Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wird im Januar wieder ihre traditionelle Arbeitstagung abhalten. Von Dienstag, 15. Januar, bis Donnerstag, 17. Januar 2019, trifft sich die Gesamtfraktion in Kloster Banz. Vorab tagt von Montag, 14. Januar, auf Dienstag, 15. Januar 2019, der Fraktionsvorstand. Nach den Koalitionsverhandlungen und den umfangreichen Beschlüssen zur Konstituierung von Fraktion und Landtag kann der Blick wieder stärker auf die inhaltliche Arbeit gerichtet werden. Auch die neue Bayernkoalition verlangt der CSU-Fraktion eine eigene Standortbestimmung ab.

Die Arbeitstagung ist Aufbruch in die neue Legislaturperiode und in die neue Koalition. Deshalb haben wir unsere Arbeitstagung unter das Motto „Wir packen‘s an! Für Bayerns Zukunft“ gestellt. Im Mittelpunkt unserer Überlegungen steht als CSU-Landtagsfraktion immer die Frage, was Bayern für eine gute Zukunft braucht. Aber die bayerische Landespolitik wird natürlich enorm von europäischer Politik und von Entscheidungen in Berlin beeinflusst. Deshalb kann man gute bayerische Politik nicht ohne Bundes- und Europapolitik denken.

Wir haben wieder eine ganze Reihe namhafter externer Experten eingeladen:

    - Dr. Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
    - Julian Reichelt, BILD-Chefredakteur
    - Arno Kompatscher, Landeshauptmann der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol
    - Stefan Mennerich, Direktor Medien, Digital und Kommunikation der FC Bayern München AG
    - Ralph Brinkhaus, MdB, Vorsitzender der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion
    - Alexander Dobrindt, MdB, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
    - Andreas Scheuer, MdB, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
    - Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP, Vorsitzende der CSU-Europagruppe
    - Manfred Weber, MdEP, EVP-Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament und EVP-Spitzenkandidat


Das detaillierte Programm finden Sie als pdf zum Download auf der Fraktionsseite.

Zum Video Klausurtagung Banz 2019

Auf Initiative des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (CSU) fand in seinem Ebersberger Bürgerbüro ein Gespräch mit dem Bürokratiebeauftragten der Staatsregierung Walter Nussel, MdL statt. Ziel war das Aufzeigen von Praxisproblemen beim Maibaumtransport, um Lösungen zur Vereinfachung und Entbürokratisierung zu erreichen. Dazu lud Huber, stellvertretend für alle Beteiligten im Landkreis Ebersberg, Michael Wiefarn (1. Vorsitzender des Ebersberger Trachtenvereins), Alois Stockinger (1. Vorsitzender des Grafinger Trachtenvereins) und Georg Broich (1. Vorsitzender des Burschenvereins Oberpframmern) sowie Martin Oswald (1. Vors. FFW Moosach) ein, die auf Huber in der Vergangenheit schon mehrfach mit der Nennung von bürokratischen Hemmnissen zugekommen sind. „Das Aufstellen von Maibäumen hat bei uns eine lange Tradition und ist fester Bestandteil unserer kulturellen Identität. Es darf deshalb nicht sein, dass Ehrenamtliche bei der Organisation und der Durchführung von Maibaumtransporten hohen bürokratischen Hürden gegenüberstehen, die unser Brauchtum unnötig gefährden“, so Thomas Huber, der als Trachtler selbst schon einige Maibäume mit aufgestellt hat.

Zwar konnte Thomas Huber durch mehrfache Interventionen bei der Staatsregierung schon für mehr Sensibilität sowie eine Überarbeitung des „Leitfadens für Vereinsfeiern“ sorgen. Das bisher Erreichte ist für den Abgeordneten aber noch nicht genug, denn die Herausforderungen für die Ehrenamtlichen sind nicht weniger geworden. Deshalb holte Huber den Bürokratiebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung – wie schon zuvor zu wirtschaftlichen Themen – erneut in den Landkreis Ebersberg, um im gemeinsamen Gespräch mit lokalen Vereinsvertretern konkrete Verbesserungsvorschläge sowie geplante Initiativen der Staatsregierung am „Runden Tisch“ zu diskutieren. „Die Sicherheit steht bei Maibaumtransporten an erster Stelle und diese wird durch unsere Ehrenamtlichen, die ja häufig auch in den Freiwilligen Feuerwehren tätig sind, hervorragend gewährleistet“, findet Thomas Huber. Starre Regelungen und umständliche Genehmigungsverfahren seien zwar auch im Sinne der Sicherheit, doch könnten diese Hubers Ansicht nach deutlich entschlackt und praxisgerechter ausgestaltet werden.

„Mehr Frauen in die Politik!“ – Dieses Ziel haben sich die CSU und die Frauen-Union gesetzt, denn gute Politik braucht die Erfahrung, das Wissen und die Kompetenzen sowohl von Frauen als auch von Männern. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die FU mit dem Mentoring-Programm ein Förderprogramm für Frauen geschaffen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und aktiv unsere Gesellschaft mitzugestalten. Das Mentoring-Programm umfasst v.a. die individuelle Zusammenarbeit und intensive Betreuung der Mentee durch einen erfahrenen Berufspolitiker sowie Coaching-Veranstaltungen zur politischen Bildung. Die ausgewählten Frauen sollen dadurch gezielt gefördert werden und das Rüstzeug für eine erfolgreiche politische Tätigkeit vermittelt bekommen. Außerdem haben die Mentees die Möglichkeit, ihren Mentor für einen begrenzten Zeitraum in deren Arbeitsalltag zu begleiten, um aus nächster Nähe Einblick in politische Abläufe zu erhalten und Kontakte zu knüpfen.

„Ich bin sehr dankbar, dass ich so viele spannende Einblicke in die politische Arbeit bekommen durfte“, so die neunzehnjährige Linda Miller aus Grafing, die im letzten halben Jahr als Mentee am Mentoring-Programm teilnehmen und ihrem Mentor, dem ebenfalls aus Grafing stammenden Landtagsabgeordneten Thomas Huber über die Schulter sehen durfte. „Mich hat es sehr gefreut, dass sich Thomas Huber viel Zeit für mich genommen hat. Er war stets aufgeschlossen, geduldig und engagiert, mir seinen Alltag als Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender nahe zu bringen.“ Auf dem Programm stand dabei nicht nur die Begleitung des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten zu Sitzungen in den Bayerischen Landtag, sondern auch verschiedene Termine und Gespräche im Stimmkreis Ebersberg, wie z.B. bei Runden Tischen oder beim Besuch der Sozialministerin vonsozialen Einrichtungen im Landkreis. „Besonders spannend war der Zeitraum vor der Landtagswahl im Herbst. Thomas Huber hat mir ermöglicht, hinter die Kulissen zu blicken und ihn als Kandidaten auch im Wahlkampf zu begleiten. Dabei fand ich es toll, dass ich ihn von Anfang an aktiv eingebunden wurde und bei vielen Aufgaben auch selbst mitwirken durfte – sei es bei der Organisation von Veranstaltungen, bei Bürgergesprächen oder sogar als Mitwirkende bei einem Film, der zur Landtagswahl gedreht wurde.“

Für Thomas Huber, der regelmäßig auch Praktika für interessierte Schülerinnen und Schüler anbietet, war es das erste Mal, dass er als Mentor in diesem Programm fungierte und dankte seinerseits Linda Miller für ihr Interesse an seiner Arbeit und die großartige Unterstützung. „Ich würde mich freuen, wenn ich ihr Interesse an einer weiteren politischen Mitarbeit wecken konnte“, so Huber. So wie es aussieht, konnte Huber die Jura-Studentin überzeugen: „Durch die Zusammenarbeit mit Thomas Huber im Rahmen des Mentoring-Programms wurde ich bekräftigt und motiviert, auch weiterhin politisch interessiert und engagiert zu sein. Ich bin gespannt, was sich in Zukunft ergeben wird“, so Linda Miller abschließend.
 

Der CSU Ortsverband Grafing lädt herzlich zum traditionellen Drei-Königs-Empfang am Sonntag, 6. Januar 2019, ab 10.30 Uhr nach Grafing in das Landhotel Kastenwirt ein. Als Ehrengast und Festrednerin wird Michaela Kaniber, Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erwartet.

Programm:

10.30 Uhr    
Sektempfang

11.00 Uhr
Begrüßung durch Florian Wieser, CSU-Ortsvorsitzender
Grußwort Thomas Huber, MdL, CSU-Kreisvorsitzender

Neujahrsrede
Michaela Kaniber, MdL
Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Sternsinger
Kath. Pfarrei Grafing

Musikalische Begleitung
Rauschberg Duo

13.00 Uhr
Ende der Veranstaltung

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Grußkarten zu Weihnachten sind eine schöne Geste und ich habe in den vergangenen Jahren vielen Wegbegleitern, Freunden, Kolleginnen und Kollegen auf diesem Weg sehr gerne meine persönlichen Glückwünsche überbracht. In diesem Jahr habe ich mich aber dazu entschlossen, auf Weihnachtskarten weitestgehend zu verzichten.

Stattdessen unterstütze ich die wertvolle Arbeit der Kinderkrebshilfe Ebersberg e.V.
mit einer Spende von 500 Euro.

Die Kinderkrebshilfe Ebersberg unterstützt an Krebs erkrankte Kinder und Jugendliche, die auf der Station "Intern 3" in der Dr. von Hauner`schen Kinderklinik in München ambulant oder stationär behandelt werden. Mit den Spendengeldern sollen die Lebens-, Pflege- und Therapiebedingungen der kleinen Patienten verbessert werden. Seit ihrer Gründung hat die Kinderkrebshilfe Ebersberg über 5,8 Millionen Euro gesammelt, mit denen inzwischen große Projekte in der Hauner´schen Kinderklinik verwirklicht werden konnten. Hierbei hat immer das ärztliche und pflegerische Personal über notwendige Anschaffungen und Finanzierungen entschieden.
http://www.kinderkrebshilfe-ebersberg.de

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest
und für das neue Jahr Zufriedenheit, Glück, Gesundheit und Gottes Segen.

Herzlichst
Ihr



Thomas Huber, MdL

Erstmals wird es in Grafing ein Weihnachtsessen für die Grafinger Tafel geben, das gemeinsam vom Landtagsabgeordneten Thomas Huber und vom Kaufmann Martin Gruber vom REWE Grafing organisiert und zubereitet wird. Beide laden am Sonntag, 23. Dezember die Kunden der Grafinger Tafel und die dort ehrenamtlich tätigen Helferinnen und Helfer zu einem gemeinsamen Weihnachtsessen in die „kostbar“ ein.

Am Tag vor dem Heiligen Abend ist die kostbar geschlossen und somit ausreichend Platz und Zeit für die Gäste der Tafel. Beide Hobbyköche greifen selbst zum Kochlöffel und bereiten mehrere Weihnachtsgänse mit Beilagen zu, die sie anschließend auch selbst servieren werden. Die Gänse sind aus artgerechter Freilandhaltung vom Kronenhof, auf dem die TV-Moderatorin Uschi Dämmrich von Luttitz lebt. Die Einladungen werden über die Tafel der Caritas Grafing an ihre Kunden und die fleißigen Helferinnen und Helfer verteilt. Anmeldungen dazu sind ausschließlich bei der Tafel-Ausgabe (Griesstr. 23/Grafing) noch bis zum Mittwoch, 19.12.18 möglich.

Zum Motiv der Einladung sagen beide: „Wir wollen Menschen zu Weihnachten eine Freude machen, die Hilfe brauchen und gleichzeitig auch denen, die selbst helfen“.
 
Hinweis:
Wir bitten um Verständnis, dass zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Tafelkunden die Veranstaltung ausschließlich für den im Text beschriebenen Personenkreis zugänglich sein wird.


 

Seit letztem Jahr hat der Ebersberger Krippenweg einen Ableger im Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber überzeugte die damalige Landtagspräsidentin Barbara Stamm von seiner Idee; seitdem ist ein Exemplar des bekannten Krippenbauers Franz Kisters zu jeder Advents- und Weihnachtszeit im Steinernen Saal des Landtags zu sehen. In diesem Jahr wurde die Krippe erstmalig von der neuen Präsidentin Ilse Aigner bestaunt, die sich sehr über die Krippe freute und diese als Bereicherung im Hohen Haus betrachtet. Thomas Huber sagte: „Diese wunderschöne und handwerklich detailgenau gearbeitete Altbayerische Krippe habe ich vor rund zwei Jahren von Franz Kisters erworben und dem Landtag gestiftet. Ich freue mich sehr über die vorweihnachtliche Stimmung, die sie zusammen mit dem schönen Christbaum verbreitet." Eine baugleiche Krippe – nur etwas kleiner – ist übrigens noch bis 6.1.19 im Schaufenster des Abgeordnetenbüros von Thomas Huber in der Bahnhofstraße 2 in Ebersberg zu bestaunen.

Franz Kisters wurde für sein vielfältiges ehrenamtliches Kulturengagement kürzlich mit der Bezirksmedaille des Bezirks Oberbayern ausgezeichnet. Unter anderem hat er als dienstältester Nikolaus Oberbayerns ganzen Generationen von Kindern das Vorbild des Bischofs von Myra erlebbar gemacht, dessen Handeln von Barmherzigkeit, Nächstenliebe und Uneigennützigkeit geprägt war. Der von ihm initiierte Ebersberger Krippenweg ist mittlerweile aus dem kulturellen Leben der Stadt nicht mehr wegzudenken. „Eine ganz besondere Freude ist die Tatsache, dass der Ebersberger Krippenweg neben seinem prominenten Ableger im Bayerischen Landtag bald auch einen glanzvollen Platz im Oberbayerischen Bezirkstag haben wird“, so Thomas Huber. Bei der Verleihung der Bezirksmedaille hatte Franz Kisters dies angekündigt. (Ende)
 

„Unsere Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf hat jetzt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber hingewiesen. Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, über das Huber die Bürgermeister im Landkreis Ebersberg bereits im September informiert hat. Es wurde noch von der damaligen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner auf den Weg gebracht und ist das erste Mobilfunk-Förderprogramm in Deutschland.

Kommunen können hohe Zuschüsse beantragen

Mit dem Programm will der Freistaat eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in allen Teilen Bayerns schaffen. „Nur wenn wir in allen Landesteilen eine optimale Versorgung mit Kommunikationstechnik haben, sind wir zukunftsfähig und fördern den ländlichen Raum. So können auch dort innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen“, sagte Thomas Huber und ergänzte: „Sogar die Landtags-Grünen gestehen mittlerweile ein, dass für eine flächendeckende Versorgung mehr Funkmasten nötig sind.“

Der Freistaat unterstützt die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten. Sie erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. „Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. Es entspricht unserer Vorstellung von einem partnerschaftlichen Verhältnis von Staat und seinen Kommunen: Unterstützen, nicht vorschreiben, nicht zwingen“, so der Landtagsabgeordnete Huber.

Die Kommunen können wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. Die Gemeinde bekommt volle technische Unterstützung durch die Netzbetreiber und sie kann den Mast nach Ablauf der Bindungsfrist verkaufen. Der Freistaat unterstützt die Kommunen mit Musterausschreibungen und Musterverträgen. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko. Darunter fallen auch Aufgaben der Standortsuche, Grundstückssuche, Zuwegung, Strom- und Datenanbindung.

Interessierte Kommunen können sich an das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz wenden, das der zentrale Akteur bei der Abwicklung des Förderprogramms ist.
Ob Versorgungslücken im Gemeindegebiet vorliegen, die zu einer Teilnahme am Förderprogramm berechtigen, stellt die interessierte Kommune anhand der Karte der Ist-Versorgung fest. Die Karte ist abrufbar unter www.mobilfunk.bayern. Für das Förderprogramm ist entscheidend, dass in der Gemeinde ein bisher mit Sprachmobilfunk unversorgtes Gebiet liegt und von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht verpflichtend oder eigenwirtschaftlich erschlossen wird.

„Mit dem Programm verbessern wir die konkrete Lebenssituation der Menschen, optimieren die Standortbedingungen für unsere Betriebe im Landkreis und machen unsere Gemeinden wieder ein Stück zukunftsfähiger. Das ist gute Politik für den Freistaat“, so Thomas Huber und bietet interessierten Kommunen an, sich bei Interesse jederzeit an ihn wenden zu können.

Der barrierefreie Zustieg am Steinhöringer Bahnhof wäre für die Betroffenen ein Geschenk und würde zu deutlich mehr Freiheit führen. So formulierte es David Kruzolka (Vorsitzender des Bewohnerrats des EVS Steinhöring), der sich seit langem für eine Lösung einsetzt. Dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber hatte er bei einem Sozialempfang im September von seinen Erfahrungen als Rollstuhlfahrer berichtet. Auf Initiative von Thomas Huber fand nun ein Gespräch aller Beteiligten im EVS Steinhöring statt, um über kurzfristige und umsetzbare Lösungsmöglichkeiten nachzudenken. Neben David Kruzolka und der EVS-Leiterin Frau Dr. Gertrud Hanslmeier-Prockl lud Huber auch Bürgermeister Alois Hofstetter sowie die Vertreter von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) und der Südostbayernbahn (SOB) zu einem „Runden Tisch“ ein. „Es macht einfach keinen Sinn, wenn der Bahnhof in Steinhöring barrierefrei ist, aber der Zustieg in die Wagons nach wie vor noch nicht“, sagte Huber und ergänzte: „Deshalb ist es besonders erfreulich, dass der Freistaat auf meine Bitte hin unbürokratisch aktiv wird und neue Hublifte anschafft.“ Diese findet man heute schon an allen großen Bahnhöfen wie am Hauptbahnhof oder am Ostbahnhof in München.

Freistaat investiert in neue Hublifte auf Strecke Grafing - EBE - Wasserburg
 
In der Vorbereitung des Gesprächstermins hat Thomas Huber bereits seine Forderung für eine kurzfristige Lösung klar formuliert. Florian Liese, Leiter der Planungsabteilung BEG, und Jura Kojetinsky, Infrastrukturabteilung BEG, konnten diese deshalb bereits zum Termin präsentieren: Der Freistaat wird für Steinhöring, Ebersberg, Grafing Bahnhof und Wasserburg Hublifte für 50.000 Euro anschaffen. Noch während des Gesprächs wurde der Auftrag an Matthias Krause, Leiter Marketing SOB, erteilt. Laut Krause betrage die Lieferzeit für die Hublifte rund 6 Wochen. Eine schon einmal angedachte und in der Praxis getestete „Rampenlösung“ erwies sich auch aufgrund versicherungsrechtlicher Probleme als nicht praktikabel. Das habe sich aber erst nach der Einrichtung herausgestellt, so Matthias Krause, der versprach: „Mit den neuen Hubliften werde es dieses Problem nicht geben“. Durch die Integration der Lifte in das bundesweite Netz „Mobilitätshilfe“ der Deutschen Bahn kann die Benutzung jeweils einen Tag vorher unbürokratisch angemeldet werden. David Kruzolka, der selbst auf den Rollstuhl angewiesen ist, bewertete die Hublifte und die 1-tägige Vorlaufzeit als positiv und praxistauglich. Thomas Huber dankte ihm für seine Einschätzung als Betroffener und ergänzte: „Hublifte stellen auch aus meiner Sicht eine gute und kurzfristige Lösung sowie eine wesentliche Verbesserung für Betroffene in der Übergangszeit bis zur Elektrifizierung dar.“

Vollständig barrierefreier Zustieg wird erst durch die Elektrifizierung der Bahnstrecke realisiert

Der Abgeordnete verwies auf die geplante Elektrifizierung der Bahnstrecke Ebersberg-Wasserburg und die damit einhergehende vollständige Barrierefreiheit zwischen Zug und Bahnsteig. Durch den Einsatz von S-Bahnzügen wird der durchgängige barrierefreie Zustieg voraussichtlich ab 2025/2026 erst möglich sein. „Das muss auch ins Bewusstsein der neuen Bürgerinitiative, die sich gegen die Elektrifizierung der Bahnstrecke ausspricht“, so Huber, der sich maßgeblich für die Elektrifizierung der Strecke eingesetzt hatte.
 
Auch Frau Dr. Hanslmeier-Prockl freute sich angesichts der kurzfristigen Lösung und der Gewissheit über die langfristige Perspektive über das Ergebnis des Gesprächs: „Ich bin Thomas Huber für seinen Einsatz und die Vermittlung sehr dankbar. Für viele Bewohner des Einrichtungsverbunds ist eine gute Mobilität zwingende Voraussetzung für die Teilhabe am öffentlichen Leben.“ Bürgermeister Hofstetter pflichtete dem bei und fügte hinzu, dass auch ältere Menschen mit Rollator von den Hubliften profitieren werden. Abschließend betonte Huber, dass er sich insbesondere in seinen neuen Funktionen u.a. als Vorsitzender des Sozialarbeitskreises der CSU-Landtagsfraktion noch stärker für die Belange von Menschen mit Behinderungen einsetzen wird.




 MdL Thomas Huber neben einem Hublift.