Der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber ruft die Ehrenamtlichen im Landkreis Ebersberg auf, sich um den „Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt“ zu bewerben: „Mit diesem Preis, der 2018 zum zweiten Mal verliehen wird, soll die Anerkennung für das bürgerschaftliche Engagement in Bayern gestärkt und weiter ausgebaut werden. Unter dem Leitthema „Demokratie stärken: Mitmachen und teilhaben! Antworten aus dem Ehrenamt“ werden insgesamt Preisgelder in Höhe von 75.000 Euro vergeben.“
 
Ausgezeichnet werden Einzelpersonen, Teams oder Organisationen, die innovative, gemeinwohlorientierte Ideen und Projekte selbst planen oder durchführen, sagte Thomas Huber: „Sicher gibt es auch bei uns im Landkreis Ebersberg viele spannende Ansätze, Menschen für das Ehrenamt zu begeistern und neue Freiwillige zu gewinnen. Deshalb: Bitte nehmen Sie an dem Wettbewerb teil und bewerben Sie sich mit Ihrem innovativen Projekt oder einer ganz neuen Idee!“
 
Bewerbungen müssen bis zum 11. September 2017 eingereicht werden. Das Wettbewerbskonzept und das Bewerbungsformular sind unter www.innovationehrenamt.bayern.de abrufbar. 

"Die Arbeit eines Politikers ist viel spannender, als ich es mir vorher vorgestellt hatte“, sagte der 15-jährige Lennart Woehlke aus Zorneding. Lennart besucht derzeit noch die 9. Klasse am Kirchseeoner Gymnasium und hatte sich für das Praktikum beworben, nachdem er einen Tag der offenen Tür im Landtag besucht hatte. Nun konnte er den Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (CSU) fünf Tage lang begleiten. Neben der Arbeit im neuen Abgeordnetenbüro in der Bahnhofstr. 2 in Ebersberg stand vor allem die Landtagsarbeit im Fokus des Praktikums. Der Zornedinger Schüler zeigte sich vor allem von den Diskussionen in verschiedenen Sitzungen beeindruckt: „Ich konnte die Behandlung von Anträgen und Petitionen im Sozialausschuss hautnah verfolgen und erleben, wie wichtig dabei die Themen von vor Ort sind, die Thomas Huber auch aus Gesprächen mit den Bürgern direkt einbringt. Vor allem der Bezug zu dem, was ich aus meinem Heimatort kenne, hat mir gezeigt, wie eng die politischen Ebenen miteinander verwoben sind.“

Neben dem Miterleben der Ausschussarbeit und der Arbeit in der Enquete Kommission Integration konnte der Praktikant auch interessante Einblicke in die Arbeit eines Wissenschaftlichen Mitarbeiters gewinnen. „Es ist schon beeindruckend, mit wie viel verschiedenen Themen sich ein Abgeordneter Tag für Tag beschäftigen muss und wie intensiv die jeweilige Vorbereitung ist,“ so der Gymnasiast. Von der Schlagfertigkeit der verschiedenen Politiker überzeugte er sich live während einer Plenardebatte von der Besuchertribüne aus und erlebte sogar eine Regierungserklärung. „Ich kann mir schon vorstellen, mich auch einmal selbst politisch zu engagieren“, lautete das Fazit von Lennart, der sich auch über das gemeinsame Erinnerungsfoto mit Thomas Huber, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Finanzminister Markus Söder freute.

Der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung ist eines der wichtigsten Ziele der Bayerischen Staatsregierung – natürlich auch, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stetig zu verbessern. Daher freue ich mich sehr, dass die Staatsregierung auf Bundesebene eine Weiterentwicklung der Kinderbetreuungsfinanzierung erreicht hat.

Beim Ausbau von Betreuungsplätzen hat der Freistaat Bayern in den letzten Jahren die dafür zuständigen Kommunen durch kontinuierlich steigende freiwillige Leistungen finanziell unterstützt. Ich begrüße das sehr, denn gerade bei uns im stark wachsenden Landkreis Ebersberg ist diese finanzielle Unterstützung von großer Bedeutung.

Mit dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ stellt der Bund Bayern Mittel in Höhe von 178 Millionen Euro zur Verfügung, um neue Betreuungsplätze zu schaffen.

- Der Freistaat Bayern wird die Mittel den Kommunen - wie bei den vorangegangenen
  Investitionsprogrammen - in voller Höhe den Kommunen zur Verfügung stellen.
- Zusätzlich wird Bayern die regulären FAG-Mittel zur Verfügung stellen.

Mit den Bundesmitteln kann eine wesentliche Verstärkung der Förderung im kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 35 % der zuweisungsfähigen Ausgaben erreicht werden. Eine Gemeinde mit durchschnittlicher Finanzkraft wird also mit insgesamt 85 Prozent gefördert.

Die Förderformel lautet:
reguläre FAG-Förderung + 35 % Förderung aus dem SIP des Bundes
 

Sehr erfreulich ist, dass mit dem 4. SIP erstmalig auch Plätze für Kinder über 3 Jahren gefördert werden, da es Betreuungsplätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt unterstützt.

Neben Neubauten sind auch Erhaltungsmaßnahmen (General- und Teil-sanierung) sowie auch Ersatzbauten förderfähig, wenn andernfalls bestehende Plätze in absehbarer Zeit wegfallen würden. Förderfähig ist auch die Großtagespflege (Zusammenschluss von mehreren Tagespflegepersonen).

Für die Antragsstellung gilt:

- Die Fördermöglichkeiten treten rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft.
- Die Förderanträge müssen bis spätestens zum 31. August 2019 bei der Regierung
  von Oberbayern eingereicht werden.
- Die Investitionen müssen bis 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
- Die Fördermittel können bis zum 31. Oktober 2022 abgerufen werden.
- Alle bisher von den Gemeinden angekündigten Vorhaben zur Schaffung neuer Plätze
  mit einem Fördervolumen von mindestens 100.000 Euro profitieren von der Sonderförderung.

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Die zukünftige Verkehrsnachfrage für die komplette Flughafentangente Ost (FTO) soll im Jahr 2018 untersucht werden. Dies hat Staatsminister Joachim Herrmann in einem Schreiben zugesagt. Ein entsprechendes Gutachten wird vom Staatlichen Bauamt Freising im Jahr 2018 als erster Planungsschritt in Angriff genommen, obwohl der aktuelle Ausbauplan für die Staatsstraßen hier keine Maßnahmen vorsieht. Es soll auf diese Weise ermittelt werden, ob auch südlich der Staatsstraße 2082 (Neufinsing/ Niederneuching) ein Ausbau der bestehenden FTO möglich ist.

Dies ist laut Aussage des Bayerischen Innenministeriums abhängig von der künftigen Verkehrsnachfrage. Bei weiter fortschreitender Zunahme der Verkehrsbelastung sei der Ausbau auch des südlichen Abschnitts erforderlich. Ein möglicher Ausbau sei beim Bau von Brückenbauwerken über die FTO bereits berücksichtigt worden.

Um zu entscheiden, ob und in welchem Umfang der Ausbau erfolgen kann, sei eine solche Untersuchung unerlässlich. Wie in dem Schreiben betont wird, soll neben der Verkehrsqualität die Steigerung der Verkehrssicherheit bei der Festlegung des Ausbauziels an oberster Stelle stehen.

Landtagsabgeordneter Thomas Huber, Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz sowie Landrat Robert Niedergesäß hatten sich gemeinsam mit den Kollegen aus Erding bei Staatsminister Herrmann dafür eingesetzt, auch den südlichen Abschnitt der FTO zwischen Neufinsing und der A 94 in die Ausbauplanungen mit einzubeziehen.

Bislang ist geplant, die FTO zwischen der A 92 und Neufinsing drei- bzw. vierspurig auszubauen. Der Ausbau wird in den einzelnen Abschnitten als unterschiedlich dringlich angesehen und entsprechend forciert.

MdB Andreas Lenz: „Die Zusage von Staatsminister Joachim Herrmann, bereits im kommenden Jahr eine Untersuchung der Verkehrszahlen entlang der gesamten FTO, also auch auf dem südlichen Abschnitt im Landkreis Ebersberg, durchzuführen, ist ein gutes Signal. Selbstverständlich müssen die erforderlichen Kriterien erfüllt sein, damit man zu einem Ausbau kommen kann.“

MdL Thomas Huber „Aus unserer Sicht sprechen zahlreiche handfeste Argumente für einen Ausbau: Dazu gehören die wichtige Funktion der FTO im Verkehrsnetz, das steigende Verkehrsaufkommen durch den Bevölkerungszuwachs, die Entwicklung des Flughafens und andere Faktoren sowie der Schwerlastverkehr. Es ist erfreulich, dass der Minister explizit unser Argument der Verkehrssicherheit aufgreift.“

„Neben den IHK-Regionalausschüssen Erding-Freising und Ebersberg haben sich auch die Ausschüsse des Ebersberger Kreistags in entsprechenden Beschlüssen für einen vierspurigen Ausbau des südlichen FTO-Abschnitts ausgesprochen. Das Anliegen wird damit von einer breiten regionalen Basis getragen“, so Landrat Robert Niedergesäß abschließend.

Die Gemeinden Anzing und Steinhöring erhalten je 30.000 Euro aus dem Programm „Bayerische Städtebauförderung“, wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mitteilte. In Anzing werden die vorbereitenden Voruntersuchungen für die Sanierung des Ortskernes bezuschusst. Die Gemeinde Steinhöring bekommt die Mittel zur Neugestaltung des Ortsplatzes zwischen der Kirche St. Gallus und der Schule. "Vor allem die Gemeinden im ländlichen Raum profitieren von den Zuschüssen aus der Städtebauförderung. Die Staatsregierung unterstützt sie wirkungsvoll bei der Umsetzung ihrer Projekte. So wird gewährleistet, dass Ortskerne auch in Zukunft attraktiv und lebenswert bleiben", so Huber, der darin einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung wirtschaftlicher und demografischer Veränderungsprozesse in den Gemeinden sieht.

Bayernweit stehen 2017 insgesamt 29,6 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm zur Verfügung. Diese kommen 236 Städten und Gemeinden zu Gute. 82 Prozent der Mittel fließen in den ländlichen Raum, in dem 56 Prozent der bayerischen Bevölkerung leben. Huber: "Seit sechs Jahren ist die Revitalisierung innerstädtischer Industrie- und Gewerbebrachen ein Schwerpunkt der Städtebauförderung im Freistaat. Vier Millionen Euro aus dem diesjährigen Kontingent des Bayerischen Städtebauförderprogramms werden hierfür eingesetzt. Für die Militärkonversion stehen drei Millionen Euro zur Verfügung." Ein weiterer Schwerpunkt des Bayerischen Städtebauförderprogramms ist in diesem Jahr die Behebung innerörtlicher Gebäudeleerstände. Damit, so der Demografiepolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Huber, reagiere man zielgenau auf die spezifischen Bedarfe der bayerischen Städte und Gemeinden.

Neben der ehrenamtlichen Arbeit an sich waren es die Themen Gesundheitsversorgung im Landkreis Ebersberg, die Verkehrsprobleme in Kirchseeon oder der weitere Ausbau des ÖPNV im Ballungsraum München, die bei den Gesprächen von 25 Vertretern aus verschiedenen Kirchseeoner Vereinen mit Thomas Huber im Mittelpunkt standen. Auf Einladung des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten hatten die Ehrenamtlichen im Bayerischen Landtag die Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch und Diskussion. „Gerade die aktiven Mitglieder aus dem Vereinsleben sind wertvolle Gesprächspartner, insbesondere wenn es um die Stärkung des Ehrenamts im Freistaat geht. Die Staatsregierung fördert die ehrenamtliche Arbeit seit Jahren beständig, aber regelmäßiges Feedback ist für weitere Verbesserungen unerlässlich“, so Huber. Im Anschluss an die Diskussion mit dem Politiker besichtigten die Besucher die Bayerische Staatskanzlei, den Regierungssitz von Ministerpräsident Seehofer.
 
Der Abgeordnete Thomas Huber lädt regelmäßig Besuchergruppen zu einem Besuch des Bayerischen Landtags ein. Neben Führungen durch das Maximilianeum, dem hautnahen Erleben einer Plenardebatte, Filmvorführungen und Diskussionen stehen Gespräche mit dem Politiker an oberster Stelle im Programm. Huber nutzt diese Gelegenheiten, um einerseits Fragen und Anregungen zu seiner politischen Arbeit entgegenzunehmen und andererseits, um den Bürgerinnen und Bürgern die Arbeitsweise des bayerischen Parlaments nahe zu bringen. Interessenten können sich in den erst kürzlich bezogenen Räumen des neuen Ebersberger Abgeordnetenbüros melden. Telefon 08092-865770.

"Jeder Tote in bayerischen Gewässern ist einer zuviel", sagte Thomas Huber während seiner Plenarrede im Bayerischen Landtag. Vor dem Hintergrund aktueller Ertrinkungsunfälle diskutierte das Parlament über die Ursachen von Badeunfällen sowie über zusätzliche Möglichkeiten seitens des Freistaates, die Schwimmfähigkeit der Bevölkerung zu verbessern. Dazu reichte Huber zusammen mit seinen Fraktionskollegen einen Dringlichkeitsantrag ein, der auch die Zustimmung aller anderen Fraktionen fand. Darin wurde die Staatsregierung aufgefordert, alle Optionen im Rahmen ihrer Zuständigkeit zu prüfen um die Schwimmfähigkeit weiter zu fördern.

Wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete deutlich machte, sei es nicht die primäre Aufgabe des Staates, eine allgemeine Schwimmfähigkeit bei Grundschülern sicherzustellen. Die Vermittlung der Fähigkeit des Schwimmens ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die im Vorschulalter im Elternhaus beginnen sollte. Er appellierte deswegen auch an die Eltern, ihre Kinder in Schwimmkurse zu schicken. Dennoch sei der Schwimmunterricht seit langem in den bayerischen Lehrplänen verankert. Huber verwies in dem Zusammenhang auf das vielfältige Kursangebot in Vereinen, bei DLRG und Wasserwacht, das neben dem schulischen Schwimmunterricht existiere. In den letzten beiden Jahren gehörten junge Menschen im Alter zwischen 0 - und 15 Jahren zu den seltensten Ertrinkungsopfern, was für Huber aber kein Grund zur Entwanrung ist. "Gerade bei Kindern und Jugendlichen sollten Eltern darauf achten, dass eine einst erworbene Schwimmfähigkeit in späteren Jahren nicht verloren geht, weil zu wenig geübt wird", mahnte der Abgeordnete, der seit wenigen Wochen auch Chef der Bayerischen Wasserwacht ist. Laut Unfallstatistik gehen die meisten tödlichen Unfälle jedoch nicht auf fehlende Schwimmfähigkeit zurück, sondern sind meist der Selbstüberschätzung der Opfer oder der Unkenntnis über mögliche Gefahren (wie z.B. Strömungen) geschuldet. Huber ist davon überzeugt, dass nur dann wieder weniger Menschen dem „nassen Tod“ zum Opfer fallen, wenn man es schaffe, den Menschen zu vermitteln, dass Wasser zwar ein sehr schönes, aber auch ein sehr gefährliches Element ist.

Ein großes Lob sprach Huber in seiner Plenarrede den Wasserrettungsorganisationen aus, die sich ehrenamtlich für die Sicherheit der Badegäste an Bayerischen Flüssen und Seen, aber auch in Frei- und Schwimmbädern einsetzen. Mit rund 130.000 Mitgliedern ist die Wasserwacht Bayern die größte Wasserrettungsorganisation in Bayern und engagiert sich zusammen mit der DLRG bei der Durchführung von Schwimmausbildungen und gibt Schwimmunterricht. Im letzten Jahr machten ca. 32.000 Personen davon Gebrauch.



 

„Wir stellen jetzt die Weichen dafür, dass unsere Feuerwehren auch in Zukunft noch regen Zulauf haben“, erklärt Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber. Der Bayerische Landtag hat am Mittwoch wichtige Änderungen beim  Bayerischen Feuerwehrgesetz beschlossen. „Mit diesen Änderungen wird auch die Zukunft der Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Ebersberg gesichert, denn die Anhebung der gesetzlichen Altersgrenze für den Feuerwehrdienst von 63 auf das vollendete 65. Lebensjahr und die Möglichkeit der Einrichtung von Kinderfeuerwehren verbreitert ihre personelle Basis enorm“, sagt der Abgeordnete, der selbst Mitglied der Grafinger Feuerwehr ist: „Ich kenne viele aktive Feuerwehrleute hier bei uns im Landkreis Ebersberg, die sich darüber geärgert haben, dass sie bisher mit 63 aufhören mussten, obwohl sie noch ‚topfit‘ waren. Damit ist jetzt erfreulicherweise Schluss“.

Kinder ab 6 Jahren an die Feuerwehren heranführen

„Genauso wichtig ist es, dass wir in Zukunft noch mehr junge Kinder an die Feuerwehren heranführen und ihnen altersgerecht zeigen, wie viel Freude es macht, sich für Andere einzusetzen. Dabei lernen sie auch frühzeitig, Verantwortung für das Gemeinwesen zu übernehmen“, betonte Thomas Huber: „Die Gemeinden können daher künftig auf freiwilliger Basis selbst die Nachwuchsarbeit ihrer Feuerwehr stärken und Kinder ab dem vollendeten 6. Lebensjahr in Form einer Kinderfeuerwehr an diese wichtige Aufgabe heranführen“.

Wie bedeutend diese Änderungen im Bayerischen Feuerwehrgesetz seien, so der Abgeordnete, sehe man allein daran, dass in Bayern derzeit rund 320.000 Frauen und Männer aktiven Feuerwehrdienst leisteten, davon über 310.000 ehrenamtlich: „Angesichts des demografischen Wandels müssen wir deshalb rechtzeitig dafür sorgen, dass es auch in Zukunft in allen Regionen Bayerns genügend Feuerwehrmänner und -frauen gibt. Deshalb haben wir in enger Abstimmung mit den Feuerwehren diese Änderungen beschlossen“.

Erleichterung der kommunalen Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren

Neben vielen weiteren Punkten werde künftig auch die kommunale Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Feuerwehren erleichtert, erläuterte Thomas Huber weiter. So könnten künftig im Bedarfsfall auch gemeindeübergreifende Feuerwehren gegründet werden, wenn die Mitglieder der betroffenen Freiwilligen Feuerwehren dem Zusammenschluss jeweils mehrheitlich zustimmten.

„Darüber hinaus war es uns wichtig, dass die Wehren künftig auch bei Übungen auf öffentlichen Straßen selbst den Verkehr durch das Aufstellen von Verkehrszeichen regeln können. Das durfte bisher nur die zuständige Straßenverkehrsbehörde. Wer schon einmal mitbekommen hat, wie kompliziert die bisherige Regelung bisweilen in der Praxis umzusetzen war, weiß, welch große Erleichterung das künftig für unsere Feuerwehren ist“, sagte der Abgeordnete: „Das alles zeigt: Bayern steht zu seinen Feuerwehren und schafft die Voraussetzungen dafür, dass sie auch in Zukunft unsere Bürgerinnen und Bürger schützen können!“

„Mit dem neuen „Höfebonus“ legt die Staatsregierung den Kommunen ein starkes Werkzeug an die Hand, um entlegene Gemeindeteile mit schnellem Internet zu versorgen“, teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit. Das Programm startet nun zum 1. Juli 2017, wie Huber im März angekündigt hatte. Der Abgeordnete verwies darauf, dass die Kommunen im Landkreis Ebersberg nun prüfen müssten, ob die neue Förderung für sie in Frage komme. Der Freistaat könne dies nicht entscheiden, aber er stellt die finanziellen Mittel zur Verfügung.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen. Der sog. „Höfebonus“ richtet sich genau an die Kommunen, die oftmals wegen mangelnder Rentabilität nicht von den Betreibern erschlossen werden. Mit dem neuen Programm werden diese bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich unterstützt, indem der, je nach Finanzkraft gestaffelte, Fördersatz für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht wird. Voraussetzung ist allerdings, dass die Gemeinde bereits einen Förderbescheid zu bisherigen Konditionen erhalten hat und einen großen Teil ihres Förderhöchstbetrags abgerufen hat. Kommunen, die bereits bisher einen Fördersatz von 90 Prozent hatten, behalten diesen. Ein besonderer Fokus beim „Höfebonus“ liegt auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB). Gemeinden mit vielen Ortsteilen könnten nach Meinung von Thomas Huber voraussichtlich besonders profitieren.



 

„Herzlich willkommen an meinem parlamentarischen Arbeitsplatz im Maximilianeum“, mit diesen Worten begrüßte Thomas Huber seine Gäste im Landtag. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg folgten der Einladung ihres Stimmkreisabgeordneten, darunter viele Mitglieder des Musikorchesters accordeonissimo, der Kolpingsfamilie Glonn, Pflegekräfte aus der Kreisklinik sowie Petra Mittelberg, die frühere Behindertenbeauftragte des Landkreises. Für alle bot sich die Gelegenheit, Politik „live“ zu erleben, denn der Besuch erfolgte während einer laufenden Plenarsitzung. „Es ist jedes Mal etwas Besonderes, wenn ich Vertreter aus meinem Heimatlandkreis im Landtag begrüßen darf. Jede Gruppe ist individuell und ich kann jedes Mal neue Anregungen für meine politische Arbeit mitnehmen“, so der Abgeordnete.

In seinem Gespräch mit den Bürgern erzählte Thomas Huber von seinen Aufgaben in den Landtagsausschüssen und erklärte, welche direkten Auswirkungen auf den Landkreis Ebersberg viele der Entscheidungen hätten. Neben der Heimatstrategie und der Flüchtlingssituation ging es auch um die Folgen der demografischen Entwicklung für den Landkreis Ebersberg. Mit Blick auf die Situation im ÖPNV kritisierte Huber vor allem das Gebaren der Deutschen Bahn: „Es kann nicht sein, dass die hohen Investitionen der Staatsregierung beim Bahnausbau regelmäßig durch Verschiebebahnhöfe der Bahn torpediert werden!“ Die mehr als einstündige Diskussion wurde von einem reichhaltigen Programm umrahmt. Neben einer Filmvorführung über das historische Maximilianeum mit seiner Entwicklung und Modernisierung bis hin zur heutigen Betriebsstätte bayerischer Landespolitik, konnte die Gruppe eine Landtagsdebatte zur Bildungspolitik hautnah von der Besuchertribüne aus verfolgen. Zum Ausklang lud Huber seine Gäste in der Landtagsgaststätte zu einer deftigen Brotzeit ein, bei der alle ihre Eindrücke des Nachmittags Revue passieren lassen konnten.