Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Reisender in Sachen Bahnhofsmission: Einen Tag lang fuhr Thomas Huber, Abgeordneter und sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion mit dem Zug durch Bayern, um sich aus erster Hand über die Arbeit der Bahnhofsmissionen zu informieren. Er besuchte am 27. Juli die Stationen Ingolstadt, Nürnberg und Augsburg. Mit dabei war in Nürnberg auch sein Kollege Jochen Kohler und in Augsburg Andreas Jäckel.

Beeindruckt waren die Politiker vor allem vom vielfältigen Angebot, das – selbst in räumlich sehr beengten Einrichtungen wie Ingolstadt oder Augsburg – auf die Beine gestellt wird und ohne die über 300 Ehrenamtlichen bayernweit nicht denkbar wäre.
 
„Die Bahnhofsmissionen leisten einen unschätzbaren Beitrag für die Gesellschaft“, so das Fazit Hubers. Ob Reisende, Obdachlose oder Menschen in Not, in den Bahnhofsmissionen würden alle Menschen eine offene Tür sowie schnelle und unbürokratische Hilfe finden. Als niedrigschwellige Anlaufstelle sind sie essentielle Knoten in den sozialen Netzen der Städte. Das gelte es zu fördern: „Wir müssen die Bahnhofsmissionen auch in Zukunft ausreichend finanziell unterstützen“, so der Landtagsabgeordnete. Umso mehr freue er sich, dass der Freistaat auf Initiative der Landtags-CSU rund 100 000 Euro für die 13 bayerischen Dienste 2022 zur Verfügung stelle.

Vor Ort in den Bahnhofsmissionen kamen ganz unterschiedlicheThemen zur Sprache: Von der guten Kooperation mit der Deutschen Bahn, über die Nöte und Bedürfnisse der Gäste bis hin zum Wandel im Ehrenamt, der den Bahnhofsmissionen Sorge bereitet. Wie die Verantwortlichen in Nürnberg berichteten, engagieren sich Ehrenamtliche seit einigen Jahren eher Projektbezogen und kürzer. Gerade bei Jüngeren sei eine studien- und jobbedingt hohe Fluktuation zu beobachten. Weil die Ehrenamtlichen in der anspruchsvollentäglichen Arbeit so wichtig sind, brauche es sehr gute Strukturen sowie fachliche Begleitung und Koordination durch hauptamtliche Kräfte. Dafür wiederum sei eine bessere verlässliche Finanzierung dringend notwendig.

Begleitet wurde Huber auf seiner Bahnhofsmissionstour von Adelheid Utters-Adam, Vorsitzende von IN VIA-Bayern und Wolfgang Janowski, Vorstand der Diakonie Bayern. Mit dabei waren außerdem die zuständigen Referent:innen für die Bahnhofsmissionen bei IN VIA Bayern, Hedwig Gappa-Langer und Sonja Gaja sowie
Harald Keiser vom Diakonischen Werk Bayern.

Dass ihm die Info-Reise ein echtes Anliegen war, bestätigte Huber noch einmal zum Ende der Tour: „Wichtig ist mir als Politiker, dass wir nicht nur theoretisch entscheiden, sondern mit Eindrücken aus der Praxis vor Ort die richtigen Rahmenbedingungen setzen.“ Die Bahnhofsmissionen seien auch deshalb so nötig, weil jeder einmal in die Situation kommen könne, „in der er auf Hilfe und menschliche Wärme angewiesen ist.“

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Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm begünstigt drei Ebersberger Kommunen

Ebersberg, Grafing und Hohenlinden erhalten in diesem Jahr insgesamt 630.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2022. Dabei hat sich die Fördersumme gegenüber der Vorjahres-Förderung (180.000 Euro) mehr als verdreifacht. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Thomas Huber sowie der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz mit.

Die beiden Abgeordneten übereinstimmend: „Es ist sehr erfreulich, dass auch in diesem Jahr die Förderung der Städtebauprojekte in Ebersberg, Grafing und Hohenlinden fortgesetzt werden. So können wichtige Sanierungsprojekte auch in Zeiten von Inflation und explodierenden Baukosten fortgesetzt werden. Die Städtebauförderung trägt dazu bei, dass unsere Kommunen ihre Stadt- und Dorfzentren auch weiterhin sinnvoll verbessern und verschönern können.“

Ebersberg erhält 90.000 Euro aus dem Programm „Lebendige Zentren“ für die Weiterführung der Altstadtsanierung. Damit sollen bspw. Klimaanpassungsmaßnahmen im Stadtgarten sowie Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit am Klosterbauhof erfolgen. Auch in Grafing wird die Fortführung der Altstadtsanierung bezuschusst. Die Stadt erhält 240.000 Euro aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“, damit soll die Entwicklung des integrierten städtebaulichen Konzeptes fortgesetzt werden. Besonders im Fokus steht hier die Errichtung einer Tiefgarage am Hans-Eham-Platz: Die Gemeinde Hohenlinden erhält 300.000 Euro für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt. Mit der Förderung aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ wird die Umsetzung des zweiten Bauabschnitts unterstützt.

Heuer stehen in den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für ganz Bayern insgesamt 193,5 Millionen Euro für 434 Gemeinden zur Verfügung.
 

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Zum ersten Mal seit zwei Jahren besuchte eine Gruppe aus dem Landkreis den Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (CSU) an seinem Arbeitsplatz im Maximilianeum. Die Gruppe setzte sich aus einer Schülergruppe des Franz-Marc-Gymnasiums Markt Schwaben und der Gymnastikgruppe des TSV Markt Schwaben und weiteren Interessierten aus verschiedenen Gemeinden zusammen.

Auf Einladung von Thomas Huber hatten die Gäste aus Markt Schwaben die Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch und Diskussion auch mit ihm als Sozialpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, und konnten die vorletzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause live mitverfolgen. Im Zuge des Austauschs ging es vor allem um lokale Themen wie die Brenner-Trasse durch den Landkreis sowie um die Debatte zu Windkraftanlagen im Ebersberger Forst. Huber erklärte dazu ausführlich seinen Standpunkt und kritisierte insbesondere die Deutsche Bahn für Ihre nicht nachvollziehbare Wahl der Grobtrasse Limone.

Ebenfalls auf dem Programm stand ein gemeinsames Mittagessen in der Landtagsgaststätte sowie eine Filmvorführung über Geschichte und Arbeitsweise des Bayerischen Landtags. Thomas Huber dazu: „Es freut mich wirklich sehr, dass ich endlich wieder Besuchergruppen hier im Maximilianeum zum direkten Austausch empfangen darf. Der Bayerische Landtag ist als offenes und bürgernahes Parlament konzipiert und es hat uns alle sehr geschmerzt, dass wir in den letzten beiden Jahren auf Abstand gehen mussten. Das wollen wir jetzt alles nachholen.“

Der Abgeordnete Thomas Huber lädt regelmäßig Besuchergruppen zu einem Besuch des Bayerischen Landtags ein. Neben Führungen durch das Maximilianeum, dem hautnahen Erleben einer Plenardebatte, Filmvorführungen und Diskussionen stehen Gespräche mit dem Politiker an oberster Stelle im Programm. Huber nutzt diese Gelegenheiten, um einerseits Fragen und Anregungen zu seiner politischen Arbeit entgegenzunehmen und andererseits, um den Bürgerinnen und Bürgern die Arbeitsweise des bayerischen Parlaments nahe zu bringen. Sehr gern führt er auch selbst durch das historische Gebäude. 

Interessenten können sich für kommende Besuchstermine unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!melden.

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„Wir werden Auswahl der Vorzugstrasse so nicht hinnehmen“

Die heute verkündete Entscheidung der Bahn sorgt für Entsetzen im Landkreis. Die Abgeordneten im Bund, Andreas Lenz und im Land, Thomas Huber sowie Landrat Robert Niedergesäß kritisieren das Vorgehen und die Entscheidung der Bahn scharf.

Es sei nicht hinnehmbar, dass die Bahn stets betone, Entscheidungen würden gemeinsam mit der Region getroffen werden und dann passiert genau das Gegenteil. „Die Entscheidung der Bahn ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger und aller Beteiligten, die sich in den letzten Jahren für eine landschafts- und bürgerverträgliche Lösung eingesetzt haben“, so der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber.

Landrat Robert Niedergesäß verweist auf die entsprechenden Beschlusslagen sowohl der betroffenen Kommunen als auch des Landkreises. „Der Landkreis hat sich überparteilich klar positioniert, die Punkte wurden ignoriert, dieses arrogante Verhalten der Bahn einem ganzen Landkreis gegenüber können wir nicht akzeptieren.“

Die Öffentlichkeitsbeteiligung sei in dieser Form eine Farce, die man sich sparen könne, so Andreas Lenz. Die Mitglieder des Dialogforums würden so nicht ernst genommen, es sei letztlich schade um die Zeit der engagierten Mitglieder, wenn die Bahn dann keinerlei Argumente aufgreife. „Infrastrukturprojekte kann man nur mit, nicht gegen die Bevölkerung durchsetzen.“

Die Bahn zeigt wie man echte Bürgerbeteiligung nicht macht. „Wenn die Bahn so vorgeht, dann kann sie sich eine Öffentlichkeitsbeteiligung sparen“, so die Mandatsträger übereinstimmend.
Die Entscheidung wird auch inhaltlich in Frage gestellt. So sei es zu hinterfragen, dass jede Trasse anscheinend nur für sich bewertet wurde und nicht im Zusammenhang mit der Bestandstrasse. Das Bewertungsverfahren der Bahn werde man auch inhaltlich genau prüfen.

Die Mandatsträger wollen sich mit der Entscheidung nicht zufrieden geben. Sie sehen im Raumordnungsverfahren der Regierung von Oberbayern noch einmal die Notwendigkeit, die Alternativen zu prüfen.

Im entsprechenden Projektbeirat und im Dialogforum fielen deutliche Worte gegenüber dem Vorgehen der Bahn. Weitere Gespräche werden sich anschließen. „Wir werden versuchen gegenüber der Bahn aus Bayern heraus und auch im Bund Änderungen zu erreichen“, so die Mandatsträger abschließend.

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