Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Viele Anliegen, aber auch viel Lob konnte der Beauftragte für Bürokratieabbau der Staatsregierung, Walter Nussel, MdL beim Wirtschaftsgespräch des CSU-Kreisverbandes mit nachhause nehmen. Bei dem vom CSU-Kreisvorsitzenden und Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber initiierten Dialogforum, an dem neben Nussel mit Prof. Dr. Angelika Niebler, Dr. Andreas Lenz, der stellvertretenden Landrätin Magdalena Föstl und dem Grafinger Bürgermeister Christian Bauer Politiker auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene teilnahmen, hatten die zahlreich erschienenen Unternehmer aus dem Landkreis die Gelegenheit, Probleme offen zu benennen und Beispiele aus der unternehmerischen Praxis für unnötige Bürokratie zu schildern. Das Dialogforum wurde Corona-bedingt schon mehrmals verschoben und konnte nun endlich unter Beachtung aller Hygienemaßnahmen in Präsenz durchgeführt werden.  

Dazu der Kreisvorsitzende Thomas Huber: „Walter Nussel ist als Unternehmer und Landwirt ein echter Mann der Praxis und damit die ideale Besetzung für den notwendigen Bürokratieabbau in Bayern. Ich danke ihm recht herzlich, dass er meiner Einladung gefolgt ist und sich die Zeit für die Anliegen unserer kleinen und mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer genommen hat.“

Die aus den gesamten Landkreis erschienenen Gewerbetreibenden aus dem Mittelstand und Handwerk schätzten den direkten und unmittelbaren Austausch mit den Mandatsträgern, der in der Fertigungshalle der Firma KTH Aluminiumtechnik in Grafing/Schammach stattfand. Im Zuge der Veranstaltung kamen unter anderem praxisfremde Ausschreibungs- und Vergaberichtlinien, die hohen bürokratischen Hürden für Gründer und die teils starren und nicht an der Praxis angelehnten gesetzlichen Vorgaben zur Sprache. Walter Nussel versprach, sich die einzelnen Anliegen anzusehen und signalisierte den Unternehmerinnen und Unternehmern, sich weiterhin für einen Abbau von überflüssigen Vorschriften einzusetzen. Hinsichtlich der Fälle, die die europäische bzw. bundesweite Gesetzgebung betrafen, sicherten die Europaabgeordnete Angelika Niebler und der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz ihre Unterstützung zu. Thomas Huber wies in diesem Zusammenhang hin, dass in Bayern seit 2003 fast 50 Prozent aller bayerischen Gesetze und Verordnungen gestrichen wurden und der Freistaat heute ein Viertel weniger Gesetze und Verordnungen als der Bundesdurchschnitt hat.
 
„Gut, dass wir uns nach der langen Zeit der Videokonferenzen endlich wieder persönlich zusammensetzen konnten und in einen direkten Dialog getreten sind“ resümiert Thomas Huber und ergänzt: „Es hat mich sehr gefreut, dass heute Vertreter auf allen politischen Ebenen anwesend waren und die Botschaften der Unternehmerinnen und Unternehmer direkt bei den entsprechenden Mandatsträgern angekommen sind. Wir werden zwar viele Herausforderungen sicherlich nicht über Nacht bewältigen, aber das soll uns nicht an unserem Engagement hindern.“

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Ebersberg, Grafing und Hohenlinden erhalten in diesem Jahr insgesamt 180.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2021. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Thomas Huber sowie Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz mit.

Bund-Länder-Förderprogramm - Städtebau „Soziale Stadt“ begünstigt drei Ebersberger Kommunen:

Die beiden Abgeordneten übereinstimmend: „Es ist sehr erfreulich, dass in diesem Jahr mit Ebersberg, Grafing und Hohenlinden gleich drei Kommunen im Landkreis Ebersberg gefördert werden. So können wichtige Sanierungsprojekte auch in schwierigen Zeiten fortgesetzt werden. Die Städtebauförderung trägt dazu bei, dass unsere Orts- und Stadtzentren auch zukünftig lebendig bleiben."

Ebersberg erhält 30.000 Euro aus dem Programm „Lebendige Zentren“ für die Weiterführung der Altstadtsanierung. Dabei soll insbesondere der Marktplatz neugestaltet werden. Auch in Grafing wird die Fortführung der Altstadtsanierung bezuschusst. Die Stadt erhält 120.000 Euro aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“, damit soll die Entwicklung des integrierten städtebaulichen Konzeptes fortgesetzt werden. Die Gemeinde Hohenlinden erhält 30.000 Euro für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt. Die Ortsmitte entlang der Hauptstraße vom Abzweig Isener Straße bis zur Münchner Straße samt Kirchvorplatz soll eine einheitliche und fußgängerfreundliche Gestaltung erhalten. Mit der Förderung aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ werden die Vorbereitungen für den zweiten Bauabschnitt unterstützt.

„Mit dem Förderprogramm Soziale Stadt unterstützen Bund und Länder die Städte und Gemeinden bei der Stärkung ihrer Ortszentren und des innerstädtischen Einzelhandels, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen. So leisten wir einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen und damit auch klimagerechten Stadterneuerung“, so Huber und Lenz abschließend.

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Der Landkreis Ebersberg hat mit großem Erfolg beim Best-Practice-Wettbewerb „Kommunal? Digital!“ des Bayerischen Digitalministerium teilgenommen und dabei ein Preisgeld von 500.000 Euro gewonnen. Dabei war Ebersberg unter den insgesamt 76 Bewerbern der einzige Preisträger-Landkreis aus Oberbayern unter den Top 10. Unser Landkreis hatte sich mit der Projekt-Idee einer Offenen Urbanen Plattform für effizientes digitales Energiemanagement beworben. Dazu der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber: „Ich freue mich, dass der Landkreis Ebersberg nach seinem Pilotprojekt für digitale Bauanträge nun erneut seine Digitalkompetenz unter Beweis stellen konnte und erneut eine bayerische Vorreiterrolle bei der Digitalisierung unserer Kommunalverwaltungen einnimmt. Dazu gratuliere ich unserem Landrat Robert Niedergesäß und allen beteiligten Mitarbeitern im Landratsamt sehr herzlich!“
 
Die Idee des Landkreises besteht in einer offenen Plattform für das digitale Energiemanagement der kommunalen Liegenschaften. Ziel ist ein ressourcenschonender Energieeinsatz auf kommunaler Ebene. Dazu wird im Ebersberger Projekt der Energieverbrauch von Gebäuden - in diesem Fall von Liegenschaften des Landkreises - in annähernd Echtzeit erfasst, analysiert und optimiert. Während bisher der Hausmeister manuell monatlich die Verbrauchszähler ablesen und übertragen musste, bekommt er künftig auf seinem Smartphone alle Daten aktuell einschließlich Warnmeldungen bei Störungen oder außergewöhnlichen Verbrauchsanzeigen. Auch können hohe Energieverbräuche erkannt werden und Energieströme gelenkt werden. Energiespitzen werden identifiziert und modifiziert, Lastkurven optimiert. Das Projekt hat Pilotcharakter für alle bayerischen Landkreise und Kommunen und steht ihnen nach der Realisierung zur Verfügung.
 
„Unsere Kommunen sind aktuell besonders gefordert, um die großen Themen Mobilität, Umwelt, Stadtplanung und Kommunikation mit digitalen Lösungen zu vernetzen. Gerade kleine und mittelgroße Städte und Gemeinden stehen angesichts finanzieller und personeller Zwänge vor immensen Herausforderungen. Mit dem Ideenwettbewerb „Kommunal? Digital!“ geht das Digitalministerium den richtigen Schritt und greift den Kommunen unter die Arme, indem es innovative Ideen für mehr Nachhaltigkeit passgenau fördert. Dafür haben wir im Landtag gerne die entsprechenden Mittel bereitgestellt.“ erklärt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber.
 
Landrat Robert Niedergesäß: „Ich bin sehr stolz, dass der Landkreis Ebersberg erfolgreich am Wettbewerb „Kommunal? Digital!“ teilgenommen hat. Die Idee zu unserem Projekt ist in enger Zusammenarbeit mit dem Innovationsring des Bayerischen Landkreistags entwickelt worden. Dafür bedanke ich mich bei allen Beteiligten. Digitalisierung ist ein großes Gemeinschaftsprojekt und braucht vielfältige Ideen auf allen Ebenen. Dieses Projekt unterstützt auch das Ziel des Landkreises, bis 2030 Klimaneutral zu werden. Klimaschutz und Digitalisierung sind zwei Seiten ein und derselben Medaille, denn wenn Energieerzeugung und Energieverbrauch besser harmonisiert werden können, wird erzeugte Energie optimal genutzt. Gute Ideen kosten Geld, deshalb freuen wir uns sehr über das Preisgeld, das mit dem Wettbewerbsgewinn verbunden ist.“ 

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Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ruft alle ehrenamtlich engagierten Bürger aus dem Landkreis Ebersberg zur Teilnahme am „Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2022“ auf. „Das Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Miteinanders bei uns im Landkreis. Ich freue mich, dass das Bayerische Sozialministerium mit diesem Preis innovative, ehrenamtliche Projekte fördert und damit seine Wertschätzung für ehrenamtliche Arbeit zeigt“, so Thomas Huber zum Start der Bewerbungsphase.

Unter dem Motto „Ehrenamt – damit gewinnen wir alle“ werden Personen, Initiativen und Organisationen mit neuen und innovativen Ideen rund ums Ehrenamt gesucht. „Unser Land lebt vom Miteinander und von Menschen, die Verantwortung übernehmen. Wo sich Menschen mit Fantasie und Herzblut engagieren, gewinnt unsere ganze Gesellschaft. Deswegen freue ich mich auf viele innovative und kreative Ideen!“, so Thomas Huber.

Beteiligen kann sich jeder, der ein innovatives Projekt bereits durchführt oder noch umsetzen möchte.  Entscheidend sind fünf Bewertungskriterien:  Die Vorschläge müssen innovativ, gemeinwohlorientiert, vorbildlich, auch für andere Engagementfelder geeignet und praktikabel sein. Insgesamt werden elf Preise in den Kategorien „Innovative Projekte“ und „Neue Ideen“ ausgezeichnet.  Die Preisgelder belaufen sich auf insgesamt 75.000 Euro. 

Bewerbungen sind online unter www.innovationehrenamt.bayern.de oder schriftlich auf dem Postweg an das Sozialministerium bis 17. Oktober 2021 möglich. Die Preisträger werden im Frühjahr 2022 bei einem Festakt in München ausgezeichnet.

 

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Im Zuge des kürzlich stattgefundenen Spitzengesprächs ist es trotz erschwerter Rahmenbedingungen erneut gelungen, mit den kommunalen Spitzenverbänden einvernehmlich ein sehr gutes Ergebnis für die bayerischen Kommunen zu erzielen. Dies teilte der bayerische Finanzminister Albert Füracker dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber mit.
 
Die Schlüsselzuweisungen steigen dementsprechend um rund 67 Mio. € auf 4 Mrd. €. Sie haben als freie Deckungsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Selbstverwaltung. Gerade für finanzschwächere Kommunen sind die Schlüsselzuweisungen eine zentrale Finanzquelle.
 
„Wir wissen zwar noch nicht genau, wieviel Geld genau für 2022 an die Kommunen im Landkreis Ebersberg fließt, aber eines ist wohl sicher: Weniger als in den Vorjahren wird es hoffentlich nicht. Das ist schon mal ein gutes Signal an unsere Kommunen und sollte sie ermutigen, auch im nächsten Jahr nötige Investitionen tatkräftig anzugehen“ kommentiert Thomas Huber, der selbst in Kreistag und Grafinger Stadtrat kommunalpolitisch aktiv ist, die aktuellen Zahlen.
 
Insgesamt erhalten die bayerischen Kommunen im Jahr 2020 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Bayerischen Landtag über 10,4 Mrd. € aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das Ergebnis aus dem Vorjahr wird damit um rund 128 Mio. € übertroffen. Hinzu kommen 2022 einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Mio. €. Damit knüpft der Freistaat nahtlos an die massive Unterstützung der Kommunen in den Vorjahren an und setzt darüber hinaus zusätzliche kraftvolle Impulsive für kommunale Investitionen. 
 
„Diese beeindruckenden Zahlen zeigen, dass der Freistaat nach wie vor der starke Partner für die Kommunen ist. Das belegt auch die Investitionsquote der bayerischen Kommunen, die 2020 mit 24,2% mit Abstand die höchste Quote bundesweit war. Zum Vergleich: Die durchschnittliche Investitionsquote der westdeutschen Flächenländer liegt bei lediglich 16,1 %. Von unserer dadurch so gut ausgebauten kommunalen Infrastruktur profitieren letztendlich wir alle.“ erklärt Thomas Huber abschließend. 


 

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Die Gemeinden Anzing, Glonn und Steinhöring erhalten insgesamt 90.000 Euro aus dem Programm „Bayerische Städtebauförderung“, wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mitteilt.

Die Marktgemeinde Glonn erhält in diesem Jahr 30.000 Euro für die Fortsetzung ihres integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes. In erster Linie sollen dort langfristig der Ortskern und die Durchfahrtstraße erneuert werden. Die Gemeinde Steinhöring bekommt auch in diesem Jahr Mittel in Höhe von 30.000 Euro zur weiteren Sanierung des Lager-hausgebäudes am Steinhöringer Bahnhof. Auch die Gemeinde Anzing erhält Zuwendungen in Höhe von 30.000 Euro für die Sanierung des Ortskerns.  Es sei sehr erfreulich, dass gleich drei Gemeinden im Landkreis Ebersberg gefördert werden, so der Abgeordnete Thomas Huber, der sich als Landtagsabgeordneter für die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel eingesetzt hat. „Diese starken finanziellen Beiträge für die Kommunen sind ein weiterer wichtiger Baustein zur Unterstützung des ländlichen Raums. So wird gewährleistet, dass unsere Ortskerne auch in Zukunft attraktiv und lebenswert bleiben", sagt Huber, der darin einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung wirtschaftlicher und demografischer Veränderungsprozesse in den Gemeinden sieht.

Bayernweit stehen 2021 insgesamt 35 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm für die Innenentwicklung und Flächensparung zur Verfügung. Davon profitieren in diesem Jahr insgesamt 258 Städten und Gemeinden. Diese Förderung ergänzt den 100 Millionen Euro schweren Sonderfonds „Innenstädte beleben“, der ebenfalls aus Mitteln der Städtebauförderung finanziert wird. Neben der Erhaltung und Belebung von Ortskernen ist insbesondere das Flächensparen von besonderer Bedeutung. Einen wesentlichen Beitrag hierzu leisten die Maßnahmen der Militärkonversion, die Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen und die Förderinitiativen „Innen statt Außen“ und „Flächenentsiegelung“. „Damit setzen wir Anreize für eine nachhaltige und umweltschonende Siedlungsentwicklung unserer Gemeinden. Unser Ziel ist es, dass die Ortschaf-ten ihre dörfliche Identität behalten können und die Zentren ein attraktiver Anlaufpunkt für alle Ge-nerationen bleiben.“  erklärt Thomas Huber abschließend.

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Den ersten landkreisweiten Bürgerentscheid zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen im Ebersberger Forst hat sich der CSU-Kreisverband zum Anlass genommen, im Vorfeld dazu eine Online-Umfrage unter seinen Mitgliedern zur Energiewende im Landkreis durchzuführen. „Für uns ist das Thema Energiewende ein klares Zukunftsthema mit vielen Chancen für die Bürger, als auch für den wirtschaftlichen Standort. Natürlich gibt es in einer so breit aufgestellten Volkspartei wie der CSU, ganz unterschiedliche Positionen und Sichtweisen unter den Mitgliedern. Und gerade bei solchen langfristigen Themen ist es uns wichtig, die Stimmungstrends, Meinungen und natürlich auch Kritik bei den Mitgliedern abzufragen – das gehört zu meinem Verständnis einer parteiinternen Basisdemokratie und unterstützt uns bei weiteren Entscheidungen und Ideen“, erklärt der CSU-Kreisvorsitzende Thomas Huber seine Beweggründe und stellt in Aussicht, die Mitglieder zukünftig digital stärker an zentralen Fragen zu gesellschaftspolitischen Themen zu beteiligen.
 
In der Umfrage, an der sich fast 400 Mitglieder beteiligten, wurde unter anderem gefragt, wo noch Ausbaupotential der regenerativen Strom- und Wärmeerzeugung besteht, wie die Mitglieder zur Elektromobilität stehen und wie man die Energiewende im Landkreis grundsätzlich weiter voranbringen könnte.
 
Deutlich wurde bei den Ergebnissen, dass das Thema Energiewende von den meisten nicht nur auf Windkraft reduziert wird - eine große Mehrheit der Mitglieder denkt sehr vernetzt. „Der Landkreis kann seine selbst gesetzten Klimaschutzziele nur mit einem gesunden Energiemix erreichen, der erstens auf regionale Gegebenheiten und auf die Menschen vor Ort Rücksicht nimmt, zweitens überregionale Projekte berücksichtigt und drittens Innovationen und Zukunftstechnologien, wie z.B. Wasserstoff, Stromspeicher, etc. mit einbezieht. Die Energiewende muss daher mit Maß und Ziel und nicht mit einseitiger Ideologie verfolgt werden, bei der von einigen anderen Parteien die Windenergie als das einzig richtige dargestellt wird und das ganze Thema leider sehr populistisch auf nur wenige Punkte reduziert wird“, so Huber.
 
Das meiste Ausbaupotential für regenerative Stromgewinnung sehen die Befragten in Photovoltaikanlagen (81%), gefolgt von der Windenergie und Blockheizkraftwerk-Anlagen. Bei der Wärmegewinnung hatten Solarthermie-Anlagen und Geothermie-Anlagen in den Augen der Befragten das größte Potential. Im Bereich der Mobilität wünschte die Hälfte der Umfrageteilnehmer weitere Erleichterungen, um auf E-Autos umzusteigen. (30 Prozent erachteten die bestehenden Fördermöglichkeiten für ausreichend).
 
„Ich halte es für absolut notwendig, parallel zur notwendigen Ausbaustrategie erneuerbarer Energien eine Einsparungs- und Effizienz-Strategie für Haushalte, Wirtschaft und Kommunen auf den Weg zu bringen, damit alle Möglichkeiten effektiv genutzt werden und Energie auch in Zukunft für alle Menschen bezahlbar bleibt“, so der Sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und bringt es mit dem Appell auf den Punkt: „Klimaschutz darf nicht zur sozialen Frage werden. Das Thema Energiewende ist für uns damit kein parteipolitisches Thema, sondern ein gesellschaftliches Thema, das viele verschiedene Bereiche tangiert – sonst werden wir keine langfristige Akzeptanz schaffen können“. 
 
Eine deutliche Mehrheit der Mitglieder fühlt sich gut über die Pläne zur Energiewende im Landkreis informiert. Nahezu zwei Drittel (64%) sind der Ansicht, dass ausreichend neutrale und leicht zugängliche Informationsangebote über den Windkraftentscheid zur Verfügung standen. Über die allgemeinen Pläne und Ziele des Landkreises für eine erfolgreiche Energiewende fühlen sich 45 Prozent gut informiert, weitere 42% gaben an, dass sie zwar wissen, dass es Pläne gibt, sie sich damit aber noch nicht beschäftigt haben. Sehr klar hat sich auch gezeigt, dass die meisten Mitglieder die vorrangige Aufgabe des Landkreises Ebersberg im Bereich der Energiewende darin sehen, die Bürger stärker über Fördermöglichkeiten bzw. über persönliche Möglichkeiten, sich an der Energiewende beteiligen zu können, zu informieren.  „Bei der ganzen Diskussion haben wir gesehen, wie entscheidend Transparenz und seriöse Information bei diesem Thema ist – nur so können wir viele mitnehmen, überzeugen und motivieren auch z.B. selbst aktiv zu werden“, resümiert Huber.
 
Der Ebersberger CSU-Chef Thomas Huber zeigte sich mit der Durchführung und den Erkenntnissen sehr zufrieden: „Wir werden uns die Ergebnisse und zahlreichen Anregungen, die wir im Zusammenhang dieser Umfrage erhalten haben, sehr genau ansehen und in unsere Arbeit hier im Landkreis einfließen lassen. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir in Zukunft regelmäßig solche Umfragen durchführen, um noch besser und schneller zu erfahren, wie die Basis denkt. Denn eines ist klar: Die Energiewende schaffen wir nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, und nicht gegen den Willen der Bevölkerung.“

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