Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Grafing-Bahnhof hat ein Ende: Aller Voraussicht nach wird am 4. März mit der Inbetriebnahme des Aufzugs an Gleis 5 ein langjähriges Kapitel abgeschlossen. Dies erfuhr der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber auf wiederholte Nachfrage von Klaus-Dieter Josel, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Bayern.

„Mit dieser Zusicherung verbinde ich die Hoffnung, dass die noch ausstehende technische Abnahme nächste Woche erfolgreich verläuft und freue mich, dass barrierefreier Zugverkehr zwischen Grafing und München/Rosenheim ab nächster Woche möglich sein wird“, kommentiert Huber die Information der Deutschen Bahn. „Dass das Gleis 5 nun auch per Aufzug erreichbar sein wird, ist eine enorme Erleichterung für gehbehinderte Menschen, aber auch für Eltern, die beispielsweise mit Kinderwagen unterwegs sind und für Senioren“ sagt Thomas Huber, der sich seit über 7 Jahren und damit fast über seine gesamte Amtszeit im Landtag hinweg für dieses Projekt eingesetzt hat.

Ein kurzer Rückblick: Im Zug des Infrastrukturbeschleunigungsprogramm 2013 (IBP) wurde Grafing-Bahnhof bereits an den Gleisen im S-Bahnbereich barrierefrei ausgebaut, leider konnte man damals den Bau der Aufzüge nicht realisieren. Auf Antrag von Thomas Huber wurde der weitere barrierefreie Ausbau dann ins Förderprogramm „Bayern-Paket 2013-2018“ aufgenommen und vom Freistaat entsprechend gefördert. Nach zahlreichen Gesprächen konnte der aus Grafing stammende Abgeordnete dann erreichen, dass der Baubeginn für den vollständigen barrierefreien Ausbau statt 2019 auf das Frühjahr 2018 vorverlegt wurde, der Abschluss der Maßnahmen war für 2019 geplant. Nach mehreren Zwischenfällen und Komplikationen, darunter Frühjahrsstürme und zuletzt auch Corona hat sich das Abschlussdatum stetig nach hinten verschoben.
 
Thomas Huber machte aus seiner Unzufriedenheit nie ein Geheimnis, erhöhte den Druck auf die Konzernzentrale in Berlin und hatte sich über die letzten zwei Jahre hinweg in regelmäßigen Abständen – zuletzt wöchentlich - über die Fortschritte der Baumaßnahmen erkundigt und dabei stets auf die Wichtigkeit einer zeitnahen Fertigstellung hingewiesen. „Ich möchte mich bei Herrn Josel für die Zusammenarbeit bedanken und auch dafür, dass er unseren Druck (u.a. setzte sich auch die Senioren Union dafür ein) an die Konzernspitze weitergegeben hat. Ich freue mich, dass dieses wichtige Projekt am „Knotenpunkt Grafing-Bahnhof“ nun endlich abgeschlossen werden kann“. Hier laufen alle Verbindungen aus Wasserburg und Rosenheim nach München zusammen. „Damit haben wir wieder einen weiteren kleinen, aber wichtigen Schritt hin zu einem barrierefreien Landkreis gemacht“, sagt Thomas Huber und fordert zugleich Tempo bei den noch nicht barrierefrei ausgebauten Bahnhöfen im Landkreis: „Ich habe erfreut zur Kenntnis genommen, dass in der Zwischenzeit die Baumaßnahmen am Bahnhof Poing begonnen haben und hoffe hier auf einen „reibungsloseren“ Ablauf. Dass am Bahnhof Markt Schwaben nach wie vor nicht alle Gleise barrierefrei erreichbar sind und dort aktuell auch keine Perspektive für einen Ausbau besteht, ist ein Unding. Huber wird auch hier nicht locker lassen und fordert: „Hier muss die DB schnellstmöglich einen Zeitplan vorlegen.“

+++Update+++
Der Aufzug ist am 5. März 2021 - mit einem Tag Verspätung - in Betrieb genommen worden! Damit ist der Bahnhof Grafing Bahnhof nach jahrelangem politischen Einsatz endlich komplett barrierefrei.


 

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Die CSU-Fraktion will die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessern und sie dabei auch finanziell entlasten. Ermöglicht werden soll das durch eine Änderung im Sozialgesetzbuch, sodass unterstützende Assistenzleistungen bei der Krankenhausbehandlung, der Reha und der anschließenden Pflege von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden.

Zudem sollen auch die Möglichkeiten für Angehörige, Menschen mit Behinderung in Kliniken und bei der Reha zu begleiten, verbessert werden. Optimiert werden soll auch die Ausbildung des medizinischen Personals und der Schutz vor Infektionen mit Covid-19. Entsprechende Anträge der CSU-Fraktion dazu werden morgen im Plenum verabschiedet.

Dazu Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Gesundheits- und Pflegeausschusses im Bayerischen Landtag: „Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind bei einem Krankenhausaufenthalt auf besondere Unterstützung und Assistenz angewiesen. Die fehlenden sozialgesetzlichen Regelungen zur Finanzierung gehen zu Lasten der Betroffenen. Hier braucht es endlich Klarheit! Wenn professionelle Begleitung aufgrund einer Behinderung notwendig ist, muss diese auch sichergestellt und bezahlt werden. Zum anderen müssen wir auch die Ausbildung der Pflegekräfte und Mediziner in den Blick nehmen. Um die Versorgung und Behandlungsqualität für Menschen mit Behinderung weiter zu verbessern, braucht es gerade in diesem Bereich mehr Forschung.“ 

Dazu Thomas Huber, der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion: „Die Corona-Pandemie stellt die ganze Gesellschaft vor große Herausforderungen. Dabei dürfen wir die Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen, die einer besonderen Mehrbelastung unterliegen, nicht aus den Augen verlieren! Holger Kiesel, der Behindertenbeauftragte der Staatsregierung, hat gemeinsam mit den kommunalen Behindertenbeauftragten viele gute Vorschläge erarbeitet, um den Schutz vor Corona-Infektionen weiter zu verbessern. Diese sollen schnellstmöglich umgesetzt werden!“
 

 Anträge - Versorgung von Menschen mit Behinderung verbessern

 

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Montag, 22 Februar 2021 09:50

Digitales Arbeiten – auch nach Corona

Mobiles Arbeiten und Homeoffice: Corona treibt das digitale Arbeiten voran. Dafür wollen wir für alle – Beschäftigte und Arbeitgeber – dauerhaft die besten Lösungen: „Wir brauchen mehr Flexibilität und Freiräume fürs Homeoffice. Auch nach der Krise wollen viele Menschen digital von daheim arbeiten. Das erleichtert auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt Thomas Huber, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und ergänzt: „Uns ist wichtig, dass Beschäftigte und Arbeitgeber das digitale Arbeiten gemeinsam gestalten“.

Unter anderem geht es um rechtliche Anpassungen beim Arbeitsschutz, bei der Unfallversicherung und beim Datenschutz sowie die Flexibilisierung der Arbeitszeit – für mehr Freiheiten und Rechtssicherheit für unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmen. Dass Homeoffice von der Steuer abgesetzt werden kann, hat die CSU in Berlin bereits durchgesetzt.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie hat dem Antrag bereits zugestimmt. In Kürze wird er auch im Plenum des Bayerischen Landtags beschlossen.

Antrag Rahmenbedingungen für digitales Arbeiten verbessern
 

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Zur Situation der bayerischen Kunst- und Kulturszene tauschten sich auf Initiative des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber Kulturschaffende aus ganz Bayern mit Kunstminister Bernd Sibler aus. Neben dem Künstler und Chef der Grafinger Stadthalle Sebastian Schlagenhaufer nahmen unter anderem auch die Schauspielerin und Kabarettistin Christine Eixenberger und der Kabarettist Wolfgang Krebs an der Videokonferenz teil.

Wie geht es weiter mit Kunst und Kultur?

„Auch, weil mir das Thema selbst sehr am Herzen liegt, stehe ich seit einigen Monaten im kontinuierlichen Kontakt mit der hiesigen Künstler-Szene. Gerne habe ich daher ein gemeinsames Gespräch mit unserem Kunstminister Bernd Sibler vermittelt, der sich dankenswerterweise für diesen Austausch bereiterklärt hat.“ erklärt Thomas Huber. 
 
Im Zuge des Austausches wurden zahlreiche Herausforderungen, vor denen die Szene aktuell steht, offen und ehrlich thematisiert. Kunstminister Sibler informierte über verschiedene Förderprogramme auf Landes- und Bundesebene, die der Kulturbranche zugutekommen, darunter das bayerische Programm für Soloselbständige im Kulturbereich oder das bayerische Spielstätten- und Veranstalterprogramm. Schwierig für viele Kulturschaffende ist derzeit v.a. die unklare Zukunft, da niemand sagen kann, wann welche Veranstaltungsformate frühestens wieder möglich sind. Kunstminister Bernd Sibler betonte: „Wir wünschen uns sehr, dass wir Kunst und Kultur bald wieder vor Ort erleben können. Sobald es das Infektionsgeschehen zulässt, werde ich mich mit aller Kraft für eine Öffnung kultureller Institutionen einsetzen. Die Kultur-MK hat noch unter meinem Vorsitz einen stufenweisen Öffnungsplan vorbereitet. Außerdem stellen wir bereits konzeptionelle Überlegungen zu einem Kultursommer an. Ich stelle mir eine bayernweite Plattform mit Schwerpunkt auf Freiluftformaten vor, die nach Corona breite Partizipationsmöglichkeiten für Veranstalterinnen und Veranstalter, Künstlerinnen und Künstler und Kulturinstitutionen eröffnet und für das Publikum die Vielfalt der bayerischen Kulturlandschaft sichtbar macht.“
 
Interessiert zeigten sich Huber und Sibler auch gegenüber dem Vorschlag, im Rahmen von einzelnen sog. „Pilotbühnen“ die Wiederaufnahme des Veranstaltungsbetriebs auch im ländlichen Raum exemplarisch in Bezug auf Möglichkeiten des Infektionsschutzes zu testen. „Es braucht jetzt kreative Lösungen, um in den nächsten Monaten Veranstaltungsformate in einem nie dagewesenen Umfeld zwischen Risiko durch Mutationen und Schutz durch Impfungen wieder zu ermöglichen. Dabei könnten „Pilotbühnen“ ein geeignetes Konzept sein“, resümiert Thomas Huber abschließend.

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Als einer der ersten Landkreise in Bayern ermöglicht Ebersberg ab dem 1. März 2021 ein digitales Baugenehmigungsverfahren. Ab März können Bürgerinnen und Bürger oder die beauftragten Planer die notwendigen Unterlagen dort bequem zu jeder Zeit online einreichen. Nachdem das Konzept zunächst im Landkreis Traunstein getestet wurde, erweitert sich das Pilotprojekt nun auf den Landkreis Ebersberg und drei weitere Landkreise.
 
Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag Thomas Huber ist zufrieden mit der Vorreiterrolle, die der Landkreis Ebersberg hier einnimmt: „So sieht moderner Dienst am Bürger aus! Bauanträge waren früher mit viel Papierkram und großem Verwaltungsaufwand verbunden. Mit der Digitalisierung erleichtern wir den Prozess sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Mitarbeiter in den Baubehörden. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Bürgerfreundlichkeit und weniger Bürokratie.“
 
Natürlich ist auch weiterhin ein Antrag in Papierform möglich. Hier kommen ebenfalls Erleichterungen auf Antragssteller zu: Musste man bislang die Bauanträge noch in dreifacher Ausfertigung einreichen, reicht ab dem 1. März eine Ausfertigung, da das Material ohnehin digitalisiert wird.
 
Der digitale Bauantrag für Bayern wurde in den letzten zwei Jahren im Rahmen eines gemeinsam vom Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr und vom Staatsministerium für Digitales angestoßenen Pilotprojekts mit 15 unteren Bauaufsichtsbehörden konzipiert und entwickelt. Die technische Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern. Intelligente elektronische Formulare, sogenannte „Online-Assistenten“, führen den Nutzer durch den Ausfüllprozess. Je nach Angabe können weitere Eingabefelder und ganze Seiten ein- und ausgeblendet werden, es wird ausdrücklich auf einzureichende Bauvorlagen hingewiesen. Dadurch werden Bauanträge vollständiger und die Bearbeitungszeiten reduziert. Zudem ermöglicht es der digitale Bauantrag dem Planer, seine ohnehin in einer CAD-Anwendung entworfene Planung ohne Datenverluste einzureichen.
 
Ziel ist es, dass die Beantragung dieser äußerst wichtigen Leistung bald in weiteren Landkreisen und damit ganz Bayern möglich ist. Die rechtlichen Voraussetzungen für den digitalen Bauantrag wurden mit der vom Bayerischen Landtag beschlossenen Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und einer auf ihr basierenden Rechtsverordnung geschaffen. Letztere tritt am 1. März 2021 in Kraft treten. Ab diesem Stichtag wird es im Zuständigkeitsbereich der teilnehmenden Landratsämter allen Planern ermöglicht, digitale Bauanträge zu stellen. Zeitgleich werden weitere Online-Assistenten für alle gängigen bauaufsichtlichen und abgrabungsaufsichtlichen Anträge und Anzeigen angeboten. Dazu zählen etwa Abgrabungsanträge, Vorbescheidsanträge, Baubeginnsanzeigen und Beseitigungsanzeigen.
 

 
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Der Kreisvorsitzende der CSU und Landtagsabgeordnete Thomas Huber hat in einer Presseerklärung alle Bürger in Schutz genommen, die ein Einfamilienhaus gebaut haben oder noch bauen wollen. „Die Grünen haben offenbar das Einfamilienhaus als neues Feindbild entdeckt“, so Huber, der dahinter einen ideologischen Kampf von links-grün gegen das Eigentum vermutet und kritisiert: „Statt Eigentum zu fördern und zu schützen, setzen die Grünen auf Bevormunden, Enteignen und Verbieten“.
 
Hintergrund ist ein Interview des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, mit dem SPIEGEL, in dem er Skepsis gegenüber dem Neubau von Einfamilienhäusern äußerte: „Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedelung und damit für noch mehr Verkehr. (…) Ich finde es richtig, dass die Gemeinde im Notfall auch enteignen darf, wenn Besitzverhältnisse unklar sind oder sich Erbengemeinschaften streiten und deshalb ein Dorfkern verödet oder Wohnraum nicht geschaffen werden kann. (…) Das Haus als Rentengarantie ist in anderen Regionen als den boomenden Städten ein gefährlicher Mythos.“
 
Dazu Thomas Huber. „Ein Verbot des Einfamilienhauses ist für die CSU indiskutabel. Den Grünen geht es hier auch nicht um Klimaschutz, sondern um eine Neiddebatte. Wer Enteignungen von Grundvermögen das Wort redet, nur weil nach einem Erbfall die Erben miteinander streiten, offenbart ein gespanntes Verhältnis zum Privateigentum“ und ergänzt: „Mit dem Vorschlag der Grünen, den Bau von Einfamilienhäusern zu verbieten und Immobilienbesitzer zu enteignen stellt sich Hofreiter gegen die Träume zahlreicher Familien und nährt die Sehnsucht grüner Enteignungsfantasien“.

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Auf Initiative des Sozialpolitischen Sprechers der CSU-Landtagsfraktion und Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber beschloss der Bayerische Landtag mit den Stimmen von CSU, FW und Grünen gestern, systematische Corona-Antigentests in der Kindertagesbetreuung zu ermöglichen. Per Dringlichkeitsantrag setzte sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Schnelltests zum Schutz von Kita-Personal in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege eingesetzt werden sollen und beauftragte die Staatsregierung, dies so schnell wie möglich zu prüfen. Mit dem Beschluss strebt die CSU-Landtagsfraktion auch eine Kostenübernahme durch den Bund an. Positive Signale hierzu kamen bereits aus Berlin.

Der in Grafing wohnhafte Landtagsabgeordnete freute sich über die Zustimmung und erklärt dazu: „Unser Kita-Personal ist in der täglichen Arbeit im engen Kontakt mit Kindern. Da Kinder oft keine Symptome entwickeln, ist es schwer zu erkennen, ob sie mit Corona infiziert sind. Mit der Freigabe von Antigen-Tests für Laien können wir die Ansteckungsgefahr in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege deutlich verringern. Das sind wir unserem engagierten Kita-Personal, aber auch unseren Kindern schuldig“ und ergänzt: „Engmaschige Schnelltests für das Kita-Personal geben allen Beteiligten mehr Sicherheit vor neuen Infektionen. Die Möglichkeit, Tests auch ohne medizinische Fachkräfte durchzuführen, bietet in vielen Bereichen ganz neue Chancen beim Schutz vor Corona.”

Enttäuscht zeigte sich Huber über die Ablehnung der SPD (FDP und AfD enthielten sich) und deren in seinen Augen peinliche Begründung. „Ich halte es für kleinkariert, dass ein so wichtiger Vorstoß zum Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindertageseinrichtungen aus parteitaktischen Gründen abgelehnt wird“. Thomas Huber geht sogar noch einen Schritt weiter und hofft, dass nach erfolgreicher flächendeckender Durchführung von Schnelltests in den Kitas diese Möglichkeit auch bald an den Schulen eröffnet wird, sobald dies auch logistisch möglich ist. Huber: „Wir müssen jetzt alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um unter Einhaltung des Infektionsschutzes in Kitas und Schulen bald wieder einen weitestgehend normalen Ablauf für Kinder, Eltern und unser Betreuungspersonal zu ermöglichen“. In einer weiteren Rede zur aktuellen Lage der Jugend forderte Huber gestern in einem nächsten Schritt auch die schnellstmögliche Öffnung von Grundschulen, sobald es das Infektionsgeschehen wieder zulässt.  
 
Hintergrund des Antrags ist die Erweiterung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung durch das Bundesgesundheitsministerium, so dass der sogenannte Arztvorbehalt für die Corona-Schnelltests entfällt und auch Laien Antigen-Tests vornehmen können. Der Dringlichkeitsantrag wurde am 04.02. im Plenum des Bayerischen Landtags beschlossen.


Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion: Schnelltest in der Kindertagesbetreuung

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Wie Familien gut durch die Corona-Krise kommen können, warum Eltern ihrer Intuition vertrauen sollen - und wie wir als Politik in diesen Zeiten unterstützen: Das gibts in der neuen Podcast-Folge. Dazu ist Thomas Huber, sozialpolitscher Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und der ärztliche Direktor des kbo-Kinderzentrums München, Professor Volker Mall, im Gespräch mit Barbara Becker. Herzkammer aufs Ohr - der Podcast der CSU im Landtag informiert und unterhält Sie direkt aus dem Bayerischen Parlament!

Hören Sie doch mal rein! Hier geht's zum Podcast mit Thomas Huber

Den Podcast gibt es übrigens auch auf Spotify und Apple Podcasts.

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