Die Staatsregierung hat ein neues Förderprogramm beschlossen, das auch die Geburtshilfe im Landkreis stärken kann. „Das ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ wurde zusammen mit der CSU-Fraktion auf den Weg gebracht. Fünf Millionen Euro für Hebammenhilfe und weitere 25 Millionen jährlich werden künftig den Kommunen für die Unterstützung von Geburtshilfeabteilungen im ländlichen Raum zur Verfügung gestellt, wenn sie die kommenden Defizite der Geburtsabteilungen ausgleichen, die aber für eine ausreichend flächendeckende Versorgung der Bevölkerung notwendig sind“, teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit und zeigt sich mit diesem Ergebnis sehr zufrieden. Huber hat sich im Vorfeld in der CSU-Fraktion sowie auch in Gesprächen mit der Staatsregierung dafür eingesetzt, dass auch Regionen mit strukturellen Voraussetzungen wie im Landkreis Ebersberg in den Genuss der Förderung kommen, obwohl diese laut Definition nicht als ländlicher Raum gelten. „Jetzt gilt es, dass wir im Landkreis die nötigen Voraussetzungen dafür schaffen, damit unser Landkreis auch wirklich vom neuen Förderprogramm profitieren wird“, sagte Huber. Der Kreistag wird sich in seiner  Sitzung am Montag mit dem Thema beschäftigen und muss laut Huber den Betrauungsakt für die Kreisklinik anpassen.

Huber: „Die Geburtshilfe und die Hebammenversorgung müssen bei uns auch künftig auf hohem Niveau sichergestellt sein. Deshalb begrüße ich das von Gesundheitsministerin Melanie Huml vorgelegte ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ ausdrücklich. Unsere jungen Familien brauchen die Gewissheit, in den Tagen vor, während und nach der Geburt bestens versorgt zu sein.“

Konkret werden mit dem neuen Programm Landkreise und kreisfreie Städte gefördert, wenn sie Defizite von Geburtshilfeabteilungen ausgleichen. Dafür gelten besondere Voraussetzungen, etwa zwischen 300 und 800 Geburten jährlich. Das Defizit wird bis zu einer Million Euro vom Staat übernommen. Huber unterstreicht: „Ziel ist es, gerade die kleinen Geburtsstationen wie in Ebersberg zukunftsfest zu machen. Die Kommunen werden also unterstützt, damit die Geburtsstationen vor Ort erhalten bleiben und nicht dem Rotstift zum Opfer fallen müssen. Das ist uns als CSU-Landtagsfraktion, vor allem aber den Bürgerinnen und Bürgern ein wichtiges Anliegen.“

Huber führt weiter aus: „Wir haben das Thema ‚Hebammenhilfe – eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe flächendeckend sichern‘ im Dezember 2013 zum Gegenstand des allerersten Dringlichkeitsantrages der CSU-Fraktion in der laufenden Legislaturperiode im Bayerischen Landtag gemacht. Hintergrund waren die schon damals stark gestiegenen Beiträge für die Haftpflichtversicherungen. Mit der Hebammenversorgung hat sich die CSU-Fraktion laufend beschäftigt. So stehen unsere Fachpolitiker im ständigen Austausch etwa mit den Hebammenverbänden, um auch weiterhin an tragfähigen Lösungen zu arbeiten".

Der Grafinger CSU-Politiker betonte abschließend: „In einem weiteren Dringlichkeitsantrag ‚Hebammenversorgung in Bayern nicht gefährden‘ von Ende März 2017 haben wir uns angesichts aktueller Vergütungs- beziehungsweise Schiedsverhandlungen erneut für die Belange der Hebammen in Bayern eingesetzt. Es ist schön, dass unser Einsatz als Landtagsfraktion nun auch Früchte trägt und auch der Landkreis Ebersberg davon profitieren kann.“

Der traditionelle Ebersberger Krippenweg hat mit dem Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags, nun auch einen prominenten Standort in München. Auf Initiative des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber, der die Landtagspräsidentin Barbara Stamm von dieser Idee überzeugte, wird ein Exemplar des bekannten Krippenbauers Franz Kisters künftig zu jeder Advents- und Weihnachtszeit im Steinernen Saal des Landtags zu sehen sein.

Huber kaufte am letzten Tag der letztjährigen Krippenausstellung in Ebersberg (8.1.17) spontan eine von Franz Kisters erbaute Altbayerische Krippe, die er dem Landtag stiftete. Am 4.12.17 fuhr er diese Krippe mit seinem Auto selbst in den Landtag, Franz Kisters kam eigens zum Aufbau ins Maximilianeum. Am Nikolaustag lud Landtagspräsidentin Barbara Stamm zu einer kleinen Feierstunde ein und bedankte sich bei Thomas Huber für diese Initiative: "Ich freue mich ganz besonders, dass dieses Jahr erstmals auch eine Krippe hinzukommt. Zusammen mit dem schönen Baum wird uns die Krippe durch den Advent begleiten und uns an die Weihnachtsgeschichte erinnern."

Thomas Huber informierte die anwesenden Gäste in seinem Grußwort über die Krippe, den Ebersberger Krippenweg und dankte Franz Kisters, der leider nicht teilnehmen konnte in Abwesenheit für sein hohes ehrenamtliches Engagement und sein Wirken zur Pflege der Krippenkultur in der Kreisstadt. Am Abend nutzte auch Ministerpräsident Horst Seehofer die Gelegenheit und ließ sich von Huber die Krippe erklären.

"In unserem Landkreis kennt fast jeder die wunderschönen und detailgetreu angefertigten Kisters-Krippen, die beim alljährlichen Ebersberger Krippenweg eine ganz besondere vorweihnachtliche Stimmung erzeugen", sagte Huber. Ab sofort dürfen sich alle Landtagsabgeordneten, Mitarbeiter der Fraktionen und des Landtagsamtes sowie Staatsgäste daran erfreuen und können am "Ebersberger Krippenweg" teilhaben. Eine baugleiche Krippe steht übrigens auch im Eingangsbereich des CSU-Bürgerbüros in Ebersberg in der Bahnhofstraße 2 und kann jederzeit besichtigt werden.
 

Wie dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber vom Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern Klaus-Dieter Josel auf sein Schreiben vom 13.11.17 nun mitgeteilt wurde, wird die Fahrkartenverkaufsstelle in Grafing-Bahnhof bald wiedereröffnet. Nach der Meldung über deren Schließung gab es zahlreiche Beschwerden aus der Bevölkerung. Huber ergriff zusammen mit Landrat Robert Niedergesäß die Initiative und wandte sich in einem Schreiben an die DB und forderte Abhilfe. Er sagte damals: "Vor allem ältere Menschen haben häufig Probleme mit der Bedienung der modernen Automaten und zudem sind dort nicht alle Tickets verfügbar. Wer kein Internet hat, ist ohne Verkaufsschalter aufgeschmissen." Zudem fand einige Tage später im Landtag ein von Huber initiiertes Gespräch zwischen ihm und Hr. Josel statt, indem er nochmals auf die Problematik im gesamten Landkreis und vor allem für ältere Mitbürger einging und die Verantwortlichen aufforderte, zu handeln. Huber zeigt sich erleichtert über die Einsicht der BOB und sagte dazu: "Es wäre vielleicht weniger Wirbel entstanden, wenn die Bayerische Oberlandbahn eine bessere Informationspolitik betrieben hätte. Man sollte auch wirklich mehr Verständnis für die Sorgen älterer Menschen aufbringen".

Für die Verkaufsstelle in Grafing-Bahnhof ist die Bayerische Oberlandbahn GmbH (BOB) verantwortlich. Da es sich hierbei um eine präsenzpflichtige Stelle des personenbedienten Verkaufs handelt, sei eine ersatzlose Schließung ohne die Zustimmung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) laut Bahn gar nicht möglich. Auch die DB Vertrieb GmbH habe von der Schließung nur zufällig erfahren. Auf Nachfrage bei der BOB erfuhr die DB, dass die Nutzung der bisherigen Fläche nicht mehr möglich war und die Verkaufsstelle daher kurzfristig geschlossen wurde, um nötige Umbaumaßnahmen durchzuführen. Dies erfolgte offenbar nach Rücksprache und mit Einverständnis des Freistaats. Die BOB teilt ebenfalls mit, dass die Umbaumaßnahmen mittlerweile abgeschlossen seien und die Neueröffnung der Verkaufsstelle in Grafing-Bahnhof erfolgen wird.

Vergangene Woche informierte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber im Rahmen einer Pressemeldung über seine bisherigen Bemühungen für die Einrichtung einer Ampelschaltung für Senioren.  Eine Grünphasenverlängerung könne Huber zufolge eine wesentliche Erleichterung für Personen mit einer Gehschwäche sein. In die Sache war Bewegung gekommen, nachdem er vor einigen Wochen im Bayerischen Innenministerium erneut Druck gemacht hat und eine offizielle Stellungnahme einforderte. Hinzu kam die Forderung nach einer Ortseinsicht, um die Gegebenheiten und Möglichkeiten besser beurteilen zu können. Wie das Bayerische Innenministerium Huber nun mitteilte, wurde die Regierung von Oberbayern mit der Organisation und Durchführung der Ortseinsicht beauftragt. Da es noch keine vergleichbaren Ampelschaltungen in Bayern gebe, müssten einige rechtliche Fragen geklärt werden. Der Versuch mit den Ampelschaltungen für Senioren werde aber grundsätzlich positiv bewertet. Auch im Hinblick auf eine älter werdende Gesellschaft sei es von besonderer Bedeutung, die spezifischen Bedürfnisse der Fußgänger stärker zu berücksichtigen.

Das Bayerische Innenministerium bedaure in dem Schreiben an Huber zudem, dass seine schon vor längerer Zeit an das Landratsamt Ebersberg, die Regierung von Oberbayern und das Ministerium gerichtete Anfragen so lange Bearbeitungszeiten in Anspruch genommen haben. Begründet wurde dies mit der Komplexität des Themas. Huber: „Ich begrüße die Zusicherung des Bayerischen Innenministeriums zur Ortseinsicht und denke, dass es höchste Zeit dafür ist. Ich werde dann mit von der Partie sein und verfolgen, ob die Belange der Betroffenen genügend gewürdigt werden.“ Huber kündigte an, sich weiterhin eng mit Thomas John abzustimmen. Der Seniorenbeauftragte der Stadt Ebersberg hatte Huber die Idee der Seniorenampel ursprünglich vorgestellt.

Nach über zweieinhalb Jahren kommt wohl endlich Bewegung in ein wichtiges Thema, dass nicht nur für die Senioren in Ebersberg von großer Bedeutung ist, sondern auch für alle Betroffenen mit Gehschwäche. Es geht um die Errichtung von Ampelschaltungen für Senioren, mit der die Grünphase verlängert werden kann und damit Straßenüberquerungen erleichtert. Schon seit April 2015 befasst sich der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber mit dieser Angelegenheit, nachdem ihn der Vorsitzende des Seniorenbeirats Thomas John auf die Notwendigkeit und entsprechende technische Möglichkeiten hinwies. Seither hat Huber zahlreiche Gespräche auf verschiedenen Behördenebenen geführt und im letzten Jahr sogar Kontakt mit dem Hersteller aufgenommen. Auf Hubers Initiative reiste der Hersteller in die Kreisstadt und präsentierte im Rathaus das innovative Ampelkonzept dem Ebersberger Bürgermeister Walter Brilmayer, dem Seniorenbeauftragten Thomas John und dem Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber im Beisein von Fachleuten der Stadt Ebersberg.

Die Präsentation verlief für alle Anwesenden positiv und auch die kalkulierten Kosten waren überschaubar, sodass weitere Schritte im Behördendschungel vereinbart werden konnten. Im Rahmen der Zuständigkeiten wurde schließlich das Landratsamt Ebersberg, das Innenministerium und erneut die Regierung von Oberbayern eingeschaltet, um eine Genehmigung für das innovative Ampelprojekt zu erreichen. Dem nachhaltigen Bemühen von John und Huber ist es nun zu verdanken, dass nach dem langwierigen Gerangel um Zuständigkeiten auf höherer Verwaltungsebene endlich wieder Bewegung in die Sache kommt. Huber: „Das Ziel ist die Realisierung eines Modellprojekts und dazu müssen viele rechtliche Fragen und Zuständigkeiten geklärt werden. Deswegen fordere ich nun, dass die zuständigen Behörden sich endlich ein Bild von der Lage vor Ort machen!“ Auf Einladung Hubers findet demnächst ein Ortstermin aller beteiligten Behörden in Ebersberg statt.

Die CSU/FDP-Kreistagsfraktion hat sich erneut mit dem Megathema Pflege befasst und schlägt konkrete Maßnahmen vor, wie dem Fachkräftemangel im Pflegebereich im Landkreis entgegengewirkt werden kann. Im Mittelpunkt steht dabei die Erweiterung des Angebots der Pflegeausbildung im Landkreis. Dazu haben CSU-Kreisrätin Marina Matjanovski und der stv. CSU-Fraktionsvorsitzende Thomas Huber die Initiative ergriffen und gemeinsam einen Antrag vorbereitet, wie Fraktionsvorsitzender Martin Wagner mitteilt.
 
„Wir wollen, dass  den Schülern unserer Real- und Mittelschulen im Landkreis mit diesem erweiterten Berufsbildungsangebot neue Perspektiven geboten werden“, so Matjanovski und Huber. Aktuell fehlen, so die Antragsteller, 180 examinierte Pflegekräfte im Landkreis. Mit der Verlegung der Altenpflegeschule aus Baldham nach München reduziere sich zudem die Zahl der Pflege- Ausbildungsplätze im Landkreis. Auch habe die Anzahl der eingehenden Bewerbungen für die ausgeschriebenen nicht besetzten Stellen in der Krankenhauspflege deutlich abgenommen. Es werde immer schwieriger, Pflegefachkräfte und Auszubildende zu finden.  Ohne Gegenmaßnahmen sei die pflegerische Grundversorgung der Bevölkerung nicht mehr sichergestellt, befürchtet Marina Matjanovski. Um dem jetzigen Defizit und den zu erwartenden Steigerungen abzuhelfen generiert sich der Druck, ein integriertes Langfristprogramm für mehr und bessere schulische/akademische Ausbildung, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und Anbieten von attraktiven Arbeitsplätzen im pflegerischen Bereich im Landkreis zu initiieren. Dafür müssen jetzt die Voraussetzungen an unserer Klinik geschaffen werden, so der Landtagsabgeordnete Thomas Huber.
 
CSU und FDP fordern in dem nun gestellten Antrag die Etablierung der Pflegeberufsausbildung „Krankenpflegehelfer/ -in“ sowie ein Angebot eines Bachelorstudiengangs Pflege mit dem Abschluss „Bachelor of Science (B.Sc.)“ in Kooperation der bestehenden Pflegeberufsschule an der Kreisklinik mit einer Fachhochschule. Zum Dritten sei es notwendig, weitere Aus- und Fortbildungsangebote für Pflegeberufe in Ebersberg anzubieten. „Durch ein zeitgemäßes Pflegeausbildungsangebot bekommen die Pflegeeinrichtungen einen „Skill-Mix“ aus verschiedenen Pflegeberufen, der die Qualität der Pflege sichert und die Quantität der Pflegenden erhöht“, so Thomas Huber und Marina Matjanovski, die selbst Krankenschwester ist und die Branche sehr gut kennt.

Die CSU will die Sterbebegleitung in der Gesundheitsregion Ebersberg verbessern und setzt sich daher für die mögliche Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis ein. Landtagsabgeordneter Thomas Huber (CSU) und Kreisrätin Marina Matjanovski haben dazu einen Antrag für die CSU/FDP-Fraktion initiiert und erarbeitet und an den Landrat zur weiteren Behandlung in den zuständigen Kreisgremien geschickt.  Die FDP unterstützt das Vorhaben.
 
„Wir wollen in einer älter werdenden Gesellschaft mit vielen Singlehaushalten die Sterbebegleitung in einem Hospiz auch bei uns ermöglichen“, so der stv. CSU-Fraktionsvorsitzende Thomas Huber und Marina Matjanovski. Die Sterbebegleitung im Hospiz stelle die Geborgenheit in einer vertrauten Umgebung mit Familien und Freunden sicher. „Sterbende sollen so unabhängig und so selbstbestimmt wie möglich bis zum letzten Augenblick leben können!“, so die beiden CSU-Politiker. Eine angemessene Schmerzlinderung sowie eine medizinische, pflegerische, psychosoziale und spirituelle Begleitung seien dabei wichtig. Hospize sollen auch vor einer Übertherapie schützen. Die Bedürfnisse der erkrankten Personen und ihrer Angehörigen sollen dabei im Vordergrund stehen.
 
Der Antrag umfasst neben der Forderung an den Landkreis und die Gesundheitsregion Ebersberg, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen zur Einrichtung eines stationären Hospizes zu prüfen auch die Frage der Genehmigungsfähigkeit und der Übernahme der Betriebskosten. Insbesondere soll auch geprüft werden, ob die Bayerische Hospizstiftung sich an den Kosten eines Neubaus bzw. der Übernahme einer geeigneten Immobilie beteiligen würde. Weiterhin wird die Verwaltung aufgefordert, einen geeigneten Träger für ein stationäres Hospiz im Landkreis Ebersberg zu suchen und die notwendigen Gespräche aufzunehmen.

„Uns ist dabei wichtig, alle Beteiligten des Hospiz- und Palliativnetzes im Landkreis Ebersberg (wie z.B. den im Landkreis in der ambulanten Hospizarbeit überaus rührigen Christophorus-Hospizverein Ebersberg) sowie alle in Frage kommenden möglichen Träger von Hospizen (sind meist gemeinnützige Vereine, Kirchen und Stiftungen) einzubinden“, so Thomas Huber, an den der Wunsch schon öfter von verschiedener Seite herangetragen wurde.

„Dass wir der wirtschaftsstärkste Landkreis in Deutschland sind heißt nicht, dass es bei uns keine Not und Hilfsbedürftigkeit gibt. Zudem bringt ein starkes Bevölkerungswachstum ganz neue soziale Herausforderungen mit sich, denen wir uns gemeinsam stellen müssen“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. Der Landtagsabgeordnete will aber Probleme nicht nur beklagen oder Verantwortung von sich weisen, sondern gemeinsam mit Betroffenen und Beteiligten Lösungswege zu den verschiedenen Themen erörtern. Die Politik muss Hand in Hand mit den Bürgerinnen und Bürgern gehen, um bedarfsgerechte Lösungen zu erarbeiten. „Mit dem ‚Forum Sozialer Landkreis Ebersberg‘ biete ich dafür eine neue Dialogplattform an, um Meinungen direkt auszutauschen und mit Experten zu diskutieren“, so Huber weiter.

Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen am 19.12.2017

Im Bayerischen Landtag wird derzeit das Bayerische Teilhabegesetz (BayTHG I) beraten. Über den Inhalt sowie den Stand der Umsetzung wird Thomas Huber zusammen mit dem Vorsitzenden des Sozialausschusses Joachim Unterländer, MdL Interessensvertreter von Menschen mit Behinderungen informieren. Im Rahmen des neuen Forums lädt er einen ausgewählten Kreis zu einem Runden Tisch am 19. Dezember im Einrichtungsverbund Steinhöring ein. Huber erinnerte anlässlich der Diskussion im Bayerischen Landtag und der geplanten Veranstaltung im Landkreis an den ‚Internationalen Tag für Menschen mit Behinderungen‘ der jedes Jahr am 3. Dezember stattfindet. Die Vereinten Nationen haben diesen als Gedenk- und Aktionstag erstmals im Jahr 1993 ausgerufen, um das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Behinderungen wachzuhalten und den Einsatz für die Würde, Rechte und das Wohlergehen dieser Menschen zu fördern.

Im Rahmen seines neu geschaffenen „Forums Sozialer Landkreis Ebersberg“ wird sich Huber nach und nach den brennenden sozialen Themen widmen und Betroffene mit Fachleuten zusammenbringen. Huber fügte hinzu: „Gemeinsame Lösungen wirken nachhaltiger!“