Der Freistaat Bayern beabsichtigt, den über mehrere Monate andauernden und zwischenzeitlich fertig gestellten Bau des Schammacher Kreisels mit insgesamt 432.000 Euro zu fördern. Dies teilte der Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit. Mit der in Aussicht gestellten Förderung würde der Freistaat ca. 50% der zuwendungsfähigen Kosten von 863.000 Euro übernehmen. Insgesamt sind für den Bau Gesamtkosten in Höhe von 1.135.000 Euro veranschlagt.

Konkret bedeutet dies für den Landkreis, dass die Regierung von Oberbayern nun ermächtigt ist, Bewilligungen bis zu diesem Betrag auszusprechen und entsprechend dem Baufortschritt Zahlungen zu leisten. Die dazu erforderlichen Bewilligungsbedingungen werden ebenso von der Bezirksregierung festgelegt.

Der Schammacher Kreisverkehr ersetzt die bisherige Kreuzung der beiden Kreisstraßen EBE 13 in Richtung Glonn und EBE 8 in Richtung Grafing Bahnhof. Baulastträger ist das Straßenbauamt Rosenheim, die Kosten trägt der Kreis. Thomas Huber kommentiert den Förderzuschlag erfreut: „Der Umbau der Kreuzung in einen Kreisel war ein notwendiges Bauvorhaben, das den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit deutlich verbessern wird. Es freut mich, dass der Freistaat weiterhin als starker Partner der Kommunen seinen Teil dazu beiträgt, unseren Landkreis hier finanziell zu entlasten.“

„Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“ – mit diesem Titel tourt derzeit die neue Wanderausstellung des Bayerischen Landtags durch den Freistaat. Auf Initiative der Abgeordneten Doris Rauscher und Thomas Huber wird sie auch einen Stopp im Landkreis Ebersberg einlegen: „Es freut uns, dass die Wanderausstellung des Landtags auch in Kirchseeon im Berufsförderungswerk Station machen wird!“

Die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts jährt sich in diesem Jahr zum 100sten Mal. Dieser Meilenstein war die Grundlage dafür, dass sich Frauen seither in die Politik einbringen, ihre Ideen und Vorstellungen für die Gesellschaft diskutieren und Veränderungen mitgestalten können. Die Wanderausstellung widmet sich den Frauen im Bayerischen Landtag, zeigt die Rolle der bayerischen Parlamentarierinnen von 1946 bis heute und stellt das Engagement der Frauen als Abgeordnete für gesellschaftliche Veränderungen in den Fokus.

Doris Rauscher und Thomas Huber: „Zur Eröffnung und zum Besuch dieser interessanten Ausstellung laden wir alle Interessierten herzlich ein!“

Die Eröffnung findet statt am 16. Dezember um 9.30 Uhr, anschließend ist die Ausstellung bis Donnerstag, 19. Dezember jeweils von 10 bis 18 Uhr im Berufsförderungswerk Kirchseeon, Moosacher Str. 31, zu besichtigen.

Das Grafinger Gymnasium wird nach jahrelanger Debatte nach dem berühmten Holocaust-Überlebenden Max Mannheimer benannt. Dies erfuhr der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber von Kultusminister Prof. Michael Piazolo. Huber, dessen Sohn derzeit Schüler des Grafinger Gymnasiums ist, nahm diese Nachricht hocherfreut zur Kenntnis: „Endlich ist gelungen, was leider zu Lebzeiten Max Mannheimers nicht möglich wurde. Mit der Benennung setzt das unser Grafinger Gymnasium gerade in Zeiten, in denen der Rechtsradikalismus zunimmt, ein wichtiges und erfreuliches Zeichen.“
 
Max Mannheimer ist in der Stadt Grafing gut bekannt. Er war einer der wenigen Überlebenden des sogenannten Todeszuges, der gegen Kriegsende vom KZ Mühldorf auch den Ebersberger Landkreis durchquerte. Bis zu seinem Tod setzte sich Mannheimer gegen das Vergessen ein und hielt unzählige Vorträge an Schulen, auch im Landkreis Ebersberg. Erklärtes Ziel Mannheimers war es, Jugendliche zu Engagement gegen Rechtsextremismus und für Demokratie zu ermutigen.
 
In den letzten Jahren gab es immer wieder Initiativen, die Schule nach Mannheimer zu benennen, dies scheiterte allerdings immer an einer Mehrheit, die den bestehenden Namen nicht aufgeben wollte. „Ich durfte Max Mannheimer selbst persönlich kennenlernen, ein Foto von uns beiden steht prominent in meinem Büro im Bayerischen Landtag. Er war eine beeindruckende Persönlichkeit und ist damit ein würdiger Namenspatron für das Grafinger Gymnasium in jeder Hinsicht“, so Thomas Huber abschließend.

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg folgten der Einladung ihres Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber, darunter Mitglieder des Männerchors Markt Kirchseeon, des Technischen Hilfswerks Markt Schwaben und des Soldaten- und Kriegervereins Poing. Für alle bot sich die Gelegenheit, Politik „live“ zu erleben, denn der Besuch erfolgte während einer laufenden Plenarsitzung. „Der Besuch war für mich etwas Besonderes, da es mein erster Termin im Bayerischen Landtag nach meinen vier Operationen an der Wirbelsäule und den Bandscheiben war“, so Thomas Huber.

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete, der in den letzten Monaten nur sehr eingeschränkt Termine wahrnehmen konnte, und seine Arbeit vom Krankenbett aus erledigt, befindet sich auf dem Weg der Genesung und plant, in den Wochen sein Terminpensum sukzessive weiter zu steigern. In seinem Gespräch mit den Bürgern ging es vor allem um Verbesserungsmöglichkeiten der Infrastruktur im Landkreis: Viele Bürger sehen sowohl bei Mobilfunk, Glasfaser als auch bei Straßen und ÖPNV dringenden Ausbaubedarf. Besonders ein Ausbau der Flughafen-Tangente Ost, welchen Thomas Huber zusammen mit seinen Kollegen, Landrat Robert Niedergesäß und MdB Andreas Lenz auch mit dem Hintergrund zur Vermeidung von Unfällen bereits beantragt hat, wurde vielmals gefordert.

Zum Abschluss brachte der Männerchor Markt Kirchseeon dem Abgeordneten Thomas Huber noch ein stimmgewaltiges Ständchen (Link zum Video: https://de-de.facebook.com/HuberEBE/videos/459949801305034/) auf der steinernen Treppe des Maximilianeums, ein Abendessen auf Einladung des Abgeordneten in der Landtagsgaststätte rundete den Besuch der Ebersberger ab.

Die Marktgemeinde Markt Schwaben erhält für 2019 Stabilisierungshilfen in Höhe von 1.512.742 Euro. Dies teilte Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit. Huber, der sich bezüglich dieser Stabilisierungshilfe in den letzten Monaten trotz Erkrankung in intensiven Austausch mit dem Finanzministerium befand, zeigt sich hoch erfreut: „Der Einsatz hat sich gelohnt: Die Stabilisierungshilfen geben Markt Schwaben die nötige Planungssicherheit für das kommende Jahr und waren dringend notwendig. Ich hoffe sehr, dass die Marktgemeinde damit finanziell wieder auf die Beine kommt und in Zukunft einen stabilen Haushalt vorweisen kann.“
 
Sogenannte Stabilisierungshilfen eröffnen Kommunen neue Handlungsspielräume, indem sie bei der Schuldentilgung helfen. 2019 werden die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören.
„Unsere staatliche Hilfe zur Selbsthilfe in Bayern hat sich bewährt. Es freut mich, dass der Freistaat betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten, auch dieses Jahr zur Seite steht und Sonderbelastungen abfedert“, so Huber.




 

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Ebersberg erhalten für das Jahr 2019 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von 231.043 Euro. „Die Vereinspauschale ist im Vergleich zu 2018 im Landkreis damit um mehr als 8.000 Euro gestiegen“, teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit.

„Das ist eine wirklich gute Nachricht für die hiesigen Sport- und Schützenvereine. Es freut mich sehr, dass das starke Freiwilligen-Engagement im Landkreis Ebersberg auch dieses Jahr mit einem deutlichen Zuwachs an finanziellen Fördermitteln belohnt wird“, so Huber und ergänzt: „Mit der Pauschale bringt der Freistaat seine Anerkennung für die in Vereinen geleistete ehrenamtliche Arbeit zum Ausdruck, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt.“  

Jeder Sportverein erhält Mittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert. Das hohe ehrenamtliche Engagement in den bayerischen Sport- und Schützenvereinen lässt sich die Bayerische Staatsregierung viel kosten. Sie überweist den Vereinen 2019 rund 20 Millionen Euro pauschal zur Förderung ihres Sportbetriebs – etwa 162.000 Euro mehr als 2018. „Die finanzielle Investition, etwa für gut ausgebildete Übungsleiter oder passendes Sportgerät, lohnt sich. Sie ist auch überlebenswichtig für den Vereinssport in Bayern", erklärt Thomas Huber abschließend.

Die kürzlich begonnene Informationskampagne des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr nahm der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber zum Anlass, auch alle Bürgermeister des Landkreises über die Förderinitiativen „Innen statt Außen“ und „Flächenentsiegelung“ zu informieren. „Die Fördermöglichkeiten bieten den Kommunen große Unterstützung dabei, Ortskerne zu beleben, Flächen zu entsiegeln und die Städte und Gemeinden in Ebersberg insgesamt lebenswerter zu machen. Es wäre daher sehr schade, wenn man hier Potentiale ungenutzt verstreichen lassen würde“, so der Landtagsabgeordnete, der sich auch als Kreis- und Stadtrat für eine ausgeglichene Verdichtung einsetzt und damit einer zusätzlichen Versiegelung unberührter Natur entgegen wirken will.

Bauministerium fördert Kommunen bei Innenentwicklung und Flächenentsiegelung

Die Förderinitiative „Innen statt Außen“ setzt für Gemeinden Anreize, vorranging Innenentwicklung zu betreiben und Zersiedelung zu vermeiden. Ziel ist es, die Ortskerne nachhaltig zu beleben und Innenentwicklungspotentiale zu aktivieren. Mit der Förderinitiative wird ein Förderbonus von 20% auf den Regelfördersatz der Städtebauförderung von 60% gewährt, wodurch sich ein Gesamtfördersatz von 80% der zuwendungsfähigen Kosten ergibt.

Die Förderinitiative „Flächenentsiegelung“ bietet Unterstützung bei der dauerhaften Entsiegelung befestigter Flächen sowie bei Flächenrecycling auf kommunaler Ebene. Der Fördersatz hierfür beträgt grundsätzlich 60% der zuwendungsfähigen Kosten.

Voraussetzung für beide Fördermittel ist unter anderem, dass die Maßnahmen nicht vor Bewilligung der Zuschüsse beginnen, daher rät der Abgeordnete, sich frühzeitig mit der Regierung von Oberbayern in Verbindung zu setzen. Wie es gehen kann, zeigt die Gemeinde Steinhöring: Sie erhielt 800.000 Euro für die Sanierung des alten Lagerhauses.

Der ‚Tag der Einheit - Tag der Begegnung‘ ist seit 29 Jahren ein fester Bestandteil des Veranstaltungskalenders der CSU im Landkreis Ebersberg. “Wir tun das wohl als einziger CSU-Kreisverband in Bayern, um zu zeigen, dass Deutschland uns als Ganzes am Herzen liegt”, so Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Thomas Huber. In diesem Jahr hatte Huber mit dem ehemaligen ungarischen Minister, Pastor Zoltan Balog, der heute Sonderbotschafter des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbans ist, wieder einen internationalen Festredner zu Gast. „Ohne Ungarn wäre es nicht zum Fall des Eisernen Vorhangs gekommen und so auch wohl nie zur Wiedervereinigigung“, so CSU-Chef Thomas Huber bei seiner Einführung, in der er die historischen Zusammenhänge in den Jahren vor dem Mauerfall eindrucksvoll im internationalen Kontext darstellte.

Europaabgeordnete Dr. Angelika Niebler und Bundestagsabgeordnter Dr. Andreas Lenz erinnerten in ihren Grußworten ebenfalls an die Verdienste Ungarns für die deutsche Einheit. Das „Bauen von Brücken liegt allen überzeugten Europäern am Herzen“, betonte Niebler.

Zoltan Balog zeigte seinen Stolz auf den Mut seines Heimatlandes im März 1989. Er erinnerte an das Paneuropäische Frühstück, das zur Lockerung der Grenzen führte, und an dessen Initiator Otto von Habsburg. „Ungarn hat den ersten Stein aus der Mauer geschlagen“, so Balog und erinnerte daran an eine Aussage des damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl. 1989 sei ein Wunderjahr für ganz Europa gewesen. Das ungarische Volk habe viel für den Frieden getan. „Wir haben dafür gekämpft, dass Gulasch bleibt und Kommunismus geht!“, betonte der Festredner. Hilfreich für die Wiedervereinigung sei aber auch der internationale Druck gewesen, Balog wies hier auf den NATO-Doppelbeschluss hin. „Wenn nicht der Druck von der NATO gekommen wäre, wäre es nicht gegangen!“

Die deutsche Wiedervereinigung sei eine Glücksfall gewesen und deshalb könne er, so Balog, die teilweise im Osten Deutschlands artikulierte Unzufriedenheit der Menschen, nicht nachvollziehen.
Freiheit sei ein hohes Gut. Aus ungarischer Sicht umso mehr, denn das ungarische Volk habe in den vergangenen 500 Jahren 90 Prozent unter Fremdherrschaft verbracht.

Die Schlussworte sprach Ehrenkreisvorsitzende und Staatsministerin a. D. Christa Stewens. Sie dankte auch der Ebersberger Stadtkapelle für die musikalische Umrahmung der Feier.
 

Nach dem Willen der CSU sollen Paare mit unerfülltem Kinderwunsch in Bayern finanzielle Unterstützung für Kinderwunschbehandlungen bekommen. Dazu soll der Freistaat ein eigenes Förderprogramm auflegen und damit auch die Bundesförderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion für Paare in Bayern zugänglich machen. Den entsprechenden Antrag wird die CSU-Fraktion in den Landtag einbringen.

Aktuell stellt der Bund finanzielle Hilfen für Kinderwunschbehandlungen bereit – allerdings unter dem Vorbehalt, dass das jeweilige Bundesland, in dem ein betroffenes Paar seinen Wohnsitz hat, ein eigenes Landesprogramm zur Förderung von Kinderwunschbehandlungen auflegt. Für den Freistaat ist dabei mit Kosten von rund 5,8 Millionen Euro pro Jahr zu rechnen. Diese Summe soll ab dem Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung gestellt werden.

„Die Chance auf ein Wunschkind darf nicht von den finanziellen Möglichkeiten abhängen. Die Kosten für Kinderwunschbehandlungen stellen vor allem Familien mit kleineren Einkommen vor enorme Schwierigkeiten, da die gesetzlichen Krankenkassen in der Regel nur 50 Prozent der Kosten übernehmen. Deshalb wollen wir die Paare bei der Behandlung künftig bezuschussen“, sagt Thomas Huber, der familienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion.

„Eine Kinderwunschbehandlung ist für manche Paare die einzige Chance, ein leibliches Kind zu bekommen. Wir werden Paare mit unerfülltem Kinderwunsch daher künftig bei der Diagnostik und Therapie und somit beim Kinderkriegen finanziell unter die Arme greifen“, so Bernhard Seidenath, der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion. „Das ist eine wichtige Leistung, die bei den Familien ankommt. Nach der Änderung des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherungen im Jahr 2004 ist die Zahl der nach künstlicher Befruchtung geborenen Kinder in Deutschland von 17.000 auf 8.000 zurückgegangen. Wir haben die berechtigte Hoffnung, dass die Zahlen nun wieder steigen werden.“

 

Unsere zahlreichen Vereine sind das gesellschaftliche Herz unserer Kommunen und damit auch der unverzichtbare Garant für ihre Lebendigkeit und Zukunftsfähigkeit.

Gleichzeitig stehen sie aufgrund des demografischen Wandels und gesellschaftlicher Veränderungen aber auch vor großen Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Gemeinsam mit hochkarätigen Experten wollen wir von der CSU-Landtagsfraktion mit Ihnen darüber diskutieren, wie wir die wichtige Rolle unserer Vereine auch in Zukunft erhalten können.

Zu unserer Veranstaltung „Sport-Verein(t) - Aktive Vereinskultur, lebendige Kommunen“ laden wir deshalb Vertreter von allen interessierten Sportvereinen im Landkreis sehr herzlich ein und würden uns über Ihre Zusage sehr freuen!

Bitte melden Sie sich bei Interesse bis Freitag, 18. Oktober 2019 per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an. Bitte geben Sie neben Ihrem Namen auch Ihre vollständige Adresse an. Falls Sie teilnehmen wollen, würde ich mich über eine Rückmeldung an mein Büro unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ebenfalls freuen.