7,54 Mio Euro für den kommunalen Hochbau im LKR Ebersberg

  • Freitag, 28 April 2017 16:21
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7,54 Mio Euro für den kommunalen Hochbau im LKR Ebersberg (c) Gina Sanders - Fotolia

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen in unserem Landkreis mit insgesamt sage und schreibe 7,54 Mio. Euro, also fast 2 Mio. Euro mehr als im Jahr 2016. Damit zeigt der Freistaat, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas ist“, so der Abgeordnete Huber und ergänzt: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gerade im stetig wachsenden Landkreis Ebersberg. Mit diesen starken Investitionen sind wir für die Zukunft gut aufgestellt und belegen, dass wir zurecht Bildungsregion sind.“
 
Folgende Baumaßnahmen, für die sich der Stimmkreisabgeordnete eingesetzt hat, werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:

Zuweisungsempfänger Fördermaßnahme Betrag in Euro
Stadt Ebersberg Erweiterung der Grund- und Mittelschule
Ebersberg
193.000
Landkreis
Ebersberg
Erweiterung der Dr.-Wintrich-Realschule
Ebersberg, 2. Bauabschnitt
55.000
Landkreis
Ebersberg
Umbau und barrierefreier Ausbau des Pausenhofs am Gymnasium Grafing 55.000
Gemeinde
Forstinning
Erweiterung der Kindertageseinrichtung
Kunterbunt
220.000
Gemeinde
Frauenneuharting
Neubau eines Kinderhortes im Kinderhaus
Frauenneuharting
90.000
Markt Glonn Baukostenzuschuss zum Umbau für
weitere Krippenplätze in Zinneberg
130.000
Markt Kirchseeon Baukostenzuschuss zum Umbau für eine Kinderkrippe im Wernerhof 150.000
Markt Kirchseeon Umbau und Erweiterung der Mittelschule
Kirchseeon (auch FAGplus15)
840.000
Gemeinde
Oberpframmern
Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe 110.000
Gemeinde Poing Neubau einer Kindertageseinrichtung in der
Gebrüder-Grimm-Straße
985.000
Zweckverband Staatliche
Realschule
Vaterstetten
Umbau und Erweiterung der Realschule Vaterstetten, Erweiterung für Ganztagsbetreuung, Neubau einer Sporthalle sowie Generalsanierung der bestehenden Sporthalle 365.000
Gemeinde
Vaterstetten
Neubau einer Grund- und Mittelschule in
Vaterstetten mit Sporthalle und Hallenbad
(auch FAGplus15)
4.325.000
Gemeinde Zorneding Neubau eines Kindergartens und Kinderhortes in der Kindertagesstätte Pöring 25.000
 
Kommunale Ausgleichsleistungen auf Rekordniveau
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln
aus dem kommunalen Finanzausgleich. In 2017 erreicht der kommunale
Finanzausgleich ein neues Rekordniveau von insgesamt über 8,9 Mrd. €. Ein
besonderer Schwerpunkt des kommunalen Finanzausgleichs 2017 liegt auf
der Stärkung der kommunalen Investitionskraft beim Bau von Schulen und
Kindertageseinrichtungen. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen
Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für Fördermittel
nach Art. 10 FAG um über 70 Millionen Euro auf insgesamt 500 Millionen
Euro erhöht. Dies bedeutet ein Plus von rund 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Flankierend wurde der bisherige Fördersatz-Orientierungswert für Kommunen
mit durchschnittlicher finanzieller Lage um 10 Prozentpunkte auf nunmehr
50 Prozent angehoben. Mit dieser deutlichen Erhöhung werden die
Kommunen bei der Durchführung ihrer kommunalen Schulbaumaßnahmen
und Kindertageseinrichtungen spürbar entlastet.
 
Bedarf der Kommunen wird vollumfänglich gedeckt
„Es ist sehr erfreulich, dass mit den verfügbaren Mitteln der von unseren Kommunen
für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden
kann“, so Thomas Huber. Rund 96 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 90 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen
können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen
können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen
Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits
Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.


(c) Bild: Gina Sanders - Fotolia
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