„Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2018 machen erneut einen mächtigen Sprung nach oben“, gibt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) bekannt. „Im kommenden Jahr fließen 28,2 Mio. Euro in unsere Region.“ Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 9,5 Mio. Euro (Vorjahr 6,8 Mio. Euro), der Landkreis 18,6 Mio. Euro (Vorjahr 15,8 Mio. Euro). Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 wie bereits in den Jahren zuvor erneut gestiegen. Im Vorjahr betrugen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis insgesamt 22,6 Millionen Euro.
Thomas Huber: „Die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen ist eine außerordentlich positive Nachricht für unsere Bürger im Landkreis Ebersberg. Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort.“ Der Abgeordnete machte – wie auch in der Haushaltsrede kurz vor Weihnachten im Kreistag - deutlich, dass dieser erfreuliche Anstieg auch deswegen möglich war, weil der Freistaat Bayern seinen Anteil von 155 Millionen Euro an den zusätzlichen Umsatzsteuer-Länderanteilen von bundesweit 1 Milliarde Euro in voller Höhe an seine Kommunen weiterleitet.
Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich. Im Vergleich zum Vorjahr steigen sie um gut 300 Millionen Euro bzw. 9 % auf rund 3,67 Milliarden Euro. Die kreisfreien Städte erhalten 2018 über 816 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,53 Milliarden Euro und die Landkreise 1,32 Milliarden Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. „Der kommunale Finanzausgleich 2018 trägt mit Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau mehr denn je zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern bei und setzt zudem starke Impulse für kommunale Zukunftsinvestitionen“, so Huber, der auch Demografiepolitischer Sprecher der CSU-Fraktion ist.
Auf Kritik der Abgeordneten der Oppositionsfraktionen reagierte Thomas Huber gelassen: „Es ist immer das Gleiche: Der Freistaat erhöht die Unterstützung deutlich und die Opposition fordert gebetsmühlenartig noch mehr Geld, ohne sich Gedanken über die Finanzierung zu machen. SPD/FW/Grüne können ohne Verantwortung für dieses Land leicht unrealistische Forderungen aufstellen. Wir haben das tatsächlich Machbare im Blick und achten seit Jahren auf eine solide Finanzpolitik, die uns den notwendigen Gestaltungsspielraum für die Zukunft bewahrt. Ich bin daher sehr dankbar für die erneut gestiegene Unterstützung des Freistaates“, so Huber, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Kreistag ist und den Blick auf die Kommunen hat.
„Sie haben einen Vorschlag für Bayerns Zukunft? Gestalten Sie Bayern mit! Es kommt auf Ihre Meinung, Ihre Erfahrungen und Ideen an“ so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber in einem Aufruf zum Bürgerdialog, der aktuell läuft. Derzeit können alle Bayern im Rahmen des Bürgergutachtens 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT ihre Vorschläge und Meinungen zur Politik in Bayern zum Ausdruck bringen. Thomas Huber betrachtet dies als starkes Instrument der Bürgerbeteiligung im Sinne einer direkt gelebten Demokratie. „Die Initiative der Staatsregierung zeigt, wie ernst es ihr mit der Einbindung der Bürger in politische Gestaltungsprozesse ist. Ich weiß aus vielen Gesprächen und Kontakten mit unseren Landkreisbürgerinnen und -bürgern, dass sie hierzu einen wertvollen Beitrag leisten können und auch wollen“, so der Abgeordnete Huber, der allen Interessierten dafür unterstützend als Ansprechpartner zur Seite steht und ergänzt: „Es gilt das Motto ‚Mund auf, Meinung raus‘“.
Die Beteiligung ist bis zum 4. Februar unter www.2030-deine-zukunft.bayern für alle Bayern geöffnet. Zudem können alle Vorschläge kommentiert und weiterentwickelt werden.
Nach Vollendung der Bürgerbeteiligung prüft und entscheidet die Bayerische Staatsregierung, welche Handlungsempfehlungen sie noch in der laufenden Amtsperiode anstoßen und in aktive Politik umsetzen kann. Die Resultate des Bürgergutachtens fließen zudem in die Fortentwicklung der Bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie ein. Die Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter erhalten zum Abschluss des Verfahrens eine Stellungnahme der Staatsregierung, welche Gestaltungsaufgaben umgesetzt werden. Darüber hinaus wird den Mitgliedern des Bayerischen Landtags, den Ministerien sowie Verbänden, Kirchen und Universitäten in Bayern und allen am Prozess beteiligten Kommunen je ein gedrucktes Exemplar des Bürgergutachtens zugesandt. Somit wirken die Ideen und Handlungsempfehlungen der „Bürgergutachter“ als wichtige Wegweiser für die Zukunft über das Jubiläumsjahr hinaus, so Huber.
100 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“. Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) mit und appelliert an die Ehrenamtlichen aus dem Landkreis, sich zu bewerben.
Europa befindet sich in einer Umbruchsphase. Seit einigen Jahren beherrschen allzu oft Probleme, Konflikte und Auflösungserscheinungen die Debatten, wenn es um die Europäische Union, aber auch Europa ganz grundsätzlich geht. Gleichzeitig setzen sich auch in Bayern gerade vor diesem Hintergrund zunehmend Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg dafür ein, auf die enormen Vorzüge und herausragenden Errungenschaften des geeinten Kontinents aufmerksam zu machen: Sei es in Initiativen für die europäische Verständigung, in historischen Projekten, in grenzüberschreitenden Umweltprojekten, durch Partnerschaften oder Austauschprojekte und in vielen anderen Bereichen mehr.
Die Jury unter Vorsitz von Landtagspräsidentin Barbara Stamm ruft entsprechende ehrenamtliche Projekte und Bündnisse dazu auf, sich bis zum 9. März 2018 um den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2018 zu bewerben. Der Preis ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert, wobei das Preisgeld auch auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden kann. Die Preisträger werden im Rahmen einer feierlichen Verleihung im Maximilianeum am 28. Juni 2018 ausgezeichnet.
Alle Informationen rund um die Bewerbung finden Sie auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de oder Sie wenden sich an Frau Andrea Ulrich, Bayerischer Landtag, Tel. 089/4126-2438, Fax. 089/4126-1438 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Das Bürgerbüro von Thomas Huber ist gerne behilflich.
Flyer Bürgerpreis 2018
Am 11. Januar fand eine Ortseinsicht statt, bei der ein Pilotprojekt für eine Ampelschaltung mit individueller Grünphasenverlängerung geprüft wurde. Der Teilnehmerkreis umfasste neben dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber die zuständige Abteilungsleiterin bei der Regierung von Oberbayern, Bürgermeister Walter Brilmayer, den Seniorenbeauftragten der Stadt Ebersberg Thomas John sowie weitere Vertreter von Stadt, Landkreis, Polizei und dem Staatlichen Bauamt Rosenheim. Bayernweit gibt es noch keine vergleichbare Ampelschaltung und daher ist eine umfassende rechtliche Prüfung und Bewertung des beabsichtigten Pilotprojekts nötig. Der Termin kam auf Initiative des Abgeordneten Huber zustande, der sich für die Idee des Seniorenbeauftragten John bereits seit April 2015 einsetzt. Das Vorhaben wurde von Anfang an von Bürgermeister Brilmayer unterstützt.
Neben der Begutachtung und einer Bestandsaufnahme der verkehrlichen Situation der Ampelanlage am Marienplatz und hinter dem Rathaus in der Eberhard-Str. erfolgte anschließend ein längerer Austausch am Runden Tisch im Rathaus. Dort wurden die Fakten diskutiert, mögliche Lösungen und deren Auswirkungen auf den Verkehr besprochen und gegeneinander abgewogen. Das gemeinsame Fazit aller Anwesenden war, dass die Durchführung eines Modellprojekts zur individuellen Grünphasenverlängerung mittels eines speziellen und auf einen engen Personenkreis beschränkten Tasters positiv zu bewerten sei. Dieses Ergebnis im Blick habend, wird die Regierung von Oberbayern nun eine entsprechende Empfehlung an das zuständige Innenministerium aussprechen. Huber kündigte an, unverzüglich Gespräche mit Innenminister Herrmann und Sozialministerin Müller zu führen, um so zu einer raschen Realisierung des Projekts beizutragen. Über den weiteren Verlauf wird der Abgeordnete Huber informieren und steht unterdessen für Anfragen zur Verfügung.

Traditionell besucht der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber in parlamentsfreien Wochen Schulen, um mit Schülern über Politik und Demokratie zu diskutieren. Diesmal stellte er sich im Rahmen des Sozialkundeunterrichts den Fragen der vier 10. Klassen an der Dominik-Brunner-Realschule in Poing. „Die Schüler freuen sich über ‚Politik live’ und ich über ehrliches Feedback - das es reichlich gab und über ‚frische Ideen’,“ so Huber. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete informierte über seine Tätigkeit und erklärte die Arbeitsabläufe im Parlament, wie ein Gesetz zustande kommt und die zu erledigenden Aufgaben für seinen Stimmkreis Ebersberg und plauderte auch ein wenig aus dem Nähkästchen. Aber auch allgemeine gesellschaftspolitische Fragen standen im Mittelpunkt, wie die Bedeutung von Grundrechten. „Die Diskussionsrunden an Schulen sind immer sehr lebhaft und spannend. Gespräche mit jungen Menschen über Politik sind für mich jedes Mal eine Bereicherung, denn junge Menschen haben einen anderen Blickwinkel auf viele Dinge“, so Huber.
Die über 100 Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen hatten im Sozialkundeunterricht viele Fragen an ihren Stimmkreisabgeordneten Huber vorbereitet: ‚Was denken Sie, aus welchen Parteien die künftige bundesdeutsche Regierung besteht‘, ‚Wo sehen Sie die Schule in 10 Jahren?‘, ‚Ab wann wussten Sie, dass Sie in die Politik gehen möchten? Gab es hierzu ein bestimmtes Ereignis?‘, waren nur einige der zahlreichen Fragen, für die sich Huber bereitwillig Zeit nahm. Besonderes Interesse zeigten die Schülerinnen und Schüler auf der einen Seite am persönlichen Werdegang des Politikers. Auf der anderen Seite zeigten die Fragen, dass sie sich auch Gedanken sowohl um die eigene Zukunft als auch um die Zukunft des Landes machen. Angeregt wurden dabei Themen wie die Mietpreisbremse, die Verkehrssituation, die Demographische Entwicklung sowie der Wert der Demokratie diskutiert, den Huber anlässlich des Verfassungsjubiläums in den Mittelpunkt rückte. „Für eine verantwortungsvolle Politik sind historische Kenntnisse und das Verständnis für deren Auswirkungen auf die Gegenwart unerlässlich“, so der Ebersberger Abgeordnete. Dies treffe umso mehr zu, als die heutige Zeit im Zuge der Digitalisierung immer schnelllebiger werde. Auch Politiker müssten sich immer wieder erden und neben all den wichtigen Alltagsfragen auch die langfristigen Folgen politischer Entscheidungen im Blick haben.
Huber verabschiedete sich mit einer Verabredung für den Januar: am 9.1.18 wird er bei der Ausstellungseröffnung „Der Bayerische Landtag auf Tour“ an der Dominik-Brunner-Realschule anwesend sein. „Vielen Dank für die interessanten Fragen - die ich hoffentlich alle zur Zufriedenheit beantwortet habe - und für Euer Interesse an Politik und Demokratie“, so Huber und ergänzt. „Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen!“
Im Einrichtungsverbund Steinhöring fand der ‚Runde Tisch für Menschen mit Behinderungen‘ statt. Es war die Auftaktveranstaltung der neuen Dialogreihe ‚Forum Sozialer Landkreis Ebersberg‘ des CSU-Landtagsabgeordneten Thomas Huber. Huber und der als Gesprächspartner eingeladene Sozialausschussvorsitzende Joachim Unterländer berichteten den anwesenden Vertretern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege über das neue Bayerische Teilhabegesetz I. Die Vertreter der Sozialverbände konnten ihre Erfahrungen aus der Praxis darstellen und den aus ihrer Sicht erkennbaren Verbesserungsbedarf mitteilen. Unterländer: „Ich danke Thomas Huber für diese wichtige Initiative, denn gemeinsam mit den Beteiligten erarbeitete Lösungen sind besser und wirken nachhaltiger.“ Auch die Anwesenden werteten die Veranstaltung als Erfolg und nutzten die Gelegenheit zum Meinungsaustausch sehr rege.
Die Leiterin des EVB Steinhöring Dr. Gertrud Hanslmeier-Prockl hob die gute Einbindung der Interessensvertreter in den Gesetzgebungsprozess lobend hervor. Jetzt gelte es, bei der Umsetzung nicht nachzulassen. Herr Knufmann vom SPDI sagte: „Wir müssen uns diesem Thema ernsthaft widmen, damit das BTHG nicht nur Förderlyrik bleibe“. Unterländer verwies auf einen bereits beschlossenen CSU-Antrag, der bereits viele Vorschläge der Teilnehmer enthalte. „Das weitere Verfahren und die Ergebnisse der Berichterstattung, insbesondere die Bedarfsermittlung, werden wir im parlamentarischen Verfahren intensiv begleiten. Auf diese Weise wollen wir potentiellen Nachbesserungsbedarf frühzeitig erkennen und darauf reagieren“, sagte Huber. Der Austausch mit den Beteiligten müsse dann direkt erfolgen, um unnötige Reibungsverluste zu vermeiden. Der ‚Runde Tisch‘ sei dafür ein gutes Beispiel. Deshalb plane er bereits weitere Veranstaltungen des ‚Forums Sozialer Landkreis Ebersberg‘. Huber versprach, den Dialog über die Themen zu führen, die den Menschen unter den Nägeln brennen: „Wir nehmen die konstruktive Kritik und die Wünsche der Teilnehmer aus diesen Foren auf und werden diese im Landtag einbringen.“
Das BayTHG I wird zum 1. Januar 2018 in Kraft treten und es enthält viele Verbesserungen für Betroffene. Der Freistaat Bayern hat als erstes Bundesland die landesrechtliche Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes BTHG auf den Weg gebracht und durch die Erhöhung des Budgets für Arbeit sogar zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt. Die zweite Stufe, das BayTHG II, soll planmäßig zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Huber und Unterländer sicherten zu, das Gesetzgebungsverfahrens zum BayTHG II aktiv mitzugestalten und wissenschaftliche Expertise hinzuzuziehen. Auch wolle man dazu als CSU-Landtagsfraktion Anträge einreichen, die sich aus der weiteren Bedarfsermittlung ergeben.
Es ist immer wieder eine große Ehre für mich, interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Heimatlandkreis im Landtag begrüßen zu dürfen“, hieß Thomas Huber die Damen und Herren der Senioren Union in seiner parlamentarischen Arbeitsstätte willkommen. Huber begrüßt regelmäßig Gäste im Parlament, die neben den Gesprächen mit dem Abgeordneten die Gelegenheit erhalten, Politik live und ungefiltert zu erleben. Zudem erhalten die Besucher jedes Mal eine Führung durch das historische Maximilianeum, dessen Grundstein im Jahr 1857 gelegt wurde und das heute noch Heimstätte der Maximilianeer ist; das sind die Stipendiaten der Stiftung Maximilianeum, von denen Franz-Josef Strauß einer ihrer bekanntesten Vertreter war.
Die Senioren, die auf Initiative von Renate Schaumberg kamen, verfolgten mit großem Interesse eine spannende Plenardebatte, bei der auch der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber sprach. In seiner Rede erklärte Huber die Neuerungen des Bayerischen Teilhabegesetzes, dessen erste Stufe bereits zum neuen Jahr in Kraft treten wird. „Im Bayerischen Teilhabegesetz erhöht der Freistaat im Vergleich zum Bundesgesetz nochmals finanzielle Leistungen und stärkt damit die Betroffenen zusätzlich“, sagte Huber. Als ehemaliger Bezirksrat wisse er um die große Bedeutung darüber, dass die Betroffenen zukünftig alle Leistungen aus einer Hand erhalten werden. In der Diskussion stellten die Gäste aus dem Landkreis Fragen zu vielen Themen, die Huber kompetent und ausführlich beantwortete. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Information und diese möchte ich Ihnen immer bestmöglich liefern. Vor allem bei der älteren Generation stelle ich häufig Unsicherheiten fest, die vor dem Hintergrund von Altersarmut und Gesundheitsfragen entstehen“, so Huber. Zum Ausklang und abschließenden Gesprächen in gemütlicherer Runde lud der Abgeordnete die Senioren zum Abendessen ein und machten ein gemeinsames Foto vor der Ebersberger Krippe, die Huber vom Krippenbauer Franz Kisters erwarb und dem Landtag stiftete.
Wer sich für einen Besuch im Landtag interessiert, kann Kontakt mit Hubers Stimmkreisbüro in den neu bezogenen Räumen in der Ebersberger Bahnhofstr. 2 aufnehmen (Tel.: 08092-865770). Neben Führungen durch das Maximilianeum, dem hautnahen Erleben einer Plenardebatte, Filmvorführungen und Diskussionen stehen Gespräche mit dem Politiker dabei an erster Stelle.
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