Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass die Gemeinden Anzing, Glonn, Markt Schwaben, Steinhöring und die Stadt Ebersberg insgesamt 400.000 Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm erhalten.

Die Gemeinde Steinhöring erhält dabei den größten Betrag in Höhe von 240.000 Euro für die Planung zur Umsetzung des soeben durchgeführten Architektenwettbewerbs für das Lagerhaus bzw. der ehemaligen Molkerei. Die Marktgemeinde Markt Schwaben wurde neu ins Programm aufgenommen und bekommt in diesem Jahr Mittel in Höhe von 60.000 Euro für die Beauftragung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) mit Verkehrsgutachten. Jeweils 30.000 Euro erhalten die Gemeinden Anzing und Glonn. Die Marktgemeinde Glonn kann damit kleinere Projekte aus dem ISEK zur Verbesserung der Situation des Verkehrs umsetzen. In Anzing wird die Zuwendung u.a. zur Verkehrsuntersuchung und zur funktionalen/gestalterischen Aufwertung im Bereich Münchener Straße verwendet. Auch die Stadt Ebersberg erhält eine Städtebauförderung über 40.000 Euro aus dem Programm „Innen statt Außen“ für eine Rahmenplanung für das Gebiet nördlich des Marienplatzes.

„Es ist sehr erfreulich, dass gleich fünf Gemeinden im Landkreis Ebersberg gefördert werden“, so der Abgeordnete Thomas Huber und ergänzt: „Vor allem die Gemeinden im ländlichen Raum profitieren von den Zuschüssen aus der Städtebauförderung. Die Staatsregierung unterstützt sie wirkungsvoll bei der Umsetzung ihrer Projekte. So wird gewährleistet, dass Ortskerne auch in Zukunft erhalten bleiben und gestärkt werden sowie mit Leben gefüllt werden.“

Der Freistaat Bayern unterstützt 2022 insgesamt 77 Städte, Märkte und Gemeinden in Oberbayern mit rund 14 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. Rund 78 Millionen Euro Landesmittel stehen für ganz Bayern zur Verfügung. Etwa 84 Prozent der Mittel aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm fließen dabei in den ländlichen Raum.

Ein schneller, direkter Radweg zwischen Ebersberg und München soll vielen Pendlern einen Umstieg auf das Rad erleichtern, die Straßen entlasten und somit auch das Klima schützen. Nun erhalten die Planungen für eine solche Radverbindung eine ordentliche Finanzspritze durch den Freistaat: Wie Verkehrsminister Christian Bernreiter dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mitgeteilt hat, werden die Planungen in den Abschnitten Kirchseeon und Vaterstetten mit einem Fördersatz in Höhe von 80 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt.
 
Der Förderung erfolgt im Rahmen des Programms „Radoffensive Klimaland Bayern“. Der Markt Kirchseeon und die Gemeinde Vaterstetten hatten sich als zwei von 206 Kommunen mit insgesamt 325 Projektvorschlägen beworben und nun den Zuschlag erhalten.
 
Die „Radoffensive Klimaland Bayern“ ist die Spitze der bayerischen Radverkehrsförderung und ist eine Ergänzung zu den bereits gut ausgestatteten Förderprogrammen nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG).
 
„Das Rad ist auf kurzen bis mittleren Strecken meist das schnellste, kostengünstigste und effizienteste Verkehrsmittel. Wir wollen daher viele Bürgerinnen und Bürger motivieren, auf das Rad umzusteigen. Dafür braucht es aber attraktive und schnelle Infrastrukturlösungen wie eben eine direkte, durchgängige Radverbindung von Ebersberg nach München, so der radbegeisterte Landtagsabgeordnete Thomas Huber und ergänzt: „Ich hoffe, dass die Förderung dieses Projekt nun entsprechend beschleunigt und die Ebersberger Pendler schon bald eine neue Alternative zu überfüllten Zügen und Staus auf der A94 haben“.
 

Mit über 8 Millionen Euro fördert der Freistaat den kommunalen Hochbau im Landkreis Ebersberg. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Thomas Huber.

Freistaat fördert Schul- und Kita-Ausbau im Landkreis mit 8 Millionen Euro

„Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die zahlreichen geförderten Projekte im Landkreis gelohnt hat.“ Besonders hohe Zuwendungen gibt es wie schon im Vorjahr für den Neubau der Grundschule in Markt Schwaben (2 Mio. Euro) und für die Teilsanierung und die Erweiterung und den Umbau des Vaterstettener Gymnasiums (980.000 Euro). Im Landkreis Ebersberg werden folgende Bauvorhaben gefördert:




 
Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen 650 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 360 Mio. Euro aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern.

„Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt der aus Grafing stammende Familienpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Huber. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen.  Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu vollständig gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.
 
„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so Huber. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich und 400 Millionen Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm erhalten.

WhatsApp, Tik Tok und Games: Ohne Smartphones geht bei Kindern und Jugendlichen nichts mehr. Viele davon verbringen genauso viel Zeit an ihrem Smartphone wie in der Schule. Manche verbringen mit ihren Lieblings-Influencern auf YouTube täglich sogar mehr Zeit als mit ihren Eltern daheim. Immer mehr Kinder bekommen immer früher eigene Smartphones. Selbst Grundschüler sind bereits auf Instagram & Co. unterwegs. Welche Auswirkungen hat das und wie kann man in der Familie zu guten Vereinbarungen kommen, damit das digitale Dauerfeuer nicht zum Problem wird?

In der Online-Veranstaltung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag am 14. Mai, zu der Thomas Huber, MdL und sozialpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion, im Rahmen der Themenkampagne #familienlandbayern eingeladen hat, gab Digitaltrainer und Medienpädagoge Daniel Wolff Eltern und deren Kindern Tipps zum kompetenten Umgang mit Social Media.

„Der Schlüssel ist, als Eltern den Kindern ein Vorbild zu sein“, gibt Wolff den Eltern als zentrale Botschaft mit. Doch das ist gar nicht so einfach. Beispiel „Smartphone im Schlafzimmer“: Wolff rät dazu, dem Kind das Smartphone nicht mit ins Kinderzimmer zu geben. Im besten Fall sollten die Eltern das Handy aus dem Schlafzimmer nehmen. „Doch das funktioniert nur, wenn Eltern ein Vorbild sind und ebenfalls das Smartphone aus ihrem Schlafzimmer verbannen. Problem: Das machen rund 90 Prozent der Eltern nicht.“, so Daniel Wolff. Er rät, sich ein Familienladegerät anzuschaffen. Das wird an einem zentralen Ort zuhause aufgestellt und dort kann die gesamte Familie (auch die Eltern!) ihre mobilen Endgeräte über Nacht aufladen. Dabei gilt die Zahnputzregel: Die Geräte darf keiner nach dem Zähneputzen am Abend und keiner vor dem Zähneputzen am Morgen benutzen. „Wenn Sie selbst mitmachen, wird es funktionieren“, so Wolff.

Neben einer wachsenden Zahl an Fällen von Kurzsichtigkeit - in Südkorea sind inzwischen rund 90 Prozent der Menschen kurzsichtig und brauchen eine Brille – sind Gewaltdarstellungen und Cybermobbing ein zunehmendes Problem. Eltern müssen das Medienverhalten ihrer Kinder beobachten und reagieren, wenn sich im Verhalten des Kindes etwas verändert. „In dieser Situation müssen Eltern besonders für ihre Kinder da sein. Oft trauen die Kinder sich nicht, etwas zu sagen. Wichtig ist die Botschaft an ihr Kind ‚Wir werden das gemeinsam lösen‘. Das Kind braucht in dieser Situation die intensive Unterstützung der Eltern.“, gibt Wolff den Eltern mit auf den Weg.

Ein wichtiges Thema ist die Verletzung der Privatsphäre. Vielen Kindern und Jugendlichen ist nämlich gar nicht bewusst, dass sie mit ihren Postings tiefe Einblicke in ihr Privatleben geben (Thema Sexting). Das lockt auch Kriminelle an. Eine wichtige Botschaft, die Eltern ihren Kindern mitgeben können: „Es gibt viele verstörende Inhalte im Internet. Du kannst jederzeit zu mir kommen. Ich werde dir das Smartphone deshalb nicht wegnehmen.“ Dabei ist es wichtig, dass Eltern ihren Kindern Straffreiheit versprechen, sonst sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Kinder den Eltern gegenüber öffnen. Gerade für jüngere Kinder ist es wichtig, dass sich die Eltern Zeit für sie nehmen und mit ihnen über Inhalte im Internet sprechen. „Zeigen Sie Ihrem Kind dauerhaft Interesse – unvoreingenommen und mitfühlend“, rät Wolff.

Wolff hat noch weitere Tipps parat: Um dem Kind zu zeigen, dass man Interesse daran hat, was es den ganzen Tag am Handy macht, kann man sich zum Beispiel eine App, die vom Kind viel genutzt wird, auf sein eigenes Smartphone herunterladen und es sich vom Kind erklären lassen. Auch kann ein Mediennutzungsvertrag (Vorlage unter www.mediennutzungsvertrag.de) helfen, über den die ganze Familie gemeinsam Regeln zur Mediennutzung festlegen kann. Dieser Vertrag wird im Anschluss von allen Familienmitgliedern unterzeichnet. Es gibt darüber hinaus technische Möglichkeiten, die Gerätenutzung der Kinder zu überprüfen. So kann man zum Beispiel die Dauer festlegen, wie lange ein Kind am Bildschirm online sein darf (z.B. Google https://families.google.com/familylink/ oder Apple https://support.apple.com/de-de/HT208982) .

Die Online-Veranstaltung zeigt: In digitalen Zeiten ist es wichtig. Kindern, Jugendlichen und Eltern die Augen für die vielen Möglichkeiten der digitalen Welt zu öffnen und gleichzeitig auch für die Gefahren und Herausforderungen, die digitale Medien mit sich bringen. Ein kompetenter Umgang mit digitalen Medien ist das Ziel – und dass man dieses Ziel gemeinsam in der ganzen Familie lebt und umsetzt.
 

Eine solide Auftakt-Veranstaltung für seine bayernweite Tour legte der LandTruck des Bayerischen Landtags am 29. April in Grafing hin. Schon um 10 Uhr Vormittag stand die silberglänzende mobile Bühne auf dem Parkplatz des Grafinger Rewe-Marktes. Der im Jahr 1972 in Kalifornien gebaute Airstream-Trailer wurde vom Bayerischen Landtag erworben und im Jahr 2022 zu einem Bühnenfahrzeug umgebaut, das nun die Landespolitik zu den Menschen in die Regionen bringen soll.  
 
LandTruck-Premiere in Grafing

Ebenfalls Jahrgang 1972, aber nicht aus Kalifornien, sondern aus Grafing stammend ist der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber, der seinen Altersgenossen und das mitgereiste Team des Landtags in seiner Heimatstadt Grafing begrüßte. „Der LandTruck ist eine tolle Möglichkeit für uns Abgeordnete, nach zwei Jahren Pandemie wieder unsere Wählerinnen und Wählern unbeschwert treffen und mit ihnen diskutieren zu können. Der LandTruck ist eine Bühne für die Demokratie und für den Dialog. Unser Parlament verlässt die Landeshauptstadt und kommt zu den Menschen in der Region – das ist die Idee hinter dieser Tour“, so Thomas Huber.
 
Den ersten Programmpunkt markierte eine Buchvorlesung mit Anja Janotta, der Autorin der Isar-Detektive, für eine Grafinger Grundschulklasse. Begeistert sammelten die Kinder im Anschluss Autogramme der Autorin und von Thomas Huber, der den gesamten Tag Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stand. 
 
Gegen Mittag sprach die Landtagspräsidentin in Ihrer Rede über die Relevanz eines konstruktiven politischen Diskurses. Sie beschreibt den Wandel der Meinungsäußerung durch soziale Medien und warnte in diesem Zusammenhang auch vor den Gefahren durch extreme Meinungen und Verschwörungstheorien, die sich in der Anonymität des Netzes schnell verbreiten können. Es sei ihr, so Aigner, ein wichtiges Anliegen, nun nach zwei Jahren Corona wieder verstärkt in den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu kommen.
 
Es folgte eine Diskussion mit den für den Landkreis gewählten oder von deren Parteien benannten Abgeordneten. Neben dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber diskutierten Doris Rauscher (SPD), Nikolaus Kraus (FW) und Martin Hagen (FDP) unter der Moderation des EZ-Redakteurs Armin Rösl über viele Themen, die auch den Landkreis direkt betreffen, bspw. den teuren Wohnraum oder den Bau weiterer Schulen. 
 
Die Idee hinter der Tour schien aufgegangen zu sein: eine pandemiebedingt lange nicht mehr gesehene Nähe zur Politik zu vermitteln. Während des ganzen Tags über schauten immer wieder Interessierte am Truck vorbei und suchten das Gespräch mit den anwesenden Politikern.

Der neue DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl absolvierte seinen Antrittsbesuch bei Fraktionsvorsitzendem Thomas Kreuzer und den Arbeitsmarktpolitikern der CSU-Fraktion. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Winfried Bausback sowie dem Vorsitzenden  des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie Thomas Huber und seiner Stellvertreterin Sylvia Stierstorfer sprachen sie über aktuelle Themen und darüber, wie die Beziehungen zwischen dem DGB und der Landespolitik künftig noch weiter intensiviert werden könnten.  

Gerade angesichts der Herausforderungen wie der Transformation der Arbeitswelt (Arbeitswelt 4.0), der Corona- und der Ukrainekrise mit ihren vielfältigen Auswirkungen auf Energieversorgung  und Industrie erscheint ein enger Kontakt zwischen Sozialpartnern und Landespolitik dringender denn je. Stiedl erinnerte an den  Beschäftigungspakt Bayern 1996 unter dem Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber und dem damaligen DGB-Vorsitzenden Fritz Schösser.  

Zusammen mit Generalkonservator Prof. Mathias Pfeil, dem Leiter des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege, besichtigte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber einen ganzen Tag lang Denkmäler im Landkreis Ebersberg, bei denen in naher Zukunft bauliche Veränderungen anstehen oder wo es aktuell Klärungsbedarf gab. Ziel der Tour war es, die damit verbundenen Herausforderungen direkt und unkompliziert zu besprechen und nach Möglichkeit zu lösen.

 „Immer wieder wurde ich in der Vergangenheit auf vielfältige Schwierigkeiten bei der Sanierung denkmalgeschützter Objekte angesprochen. Daraus resultierte der Entschluss, zusammen mit Prof. Pfeil eine Tour durch den Landkreis zu machen, bei der wir verschiedene Objekte im Landkreis in einem Rutsch zusammen besichtigen können.  Dankbarerweise hat sich Prof. Pfeil sofort bereiterklärt, an einer solchen Tour teilzunehmen“, erklärt Thomas Huber die Hintergründe. Begleitet wurde die Tour weiterhin von Frau Pasch vom Bauamt des Landratsamtes sowie zeitweise von Landrat Robert Niedergesäß.

Die Tour begann in Anzing, wo zusammen mit Bürgermeisterin Kathrin Alte und Pfarrer Bernhard Waldherr die Sanierung der Pfarrkirche und der Erhalt des Pfarrstadels erörtert wurde. Bei der Pfarrkirche müssen Fassade, Dachstuhl und Heizung erneuert werden, während der einsturzgefährdete Pfarrstadel grundlegend renoviert werden muss. Prof. Pfeil sicherte in diesem Zusammenhang eine Unterstützung seiner Behörde für die Erstellung eines Nutzungskonzeptes zu.


Bild vlnr: Kirchenpfleger Franz Hartl, Prof. Pfeil, Pfarrer Waldherr, Herr Finauer Gemeinde Anzing, Bürgermeisterin Kathrin Alte, Thomas Huber MdL

In Unterelkofen möchte Graf Rechberg das alte Benefizium des Schlosses Elkofen renovieren und für eine interessierte Familie wieder bewohnbar machen. In dem Gebäude war früher der Pfarrer untergebracht, nun steht es seit vielen Jahren leer und ist vom Verfall bedroht. Zudem informierte Prof. Pfeil über Möglichkeiten zur Stabilisierung der alten Wehrmauer des Schlosses und der Errichtung einer neuen Heizungsversorgung im denkmalgeschützten Schloss.


Bild vlnr: Prof. Pfeil, Thomas Huber MdL, Graf von Rechberg, Landrat Robert Niedergesäß

In Straußdorf bei Grafing stellte die Arbeitsgemeinschaft der Dorferneuerung dem Generalkonservator ihre Pläne für die Sanierung und Nutzung des Pfarrstadels in der Ortsmitte vor. Hier zeigte sich Prof. Pfeil begeistert von den Planungen zur Dorferneuerung in Straußdorf.


Gruppenbild in Straußdorf

Die Endstation der Tour markierte ein altes Bauernhaus aus dem 18. Jahrhundert in Frauenneuharting, dessen Privatbesitzer nun die zugehörige Tenne möglichst originalgetreu ausbauen möchte.


Gruppenbild in Frauenneuharting

„Es ist schön zu sehen, dass es überall im Landkreis Bestrebungen gibt, unsere historischen Baudenkmäler am Leben zu erhalten und sie auch wieder nutzbar zu machen“ so Huber und ergänzt: „Diese Baudenkmäler sind keine Museumsstücke, sondern lebendige Gebäude. Daher braucht es hier pragmatische Lösungen und ich bin sehr froh darüber, dass unser oberster Denkmalschützer in Bayern, Prof. Pfeil das genauso sieht“ sagt Thomas Huber abschließend.

Als Mit der Firma SAFELOG versteckt sich ein echter „Hidden Champion“ im Markt Schwabener Gewerbegebiet. Davon konnte sich der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ein Bild machen, als er das Unternehmen in der Osterwoche besuchte. „Die sitzungsfreie Zeit um Ostern nutze ich immer gerne, um mit Menschen und Unternehmen vor Ort ins Gespräch zu kommen. So bekommt man einen ungefilterten Eindruck, was die Menschen bewegt.“

Innovationen made in Markt Schwaben

Bei SAFELOG handelt es sich um ein mittelständisches Unternehmen in Familienbesitz mit ca. 190 Mitarbeitern, das in Markt Schwaben fahrerlose Transportsysteme entwickelt und selbst herstellt. Darin ist das europaweit führende Unternehmen sehr erfolgreich und konnte seinen Umsatz in den letzten zehn Jahren nahezu verzehnfachen. Erst im vergangenen Jahr wurde die Firma dafür mit dem „Bayerns Best 50 Award“ ausgezeichnet – nicht zuletzt auch, weil SAFELOG hauptsächlich mit lokalen Zulieferern und damit sehr nachhaltig arbeitet. Eine Strategie, die sich insbesondere jetzt vor dem Hintergrund zusammenbrechender Lieferketten auszahlt.

Lob fand Thomas Huber als arbeitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Landtag auch für die Bedingungen für Arbeitnehmer: „Mit den Angeboten von Home Office – auch nach der Pandemie - und der Möglichkeit einer 4-Tage-Woche geht das Unternehmen auch hier vorbildlich voran und ermöglicht eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Genau diese Modelle brauchen wir für die Zukunft der Arbeitswelt“ lobt der Landtagsabgeordnete.

Neben der Vorstellung des Unternehmens ging es im Gespräch mit Thomas Huber insbesondere um die weiteren Entwicklungspläne von SAFELOG. Das Unternehmen würde gerne expandieren und eine zweite Produktionshalle errichten und steht vor Herausforderungen bei der Akquise eines Grundstücks in der Nähe des Stammsitzes. „Es wäre sehr schade, wenn das Unternehmen aufgrund mangelnder Flächen zu einem Wegzug gezwungen wäre. Ich hoffe insofern sehr, dass hier schnellstmöglich auch mit der Marktgemeinde Markt Schwaben eine Lösung gefunden wird – nicht zuletzt leistet das Unternehmen neben seinen Arbeitsplätzen auch einen nicht unbeträchtlichen Beitrag zu den Gemeindefinanzen“ sagt Thomas Huber.

In einer Videokonferenz haben rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Landkreis Ebersberg aktuelle Informationen ausgetauscht und darüber diskutiert, wie sich alle, die die Flüchtlinge aus der Ukraine unterstützen möchten, noch besser vernetzen können. Der Initiator des Netzwerktreffens, der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber, sagte zu Beginn, er sei tief beeindruckt von der großen Hilfsbereitschaft der Menschen im Landkreis: „Aktuell sind rund 1.600 Flüchtlinge aus der Ukraine hier bei uns gemeldet. Da die Hilfsbereitschaft der Menschen sehr hoch ist, sind rund 1.450 in privaten und nur rund 150 in staatlichen Unterkünften untergebracht.“
 
Wohnangebote an Landratsamt und Gemeinden melden
 
Die Leiterin des Krisenstabs Flüchtlingshilfe am Landratsamt Ebersberg Brigitte Keller und ihre Kollegin Marion Wolinski berichteten, dass aufgrund der Unterbringung der meisten Flüchtlinge in Privatunterkünften die Turnhalle des Gymnasiums Kirchseeon derzeit nicht belegt sei. Dies könne sich aber rasch ändern, denn am 26. April werde ein Bus mit weiteren Ukraine-Flüchtlingen im Landkreis erwartet.
 
Das Landratsamt suche deshalb weiter abgeschlossenen Wohnraum für Kriegsflüchtlinge und lege auch die Bedingungen für die Vermietung fest, zum Beispiel die geeignete Belegungszahl für eine Wohnung. Angebote von privaten Vermietern würden vom Landratsamt gesammelt und an die Gemeinden weitergegeben. Diese seien daher sowohl für potentielle Vermieter als auch Mieter die geeigneten Ansprechpartner. Wichtig für potentielle Vermieter sei, dass die Miete vom Landratsamt erstattet werden könne. Die Vermieter müssten auch nicht für Kost und Logis oder Kleidung sorgen, da diese und weitere Leistungen über das Asylbewerberleistungsgesetz geregelt würden.
 
Alle Informationen dazu finden sich auf der Internetseite des Landratsamts https://www.lra-ebe.de/aktuelles/informationen-zur-ukraine-krise/.
 
 
Pädagogische Willkommensgruppen für geflüchtete Kinder
 
Die Stellvertretende Leiterin des Schulamts Ebersberg Tanja Markefka berichtete, dass die Schulpflicht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine erst nach 3 Monaten beginne. Diese könnten aber vorher freiwillig am Online-Unterricht teilnehmen. Um die geflüchteten Kinder aus der Ukraine beschulen zu können, habe das Kultusministerium ein Rahmenkonzept für das bayerische Schulsystem erarbeitet, das natürlich auch für den Landkreis Ebersberg gelte. Darüber hinaus richte das Kultusministerium „Pädagogische Willkommensgruppen“ ein, die mit einem tages- bzw. wochenstrukturierenden Angebot den Bedürfnissen der geflohenen Kinder und Jugendlichen Rechnung tragen sollen.
 
Bürgerinnen und Bürger, die sich als Willkommenskraft für die aus der Ukraine geflohenen Kinder einbringen wollen, könnten das gerne tun. Alle Informationen dazu sowie zum Rahmenkonzept unter https://www.km.bayern.de/ukraine.html Die Bürgermeisterin von Anzing Kathrin Alte regte an, die Träger der freien Wohlfahrtspflege in das Konzept der Pädagogischen Willkommensgruppen einzubeziehen. Dies sei bisher noch nicht erfolgt.
 
Niederschwellige Betreuungsangebote für Kindergartenkinder wichtig
 
Zu mehreren Fragen nach der Betreuung von Kindergartenkindern aus der Ukraine sagte Thomas Huber, dass die meisten Gemeinden hinsichtlich der zur Verfügungstellung von Kitaplätzen ohnehin schon an der Grenze sind und es am besten wäre, jetzt niederschwellige Betreuungs-Angebote zu schaffen, z.B. durch die Zurverfügungstellung von geeigneten Räumen. So gebe es in Grafing beispielsweise bereits zwei Raumangebote, in denen Kinder aus der Ukraine betreut werden könnten. Die Leiterin der Volkshochschule Grafing, Fr. Dr. Martina Eglauer bot spontan an, dafür Räume zur Verfügung zu stellen, da man am Nachmittag einige Zeitfenster frei habe. Ebenso gab es spontan Angebote von Teilnehmerinnen sich an der Betreuung von Flüchtlingskindern vor Ort zu beteiligen. Außerdem müsse geklärt werden, wie der Anstellungs- und Betreuungsschlüssel für die Erzieherinnen in dieser Notsituation angepasst werden könne; der Mindestanstellungsschlüssel sei aktuell vorübergehend bis einschließlich Mai ausgesetzt.
 
Großes Interesse der Flüchtlinge an Deutschkursen
 
Martina Eglauer berichtete, dass bei den Flüchtlingen ein großes Interesse an Deutschkursen bestehe. Die VHS Ebersberg biete diese Kurse auch bereits an, ohne dass es dafür aber bereits eine Finanzierungszusage des Bundes gebe. Man sei daher auf Spenden angewiesen. Um den Deutschunterricht durchführen zu können, sei man dringend auf Lehrerinnen und Lehrer angewiesen. Diese müssten aber weder Ukrainisch noch Russisch können, es genüge die Grundqualifikation.
 
Thomas Huber sagte, dass er darüber bereits die Bayerische  Integrationsbeauftragte und Innenminister J. Hermann informiert habe und es im zuständigen Bundesamt für Migration (BAMF) auch bei der Frage der Finanzierung immer „noch hake“. Er mache hier weiter Druck und hofft, dass diese und andere Fragen bis zur nächsten Netzwerker-Videokonferenz in circa vier Wochen geklärt werden können.                 
 
Probleme aufgrund Systemumstellung zu erwarten
 
Probleme erwartet der Landtagsabgeordnete Thomas Huber, der auch sozialpolitischer Sprecher seiner CSU-Fraktion im Bayer. Landtag ist, aufgrund des Beschlusses des Bundes, Ukraine-Flüchtlinge ab 1.6.22 nach den Regeln des SGB II zu behandeln. Huber: „Es gibt bis heute seitens des Bundes keine Kostenübernahmezusage, weder bei den notwendigen Deutschkursen, noch hier im SGB II, das auch die Wohnraumsituation betrifft“ und bringt die Probleme eines  Systemwechsels auf den Punkt:  „Damit wären nicht mehr die Landkreise für die Unterbringung zuständig, was im ‚worst case‘ bedeuten würde, dass die Menschen, die nicht privat untergebracht werden können und in staatlichen Unterkünften leben, sog. „Fehlbeleger“ wären u. aus diesen ausziehen müssten. Sie gelten dann als Obdachlos und müssten wieder von den Gemeinden untergebracht werden. Gerade in Ballungsräumen ist die Wohnungssituation heute schon sehr angespannt und würde die Lage nochmals extrem verschärfen“. Huber befürchtet dann ein Zurückgehen der bislang in der Gesellschaft so intensiv gelebten Humanität und Solidarität mit den Geflüchteten. 



 

Mehr als 1.400 Geflüchtete aus der Ukraine sind mittlerweile im Landkreis Ebersberg untergekommen, der Großteil privat untergebracht.  Die Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger ist nach wie vor ungebrochen. Zahlreiche Initiativen wurden gegründet, Helfergruppen, Vereine, Schulen und viele Bürgerinnen u. Bürger kümmern sich um Unterkunft, Schul- und Freizeitangebote und helfen bei Behördengängen für die geflüchteten Familien. „Ohne diese immense Hilfsbereitschaft und das herausragende ehrenamtliche Bürger-Engagement wären wir wohl in einer anderen Situation“, lobt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Thomas Huber.

Virtueller Austausch für Flüchtlingshelfer

Um dieses vielfältige Engagement besser zu vernetzen, untereinander über bestehende Initiativen zu informieren und offene Fragen direkt zu klären, lädt der Landtagsabgeordnete Thomas Huber, der auch sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist, alle Interessierten zu einem ersten virtuellen Austausch ein. Dieser wird in Form einer Videokonferenz am 11. April um 19 Uhr stattfinden.

Teilnehmen werden u.a. seitens des Landratsamtes die Leiterin des Ukraine-Krisenstabs Brigitte Keller und die Leiterin des Fachbereichs Asyl, Marion Wolinski. So können neben der besseren Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch auch Fragen zum Asylrecht, Behördengängen und Unterstützung des Landratsamtes unkompliziert geklärt werden. 

„Welche Erfahrungen gibt es aus den Willkommensklassen, welche Vereine bieten welche Freizeitmöglichkeiten, welche niederschwelligen Angebote gibt es bereits, wer kann dolmetschen, wo gibt es bürokratische Hürden – das sind alles Fragen, die einen gemeinsamen Austausch lohnenswert u. notwendig machen – auch, damit Helferinnen und Helfer mögliche Synergien im Landkreis besser kennen lernen und nutzen können. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich möglichst viele Interessierte am Montag aufschalten“ sagt Thomas Huber zu seiner Initiative.

Interessierte müssen sich bis zum 8. April im Bürgerbüro von Thomas Huber (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, 08092 865770) anmelden und können bereits Fragen einreichen, die geklärt werden müssen. Sie erhalten dann einen Zugangslink mit allen weiteren Informationen.