Die Verhandlungen zum Doppelhaushalt, Konzepte zur verstärkten Nachwuchs-Gewinnung sowie die Entwicklung der personellen Ausstattung der Steuerverwaltung waren die meistdiskutierten Themen des Parlamentarischen Abends der Bayerischen Finanzgewerkschaft (bfg) am 06. April in München.

Neben dem stellvertretenden CSU-Fraktionsvorsitzenden Josef Zellmeier, den Vorsitzenden des Haushalts- und des Sozialausschusses, Peter Winter und Joachim Unterländer, konnte der bfg-Vorsitzende Gerhard Wipijewski auch die Vorsitzende des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes, Ingrid Heckner und die Arbeitskreis-Mitglieder in den Räumen der Landesgeschäftsstelle empfangen, darunter der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber.

Heckner betonte in den Gesprächen mit den Mitgliedern der bfg-Landesleitung ebenso wie ihre Kollegen, dass man bezüglich der Personalentwicklung in der Steuerverwaltung in den letzten Jahren eine spürbare Trendwende zum Besseren geschafft habe. „Diese Richtung wollen wir im Hinblick auf die Haushaltsverhandlungen für die kommenden Jahre auf jeden Fall auch so beibehalten. Und unsere Finanzbeamten liefern uns mit ihrer guten Arbeit dafür die besten Argumente“, so die Abgeordnete.

Ein weiteres wichtiges Anliegen war der Vorsitzenden die vermehrte Nachwuchsgewinnung im öffentlichen Dienst. Gerade in der Steuerverwaltung mit ihren ständig steigenden Fallzahlen müssten ausreichend qualifizierte Fachkräfte eingestellt werden. „Der Freistaat bietet insgesamt ein sehr gutes Gesamtpaket, beispielsweise mit hoher Jobsicherheit, interessanten Aufgabenbereichen oder einer immer weiter verbesserten Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Dennoch müssen wir und einem harten Konkurrenzkampf mit der freien Wirtschaft stellen“, so Heckner abschließend.

Wie in den Jahren zuvor verleiht der Bayerische Landtag auch in diesem Jahr wieder seinen renommierten Ehrenamtspreis. Die Bayerische Verfassung feiert heuer einen runden Geburtstag: Aus diesem Anlass steht der Bürgerpreis 2016 unter dem Leitthema „70 Jahre in guter Verfassung. Wir leben und gestalten Demokratie!“ Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit.

Die Jury unter Vorsitz von Landtagspräsidentin Barbara Stamm sucht und honoriert ehrenamtliche Gruppierungen und Bündnisse, die sich für die zentralen Werte der Verfassung – wie Frieden, Freiheit und Demokratie – einsetzen: Dies können Aktionen sein, die sich Extremismus und Intoleranz entgegenstellen; Projekte, die sich der Erinnerungskultur oder der Vermittlung unseres Demokratieverständnisses widmen; oder auch lokale Friedensinitiativen etwa zur Völkerverständigung, Demokratiewerkstätten u.v.m.

Der Bürgerpreis ist dieses Jahr erstmalig mit insgesamt 50.000 Euro dotiert. Das Preisgeld kann auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Die Teilnahmebedingungen können den Bewerbungsunterlagen entnommen werden. Bewerbungen sind bis zum 20. Mai 2016 möglich (Datum des Poststempels). Die Preisverleihung findet am 20. Oktober 2016 im Bayerischen Landtag statt.

Bewerbungen sind per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie zusätzlich per Post oder Fax an den Bayerischen Landtag/Landtagsamt, c/o Andrea Ulrich, Maximilianeum, 81627 München, Stichwort: Bürgerpreis, zu senden. Formulare und weitere Informationen sind unter www.buergerpreis-bayern.de zu finden. Rückfragen sind möglich unter der Telefonnummer 089/4126-2438, Fax 089/4126-1438, Email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


 

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am vergangenen Mittwoch den Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan in Berlin vorgestellt. Zeitgleich stellte Staatssekretärin Dorothee Bär die Pläne in der CSU-Landtagsfraktion vor, an der Thomas Huber teilnahm.

Der neue Bundesverkehrswegeplan hat eine Gültigkeit bis 2030 und besitzt für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region große Bedeutung.

Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz und Landtagsabgeordneter Thomas Huber: „Im Zusammenspiel der politischen Ebenen konnte eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Ebersberg geschaffen werden.“

Mit der Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans ist nun auch offiziell besiegelt, dass die B15neu definitiv nicht durch den Landkreis Ebersberg verlaufen wird. Stattdessen wird die Bestandstrasse südlich von Haag ertüchtigt.

„Das ist ein Riesenerfolg“, so die Abgeordneten. Über Jahre hinweg herrschte eine große Verunsicherung in den betroffenen Landkreisgemeinden. „Alle politischen Ebenen der Kreis-CSU haben sich seit Jahren dafür eingesetzt.“, so Huber.

Die Südumfahrung von Kirchseeon wurde in den weiteren Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen. Das heißt faktisch, dass es auf absehbare Zeit keine Umsetzung geben kann. Lenz und Huber wollen hier mit den Kommunen, die sich entlang der B304 befinden nach alternativen Entlastungsmöglichkeiten suchen. „Wir wollen mit dem Straßenbauamt schauen, wie sich in diesem Bereich die Verkehrsströme entwickeln werden und so nach alternativen Ansätzen suchen“, so Huber. „Der Bau der A94 und die kommende Einführung der LKW-Maut auf allen Bundesstraßen, müsse dabei berücksichtigt werden.“, so Lenz ergänzend.

Im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ (WB*) enthalten ist die Umfahrung Steinhöring. Hier liegt der Ball bei der Kommune, sie muss entscheiden, ob eine Umgehung für Steinhöring in Frage kommt. In den weiteren Bedarf aufgenommen wurde die Umfahrung Tulling.

Im Bereich der Schiene befindet sich der Ausbau der Bahnstrecke München–Mühldorf–Freilassing, die so genannte ABS 38 im vordringlichen Bedarf. Das Vorhaben besitzt große Bedeutung für den Personen- und Güterverkehr in der Region. Die Abgeordneten drängen hier weiter auf einen viergleisigen Ausbau der Strecke München – Markt Schwaben. „Das hat für uns als Landkreis absolute Priorität“, so die Abgeordneten. „Hier werde auch der Freistaat seinen Beitrag leisten.“, so Huber. Ebenso müsse der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe erfolgen, so die Abgeordneten aus Land und Bund.

Der Ausbau der Strecke München – Rosenheim als Zulaufstrecke zum künftigen Brennerbasistunnel wurde ebenfalls in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Wir werden uns weiterhin für bestmöglichen Lärmschutz und umfassende Einbeziehung von Bürgern und Kommunen entlang der Strecke einsetzen. Das Lärmschutzgutachten des Bundes wird hier noch im März erwartet. Wir brauchen hier auf jeden Fall auch freiwillige Maßnahmen und damit Mittel des Bundes.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass der Ausbau der Strecke Regensburg – Landshut – Mühldorf – Rosenheim in den sog. potentiellen Bedarf eingestuft wurde. Dieser sog. Ostkorridor bietet die Möglichkeit einer erheblichen Entlastung der durch den Landkreis Ebersberg verlaufenden Strecke München – Rosenheim. „Langfristig brauchen wir eine Entlastung durch den so genannten „Ostkorridor“, so Lenz und Huber.

Die Abgeordneten werden zeitnah eine Verkehrskonferenz mit der zuständigen parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär im Landkreis veranstalten.

Die bayerische Politik „live“ und aus erster Hand erlebten an einem Plenartag rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Thomas Huber im Maximilianeum in München.

Thomas Huber erläuterte seinen Gästen aus Kirchseeon, darunter Bürgermeister Udo Ockel und die CSU-Ortsvorsitzende Barbara Burgmayr-Weigt, vom Veteranenverein Steinhöring und der Frauen-Union Vaterstetten die Arbeitsweise des bayerischen Parlaments und seine Arbeit als Stimmkreisabgeordneter für den Heimatlandkreis Ebersberg. Ausführlich ging er auch auf seine vielfältigen Aufgaben als Vorsitzender der AG Demografie der CSU-Landtagsfraktion ein, die ihm „viel Freude bereite, da es sehr spannend ist, die künftigen Entwicklungen in Bayern und im Landkreis Ebersberg mit zu gestalten. Unser Landkreis ist hier ganz vorne, denn wir haben vor kurzem sogar ein eigenes Demografiekonzept vorgelegt.“ Dieses geht bekanntermaßen auf eine Initiative Hubers im Kreistag zurück.

In einem Film und bei einer Führung konnten sich die Besucherinnen und Besucher auch über das Maximilianeum informieren, das zu den schönsten Parlamentsgebäuden in Europa gehört. 



 

Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der CSU-Fraktion besuchte letzte Woche die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung I in Manching für Asylbewerber aus dem Westbalkan. Ziel der Einrichtung ist es durch Bündelung aller Behörden vor Ort kurze Wege für Antragsteller als auch für die Behörden zu schaffen. Die Mitglieder machten sich zusammen mit Frau Regierungsvizepräsidentin Els ein Bild von der Zusammenarbeit der Behörden und der Unterbringung der Asylbewerber. „Die ARE Manching hat uns positiv beeindruckt: Die Menschen werden hier entgegen aller Vorwürfe menschenwürdig behandelt. Für die 160 Kinder im schulpflichtigen Alter wird Unterricht angeboten, und gerade werden neue Spielgeräte aufgebaut. Auch die kurzen Wege zwischen den Behörden bedeuten eine Erleichterung für die Asylbewerber. Die Asylbewerber werden außerdem umfassend auf eine bevorstehende Abschiebung vorbereitet. Wohl auch daher entscheiden sich rund zwei Drittel dann für eine freiwillige Ausreise", so Thomas Huber.

 

„Die bayerischen Gemeinden können in Zukunft selbst entscheiden, ob sie weiterhin an einer einmaligen Erhebung der Straßenausbaubeiträge festhalten oder von den Grundstückseigentümern ‚wiederkehrende Beiträge‘ erheben“, gibt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Durch die jetzt vom Bayerischen Landtag beschlossene Änderung des Kommunalabgabengesetzes verteilen wir die bei einem Straßenausbau entstehenden Kosten auf mehr Schultern und auf einen längeren Zeitraum als bisher. Das entlastet die Anwohner, ohne die Finanzkraft der Kommunen zu gefährden“.

Verteilung der Kosten auf mehr Schultern und längeren Zeitraum

Thomas Huber betonte, die CSU-Landtagsfraktion habe auch deshalb die Änderung herbeigeführt, um die Bedenken zahlreicher Bürger sowie der kommunalen Spitzenverbände zu berücksichtigen: „Wir haben im letzten Jahr bei einer Expertenanhörung einen Nachbesserungsbedarf der Gesetzesvorlage von 2014 festgestellt. Diese ist jetzt erfolgt, so dass das neue Gesetz wie geplant zum 1. April in Kraft treten kann.“

Straßenausbau muss künftig „auf das notwendige Maß“ beschränkt werden

„Besonders wichtig war uns dabei, die ja bedauerlicherweise häufig sehr hohen Kosten von Straßenausbaumaßnahmen einigermaßen in den Griff zu bekommen, unter denen die Anlieger ja sehr oft gestöhnt haben. Deshalb müssen die Kommunen künftig den Ausbauaufwand auf das notwendige Maß beschränken“, erläuterte der Abgeordnete: „Das bedeutet zum Beispiel, dass Anlieger künftig nicht mehr für teures Kopfsteinpflaster zur Kasse gebeten werden dürfen.“

Vermeidung von Härtefällen

Um in Zukunft Härtefälle zu vermeiden, sollen die Gemeinden künftig eine am Grundstückswert orientierte Höchstgrenze für einmalige Straßenausbaubeiträge einführen, so Thomas Huber weiter: „Damit sollen hohe Beitragsforderungen auf ein erträgliches Maß beschränkt werden. Beiträge sollen insbesondere dann teilweise erlassen werden, wenn sie das 0,4-fache des Grundstückswerts übersteigen.“

Eine weitere Entlastung für die Beitragszahler solle dadurch erreicht werden, dass Kommunen künftig Eigenleistungen bei Planung und Durchführung von Straßenbauarbeiten auf die Anlieger umlegen können. „Diese Regelung wird deshalb eingeführt, weil Leistungen mit eigenem Personal von den Kommunen in der Regel günstiger erbracht werden als von externen Ingenieurbüros oder Baufirmen“, sagte Thomas Huber.

Einführung von Höchstgrenzen und Vermeidung von Härtefällen

Für die Erhebung der für die Anlieger deutlich höheren Erschließungsbeiträge werde eine  zeitliche Grenze von 25 Jahren eingeführt, erläuterte der Abgeordnete: „Das heißt, dass nach Beginn der erstmaligen technischen Herstellung einer Straße 25 Jahre lang keine Erschließungsbeiträge, sondern nur noch Ausbaubeiträge gemäß kommunaler Satzung erhoben werden können. Die CSU hat damit erstmalig eine Lösung für die Problematik der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für bereits seit langem vorhandene Straßen gefunden.“

Gemeinden können künftig auch „wiederkehrende Beiträge“ erheben

Als Alternative zu den bisherigen Einmalbeiträgen können die Gemeinden künftig auch „wiederkehrende Beiträge“ erheben, sagte der Abgeordnete: „Durch sie werden die jährlich im Gemeindegebiet anfallenden Ausbauaufwendungen gleichmäßig auf alle Grundstückseigentümer in der Gemeinde oder einem Gemeindeteil verteilt. Dabei handelt es sich nicht um ein „Ansparmodell“, sondern es werden konkret zu berechnende Kosten umgelegt.“

Damit werden sehr hohe und mitunter für die an einer einzelnen auszubauenden Straße anliegenden Grundstückseigentümer kaum finanzierbare Beiträge vermieden. Nach den Erfahrungen aus anderen Bundesländern beliefen sich die wiederkehrenden Beiträge auf wenige Hundert Euro pro Jahr.


Straßenausbaubeiträge auch künftig für die Kommunen unverzichtbar

Thomas Huber betonte, eine komplette Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sei „keine Option“ gewesen: „Viele Kommunen hätten dann nämlich Beitragsausfälle in zweistelliger Millionenhöhe zu verkraften gehabt, die sie aus allgemeinen Steuermitteln nicht hätten finanzieren können. Es ist logisch, dass das gerade finanzschwache Gemeinden besonders getroffen hätte.“

Als Demografiepolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion sei er in den vergangenen Monaten in etlichen Kommunen gewesen, die bereits jetzt unter den negativen Folgen des demografischen Wandels zu leiden hätten: „Diese Orte, viele davon an der ehemaligen innerdeutschen Grenze, würden dann gerade für junge Familien auf der Suche nach einem bezahlbaren Eigenheim völlig unattraktiv. Und die betreffenden finanzschwachen Gemeinden wiederum müssten zähneknirschend zuschauen, wie ihr Straßennetz verfällt. Das kann niemand wollen.“

Thomas Huber bietet an, sich mit Fragen zur Reform der Straßenausbaubeiträge an ihn zu wenden. Da der Wortlaut der Änderung des Kommunalabgabengesetzes nun feststehe, könnten die Kommunen im Landkreis ab sofort mit den vorbereitenden Arbeiten zur möglichen Änderung ihrer Straßenausbaubeitragssatzungen beginnen.




 

Mit dem neuen Fraktionsmagazin HERZKAMMER bringen wir den Menschen in Bayern unsere Politik noch näher und liefern ihnen wichtige Hintergrundinformationen. In diesem kurzen Klickfilm zeigen wir Ihnen, was Sie in der ersten Ausgabe erwartet.

 

Heute wurde das neue Online-Magazin der CSU-Landtagsfraktion, die „Herzkammer“ offiziell präsentiert. Wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mitteilt, wird jede der vier Ausgaben pro Jahr einen starken regionalen Bezug haben. „In der Herzkammer habe ich nicht nur die Möglichkeit, meine eigene Arbeit im Stimmkreis und im Landtag zu erklären, sondern ich kann über spannende Themen und innovative Projekte aus meinem Heimatlandkreis bayernweit berichten“, so Huber. Die Leserinnen und Leser können sich zudem über aktuelle Arbeitsschwerpunkte der CSU-Landtagsfraktion anhand informativer Grafiken und anschaulicher Berichterstattung informieren. „Am Puls der Zeit – für Bayern!“, lautet der persönliche Leitsatz von Thomas Huber, der in dem neuen Medium ein wertvolles Werkzeug für den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sieht.

Thema der ersten Ausgabe ist Integration - Artikel über Dominik-Brunner-Realschule in Poing und die „Assistierte Ausbildung“ im Landkreis Ebersberg -

Die erste Ausgabe der „Herzkammer“ wird von Artikeln rund um das Thema „Integration“ bestimmt. „Unter dem Motto unserer ersten Ausgabe ist es mir wichtig, verschiedene Aspekte zur Integration im Landkreis Ebersberg in den Vordergrund zu stellen. Anhand des Berichts zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Turnhalle der Dominik-Brunner-Realschule in Poing können die Leser erfahren, wie sich die Schulfamilie damit arrangiert und welche Rolle dies im Schulalltag spielt“, erklärte der Abgeordnete. Wegen einer Massenschlägerei unter den dort untergebrachten Flüchtlingen ist die Dominik-Brunner-Realschule erst kürzlich in das Interesse der Öffentlichkeit gerückt worden. „Der zweite Artikel handelt von dem Projekt der ‚Assistierten Ausbildung‘ zur Integration von minderjährigen Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt. Der Kreisjugendamtsleiter Christian Salberg stellt dieses bayernweit einmalige Projekt, das ich unterstütze, vor und erklärt dessen Vorteile. Ich möchte nicht zu vieles vorwegnehmen“, so Huber, der auf das Online-Angebot unter https://www.herzkammer.bayern/landkreis-ebersberg bzw. die Verfügbarkeit per „Smartphone-App“ verwies.

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber nahm den Tag der Ausbildung zum Anlass, zwei Ausbildungsbetriebe im Landkreis zu besuchen. Bei der Firma Gienger KG in Markt Schwaben und im Autohaus Ebersberg konnte der Abgeordnete im direkten Gespräch mit Auszubildenden mehr über deren Tätigkeit sowie deren Beweggründe für die Berufswahl erfahren. Die Geschäftsleitungen informierten Huber über die verschiedenen Herausforderungen bei der Gewinnung von Fachkräften. „Am Tag der Ausbildung habe ich die Gelegenheit genutzt, die herausragende Bedeutung der Beruflichen Ausbildung für die Wirtschaft im Landkreis und in Bayern hervorzuheben“, erklärte Huber und verwies auf den sich abzeichnenden weiter steigenden Fachkräftebedarf. Erst kürzlich veröffentlichte die IHK die Ausbildungszahlen: Im Landkreis Ebersberg wurden im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent weniger neue Ausbildungsverträge bei den IHK-Berufen abgeschlossen, während es im Handwerk weitestgehend konstant blieb.
 
Huber konnte bei seinem Besuch in den beiden Großunternehmen mit den Geschäftsführern und den Auszubildenden auch über die besondere Situation im Landkreis diskutieren. Der Politiker wollte deshalb auch von beiden Unternehmen wissen, wie sie es schaffen, genügend Bewerber zu gewinnen. Die Firma Gienger hat mit einer Ausbildungsquote von 20 Prozent einen vergleichsweise hohen Azubi-Anteil. Die Azubis arbeiten dort in hohem Maße eigenverantwortlich und stehen möglichen Interessenten bei Schulinformationsabenden und auf Jobmessen als Ansprechpartner „auf Augenhöhe“ zur Verfügung. Im Unternehmen Grill ist derzeit sogar keine freie Ausbildungsstelle vorhanden und die Übernahmequote ist mit rund 80 Prozent ausgesprochen hoch. Neben geeigneten Maßnahmen für die Fachkräftegewinnung wurde auch über die insgesamt gestiegenen Anforderungen an die Ausbildung durch die Digitalisierung sowie die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt diskutiert. Die Fa. Grill bietet sogar Praktika für junge Flüchtlinge an.
 
„Die Motivation der Azubis für Ihre Jobauswahl stand für mich im Fokus. Besonders habe ich mich darüber gefreut, dass in beiden Unternehmen eine hohe Anzahl von ehemaligen  Haupt- und Realschülern beschäftigt ist und auch Absolventen mit Abitur den Weg einer beruflichen Ausbildung eingeschlagen haben. Das spricht für die Attraktivität der dualen Ausbildung und die zu erwartenden Zukunftschancen auf unserem Arbeitsmarkt der Zukunft“, fasste Huber zusammen. Die Vorzüge des dualen Berufsausbildungssystems kennt und schätzt Huber aus eigener Erfahrung  und daher liegt ihm deren Förderung am Herzen. Mit der Entwicklung der zunehmend schwieriger werdenden Lage auf dem Arbeitsmarkt und den Prognosen für die Zukunft setzt er sich bereits seit vielen Jahren auseinander. Bis zum Jahr 2030 werden in Bayern laut Prognosen rund 326.000 beruflich Qualifizierte fehlen; demgegenüber stehen „nur“ 20.000 fehlende Akademiker. Zuletzt hat er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der AG „Demografische Entwicklung“ der CSU-Landtagsfraktion einen Fachkongress mit Spitzenpolitikern, Vertretern der Spitzenverbände der Wirtschaft und des Mittelstandes sowie Unternehmern und Handwerkern aus ganz Bayern im Landtag initiiert. Auch aus dem Landkreis nahmen Unternehmer teil und stellten dort ihre Praxisbeispiele vor.
 
Der Abgeordnete zeigte sich in vielerlei Hinsicht beeindruckt von den Gesprächen in lockerer Atmosphäre sowie deren hervorragender Vorbereitung auf den Termin: „Die Motivation der Azubis und deren klare Vorstellungen über ihren beruflichen Werdegang lassen deren großen Ehrgeiz und ihre Leistungsbereitschaft erkennen. Mit einer guten Ausbildung haben Sie auf dem Arbeitsmarkt beste Zukunftschancen“, so Huber, der den Tag der Ausbildung zukünftig auch weiterhin für Firmenbesuche reserviert.

Gespräche mit Auszubildenden des Autohaus Ebersberg anlässlich des Tags der Ausbildung (Bilder oben) sowie bei der Firma Gienger in Markt Schwaben (Bild unten).