Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Corona-Krise hat schwerwiegende Folgen für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung haben umfangreiche Maßnahmen beschlossen und weitreichende Informationen und Hilfen bereitgestellt.

Auf den folgenden Links finden Sie eine Vielzahl an Informationen zu Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie allgemeine und tagesaktuelle Infos: 
 
 
1. Allgemeine Informationen
 
Bayerische Staatskanzlei: Coronavirus in Bayern – Informationen auf einen Blick
 
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration: Informationen zum Coronavirus in Bayern

 
2. Gesundheit, Familie, Arbeit, Soziales
 
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Infektionsmonitor

Robert Koch-Institut (RKI):COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

 
Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales: Informationen zur Kinderbetreuung, für Menschen mit Behinderung, zum Arbeitsschutz etc.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Arbeitsrechtliche Fragen


Arbeitsagentur: Regelung zur Kurzarbeit

 
3. Wirtschaft und Handwerk
 
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie: Unterstützung für betroffene Unternehmen / Hotline 

Informationen der Staatskanzlei zu Bayerns Schutzschirm gegen Corona

 
Liquiditätshilfe der LfA Förderbank Bayern: Förderberatung bei der LfA-Förderbank Bayern

Schutzschild der Bundesregierung für Beschäftigte und Unternehmen

 
Hilfen finden Unternehmen ferner unter:
 
Bei der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft

Bei der IHK für München und Oberbayern wie den weiteren Bayerischen IHK



Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mich wenden.
 
Mit freundlichen Grüßen

Thomas Huber
Mitglied des Bayerischen Landtags
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Für die Aufwendungen, die im Rahmen der Unterstützung von älteren Menschen durch die Corona-Pandemie entstehen, erhält der Landkreis Ebersberg vom Freistaat im Rahmen der Initiative „Unser Soziales Bayern: Wir helfen zusammen!" pauschal 60.000 Euro. Dies hat der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber im Sozialministerium erfahren: „In der gegenwärtigen Corona-Krise bedürfen vor allem ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen besonderer Fürsorge. Um Ihnen die Hilfe in ihrem zuhause zu bieten, die sie durch die Einschränkungen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus benötigen, sind die Kommunen und zahlreiche Organisationen und Bürger-Initiativen unermüdlich im Einsatz. Für dieses gesellschaftliche Miteinander in dieser Krisenzeit bin ich den Menschen im Landkreis Ebersberg sehr dankbar“, sagt Thomas Huber, der sich selbst am Einkaufsdienst in seiner Heimatstadt Grafing beteiligt.  
 
Für die pauschale Summe, die demnächst alle bayerischen Landkreise abrufen können, hat der Ministerrat am 25.03.2020 grünes Licht gegeben. Das weitere Vorgehen zur Auszahlung des Pauschalbetrags wird noch abgestimmt. So bald wie möglich gibt es für die Landkreise und kreisfreien Städte hierzu weitere Informationen.
 
Auch im Krisenstab des Landkreises spielt die Versorgung und Betreuung von Senioren eine wichtige Rolle: So will man beispielsweise zusammen mit pädagogischen Kräften u.a. einen Telefondienst aufbauen. Landrat Robert Niedergesäß dazu: „Unsere Absicht ist, Seniorinnen und Senioren regelmäßig anzurufen, sie untereinander in Kontakt zu bringen und mit ihnen zu reden. Die angekündigten 60.000 Euro können wir deshalb gut gebrauchen.“ Niedergesäß geht davon aus, dass die Aktionen bereits in wenigen Tagen anlaufen. „Es zeigt sich einmal mehr, dass „Wir helfen zusammen“ bei uns im Landkreis Ebersberg keine leere PR-Phrase ist, sondern gelebte Praxis“, so der CSU-Abgeordnete Huber abschließend.

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Einerseits ist die Erbringung fürsorgerischer und sozialer Dienste aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen beeinträchtigt, andererseits sind die von sozialen Dienstleistern vorgehaltenen Kapazitäten unbedingt erforderlich, um vor Ort die notwendigen Hilfeleistungen sicherstellen zu können. Soziale Dienstleister sind infolge der Corona-Pandemie akut von schwerwiegenden finanziellen Einbußen bis hin zur Insolvenz bedroht. Durch die getroffenen Maßnahmen können viele ambulante Angebote etwa in der Kinder- und Jugendhilfe oder in der Behindertenhilfe nicht wie gewohnt erbracht werden (z. B. Schließung von Heilpädagogischen Tagesstätten), während stationäre Einrichtungen einen höheren Personalbedarf haben (z. B. Heimbewohner gehen nicht in die Werkstatt für behinderte Menschen, sondern werden auch tagsüber in den Wohneinrichtungen betreut). Besonders schwer von finanziellen Einbußen betroffen sind dabei die freien Wohlfahrtsverbände. Denn diese dürfen als gemeinnützige Träger - anders als kommerzielle Anbieter - kaum Risikorücklagen bilden und können oftmals keine Kredite aufnehmen. Sie werden daher nicht die für die Wirtschaft vom BMF geplanten finanziellen Hilfen in Anspruch nehmen können.

Ziel ist, dass die Leistungsträger im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit den Bestand der sozialen Dienstleister in diesem Zeitraum sicherstellen. Es gibt derzeit jedoch keine gesetzliche Grundlage, die es den Leistungsträgern ermöglicht, ihre Zahlungen an die sozialen Dienstleister fortzusetzen.

Die Städte, Landkreise und Bezirke in Bayern haben als zuständige Leistungsträger in vielen Fällen dennoch schon reagiert und zahlen die Entgelte zumindest größtenteils weiter, auch wenn die Leistungen nicht voll erbracht werden können, und gestatten die Umsetzung des Personals während dieser Krisenzeit. Denn es gilt, die Träger der Einrichtungen und Dienste zu erhalten und ihnen in dieser schwierigen Zeit zu helfen. Klar ist: Dahinter verbergen sich oft komplizierte förderrechtliche und fachspezifische Fragen, für die zum Teil noch gemeinsam mit dem StMAS Lösungen gesucht werden.

Nun gibt es auch aus dem Bund wichtige Unterstützung: Gestern wurde im Bundestag das „Sozialschutz-Paket“ für die Corona-Krise beschlossen. Der Bundesrat hat auch darüber heute abschließend beraten.

Teil des Sozialschutz-Pakets ist auch eine Absicherung sozialer Dienstleister mit einem „Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG“: Soziale Dienstleister und Einrichtungen der Fürsorge in Deutschland sollen finanziell unterstützt werden, damit sie nicht in ihrem Bestand gefährdet sind. Dies wird umgesetzt mit einem Sicherstellungsauftrag der öffentlichen Hand für die sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und anderen Gesetzen erbringen. Voraussetzung hierfür ist, dass die sozialen Dienstleister und Einrichtungen auch zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie beitragen.

Durch den Sicherstellungsauftrag wird eine Rechtsgrundlage geschaffen, durch welche die Leistungsträger (in Bayern zumeist Städte, Landkreise, Kommunen, aber auch die Bundesagentur für Arbeit) weiterhin an die sozialen Dienstleister zahlen können und zwar unabhängig davon, ob diese ihre bisherige Leistung tatsächlich ausführen oder nicht. Der Sicherstellungsauftrag soll durch sachlich subsidiäre und zeitlich begrenzte monatliche Zuschüsse der Leistungsträger an die sozialen Dienstleister erfolgen. Der Sicherstellungsauftrag umfasst alle sozialen Dienstleister, die mit den Leistungsträgern im maßgeblichen Zeitpunkt des Inkrafttretens von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz in Leistungsbeziehungen stehen.

Der Sicherstellungsauftrag gilt zunächst bis zum 30. September 2020 und kann bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.

Die konkrete Umsetzung dieses „Rettungsschirms für soziale Dienstleister“ wird zu beobachten sein.

Text: AK Sopo CSU-Fraktion

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Wegen der Maßnahmen, die zur Eindämmung des Corona-Virus ergriffen wurden, erleiden nicht nur Unternehmen und Betriebe Einbußen. Auch Beschäftigte und ihre Familien müssen zum Teil erhebliche Einkommensausfälle hinnehmen und gleichwohl ihre Fixkosten – Miete, Strom, Lebensmittel – weiterbezahlen. 

Die öffentliche Hand stellt etliche Leistungen zur Verfügung, um den Menschen in dieser schwierigen Situation zu helfen. Leistungen können zum Teil auch kombiniert werden.

Einige dieser Leistungen werden mit auf Vorschlag der CDU/CSU- und SPD- Bundestagsfraktionen am 27. März 2020 beschlossenen„Sozialschutz-Paket“ sowie einer Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes für die Zeit der akuten Corona-Krise sogar ausgeweitet, Zugangshürden wurden gesenkt

Der sozialpolitische Arbeitskreis der CSU-Landtagsfraktion hat ein Info-Blatt zusammengestellt, das Beschäftigten und ihren Familien eine Übersicht über die bestehenden Unterstützungsleistungen und die neuen mit dem Corona-Sozialschutz-Paket geplanten Möglichkeiten gibt – von Lohnfortzahlung bei Betreuung der Kinder über den Schutz von Mieterinnen und Mietern bis zum Kurzarbeitergeld.

Unterstützungsmöglichkeiten für Beschäftigte (Stand 27.3.2020)

A. Kurzerarbeitergeld (SGB III)
B. Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung
C. Arbeitslostengeld (SGB III)
D. Schutz für Mieterinnen und Mieter und Verbraucherdarlehen
E. Wohngeld
F. Kinderzuschlag
G. Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
H. Bayerisches Familiengeld
I. Bayerisches Krippegeld

Das Infoblatt steht im Anhang zum Download zur Verfügung.

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Ganz im Zeichen von „Familie und Kinderbetreuung“ stand der Besuch von Staatsministerin Kerstin Schreyer am 4. März im Berufsbildungswerk St. Zeno. Beim 4. „Forum Sozialer Landkreis Ebersberg“ des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber hielt Kerstin Schreyer, die bis vor kurzem noch das Sozialministerium leitete, einen interessanten Input-Vortrag und stand daran anschließend den rund 40 interessierten Erzieherinnen und Erziehern für einen Gedankenaustausch zur Verfügung. Als Repräsentanten der Kommunen, die als zuständige kommunale Ebene für die Kitas und Kindergärten zuständig sind, nahmen auch Landrat Robert Niedergesäß und Bürgermeister Ockel an der Veranstaltung teil. 

 Es wurde sehr deutlich, dass es vielen Beteiligten vor allem um die Wertschätzung der Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher geht. Damit eng verbunden standen auch die Fragen nach der Vergütung des Berufs sowie der Attraktivität für junge Menschen. Erzieherinnen und Erzieher, darin waren sich alle Beteiligten einig, sind hochqualifizierte Fachkräfte, deren wertvolle Arbeit allerdings noch zu wenig Anerkennung erfährt.  

 Ein weiteres wichtiges Thema war die Nachwuchsgewinnung für den Berufsstand. Thomas Huber stellte hierzu seinen aktuellen Antrag zur Modernisierung der Erzieher/Innen-Ausbildung, den er kürzlich in den Landtag eingebracht hat und dem der zuständige Sozialausschuss einstimmig gefolgt ist, vor. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, ein umfassendes Konzept für die Weiterentwicklung der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher vorzulegen mit dem Ziel, einer um 1 Jahr verkürzten und vergüteten Ausbildung. Dies, so der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber, sei allerdings nur eine von vielen Maßnahmen, um den Beruf wieder attraktiver für Schulabgänger zu machen. 

Die gewonnenen Erkenntnisse, Anregungen und Ideen seitens der Erzieherinnen und Erzieher will Thomas Huber direkt in seine parlamentarische Arbeit einfließen lassen: „Uns sind die Erfahrungen aus der Praxis generell sehr wichtig bei unserer Arbeit im Sozialausschuss. Theoretische und praxisfremde Maßnahmen haben noch nie zu guten Regelungen geführt. Deshalb war es mir eine Herzensangelegenheit, jetzt mit so vielen Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen und ihre Probleme und Ideen zu hören“.




 

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Besuch aus der Heimatstadt bekam der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber an seinem Münchner Arbeitsplatz im Bayerischen Landtag von der Grafinger Arbeitsgemeinschaft für Heimatkunde, der er selber als Mitglied angehört. Insgesamt 52 Heimatkundler nahmen unter Ltg. ihres Vorsitzenden Bepperl Höhl die Gelegenheit zum Besuch des Maximilianeums wahr und bekamen einen interessanten Einblick in die Abläufe der bayerischen Landespolitik sowie in die Geschichte des historischen Gebäudes.

Im Anschluss an die Hausführung standen der aus Grafing stammende CSU-Abgeordnete Thomas Huber, seine Kollegin Doris Rauscher und weitere Kollegen aus den anderen Landtags-Fraktionen den Grafinger Gästen Rede und Antwort und debattierten mit ihnen über tagesaktuelle Themen wie z.B. dem Sozialen Wohnungsbau in Grafing und der Energiewende im Landkreis.
 
Huber war für den Besuch trotz der sitzungsfreien Woche extra nach München gekommen und würdigte das Engagement der ARGE Heimatkunde Grafing: „Unsere ARGE ist seit vielen Jahrzehnten ein elementarer Bestandteil der Grafinger Gesellschaft und eine enorme Bereicherung für unser kulturelles Angebot. Auch als langjähriger Stadtrat von Grafing weiß ich dieses ehrenamtliche Engagement sehr zu schätzen und freue mich ganz besonders, dass ich meine Grafinger Mitbürgerinnen und MitBürger im Maximilianeum empfangen konnte“. Ganz besonders freute sich Huber über den Besuch der ehemaligen 2. Bürgermeisterin Irmi Haselwarter, die er noch aus seiner Lehrzeit im Grafinger Rathaus kennt und seiner damaligen Grundschul-Lehrerin Elisabeth Böld. 

Ein gemeinsames Erinnerungsfoto auf der steinernen Treppe mit dem Grafinger Abgeordneten sowie einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte auf Einladung des Landtags rundeten den Besuch der ARGE Heimatkunde Grafing ab. 

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Mehr Wertschätzung und Respekt für Rettungsorganisationen forderte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann auf dem traditionellen Blaulichtempfang des CSU-Kreisverbandes Ebersberg. Der Minister war auf Einladung des Kreisvorsitzenden und Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber in den Landkreis nach Parsdorf-Hergolding ins Feuerwehrhaus gekommen. In seiner Rede dankte Herrmann den Rettungsorganisationen für ihren ehrenamtlichen Einsatz und kritisierte die zunehmenden Übergriffe auf Rettungskräfte. Unanständig und strafbar sei, wenn etwa Gaffer bei Unfällen die Helfer behinderten.
 
Als Dank und als Zeichen der Wertschätzung für geleistete Einsatzmaßnahmen in der örtlichen und überörtlichen Gefahrenabwehr richtet der CSU-Kreisverband regelmäßig einen Blaulichtempfang aus, bei dem die Helferinnen und Helfer der in der Gefahrenabwehr eingebundenen Organisationen eingeladen werden.
 
Die Veranstaltung fand dieses Jahr im Feuerwehrhaus Parsdorf-Hergolding statt. Neben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und CSU-Kreischef Thomas Huber waren auch der Ebersberger Landrat Robert Niedergesäß und zahlreiche Einsatzkräfte der Feuerwehr, des THW‘s, des Bayer. Roten Kreuzes, der Wasserwacht, der Malteser und der Polizei anwesend. 
 
Huber, der selbst Landesvorsitzender  der Wasserwacht Bayern  ist, weiß um den Wert der „Blaulichtorganisationen“: „Die Rettungsdienste und der Katastrophenschutz leisten täglich in ganz Bayern einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig sind sie mit ihrem ehrenamtlichen Engagement auch ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft“, würdigte er die Leistungen der Helfer. Von den rund 450.000 Einsatzkräften, die in Bayern bei Feuerwehren, THW und freiwilligen Hilfsorganisationen aktiv sind, engagieren sich rund 430.000 ehrenamtlich.
 
Maßgeblich unterstützt wurde die Veranstaltung durch den Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Parsdorf-Hergolding, Leonhard Spitzauer, und seiner Mannschaft. 

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26Sep
Sa Sep 26, 2020 @13:00 Uhr
Virtueller CSU-Parteitag
02Okt
Fr Okt 02, 2020 @09:00 Uhr
B&O-Symposium "Einfach bauen"
08Okt
Do Okt 08, 2020 @09:00 Uhr
Plenarsitzung Bayerischer Landtag
13Okt
Di Okt 13, 2020 @14:00 Uhr
Plenarsitzung Bayerischer Landtag

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Fr Okt 16, 2020 @12:00 Uhr
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Fr Nov 27, 2020 @12:00 Uhr
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Do Dez 17, 2020 @10:00 Uhr
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