Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Während eines fünftägigen Praktikums im CSU-Bürgerbüro hatte Fanny Propstmeier die Gelegenheit, die Arbeit des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten im Landtag, Thomas Huber kennenzulernen. Neben der Arbeit im Ebersberger Abgeordnetenbüro konnte die Schülerin der 11. Klasse des Max-Mannheimer-Gymnasiums Grafing auch zwei Arbeits-Tage im Landtag verbringen. Dort durfte sie nach einer langen Führung durch das Maximilianeum Thomas Huber durch seinen Arbeitstag begleiten und ihm über die Schulter schauen. „Ich hatte nicht erwartet, dass es so viele verschiedene Sitzungen, Gremien und Besprechungen im gesamten Parlament gibt“, sagt Fanny Propstmeier.

Die Abgeordneten berieten über zahlreiche Themen in den Arbeitskreisen und Ausschüssen und in der Fraktion, anschließend wurde im Plenum diskutiert. „Es ist sehr schwierig, die verschiedenen Meinungen und Ansichten der Parteien unter einen Hut zu bringen. Aber alle anwesenden Politiker haben versucht, eine Lösung zu finden.“ So wurde zum Beispiel über die Autismus-Strategie des Freistaats Bayern oder über die notwendigen Änderungen in der Erzieherinnen-Ausbildung debattiert, deren Modernisierung Thomas Huber initiiert hat.

Auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, dem Huber stellvertretend vorsitzt, konnte die Schülerin die Anträge und Petitionen verfolgen, über die dann debattiert wurde. „Es ist sehr schön zu sehen, dass die Anliegen der Bürger ernst- und wahrgenommen werden und dass auch stets nach einer Lösung gesucht wird“, lobt die Schülerin den Einsatz Hubers gerade im Sozialbereich.

Im Ebersberger Abgeordnetenbüro konnte Fanny Propstmeier auch hinter die Kulissen schauen, etwa wie die zahlreichen Termine geplant, die Sitzungen vorbereitet werden und welche Arbeit auch im Landkreis selbst anfällt. „Man sieht immer nur die Ergebnisse der Abstimmungen in den Nachrichten; es war sehr interessant auch etwas über die Arbeit im Hintergrund zu erfahren.“ Später im Bereich Politik zu arbeiten, kann sich die Schülerin sehr gut vorstellen. „Insgesamt war es eine sehr spannende und lehrreiche Woche, in der ich viele neue Einblicke bekommen habe.“

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Seit der vergangenen Woche gibt es einen weiteren Träger der Bayerischen Verfassungsmedaille im Landkreis Ebersberg. Rupert Voß, Schreinermeister, Firmengründer, Sozialunternehmer und Unternehmensberater aus Baiern bekam für sein langjähriges soziales Engagement von Landtagspräsidentin Ilse Aigner einen der höchsten Orden des Freistaates verliehen. Als einer der ersten Gratulanten reihte sich Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber ein: „Ich freue mich sehr, dass das langjährige Engagement von Herrn Voß eine hochverdiente und außergewöhnliche Würdigung findet. Mit seinem Einsatz ist er ein leuchtendes Vorbild für viele mittelständischen Unternehmer“
 
Rupert Voß engagiert sich seit vielen Jahren in seinem Unternehmen und in der von ihm gegründeten gemeinnützigen Organisation „HAND IN“ für sozial benachteiligte Jugendliche. Im Jahr 2003 gründete er die Jugendwerkstatt Work and Box Company, ein gemeinsames Projekt des Vereins HAND IN, der Stadt München, des Landkreises München und des Europäischen Sozialfonds. In diesem Projekt werden gewaltbereite und straffällig gewordene Jugendliche therapiert und auf ihrem Weg zurück in die Gesellschaft begleitet. Seit 2011 leitet Herr Voß das Projekt „Dahoam im Inntal“, mit dem er Mehrgenerationenhäuser realisiert, in denen es Platz für ein soziales Miteinander von Jung und Alt, Familien, Paaren oder Alleinstehenden gibt.
 
„Als Sozialpolitiker weiß ich dieses besondere Engagement von Herrn Voß ganz besonders zu schätzen und bedanke mich für seinen einzigartigen Einsatz. Mit seinen zahlreichen erfolgreichen Projekten zeigt er auch uns Politikern neue Wege auf, wie man sozial schwächer Gestellten wirksam hilft. Dafür gebührt ihm mein höchster Respekt“ sagt der Stv. Ausschussvorsitzende Thomas Huber.   Mit der Verfassungsmedaille ehrt der Bayerische Landtag Bürgerinnen und Bürger des Landes, die sich in herausragender Weise dafür einsetzen, den Zusammenhalt der Menschen in Bayern zu festigen, die sich aktiv für die Werte der Bayerischen Verfassung engagieren und damit beweisen, dass es vielfältige Möglichkeiten gibt, diese mit Leben zu erfüllen.

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Der Ausbau des letzten Lückenschlusses der A 94 zwischen Pastetten und Heldenstein nicht nur Auswirkungen auf den Landkreis Erding, wo der Protest sehr schnell auf ein landesweites Echo stieß und zu einer Entscheidung des Ministerpräsidenten hinsichtlich einer probeweisen Geschwindigkeitsbegrenzung führte. Es betrifft auch unseren Landkreis Ebersberg. Auch dort hat die Lärmbelastung infolge der Neueröffnung des Teilstücks durch das erhöhte Verkehrsaufkommen deutlich zugenommen. Ebenso werden dadurch die kommunalen Straßen von sämtlichen Verkehrsteilnehmern der A 94 nicht nur bei zähfließendem Verkehr, sondern auch bei den täglichen Rückstauungen auf der Autobahn Richtung München genutzt. Hierdurch kommt es zu erheblichen Verkehrsbelastungen und auch Sicherheitsgefährdungen innerhalb der Ortschaften.

In den letzten Wochen gab es bereits mehrere Initiativen in den Anrainer-Gemeinden gegen die zunehmende Lärm- und Verkehrsbelastung. Zwei Bürgermeister der betroffenen Gemeinden Anzing und Forstinning haben sich diesbezüglich bereits an die Autobahndirektion Süd gewandt, aber leider noch keine Rückmeldung erhalten. Konkret erbitten sie sich eine Verbesserung des Lärmschutzes durch geeignete Maßnahmen sowie eine bedarfsgerechte und situative Geschwindigkeitsregelung mittels Streckenbeeinflussungsanlagen. Auch der CSU-Ortsverband Poing fordert aufgrund der Lärmzunahme einen Lärmaktionsplan.  


Die Situation hat der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber zum Anlass genommen, in einem Schreiben an den Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder auf die zahlreichen Probleme, die sich für den Landkreis Ebersberg ergeben haben, hinzuweisen und um eine Prüfung von Maßnahmen zu bitten. „Ich erhoffe mir, dass unser Ministerpräsident die Situation entlang der „alten“ A 94 genauso prüft, wie er es bei der neuen Teilstrecke getan hat und sich die Situation auch hier mittelfristig verbessert“, so der CSU-Abgeordnete zu seinem Schreiben.

Kritisch sieht er insbesondere den zugenommenen Verkehr abseits der Autobahn: „Gerade der Ausweich- und Umfahrungsverkehr ist eine Zumutung für die Gemeinden, das kann auf Dauer so nicht weitergehen“. Insbesondere eine Verbesserung des Lärmschutzes durch geeignete Maßnahmen und eine bedarfsgerechte und situative Geschwindigkeitsregelung mittels Streckenbeeinflussungsanlagen würden die Situation deutlich verbessern. 
Es wäre wichtig, dass die Politik hier schnellstmöglich handelt und die Menschen und Kommunalverwaltungen nicht mit der Situation im Stich lässt.
 

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Die Gewährleistung der Barrierefreiheit bei der Kommunalwahl war eines von mehreren Themen, die der Behindertenbeauftragte der Staatsregierung, Holger Kiesel bei seinem Gespräch mit dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten und sozialpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber besprach. So bringt der Behindertenbeauftragte  zur Kommunalwahl im März in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit ein Wahl-Hilfe-Heft in leichter Sprache heraus. „Bereits im vergangenen Jahr hat sich die CSU-Fraktion auf meine Initiative hin erfolgreich für mehr Inklusion im Wahlrecht eingesetzt. Es ist sehr erfreulich, dass nun weitere Schritte unternommen werden, die Menschen mit Behinderung die Ausübung ihres Wahlrechts zu erleichtern“ sagt Thomas Huber. Damals forderte der Bayerische Landtag die Staatsregierung dazu auf, sich bei der anstehenden Wahlrechtsreform dafür einzusetzen, dass keine Menschen mit einem rechtlichen Betreuer pauschal von ihrem aktiven Wahlrecht ausgeschlossen werden.
 
„Barrierefreiheit bezieht sich nicht nur auf Bahnhöfe und rollstuhlgerechte Einrichtungen, sondern auch auf die Teilhabe am politischen Leben und damit auch an Wahlen“ so Thomas Huber und erklärt, dass die Maßnahmen, die der Behindertenbeauftragte ergriffen hat, vielen Menschen eine große Hilfe sind und geben einen leicht verständlichen Zugang zum nicht immer leicht durchschaubaren Kommunalwahlsystem. Der auch im Grafinger Stadtrat und Ebersberger Kreistag ehrenamtlich tätige Landtagsabgeordnete verbindet damit auch die Hoffnung, dass die Gemeinden einen barrierefreien Zugang zu den Wahllokalen am 15. März gewährleisten. So empfiehlt der Behindertenbeauftragte beispielsweise große und leicht zugängliche Wahlkabinen, eine gute Beleuchtung, Schilder in niedrigerer Höhe für Rollstuhlfahrer und die Bereitstellung von Wahlschablonen für sehbehinderte Wähler.  
 
Darüber hinaus bietet das Bayerische Innenministerium einen Erklärfilm an, den es auch in einer Version mit Gebärdensprache zu sehen gibt. Abrufbar sind die Medien auf der Internetseite des Behindertenbeauftragen: https://www.behindertenbeauftragte.bayern.de/
 

Damit erfüllt die Bayerische Staatsregierung auch die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention. Darin heißt es in Artikel 29, „dass sicherzustellen ist, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen wirksam und umfassend am politischen und öffentlichen Leben teilhaben können, sei es unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter oder Vertreterinnen, was auch das Recht und die Möglichkeit einschließt, zu wählen und gewählt zu werden.“ Auch für Wahlhelfer stellt der Behindertenbeauftrage Informationen bereit, beispielsweise, wie sie Menschen mit Behinderung am besten beim Wahlvorgang unterstützen können und wie ein Wahlraum barrierefrei gestaltet werden kann.

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Im Porträt: Thomas Huber, Vizevorsitzender des Sozialausschusses

Der Eber ist nicht nur das Wappentier von Ebersberg, dem Landkreis, aus dem Thomas Huber stammt. Er ist auch das Wappentier des Grafinger CSU-Landtagsabgeordneten selbst. Am Revers trägt der 47-Jährige gerne einen eigens für ihn kreierten Holzanstecker mit Bayernraute und dem Borstentier. „Mit den Eigenschaften einer Wuidsau kann ich mich gut identifizieren“, sagt Huber und lacht. Der Eber sei ein familienorientiertes Tier und durchsetzungsstark. Aber auch nachtragend. „Und wenn man ihn reizt, kann er gefährlich werden.“

Will man Huber reizen, muss man nur diesen Satz sagen: „Das geht nicht.“ Wenn Leute statt nach Lösungen nach Argumenten suchen, warum etwas nicht geht, nervt ihn das gewaltig. Und dann kann er auch renitent werden. Passiert ist das zum Beispiel bei der Diskussion um eine Amnestieregelung für Flüchtlinge, die gut integriert sind, Deutsch sprechen, arbeiten und ein Dach überm Kopf haben. Huber hat sich schon früh dafür ausgesprochen, ihnen ein Bleiberecht für die Dauer ihrer Tätigkeit zu gewähren. Und dabei gegen erbitterte Widerstände in seiner eigenen Partei gekämpft. Manche CSU-Kollegen bezeichneten ihn als Traumtänzer.

Huber, redegewandt und energiegeladen, sitzt seit 2013 im Landtag, war integrationspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion und Vizechef der Enquete-Kommission Integration. Seit 2018 ist er sozialpolitischer Sprecher und Vizechef des Sozialausschusses im Landtag. Eigentlich sei er ja ein Zahlenmensch, sagt Huber, „ein Fan von betriebswirtschaftlichen Berechnungsmethoden“. Als er sich als Bezirksrat aber mit Themen wie Pflege, psychischen Krankheiten und Behinderung befasste, war er schwer beeindruckt, mit welcher Selbstverständlichkeit Menschen trotz einer Beeinträchtigung ihr Leben meistern. Huber dachte sich, für diese Menschen müsse man mehr tun – und fand seinen politischen Schwerpunkt. Sein großes Vorbild: der ehemalige Landtagspräsident Alois Glück. Ein Zitat von ihm hat sich Huber sogar zum Lebensmotto gemacht: „Die Ökonomie darf niemals im Gegensatz zur Menschlichkeit stehen.“ Danach versuche er zu handeln.

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