Im Porträt: Thomas Huber, Vizevorsitzender des Sozialausschusses

Der Eber ist nicht nur das Wappentier von Ebersberg, dem Landkreis, aus dem Thomas Huber stammt. Er ist auch das Wappentier des Grafinger CSU-Landtagsabgeordneten selbst. Am Revers trägt der 47-Jährige gerne einen eigens für ihn kreierten Holzanstecker mit Bayernraute und dem Borstentier. „Mit den Eigenschaften einer Wuidsau kann ich mich gut identifizieren“, sagt Huber und lacht. Der Eber sei ein familienorientiertes Tier und durchsetzungsstark. Aber auch nachtragend. „Und wenn man ihn reizt, kann er gefährlich werden.“

Will man Huber reizen, muss man nur diesen Satz sagen: „Das geht nicht.“ Wenn Leute statt nach Lösungen nach Argumenten suchen, warum etwas nicht geht, nervt ihn das gewaltig. Und dann kann er auch renitent werden. Passiert ist das zum Beispiel bei der Diskussion um eine Amnestieregelung für Flüchtlinge, die gut integriert sind, Deutsch sprechen, arbeiten und ein Dach überm Kopf haben. Huber hat sich schon früh dafür ausgesprochen, ihnen ein Bleiberecht für die Dauer ihrer Tätigkeit zu gewähren. Und dabei gegen erbitterte Widerstände in seiner eigenen Partei gekämpft. Manche CSU-Kollegen bezeichneten ihn als Traumtänzer.

Huber, redegewandt und energiegeladen, sitzt seit 2013 im Landtag, war integrationspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion und Vizechef der Enquete-Kommission Integration. Seit 2018 ist er sozialpolitischer Sprecher und Vizechef des Sozialausschusses im Landtag. Eigentlich sei er ja ein Zahlenmensch, sagt Huber, „ein Fan von betriebswirtschaftlichen Berechnungsmethoden“. Als er sich als Bezirksrat aber mit Themen wie Pflege, psychischen Krankheiten und Behinderung befasste, war er schwer beeindruckt, mit welcher Selbstverständlichkeit Menschen trotz einer Beeinträchtigung ihr Leben meistern. Huber dachte sich, für diese Menschen müsse man mehr tun – und fand seinen politischen Schwerpunkt. Sein großes Vorbild: der ehemalige Landtagspräsident Alois Glück. Ein Zitat von ihm hat sich Huber sogar zum Lebensmotto gemacht: „Die Ökonomie darf niemals im Gegensatz zur Menschlichkeit stehen.“ Danach versuche er zu handeln.

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„Der Druck hat sich wohl gelohnt“, sagte der Grafinger CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber, der sich bei Ministerpräsident Markus Söder über die Zustände in Grafing-Bahnhof beschwert hatte. Er zeigte sich am Freitag, 24. Januar, „vorsichtig erleichtert“, dass sich nun endlich ein Ende der Bauzeit abzeichne.

Grund für die Verzögerung der Baumaßnahmen ist nach Auskunft von Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter für den Freistaat Bayern, dass sich Verzögerungen bei den Betonierarbeiten für die Treppenanlage und den Aufzugsschacht unter laufendem Zugbetrieb ergeben hätten. Bereits Ende Dezember 2019 seien jedoch die Dachanlage und die Treppenanlage fertig errichtet worden. Die Arbeiten für den Aufzug am Bahnsteig C würden nun im ersten Quartal 2020 beginnen. Es sei vorgesehen, dass Ende Februar per Autokran das Schachtgerüst für den Aufzug eingehoben werde, so Josel. Die Inbetriebnahme des Aufzuges ist derzeit bis spätestens Ende des 2. Quartals 2020 geplant.

„Ich werde das auf alle Fälle im Auge behalten und immer wieder nachhaken, wenn es sein muss“, so der Grafinger Abgeordnete, der selbst mehrmals in der Woche die Bahnstrecke auf dem Weg in den Landtag nutzt.

„Wir dürfen da auch nicht lockerlassen und müssen die Bahn immer wieder auf die Notwendigkeiten hinweisen. Das gilt insbesondere auch für die Bahnhöfe in Steinhöring, Zorneding, Assling, Poing und Markt Schwaben!“, so der Abgeordnete abschließend.

Frage der Woche der Bayerischen Staatszeitung: „Soll der Mindestlohn auf 12 Euro erhöht werden?“
vom 20. Dezember 2019 - BAYERISCHE STAATSZEITUNG NR. 51/52

Thomas Huber MBA, MdL, Stv. Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie des Bayerischen Landtags:

Nein. Der allgemeine Mindestlohn ist eine wichtige Errungenschaft. Er trägt in Deutschland im Sinne einer Lohnuntergrenze zur Absicherung sozialer Arbeitsbedingungen bei und steigt ab 2020 auf 9,35 €. Aber die Höhe des Mindestlohns wird aus gutem Grund nicht durch den Ge-setzgeber bestimmt, sondern durch eine unabhängige Mindestlohnkommission:
Zum einen arbeiten in der Mindestlohnkommission Arbeitgeber und Gewerkschaften – die Sozialpartner – mit Vertretern der Wissenschaft zusammen. Vorbei an den Sozialpartner gesetzlich einen Mindestlohn von 12 Euro festzulegen, würde die verfassungsrechtlich verbürgte Tarifautonomie der Sozialpartner massiv verletzen. Die Lohnfindung ist ihre ureigene Aufgabe. Ich bin dafür, die Sozialpartner zu stärken anstatt in ihre Rechte einzugreifen. Denn es sind gerade die Sozialpartner, die in den meisten Branchen für gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und für eine faire Bezahlung sorgen.

Zum anderen maßt sich der Gesetzgeber aus gutem Grund nicht an, die Höhe des Mindestlohns festzusetzen. Die Mindestlohnkommission nutzt ihre praktischen und wissenschaftlichen Erkenntnisse und prüft in einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen und Beschäftigung nicht zu gefährden. Bei ihrer Empfehlung für eine Mindestlohnhöhe orientiert sich die Mindestlohnkommission vor allem auch an der Tarifentwicklung. Ich habe Vertrauen in die Sozialpartner, dass sie gute, ausgewogene Ergebnisse erzielen. Die Politik kann es nicht besser wissen! Ein Mindestlohn von 12 Euro würde zum Beispiel sofort in Konflikt mit den unteren Entgeltstufen in vielen Tarifverträgen geraten und das Abstandsgebot zu den Tariflöhnen verletzen. Daher lehnen auch Gewerkschaften einen solchen Eingriff des Gesetzgebers klar ab!

Beschäftigte und Unternehmen im Regierungsbezirk Oberbayern können sich in Zukunft von einem Weiterbildungsinitiator des Bildungswerks des Berufsförderungswerkes München individuell beraten lassen. Ermöglicht wird dieses Angebot durch eine Förderung des Sozialministeriums. Wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber von der scheidenden Sozialministerin Kerstin Schreyer erfahren hat, wird das Projekt „Weiterbildungsinitiator/in als digitale/r Bildungsberater/in in Oberbayern“ mit Fördermitteln in Höhe von 106.064,54€ unterstützt. „Damit erhält unser Weiterbildungszentrum in Kirchseeon eine weitere wichtige Funktion. Ich bin zuversichtlich, dass das Angebot gut angenommen wird und die Weiterbildungsinitiatoren einen Mehrwert für die Region und darüber hinaus bieten“, sagt Thomas Huber.

Huber begrüßt zusätzliche Angebote des Berufsförderungswerks Kirchseeon

Die Weiterbildungsinitiatoren beraten in Sachen Weiterbildungsmaßnahmen sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer und stellen den Bayerischen Bildungsscheck aus. Beim Bildungsscheck handelt es sich um einen Pauschalzuschuss in Höhe von 500 Euro für die individuelle berufliche Fortbildung im Bereich Digitalisierung. „Berufliche Weiterbildung wird in der digitalisierten Arbeitswelt immer wichtiger, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. Deshalb wollen wir genau hier die Beschäftigten und Betriebe mit solchen Angeboten stärken“, so Thomas Huber, der auch sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist.

Die Förderinitiative ist Teil des „Pakts für berufliche Weiterbildung 4.0“. Der Pakt wurde 2018 von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und den Spitzen aller anderen Paktpartner (Bayerischer Industrie- und Handelskammertag, Bayerischer Handwerkstag, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Deutscher Gewerkschaftsbund, Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit) unterzeichnet und umfasst verschiedene Maßnahmen zur Förderung von beruflicher Weiterbildung.  

"Unsere Landwirtschaft ist von unschätzbarem Wert für unser Land"  -  Unsere Landwirtschaft ist die tragende Säule im ländlichen Raum, Garant für unsere einzigartige Kulturlandschaft und prägender Bestandteil unserer unverwechselbaren bayerischen Identität. Deshalb hat die CSU-Fraktion im Rahmen der Klausurtagung in Kloster Seeon eine Resolution zum Thema Landwirtschaft beschlossen.

Die Bauarbeiten am Bahnhof in Grafing-Bahnhof dauern weiter an. Zu lange für den aus Grafing stammenden Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber. „In regelmäßigen Abständen frage ich bei der Deutschen Bahn nach, bis wann die Grafinger denn nun endlich mit einem Abschluss der Bauarbeiten rechnen können. Nun wurde ich bereits das dritte Mal vertröstet“, berichtet der Grafinger. „Im Mai sagte man mir, bis Herbst 2019 sei alles fertig. Im September sagte man mir, es würde noch spätestens bis Dezember dauern. Nun haben wir Januar, und die Bauarbeiten sind immer noch nicht abgeschlossen“. 

Auf Hubers letzte Anfrage hin teilte das Bahnhofsmanagement der Deutschen Bahn mit, dass sich der Bauzeitplan leider weiterhin verschieben würde. Schon seit 2013 setzt sich Huber für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs ein. Damals gelang es ihm, das Ausbauprojekt im „Bayern-Paket 2013–2018“ unterzubringen und somit eine Förderung des Freistaats sicherzustellen.

Der CSU-Abgeordnete ist bekannt dafür, dass ihm der Ausbau und die Verbesserungen im ÖPNV und insbesondere bei der Bahn nicht schnell genug gehen. „Die Bürgerinnen und Bürger verlieren zusehend die Geduld. Nahezu täglich gibt es Verspätungen, Bauprojekte dauern viel zu lange oder Dinge werden unnötig verkompliziert. Hier muss sich dringend etwas tun“ sagt Huber, der bei der Klausurtagung in Seeon nicht nur den Missstand in Grafing-Bahnhof, sondern auch andere, nicht fertige oder ungelöste Bahn-Projekte beim barrierefreien Ausbau in Zorneding, Poing und Markt Schwaben zur Sprache gebracht hat. 

Erst im Dezember bat Huber mit einem Brandbrief den scheidenden Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart um Unterstützung und prangerte die immer noch nicht einsatzbereiten Hublifte (die auch erst auf Initiative Hubers angeschafft wurden) für Menschen mit Gehbehinderung auf der Bahnlinie Wasserburg-EBE-Grafing-Bhf. an. Bis auf eine Rückmeldung, dass der Sachverhalt untersucht werde, hat sich hier ebenfalls noch nichts zum Besseren gewandt. Nach Meinung des Abgeordneten müsse man doch von der Bahn erwarten können, dass bei allen anstehenden und aktuellen Bauprojekten auch im Sinne der Menschen mitgedacht wird, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Huber: „Es muss in der heutigen Zeit doch möglich sein, dass Menschen mit Behinderungen mit dem ÖPNV von A nach B kommen“.  

„Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft.“ Unter diesem Motto kommt vom 13. bis 16. Januar 2020 die CSU-Landtagsfraktion – erstmals im Kloster Seeon – zur Klausurtagung zusammen, um sich gemeinsam aufs neue Jahr einzustimmen. Ein besonderer Schwerpunkt der Tagung liegt auf den Themen Forschung und Innovation und damit auf der Zukunft unseres Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes. Aber auch zahlreiche weitere Themen werden eine wichtige Rolle spielen – so finden Diskussionspanels zur Landwirtschaft in Bayern, zu den bevorstehenden Kommunalwahlen im März und zum jüdischen Leben in Bayern statt.

Die Klausurtagung startet am Montag, 13. Januar mit dem Fraktionsvorstand, ab Dienstag, 14. Januar tritt die gesamte Landtagsfraktion zusammen. Als Gäste werden hochrangige Experten u.a. aus Wirtschaft, Wissenschaft, Landwirtschaft, Gesellschaft und Politik erwartet.

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Hier für Sie eine Übersicht unserer Gäste:

    Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP; Vorsitzende der CSU-Europagruppe
    Manfred Weber, MdEP; Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament
    Alexander Dobrindt, MdB; Vorsitzender der CSU-Landesgruppe

     
    Stefan Rößle, Landrat des Landkreises Donau-Ries, Landesvorsitzender der KPV Bayern
    Annika Popp, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Leupoldsgrün
    Dr. Christian Lösel, Oberbürgermeister der Stadt Ingolstadt

     
    Walter Heidl, Präsident des Bayerischen Bauernverbands
    Georg Mayerhofer, Mayerhofer Agrar
    Hubert Heigl, Erster Vorsitzender der LVÖ Bayern
    Richard Götz, Bayerische Jungbauernschaft

     
    Christoph Schwennicke, Chefredakteur des politischen Magazins Cicero

     
    Prof. Dr. Uwe Cantner, Vorsitzender der Expertenkommission Forschung und Innovation; Lehrstuhl für Mikroökonomik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
    Prof. Dr. Thomas F. Hofmann, Präsident der TU München
    Prof. Dr. Ulrich Walter, Lehrstuhl für Raumfahrttechnik (TU München)
    Prof. Dr. Christoph Palm, Fakultät Informatik und Mathematik (OTH Regensburg)
    Prof. Dr. Sami Haddadin, Lehrstuhl für Robotik und Systemintelligenz (TU München)
    Prof. Manfred Güllner, Gründer und Geschäftsführer des Forsa-Instituts

    
    Prof. Dieter Kempf, Präsident des BDI
    Oliver Zipse, Vorstandsvorsitzender der BMW AG
    Felix Haas & Bernd Storm van's Gravesande, Gründer von Bits & Pretzels
    Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern
    Dr. Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland


Die Tagesordnung finden Sie auf der Fraktionsseite hier weiterlesen

"Heimat und Hightech - Bayern schafft Zukunft." Unter diesem Motto kommt vom 13. bis 16. Januar 2020 die CSU-Landtagsfraktion - erstmals im Kloster Seeon - zur Klausurtagung zusammen, um sich gemeinsam aufs neue Jahr einzustimmen. Ein besonderer Schwerpunkt der Tagung liegt auf den Themen Forschung und Innovation. Aber auch zahlreiche weitere Themen werden eine wichtige Rolle spielen - so finden Diskussionspanels zur Landwirtschaft in Bayern, zu den bevorstehenden Kommunalwahlen im März und zum jüdischen Leben in Bayern statt.

Der Bayerische Integrationspreis 2020 steht unter dem Motto „Ehrenamt öffnet Türen - Engagement verbindet“. Damit würdigt der Preis vor allem Initiativen und Einzelpersonen, die sich dafür einsetzen, Menschen mit Migrationshintergrund für ein ehrenamtliches Engagement zu begeistern. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) ruft alle Vereine und Initiativen im Landkreis, die mit Menschen mit Migrationshintergrund arbeiten, auf, sich für den Preis zu bewerben. „Ein Zugehörigkeitsgefühl wächst dort, wo man Verantwortung übernimmt und Anerkennung erfährt. Besonders das Ehrenamt hat daher eine starke integrative Wirkung, denn es lässt Gemeinschaft erfahren und bringt Menschen zusammen“ sagt der Sozialpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Huber.

Um die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in unsere Gesellschaft weiter zu fördern, gilt es, auch mehr Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt zu gewinnen. Deshalb sollen mit dem Bayerischen Integrationspreis 2020 Projekte, Initiativen und Einzelpersonen ausgezeichnet werden, die gezielt Migrantinnen und Migranten auf vorbildliche Weise ins Ehrenamt einbinden. Die Entscheidung über die Preisträger trifft eine unabhängige Jury des Bayerischen Integrationsrates. Der Preis 2020 ist mit insgesamt 6.000 Euro dotiert, wobei das Preisgeld auch in Teilsummen auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden kann. Die Preisverleihung findet am 7. Mai 2020 im Bayerischen Landtag statt.

Den Ausschreibungstext und das Bewerbungsformular finden Sie unter folgendem Link: http://integrationsbeauftragte.bayern.de/integrationspreis/integrationspreis-2020/. Interessierte Initiativen und Einzelpersonen können sich per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! noch bis zum 31.01.2020 bewerben.