Nach fast vier Jahren intensivem Dialogprozess hat der Bayerische Landtag in der laufenden Sitzungswoche das „Seniorenmitwirkungsgesetz“ verabschiedet. Es wird am 1.4.2023 in Kraft treten. Dazu der sozialpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Thomas Huber: „Das neue Seniorenmitwirkungsgesetz ist ein starkes Signal an unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, gerade in den zehn Prozent der Gemeinden, in denen es bis dato noch keine Mitwirkungsmöglichkeiten gibt. Dort wollen wir motivieren, entsprechende Beteiligungsstrukturen zu schaffen und mehr Mitsprache zu ermöglichen“.

Thomas Huber: „CSU stärkt Teilhabe von Senioren“

Eine verpflichtende Einführung von „Seniorenbeiräten“ in allen Kommunen, wie sie die SPD gefordert hatte, hält der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) nicht für zielführend: „Der Vorschlag der SPD hätte das Aus für ca. 1700 heute schon bestehende und gut funktionierende Seniorenvertretungen (Anm.: das sind sowohl ehrenamtliche als auch z.T. Hauptamtliche Seniorenräte, Seniorenbeiräte, Seniorenbeauftragte, Seniorensprecher) in den Gemeinden bedeutet. Diese guten Strukturen wollten wir schützen und weiter nutzen und nicht durch Altersgrenzen oder konnexitätsbedingte Mindeststandards gefährden!“ und appelliert: „Wir dürfen die bestehenden Strukturen vor Ort in unseren Gemeinden nicht gefährden, denn schon jetzt leisten viele Kommunen im Bereich der Seniorenarbeit Großartiges!“ 

Mit dem Gesetz wird auf Landesebene mit dem Landesseniorenrat eine parteipolitisch neutrale, verbandsunabhängige, überkonfessionelle und organisierte Form der politischen Teilhabe geschaffen. Zentrales Organ des Landesseniorenrats wird die Landesversammlung, die sich aus zwei bis drei Delegierten je Landkreis, die von den Mitgliedern gewählt werden, sowie dem Vorstand, zusammensetzt. Der Landesseniorenrat wird seniorenspezifische Interessen gegenüber dem Landtag und der Staatsregierung vertreten und die Gemeinden und Landkreise in ihrer Seniorenarbeit unterstützen. Zudem soll der Landeseniorenrat bei allen Vorhaben der Staatsregierung, die Senioren betreffen, einbezogen werden.

Das neue Gesetz sei ein guter Kompromiss und ein Ausgleich der zum Teil sehr verschiedenen Positionen, so Thomas Huber gestern bei seiner Rede im Landtag. „Mit zahlreichen Fachdialogen und einer Online-Umfrage, aus der über 5000 Einzelmeinungen eingegangen sind, haben wir die Seniorinnen und Senioren am Gesetzgebungsprozess beteiligt. Ich kann mich, seitdem ich hier im Landtag bin, an kein Gesetz erinnern, für das wir so viel Aufwand betrieben haben und wo wir versucht haben, so viele Beteiligte engmaschig einzubinden.“ Huber weiter: „Das Seniorenmitwirkungsgesetz ist ein Meilenstein unserer bayerischen Seniorenpolitik. Wir setzen damit um, was wir im Koalitionsvertrag versprochen haben: eine bessere politische Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene.“

Kein Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen – deshalb wendet sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gegen die geplante Verschärfung des Waffenrechts. Der Bund wird aufgefordert das geltende Waffenrecht erstmal konsequent umzusetzen statt es pauschal zu verschärfen. Nach Meinung der Fraktion würde die Ampel damit mehr Bürokratie und Misstrauen gegenüber Schützen und Jäger schaffen statt mehr Sicherheit.

Konkret lehnt die Fraktion folgende Punkte der Ampel-Pläne ab: 

1. die Einführung einer Regelanfrage bei den Gesundheitsbehörden,

2. die generelle Pflicht zur Vorlage eines amts- oder fachärztlichen oder fachpsychologischen Zeugnisses bei Erstantragstellung,

3. das unbestimmte und in der Praxis nicht vollziehbare Verbot von halbautomatischen ,,kriegswaffenähnlichen" Schusswaffen,

4. die Aufhebung der bisherigen waffenrechtlichen Privilegierung von Armbrüsten, und

5. eine nicht verwaltungspraktikable, rückwirkende Erfassung von Schreckschuss-, Reizstoff und Signalwaffen (SRS-Waffen) durch die Waffenbehörden.

Dazu Manfred Ländner, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion:

„Die Ampel-Pläne zur Verschärfung des Waffenrechts sind purer Aktionismus! Die letzte Reform liegt erst zwei Jahre zurück. Vor einer erneuten Änderung des Waffenrechts müssen die geltenden Regeln erstmal evaluiert werden. Außerdem muss das geltende Waffenrecht konsequent vollzogen werden, bevor man schon wieder aktionistische Verschärfungen vornimmt. Extremisten, Kriminelle oder psychisch kranke Personen, die nicht die nötige Zuverlässigkeit für den Umgang mit Waffen aufweisen, können und müssen nach bereits jetzt bestehender Rechtslage konsequent entwaffnet werden und dürfen auch keinen Zugang zu Waffen erhalten!“ 

Dazu Alexander Flierl, jagdpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion:
„Wir stehen zu unseren Jägern und Sportschützen. Sie dürfen nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Die sich weit überwiegend rechtstreu verhaltenden Schützen und Jäger mit Bürokratie und Misstrauen zu überziehen, bietet keinen Mehrwert für die Sicherheit. Denn die größte Gefahr geht von illegalen Waffen und Extremisten aus.“
 

Der Dringlichkeitsantrag (Link ist hier) wird am 2.2. im Plenum verabschiedet.

 

Die CDU/CSU-Kinderschutzpolitikerinnen und -politiker der Länder sowie des Bundes haben sich gemeinsam mit Experten mit dem Thema „Verschickungskinder“ auseinandergesetzt. Millionen Menschen in Deutschland sind ehemalige Verschickungskinder.

Jedes von ihnen wurde im Zeitraum zwischen den 1950er- bis in die 1990er Jahre zur vermeintlichen Erholung, Heilung oder als erzieherische Maßnahme den dafür vorgesehenen (Kinderkur-)Heimen und Einrichtungen anvertraut. Während der Aufenthalt dem Wohl des Kindes dienen sollte, war die Realität oft eine andere.

Der sozialpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Thomas Huber dazu: „Das Leid, das Schicksal und die Geschichte von Verschickungskindern hatten lange Zeit keinen Platz im kollektiven Gedächtnis unseres Landes und blieben folglich ohne Anerkennung und Aufarbeitung. Es ist dem Engagement der Betroffenen zu verdanken, dass die gesellschaftliche Auseinandersetzung neue Dynamik und mediale Beachtung gefunden hat. Durch Erlebnisberichte wissen wir heute in Ansätzen, was sich damals abgespielt und zugetragen hat. Ich fordere deshalb den Bund dazu auf, sich der eigenen Verantwortung zu stellen, die Betroffenen zu unterstützen und sich einer politischen und wissenschaftlichen Aufarbeitung mit allen Konsequenzen, die daraus erwachsen können, nicht zu verschließen.“

Auf der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz haben wir beschlossen, dass es an Bayerns Schulen bis 2028 insgesamt 8.000 neue Stellen für Lehrer, Sozialpädagogen, Schulpsychologen und die Verwaltung geben soll. Wir wollen allein 6.000 Lehrerstellen schaffen, um den Anstieg der Schülerzahlen abzufedern und den Unterrichtsausfall zu verringern. Das ist auch eine gute Nachricht für alle Schulen im Landkreis Ebersberg!
 
Um diese Stellen auch besetzen zu können, soll es eine bundesweite Anwerbungskampagne geben. Wer als Lehrer nach Bayern umzieht, soll künftig ein Starterpaket erhalten, das auch Umzugshilfen enthalten wird. Denn wie wir alle wissen, ist das Leben in vielen Gegenden Bayerns wie zum Beispiel bei uns im Landkreis Ebersberg teurer als in anderen Teilen Deutschlands.
 
Alle Schüler sollen bis 2028 digitale Endgeräte bekommen
 
An den Grundschulen soll bis 2028 der Rechtsanspruch für die Ganztagsbetreuung umgesetzt werden. Die dafür notwendigen zusätzlichen Plätze sollen durch einen Pakt mit den bayerischen Kommunen realisiert werden. Um unseren Schülerinnen und Schüler optimale Lernbedingungen zu bieten, sollen bis 2028 alle Schüler in Bayern mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden.

Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2023 hat begonnen. Das Bayerische Parlament würdigt mit der Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Lichtblickmacher – Ehrenamtliches Engagement für die psychische Gesundheit“. Dies teilte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit.

Thomas Huber dazu: „Die Anforderungen unserer Leistungsgesellschaft und die Einschränkungen während der Corona-Pandemie haben gerade in der jüngeren Vergangenheit zu einer Zunahme psychischer Belastungen geführt. Psychische Gesundheit ist aber eine wesentliche Voraussetzung für Lebensqualität, Leistungsfähigkeit und soziale Teilhabe. Deshalb trägt das Engagement von Ehrenamtlichen und von ehrenamtlich getragenen Institutionen, die sich für Prävention und das Wohl von Menschen mit psychischen Erkrankungen und deren Umfeld einsetzen, wesentlich dazu bei, den Erkrankten wichtige Unterstützung zu geben und ihre Krankheit zu enttabuisieren.“

Der Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2023 richtet sich deshalb zum einen an ehrenamtlich getragene Initiativen und Projekte in Bayern, die Betroffenen dabei helfen, mit ihrer Krankheit umzugehen und den Alltag zu bewältigen. Zum anderen sind ehrenamtlich Engagierte eingeladen, sich zu bewerben, die Prävention zum Erhalt von psychischer Gesundheit betreiben, sowie Initiativen, die Menschen aus dem Umfeld von psychisch erkrankten Personen unterstützen. 

Die Preisträgerinnen und Preisträger werden von einem Beirat unter dem Vorsitz von Landtagspräsidentin Ilse Aigner ausgewählt. Der Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2023 ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert. Die Preisverleihung ist für 23. Juni 2023 im Bayerischen Landtag geplant.

www.buergerpreis-bayern.de

Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 ist gestartet. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden!“ Dies teilte der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber (CSU) mit. Der gemeinsame Integrationspreis wird wie jedes Jahr von der Bayerischen Integrationsbeauftragten Gudrun Brendel-Fischer, Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und der Landtagspräsidentin Ilse Aigner ausgelobt.

Bis zum 17. Februar 2023 können sich Vereine und Institutionen sowie auch Einzelpersonen beteiligen, die sich in besonderer Weise um die Freizeitgestaltung von Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben. Die Auszeichnung wird voraussichtlich am 22. Mai 2023 im Bayerischen Landtag verliehen.

„Kulturelle Unterschiede oder Vorurteile können beim gemeinsamen Ausüben eines Hobbys überwunden werden und auch andere Fähigkeiten, wie beispielsweise das Erlernen der deutschen Sprache, spielen bei einer gemeinsamen Freizeitgestaltung eine wichtige Rolle. Ein Hobby auszuüben, ist insbesondere für Menschen, die in einer für sie neuen Gesellschaft leben, eine Möglichkeit Anschluss zu finden“ sagt Thomas Huber und ruft zu Bewerbungen auf: „Ich möchte daher alle Vereine, Einzelpersonen und Institutionen, die spezielle Freizeitangebote für Migrantinnen und Migranten anbieten und ihnen dadurch die Integration in unsere Gesellschaft erleichtern, motivieren, sich für den diesjährigen Integrationspreis zu bewerben. Es würde mich außerordentlich freuen, wenn der Preis dieses Jahr in unserem Landkreis ankommen würde“, so Huber.

Der Bayerische Integrationspreis 2023 ist mit insgesamt 9.000 Euro dotiert. Dabei kann das Preisgeld auch in Teilsummen auf mehrere Preisträgerinnen und Preisträger aufgeteilt werden. Die Entscheidung über die Preisträger trifft eine unabhängige Jury des Bayerischen Integrationsrates.
 

Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt!

Welche Herausforderungen kommen auf den Freistaat Bayern künftig zu? Welche Potentiale „neuer Energien“ können und sollten wir in Zukunft nutzen? Wie kann Energie für den Bürger bezahlbar bleiben? Und inwiefern beeinflusst die aktuelle außenpolitische Lage das Sicherheitsgefühl auch hier bei uns im Freistaat? Zu all diesen und weiteren wichtigen Themen diskutiert die CSU-Landtagsfraktion vom 16. bis 19. Januar 2023 unter dem Motto „Zukunft 2030: Die Zukunft beginnt jetzt!“ im Rahmen ihrer traditionellen Winterklausurtagung mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft im Kloster Banz.

Neben dem Politischen Bericht von Fraktionschef Thomas Kreuzer und der Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder werden unter anderem Stephan Winkelmeier, Vorstandsvorsitzender der Bayerischen Landesbank, Prof. Dr. Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie, sowie Dr. Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, als Gäste bei der Tagung erwartet.

Das Thema "Neue Energien" in Bayern steht im Fokus der Gespräche mit Wolfgang Geisinger, Geschäftsführer der Geothermie Unterhaching GmbH & Co KG, Karl Heinz Gruber, Geschäftsführer und Vorstand der VERBUND-Wasserkraftgesellschaften in Österreich und Deutschland, sowie Marco Krasser, Geschäftsführer der SWW Wunsiedel GmbH.

Die Pressekonferenz und alle Statements werden als Live-Stream bei Youtube sowie via Facebook übertragen.

Hier geht’s zum Programm

"MdL Thomas Huber nahm heuer erstmalig auf Einladung von Prinz Lobkowicz, der gleichzeitig auch Präsident der Malteser in Deutschland ist, am traditionellen „Hopfazupfawettbewerb“ in Maxlrain teil. Dabei erwies er sich als sehr geschickt und wurde unter 12 Teilnehmern - auch zu seiner eigenen Überraschung - Sieger und erreichte auf Anhieb den 1. Platz. Damit verbunden war ein Preisgeld in Höhe von 500 €, das ihm anschließend von Prinz Lobkowicz übergeben wurde. Kurzerhand entschied sich der im Ehrenamt u.a als Landesvorsitzender der BRK-Wasserwacht engagierte und im Landtag als Sozialpolitischer Sprecher tätige Landtagsabgeordnete, das Preisgeld an die Malteser zu spenden.

Aufgrund des langjährigen persönlichen Kontakts zwischen Peter Murr, Dienststellenleiter der Malteser in Grafing, erfuhr Thomas Huber von der Absicht einer notwendigen Neubeschaffung und einer klaffenden Finanzierungslücke und überreichte uns deswegen die Spende, über die wir uns sehr freuen, so Murr und erklärt die weitere Verwendung: „Diese Spende wird zweckgebunden für die Ergänzung und Neubeschaffung von Geräten und Materialien für die Realistische Unfalldarstellung (RUD) und im Einsatzdienst verwendet.“ Die RUD wird bei allen möglichen Übungsszenarien von Feuerwehr, Rettungsdienst und Weiterbildungen eingesetzt und wird von vielen Ehrenamtlichen durchgeführt. Um eine möglichst realistische Unfalldarstellung zu ermöglichen, ist der dazu notwendige Materialaufwand sehr hoch. Murr: „Die Malteser bedanken sich herzlich bei Thomas Huber für diese Spende“."

(Quelle: Pressetext Malteser)

Anstelle von Geschenken hat Thomas Huber zu seinem diesjährigen runden Geburtstag um eine Spende für den Christophorus Hospizverein Ebersberg e.V. gebeten. Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, Schwerstkranke und Sterbende auf ihrem letzten Weg mit Zuwendung zu begleiten.

„Dieser von Ehrenamtlichen getragene Dienst, der für die Betroffenen selbstverständlich kostenlos ist, verdiene seine uneingeschränkte Anerkennung“, so Huber. 

Es kamen knapp 2.300 Euro zusammen, die von Thomas Huber dann auf 2.500 Euro aufgerundet und an Frau Sommer und Herr Hoiß vom Vorstand des Christophorus Hospizvereins übergeben werden konnten.

Flexible Betreuungsmöglichkeiten oder Homeoffice sind zwei Bedürfnisse, die junge Familien heute ganz konkret haben. Diese und weitere Forderungen sowie Wünsche wurden in Form von Kurzvideos am 1. Dezember 2022 beim Empfang zum Kolping Gedenktag zur Sprache gebracht. Den Betroffenen eine Plattform zu bieten und mit Podiumsgästen aus unterschiedlichen Blickwinkeln die Schwierigkeiten zu diskutieren, war das Anliegen des diesjährigen Gedenktages. Er fand im Rahmen des Schwerpunktes „#WeAreFamily - Kolping ist Familie“ statt, wie Robert Hitzelberger, Vorsitzender des Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg, in seiner Begrüßung hervorhob.

Mehr Kreativität statt weniger Familienleben

„Bedürfnisse öffentlich auszusprechen erfordere Mut“, so war es in einem der Videos zu hören und umso wichtiger, die Thematik ernst zu nehmen, denn es geht um nicht weniger als die Zukunft unserer Gesellschaft. Dieser Verantwortung bewusst waren sich auch die sechs Gäste des Podiums im Augsburger Kolpingsaal. Dass Eltern längere und mehr Betreuungszeiten benötigten, berichtete Manuela Lutzenberger, die Leiterin einer Kindertagesstätte in Untermeitingen ist. Leider sei das nicht umsetzbar, im Gegenteil, sie müsse aufgrund des Personalmangels aus aktuellem Grund sogar die Öffnungszeiten kürzen. Als mögliche Lösung schlug Eva Lettenbauer, Jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vor, eine Werbeoffensive in den Schulen zu starten, um bereits dort jungen Menschen einen Beruf im sozialen Bereich schmackhaft zu machen.

Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Bayerischen Landtag von der CSU betonte, dass in den vergangenen Jahren bereits die Erzieher*innen Ausbildung um ein Jahr verkürzt wurde, um deren Attraktivität zu steigern, nicht immer zur Freude der Fachverbände.

Artikel weiterlesen: Mehr Kreativität statt weniger Familienleben - Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg - Katholischer Verband in Schwaben (kolpingwerk-augsburg.de)