abwechslung in meinem Arbeitsalltag, für die ich mir immer sehr gerne Zeit nehme. Ich hoffe, dass ich damit den ein oder anderen dazu begeistern konnte, das wirklich spannend geschriebene Buch selbst weiterzulesen. Ich kann es übrigens auch allen jungebliebenen Erwachsenen sehr empfehlen“, so Thomas Huber abschließend, der bekannte, dass er schon als Kind Krimis las.

Thomas Huber liest vor: Link zum Video (kleiner Ausschnitt)

Weitere Informationen zum Roman und der Vorstellung durch Landtagspräsidentin Ilse Aigner können Sie der Homepage des Bayerischen Landtags entnehmen: https://www.bayern.landtag.de/besuch-im-landtag/kinder-jugend-und-parlament/die-isar-detektive/