Thomas Huber

Freitag, 18 September 2020 10:12

Denkmalschutzmedaille 2020 für Instandsetzung eines Bauernhauses

Bild oben: v.l. Johann Oberschätzel, Maximilian Kopp, Dr. Rosemarie Oberschätzl-Kopp, Joseph Kopp, Staatsminister Bernd Sibler, MdL Thomas Huber, GK Prof. Mathias Pfeil

Dr. Rosemarie Oberschätzl-Kopp und Max Kopp erhalten eine von bayernweit 26 Denkmalschutzmedaillen 2020

Kunstminister Bernd Sibler und der Landtagsabgeordnete Thomas Huber überreichten ihnen vor Ort bei ihrem Bauernhaus „Hofna“ die Auszeichnung. Das Ehepaar hat den früheren Einfirsthof aus dem 18. Jahrhundert liebevoll instandgesetzt und darin „für sich ein Zuhause und für Feriengäste ein Gästehaus geschaffen, das gestern und heute harmonisch verbindet“, betonte Kunstminister Bernd Sibler und dankte Dr. Rosemarie Oberschätzl-Kopp und Max Kopp für dieses herausragende Engagement für den Denkmalschutz.

„Die Kopps haben den unter Denkmalschutz stehenden Bauernhof in mühevoller Kleinarbeit zeitgemäß nutzbar und zu einem wirklichen Schmuckstück umgebaut“, so der Stimmkreisabgeordnete Huber. „Sie haben keine Mühen gescheut, um das ‚Hofna‘ ins 21. Jahrhundert zu überführen: Der historische Bauernhof erstrahlt in neuem Licht und lässt uns zugleich die Atmosphäre längst vergangener Zeiten spüren. Tradition und Moderne verbinden sich hier in ganz besonderer Weise. Dieses Anwesen ist ein Schmuckstück und Paradebeispiel, wie wir historische Gebäude in der Gegenwart erhalten und nutzen können. Herzlichen Dank für diesen großen Einsatz!“, so Minister Sibler.

„Mit ganz besonderem Engagement, viel Eigenleistung und großem Ideenreichtum haben Dr. Rosemarie Oberschätzl-Kopp und Max Kopp ein altes Bauernhaus an die Ansprüche eines modernen Familienlebens angepasst. So bewahren sie dieses schöne Denkmal auch für die kommenden Generationen. Dieses überaus gelungene Projekt wirkt auch als Vorbild für andere“, ergänzte Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil.

Der Einfirsthof wurde um 1780 errichtet. Er vereinte ursprünglich Wohnbereich, Stall und Tenne unter einem Dach. 2014 übernahmen Dr. Rosemarie Oberschätzl-Kopp und Max Kopp das historische Gebäude und entschieden sich für ein Haus-im-Haus-Konzept, um den historischen Charakter im Zuge einer umfassenden Sanierung zu erhalten. Aus dem früheren Stall und der Tenne wurde der Wohnbereich des Ehepaars. Große Fenster wurden eingezogen, ohne dass sie von außen auffallen. Die Bundwerksfassade des Wirtschaftsteils blieb nahezu unberührt. Damit Licht ins Innere fallen kann, wurden manche Bretter entfernt. Alt und neu verbinden sich zu einer neuen Einheit, das zeigt insbesondere der Tennenboden, der in den neuen Betonboden integriert wurde. Im früheren Wohnteil entstand ein Gästehaus. Hier bauten Dr. Rosemarie Oberschätzl-Kopp und Max Kopp die Fenster nach historischem Vorbild zurück. Damit der Blockbau außen und innen sichtbar bleibt, verzichtete das Ehepaar auf eine zusätzliche Wärmedämmung.

Bayernweit 26 Denkmalschutzmedaillen für Persönlichkeiten und Institutionen

Neben Dr. Rosemarie Oberschätzl-Kopp und Max Kopp erhalten in diesem Jahr 25 weitere Persönlichkeiten und Institutionen im ganzen Freistaat, die sich in herausragender Weise für die Denkmalpflege engagiert haben, die Denkmalschutzmedaille 2020.

Quelle: Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

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Dienstag, 15 September 2020 10:08

10,8 Millionen Zuschuss für neue Ebersberger Notaufnahme

Für insgesamt 15 Millionen plant das Ebersberger Kreisklinikum eine neue zentrale Notaufnahme. Dafür steuert der Freistaat Bayern nun insgesamt 10,8 Millionen bei. Dies teilte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber nach der Kabinettssitzung in München mit. Möglich wurde die Förderung durch die Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm, das neben dem Ebersberger Klinikum nur drei weitere Projekte aus Oberbayern begünstigt. „Corona hat uns allen gezeigt, wie wichtig eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausinfrastruktur ist. Mit dem Neubau der zentralen Notaufnahme können wir das Gesundheitsangebot für den gesamten Landkreis signifikant verbessern und den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis auch in Zukunft eine hochwertige Versorgung in Notfällen anbieten“, sagt Thomas Huber, der auch im Aufsichtsrat der Kreisklinik Ebersberg mitarbeitet.

Für die 17 neuen Bauprojekte in ganz Bayern in den Jahren 2021 bis 2024 investiert der Freistaat rund 344 Millionen Euro. Damit setzt der Freistaat seine konsequente Förderpolitik für eine qualitativ hochwertige und flächendeckende stationäre Versorgung mit leistungsfähigen Kliniken fort. Zusammen mit den laufenden Projekten sind für die bayerischen Kliniken damit Investitionsvorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 3,3 Mrd. Euro zur Finanzierung eingeplant. Einen Schwerpunkt bildet dabei der ländliche Raum. Mit einem Volumen von knapp 2 Mrd. Euro sind 58 Prozent aller im Krankenhausbauprogramm veranschlagten Fördergelder für Projekte an Kliniken außerhalb der Ballungszentren vorgesehen.

„Der Neubau der Ebersberger Notaufnahme ist dringend notwendig, weil die bestehenden Räume inzwischen viel zu klein sind. Wir haben mittlerweile mehr als doppelt so viele Patienten wie noch vor 10 Jahren, insofern war es das richtige Signal der Staatsregierung, das Projekt mit 100 % der förderfähigen Mittel zu unterstützen.“, so Huber abschließend.

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Freitag, 11 September 2020 10:28

Arbeitstagung der CSU-Fraktion in München 2020

#gemeinsamgegencorona - so lautet das Motto der diesjährigen Arbeitstagung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die coronabedingt nicht im oberfränkischen Kloster Banz, sondern in München stattfindet. Vom 14. bis 16. September 2020 sind hochrangige Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zu Gast.

Kein Thema hat die Gesellschaft in den vergangenen Jahrzehnten so stark herausgefordert wie die Corona-Pandemie. Die Auswirkungen auf den Gesundheitsbereich, die Wirtschaft sowie auf Bildung und Soziales werden Bayern noch lange beschäftigen.

Aus all diesen Bereichen werden deshalb Experten bei der Arbeitstagung der CSU-Fraktion zu Gast sein. Gemeinsam sollen aus den bisherigen Erfahrungen mit Corona Folgerungen für die Zukunft gezogen werden, damit Bayern stark aus der Krise hervorgeht. Die Arbeitstagung beginnt am Montag, 14. September mit der Klausur des Fraktionsvorstands, ab Dienstag, 15. September tritt dann die gesamte Landtagsfraktion zusammen.

Hier für Sie eine Übersicht der Gäste:

Peter Altmaier, MdB; Bundesminister für Wirtschaft und Energie
Jens Spahn, MdB; Bundesminister für Gesundheit (Videoschalte)
Prof. Dr. Helge Braun, MdB; Bundesminister für besondere Aufgaben - Chef des Bundeskanzleramtes
Prof. Dr. Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie an der TU München; Mitglied im Expertenrat der Bayerischen Staatsregierung zur Corona-Krise
Prof. Dr. Clemens Wendtner, Chefarzt der Klinik für Hämatologie, Onkologie, Immunologie, Palliativmedizin, Infektiologie und Tropenmedizin in der München Klinik Schwabing
Roland Beierwaltes, Kreisgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes Kronach
Prof. Dr. Robert Obermaier, Chefarzt der Klinik für Allgemein-, Viszeral-, Minimalinvasive Chirurgie und Proktologie am Klinikum St. Elisabeth Straubing
Dr. Christoph Franz, Präsident des Verwaltungsrates, Roche Holding AG
Prof. Dr. Monika Schnitzer, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und Inhaberin des Lehrstuhls für Komparative Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München
Prof. Dr. Michael Butter, Lehrstuhl für amerikanische Literatur- und Kulturgeschichte (Universität Tübingen)
Prof. Dr. Fabienne Becker-Stoll, Direktorin des Staatsinstituts für Frühpädagogik München
Siegmund Hammel, Amt für Familie und Jugend Eichstätt; Leiter, Vorsitzender der AG der oberbayerischen Jugendämter
Siegfried Reck, Schulleiter des Gymnasiums Fränkische Schweiz in Ebermannstadt
Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie
Dr. Manfred Gößl, Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages und Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern
Dr. Ulrich Netzer, Präsident des Sparkassenverbands Bayern
Mathias Ritzmann, persönlich haftender Gesellschafter des Bankhauses Max Flessa KG

Tagesordnung hier

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Donnerstag, 06 August 2020 12:45

Ebersberg erhält 180.000 Euro für Neugestaltung des Ortszentrums

180.000 Euro für die Stadt Ebersberg (Bild) aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" sind ein wertvoller Beitrag zur Entwicklung des Ortskerns und zur Stärkung des ländlichen Raums.

Wie der Landtagsabgeordnete Thomas Huber und der Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Lenz (beide CSU) in einer aktuellen Pressemeldung gemeinsam mitteilen, wird die Stadt Ebersberg dieses Jahr im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderung 2020 „Lebendige Zentren“ bezuschusst. Zur Umgestaltung des Marienplatzes und für den Wettbewerb zur Neugestaltung des Hölzerbräu-Geländes in der Innenstadt sowie einer städtebaulichen Beratung erhält die Stadt insgesamt 180.000 Euro. „Mit dieser Förderung wird das Stadtzentrum unserer Ebersberger Kreisstadt mit seinen zentralen Handels- und Gewerbestrukturen sowie den Kultur-, Freizeit-, Wohn- und Bildungsangeboten in seiner Vielfalt erhalten und nachhaltig gestärkt“, so die beiden CSU-Politiker. Wie Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber betonte, leiste das „Lebendige-Zentren-Programm“ einen wertvollen Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raums und trage wesentlich dazu bei, dass die Staatsregierung bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern immer weiter voranschreite. Andreas Lenz stimmte dem zu und ergänzte: „Ich setze mich dafür ein, dass Gelder vom Bund in den Freistaat fließen und hier Ihre Wirkung entfalten.“

In Oberbayern werden 47 Gemeinden vom Bund und Freistaat mit einem Betrag von 15,2 Millionen Euro im Rahmen des Förderprogramms bezuschusst, um die lebendigen Zentren in Bayerns Städten und Gemeinden zu erhalten und die Entwicklung der Stadt- und Ortskerne zu fördern.

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Montag, 03 August 2020 11:19

Bayernweite Seniorenpolitik aus Ebersberg

Den ersten Tag seiner Amtszeit nutzte der neue Geschäftsführer der Landesseniorenvertretung Bayern Thomas John für einen Austausch mit Thomas Huber, den er in dessen Funktion als Sozialpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion in seinem Abgeordnetenbüro in Ebersberg zum Amtsantritt besuchte.

Antrittsbesuch: Neuer Geschäftsführer der Landesseniorenvertretung Thomas John bei Landtagsabgeordneten Thomas Huber

„Ich freue mich, dass die LSVB mit Thomas John einen aktiven Seniorenbeirat aus meiner Heimat zum Geschäftsführer berufen hat“, so Huber, der Thomas John zu seiner neuen Aufgabe gratuliert hat und ihm dafür viel Erfolg wünscht. Huber weiter: „Ich bin sicher, dass wir unsere erfolgreiche Zusammenarbeit nun auch auf Landesebene fortsetzen können und noch viel für die ältere Generation erreichen“, so Thomas Huber, der John seit vielen Jahren auch als Ebersberger Seniorenbeirat kennt und schon einige gemeinsame Erfolge vorweisen können, wie z.B. die sog. „Seniorenampel“ in der Kreisstadt. Thomas John erwidert: „Unser Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber kümmert sich seit seiner Wahl in den Landtag hervorragend um die Belange der Seniorinnen und Senioren und hat stets ein offenes Ohr für alle Generationen. Insofern war es nur logisch, dass mein erster Tag nach meinem Amtsantritt ihm gilt.“

Huber und John besprachen vorrangig die möglichen Eckpunkte des neuen Seniorenmitwirkungsgesetzes. Der Gesetzgebungsprozess wird nach einer erfolgreichen Landtagsinitiative von Thomas Huber im kommenden Herbst mit vier bayernweiten Dialogforen starten. „Mir war es stets wichtig, dass die Beteiligung der Senioren schon bei der Erarbeitung des Seniorenmitwirkungsgesetzes selbst beginnt und nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden wird. Von daher freue ich mich, dass ich mit Thomas John einen stets kompetenten und aufgeschlossenen Ansprechpartner in der Landesseniorenvertretung habe“, sagt Thomas Huber.

Ziel des zukünftigen Seniorenmitwirkungsgesetzes ist es, dass Senioren ihre Erfahrungen und Ideen besser in die Politik einbringen können. Konkret soll es nach den Vorstellungen Hubers eine bayerische Seniorenvertretung mit einer Geschäftsstelle geben. Gemeinden und Landkreise, die bisher keinerlei Beteiligungsformen für Senioren haben, sollen dazu angeregt werden, diese zu schaffen. Zudem sollen die Würde im Alter und damit die Belange der älteren Generation in der Bayerischen Verfassung ausdrücklich verankert werden.

Praktisch für die beiden ist vor allem, dass sie sich auch in Zukunft nicht in ihren Münchner Büros, sondern vor Ort in Ebersberg treffen können. „Landesweite Politik ausgehend aus der Ebersberger Kreisstadt sozusagen - ein vorprogrammierter Erfolg“, so die beiden übereinstimmend.

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Freitag, 31 Juli 2020 12:20

Huber und Lenz: 210 000 Euro für Hohenlinden und Grafing

Die Gemeinde Hohenlinden (Bild) erhält 180.000,- Euro aus dem Förderprogramm für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt.

Hohenlinden und Grafing erhalten in diesem Jahr insgesamt 210.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Thomas Huber sowie Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz mit. Bayernweit stehen dieses Jahr 50,1 Millionen Euro für 132 Städte und Gemeinden zur Verfügung.

Die beiden Abgeordneten übereinstimmend: „Mit dem Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt unterstützen Bund und Länder die Städte und Gemeinden dabei, die Lebensqualität in den einzelnen Quartieren zu verbessern. Die Wohn- und Lebensqualität in den Kommunen soll gesteigert werden, um Orte gesellschaftlicher, kultureller und wirtschaftlicher Vitalität langfristig zu bewahren und weiter auszubauen.“

Landkreiskommunen profitieren von Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“

Hohenlinden erhält 180.000 Euro für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt. Damit soll der Siegerentwurf aus dem vorausgegangenen Architektenwettbewerb nun im zweiten Bauabschnitt umgesetzt werden. Die Ortsmitte entlang der Hauptstraße vom Abzweig Isener Straße bis zur Münchner Straße samt Kirchvorplatz soll eine einheitliche und fußgängerfreundliche Gestaltung erhalten.

Grafing erhält 30.000 Euro aus dem Förderprogramm für die Sanierung der Altstadt. Hier wird weiterhin ein integriertes städtebauliches Konzept entwickelt, um die weiteren Schritte zur Verschönerung der Altstadt zu planen.

„Ziel des Programms ist eine soziale Stadtentwicklung, die auch generationengerechte und integrative Lösungen bei Ortkernsanierungen oder Umbaumaßnahmen einbezieht. Neben der Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität werden so auch Maßnahmen zur Verbesserung der Generationengerechtigkeit und zur Integration aller Bevölkerungsgruppen gefördert. So kann der soziale Zusammenhalt durch eine bewusste Gestaltung des öffentlichen Raums gefördert und damit die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger gesteigert werden“, so Lenz und Huber.

Es sei sehr erfreulich, dass Hohenlinden und Grafing im Landkreis Ebersberg weiterhin durch das Bund-Länder-Programm gefördert werden, so die beiden Abgeordneten. „Die Städtebauförderung trägt dazu bei, dass die Orts- und Stadtzentren auch zukünftig lebenswert und lebendig bleiben“, so Huber und Lenz abschließend.

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Freitag, 31 Juli 2020 11:52

Besichtigung des Generationen- wohnprojekts „Dahoam im Inntal“

Mit dem Generationenwohnprojekt „Dahoam im Inntal“ hat die InnZeit Bau GmbH in Brannenburg in den vergangenen Jahren ein Musterbeispiel für ein ganzheitlich gedachtes Quartier geschaffen, das auch in anderen Kommunen Schule machen könnte. Was das 16 Hektar große Areal in Brannenburg, das bis Ende 2022 Zuhause von rund 980 Menschen jeden Alters sein wird, so besonders macht, hat jetzt der Sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Huber bei einer Besichtigung des „Leuchturm-Quartiers“ erfahren. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete folgte zusammen mit Altbürgermeister Josef Zistl einer Einladung des Geschäftsführers der InnZeit Bau GmbH, Rupert Voß, der mit seiner Familie im Landkreis Ebersberg, Gemeinde Baiern lebt und erst kürzlich mit der Bayerischen Verfassungsmedaille in Silber ausgezeichnet wurde.

Wohnraum für alle

Thomas Huber zeigte sich begeistert von der Umsetzung des Konzeptes: „Das Generationenwohnprojekt ‚Dahoam im Inntal‘ ist in jeglicher Hinsicht beeindruckend. Als Familien- und Sozialpolitiker gefällt mir dabei besonders, wie hier aus dem ehemaligen Kasernengelände nachhaltiger und bezahlbarer Wohnraum für ca. 300 Familien aller Generationen entstanden ist und auch Betreuungsangebote für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung integriert wurden“, so Huber und ergänzt: „Bei dem Wohnprojekt greift ein Rädchen ins andere, denn das ganzheitliche Konzept reicht von der Ganztagskinderbetreuung für die Kleinsten bis zum Betreuten Wohnen, welches in der Entstehung befindlichen neuen Sondergebiet „Betreuung & Pflege“ angeboten wird.

Auch Baierns Altbürgermeister Josef Zistl gefällt der Anspruch, eine Lösung für alle Bevölkerungsgruppen zu bieten: „Ich habe den Bauverlauf in den vergangenen Jahren rege verfolgt und das Ergebnis ist schon jetzt wirklich eindrucksvoll, vor allem aufgrund der sozialen Komponente, die sich hier vom Kinderhaus bis zum Seniorenwohnheim überall widerspiegelt. Dahoam im Inntal ist ein rundum gelungenes Projekt und ich hoffe sehr, dass es zahlreiche Nachahmer findet.“

Rupert Voß informierte Huber und Zistl in einem rund zwei Stunden dauernden Gespräch durchs Gelände und stellte das innovative Projekt vor: „Familien, Singles, Senioren, Menschen mit Beeinträchtigungen – in unserem Generationenwohnprojekt möchten wir unsere plurale Gesellschaft ganzheitlich abbilden, für jeden Bedarf die passende Lösung bieten und damit auch Antwort und Lösung auf viele Fragen und Herausforderungen unserer Gesellschaft sein. Was wir hier entwickelt haben, funktioniert nicht nur in Brannenburg, sondern soll natürlich auch Nachahmer in anderen Kommunen in und außerhalb Oberbayerns finden.“

Generationenwohnprojekt auch auf andere Regionen übertragbar

Ziel des Besuchs von Thomas Huber war es auch, mögliche politische Maßnahmen zu besprechen, um landesweit ähnliche Wohnprojekte voranzutreiben. „Gerne setze ich mich dafür ein, dass in Zukunft mehr solcher innovativer Wohn- und Lebensraumprojekte in Bayern geschaffen werden können. Rupert Voß ist ein absoluter Vorzeigeunternehmer, der Wirtschaftliche Betriebsführung und soziale Verantwortung hervorragend miteinander verbindet und zeigt, dass beides keine Widersprüche sind,“ so Thomas Huber.

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Mittwoch, 29 Juli 2020 12:55

Freistaat unterstützt Kommunen bei der Corona-Pandemie

Die Kommunen und Einsatzorganisationen im Freistaat haben einen maßgeblichen Anteil an der Bewältigung der Corona-Pandemie. Zur Erstattung der im Rahmen des Katastrophenschutzes angefallenen Kosten stellt die Staatsregierung 400 Mio. Euro aus dem dazu geschaffenen Sonderfonds bereit und verzichtet auf die sonst erforderliche Eigenbeteiligung der Landkreise. Dies bedeutet, dass der Freistaat alle notwendig gewordenen und angemessenen Einsatzkosten des Landkreises Ebersberg erstattet. Im Landkreis sind bis dato 4,5 Mio. Euro angefallen. Außerdem müssen in diesem Jahr zahlreiche Kommunen massive finanzielle Einbußen u.a. bei der Gewerbesteuer verzeichnen. Deshalb springen ihnen Freistaat und Bund nun mit einem pauschalen Ausgleich dieser Mindereinnahmen bei.

Beide „Entlastungen“ kündigte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) bereits am Montag im Rahmen der Kreistagssitzung zur Erleichterung des Landrats und aller Bürgermeister an. Nun hat die Staatsregierung sowohl die Erstattung der Einsatzkosten (400 Mio. Euro) als auch die Kriterien zur Kompensation der Gewerbesteuermindereinnahmen der bayerischen Gemeinden beschlossen. Allein für die Gewerbesteuerausfälle stehen insgesamt 2,398 Milliarden Euro zur Verfügung; davon trägt der Freistaat allein 1,346 Milliarden Euro.

„Diese schnelle Entscheidung gibt den Kommunen die notwendige Planungssicherheit, damit sie weiter ihre Aufgaben erfüllen und gerade jetzt auch investieren können“, kommentiert Huber, der sich auch kommunalpolitisch im Grafinger Stadtrat engagiert, die Entscheidung und Bekanntgabe der Kriterien.

Maßstab für die Kompensation der Gewerbesteuermindereinnahmen ist die Differenz zwischen dem Durchschnitt der Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen 2017 bis 2019 und den für 2020 erwarteten Gewerbesteuereinnahmen. Die Auszahlung ist aufgrund der Erfassung des letzten Gewerbesteuer-Vorauszahlungstermins (15.11.20) für Dezember 2020 geplant. Davon profitieren viele Kommunen im Landkreis Ebersberg, die in den letzten Jahren besonders hohe Gewerbesteuereinnahmen verzeichnen konnten. Die Höhe der pauschalen Zuweisung für die einzelne Gemeinde hängt von der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen der jeweiligen Gemeinde, aber auch aller anderen bayerischen Gemeinden ab, da der Ausgleich auf die gesetzlich vorgesehenen insgesamt 2,398 Milliarden Euro begrenzt ist. Die Zuweisungen werden durch eine Vollzugsrichtline umgesetzt, die in Zusammenarbeit zwischen dem Finanzministerium, dem Innenministerium und den kommunalen Spitzenverbänden veröffentlicht wird.

Als weiteren Bestandteil des insgesamt 4 Milliarden Euro schweren Hilfspakets verdoppelt Bayern die ÖPNV-Bundesmittel für Bus und Schiene auf rund 760 Millionen Euro, davon gehen etwa 460 Mio. Euro an die Kommunen; auch dies entlastet den Landkreis Ebersberg. Weiterhin werden die kommunalen Haushalte durch die Erstattung der nicht erhobenen Elternbeiträge für Kinderbetreuung und die Erhöhung der Bundesbeteiligung bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende unterstützt. Außerdem zieht der Freistaat auch die vierte Rate der Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1 Milliarde Euro um zwei Monate vor, so dass im Jahr 2020 insgesamt 3 Milliarden Euro vorzeitig an die Kommunen ausgezahlt werden. „Damit ist ein kontinuierlicher Mittelzufluss und die Liquidität unserer Kommunen im Landkreis Ebersberg gesichert“, so Landtagsabgeordneter Thomas Huber und ergänzt: „Was wir jetzt brauchen, sind handlungs- und leistungsfähige Kommunen, die weiterhin vor Ort investieren können! Zum Glück steht ihnen der Freistaat auch in dieser einzigartigen Krise als verlässlicher Partner an der Seite und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zu ihrer Funktionalität“.

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Mittwoch, 22 Juli 2020 09:35

Landwirtschaftsschulstandort Erding bleibt langfristig erhalten

Erfolgreicher Einsatz für die Region: MdB Dr. Andreas Lenz, stellv. Landrätin Magdalena Föstl und MdL Thomas Huber bei einem gemeinsamen Gespräch mit Staatsministerin Michael Kaniber im Landwirtschaftsministerium.

Es bleibt dabei. Der Berufsschulstandort Erding bleibt langfristig erhalten. Darüber informieren Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter im Bayerischen Landtag, Thomas Huber und der für Erding/Ebersberg zuständige Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Lenz nach einem gemeinsamen Gespräch mit Staatsministerin Michaela Kaniber am Montagnachmittag im Ministerium, an dem auch Magda Föstl stellvertretend für Landrat Robert Niedergesäß teilgenommen hat, der zeitgleich die Sitzung des Umweltausschusses leitete.

Erfolgreicher Einsatz für die Region

Die drei CSU-Politiker aus Ebersberg zeigten sich erleichtert über den Kompromiss, der nun auch mit dem Schulstandort in Töging gefunden werden konnte und das Ende der Spekulationen der vergangenen Tage. Andreas Lenz und Thomas Huber hatten sich von Anfang an für Erding als den gemeinsamen Landwirtschaftsschulstandort eingesetzt und kommentieren die Entscheidung als „wichtiges Zeichen für die Zukunft der Landwirtschaft und deren Verankerung in der Gesellschaft“.

„Wir werden die Schulstandorte aufgrund zurückgehender Studierendenzahlen nach einem regional und bayernweit ausgewogenen Konzept auf 20 Zukunftsstandorte reduzieren, aber gleichzeitig Umfang und Qualität des Unterrichtes an den künftigen Schulen erhöhen“, sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber gestern im Landwirtschaftsministerium bei dem Gespräch, an dem die Landräte und die Wahlkreis- und Stimmkreisabgeordneten aus den betroffenen Regionen Oberbayerns teilgenommen haben. Thomas Huber und Andreas Lenz betonten dabei die Notwendigkeit, die Landwirtschaftsschulen neu auszurichten, um ein stabiles und hochqualitatives Schulangebot zu gewährleisten und den Studierenden persönliche Planungssicherheit zu geben.

Aufgrund der regionalen Verteilung der Schulen, der Betriebszahlen im künftig größten Landwirtschaftsamt Bayerns und der zentralen Lage haben sich die Landräte von Altötting und Erding sowie die Ministerin einvernehmlich für Erding als starken Zukunftsstandort ausgesprochen. Gemeinsam wurde entschieden, dass der Standort Töging im Herbst 2020 letztmalig ein erstes Semester eröffnet und nach drei Jahren mit Abschluss des 3. Semesters im Frühjahr 2022 schließt. Voraussetzung ist aber, dass die Schule die notwendige Mindestzahl von 16 Studierenden bis Mitte September vorweisen kann. Damit wird die Regelung für Töging den Schulen angeglichen, die schließen müssen.

Lenz und Huber freuen sich, dass mit dem Bau eines Internats in Erding zudem Landwirtschaftsschülern aus Ebersberg und ganz Oberbayern mit einer längeren Anfahrt der Schulbesuch erleichtert wird. Weil in den vergangenen Jahren die Anmeldezahlen bei den derzeit noch 27 Landwirtschaftsschulen, Abteilung Landwirtschaft, rückläufig sind und eine Trendwende nicht sichtbar ist, sei es absolut notwendig, für Klarheit und Verlässlichkeit für die Studierenden zu sorgen, so die beiden Abgeordneten.

Erdings Landrat Martin Bayerstorfer sagte: „Die Perspektive für unsere landwirtschaftlichen Betriebe hängt auch davon ab, dass sie eine entsprechend gute landwirtschaftliche Fachbildung bekommen. Nachdem Erding mehrfach als Zukunftsstandort genannt wurde und daran nicht gerüttelt wird, bin ich zufrieden mit dem Ergebnis.“

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Dienstag, 14 Juli 2020 11:22

476.319 Euro für Ebersberger Sport- und Schützenvereine

Die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mittel für die sogenannte Vereinspauschale werden im Haushaltsjahr 2020 von rund 20 Millionen Euro auf rund 40 Millionen Euro verdoppelt. Davon profitieren auch die Ebersberger Vereine: Sie bekommen dieses Jahr Zuwendungen in Höhe von insgesamt 476.319 Euro. Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit. Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Corona-Krise ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden. „Viele Vereine mussten dieses Jahr durch die Corona-Krise große Einbußen verzeichnen, auch bei uns im Landkreis mussten zahlreiche Veranstaltungen entfallen, die den Vereinen normal gute Einnahmen beschert hätten. Hier haben wir mit der Verdopplung der Vereinspauschale nun effektiv gegengesteuert“, sagt Thomas Huber.

Im Vergleich zum Vorjahr (231.043 Euro) ist das eine Steigerung von 245.275 Euro. Der Freistaat will mit aller Kraft dem Breitensport unter die Arme greifen, denn das Sport- und Vereinsleben sind wichtige Grundpfeiler des gesellschaftlichen Lebens in Bayern“, bekräftigte der CSU-Politiker. Die Zuwendungen an die Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinie des Freistaats Bayern gewährt. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Eine weitere Bemessungsgrundlage ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen.

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Denkmalschutzmedaille 2020 für Instandsetzung eines Bauernhauses

10,8 Millionen Zuschuss für neue Ebersberger Notaufnahme

Arbeitstagung der CSU-Fraktion in München 2020

Ebersberg erhält 180.000 Euro für Neugestaltung des Ortszentrums

Bayernweite Seniorenpolitik aus Ebersberg

Huber und Lenz: 210 000 Euro für Hohenlinden und Grafing

Besichtigung des Generationen- wohnprojekts „Dahoam im Inntal“

Freistaat unterstützt Kommunen bei der Corona-Pandemie

Landwirtschaftsschulstandort Erding bleibt langfristig erhalten

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