Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Von Montag bis einschließlich Donnerstag befand sich die CSU-Landtagsfraktion zur Klausur im oberfränkischen Kloster Banz, an der der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) erstmals in seiner Funktion als Vorsitzender des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie der CSU-Landtagsfraktion teilnahm.

Neben den politischen Schwerpunktsetzungen für dieses Jahr und der Analyse des vergangenen Wahljahres stand bei der Klausur insbesondere der kommende Europawahlkampf im Vordergrund. „Vor allem als Sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion werde ich mich noch stärker für die Belange von Familien sowie für die Schwächeren in unserer Gesellschaft einsetzen und wichtige Themen gemeinsam mit den Betroffenen und Beteiligten Akteuren in der Gesellschaft voranbringen“, so Thomas Huber.

Er skizzierte in seinem Bericht die Schwerpunkte seiner Arbeit für die nächsten 5 Jahre und machte deutlich, dass die CSU eine Sozialpolitik macht, die den Menschen hilft und sie zu mehr Teilhabe befähigt. „Wir wollen echte Perspektiven für die Menschen schaffen, haben die Familien im Blick und setzen uns für ein generationengerechtes Bayern ein“. Unter anderem plant er eine stärkere Beteiligung von jungen Menschen und von Senioren. Huber nutzte den Besuch des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer, um nochmals auf die Forderungen des Landkreises beim Brennerbasiszulauf hinzuweisen, insbesondere auf die Notwendigkeit eines verbesserten Lärmschutzes, und lud ihn zu einem Dialog im Landkreis ein.

Brauchen klares sozialpolitisches Profil im Europawahlkampf
 
Der Abgeordnete Thomas Huber fordert auch im bevorstehenden Europawahlkampf ein klares sozialpolitisches Profil seiner Partei. „Die EU bedeutet vor allem Frieden, Sicherheit und Wohlstand in Europa, doch das Ansehen der EU hat in den vergangenen Jahren - teilweise nachvollziehbar - gelitten. Man müsse mehr Bürokratie abbauen und das ‚Soziale‘ künftig wieder stärker in den Vordergrund rücken, damit die EU wieder bürgerlicher wird und ihre Regionen besser repräsentiert werden“, so der Grafinger Abgeordnete weiter, der an der einstimmig verabschiedeten Europaresolution (siehe Anlage) mitgearbeitet hat.

Bevölkerung intensiv und interaktiv in politische Prozesse einbinden
 
Bei der Aufarbeitung des vergangenen Wahljahres will die CSU-Landtagsfraktion sich verstärkt dem veränderten Wählerverhalten widmen. Welche Rolle nehmen beispielsweise die Volksparteien vor dem Hintergrund einer sich verändernden politischen Landschaft und eines sich verändernden Lebensgefühls von Großstädtern heute noch ein? Können Volksparteien bei auseinanderklaffenden Interessen auch künftig noch integrierend wirken, um politische Stabilität zu gewährleisten? Welche Bedeutung für die politische Meinungsbildung hat die Digitalisierung?

Thomas Huber: „Die CSU hat eine gute Zukunft als Volkspartei vor sich. Wir müssen aber überlegen, wie wir Bürgerbeteiligung interaktiver gestalten und Bürgerinnen und Bürger noch enger in politische Prozesse einbinden sowie auch gesellschaftliche Trends schneller erkennen. Die Möglichkeiten, die soziale Medien und das digitale Zeitalter hier bieten, sind noch lange nicht ausgeschöpft.“


 

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Im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal des Landhotels Kastenwirt veranstaltete die CSU Grafing am 6. Januar zum 23. Mal ihren traditionellen Drei-Königs-Empfang. Ehrengast und Festrednerin war in diesem Jahr die Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Michaela Kaniber, die auf Einladung des CSU-Kreisvorsitzenden Thomas Huber nach Grafing kam.

Ortsvorsitzender Florian Wieser hob in seiner Begrüßungsrede den Einsatz der CSU für das neue Berufsschulzentrum in Grafing-Bahnhof, für die Anbindung der Sportstätten an die Ostumfahrung, für den Runden Tisch „Hochwasserschutz“ und für den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe hervor und dankte hier ausdrücklich dem Landtagsabgeordneten Thomas Huber, auf dessen Initiativen diese Projekte zurückzuführen seien. Er informierte über die aktuelle Entwicklung bei der Dorferneuerung in Straußdorf und dankte allen Beteiligten für die Unterstützung bei diesem wichtigen Zukunftsprojekt.

Er dankte dem anwesenden Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Lenz für sein Engagement zum Schutz gegen Bahnlärm. Wieser gratulierte dem Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber zu seinem Erfolg bei den Landtagswahlen im zurückliegenden Oktober und hob hervor, dass dieser mit seiner Überzeugungskraft, seinen Ideen und seinem Fleiß ein im Vergleich zu anderen Ballungsraumlandkreisen hoch achtbares Ergebnis erzielt habe. Nicht unerwähnt ließ der Ortsvorsitzende, dass ein besseres Ergebnis für Bayerns Gesamt-CSU wünschenswert gewesen wäre.

Landtagsabgeordneter Thomas Huber stellte an den Anfang seines Grußwortes den Satz des Propheten Jeremia „Suchet der Stadt Bestes!“, den ihm die Evangelische Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler ans Herz gelegt habe. Er skizzierte die Entwicklung des Landkreises hin zu Deutschlands wirtschaftsstärkster Region, wie das Landkreis-Ranking von FOCUS-MONEY erneut zeige. Huber dankte dem anwesenden Landrat Robert Niedergesäß für seinen überragenden Einsatz, der maßgeblich diese Erfolgsgeschichte mit geschrieben habe, aber auch gleichzeitig mit Tatkraft die auch damit zusammenhängenden Probleme angehe. Denn, so Huber, es gebe auch eine Kehrseite der Medaille: Für die Infrastruktur, von Straßen bis zur Kinderbetreuung, und unsere Klinik sei dieses starke Wachstum eine große Herausforderung. „Auslöser ist der hohe Zuzug. Wir sind damit soz. „Opfer des eigenen Erfolgs“ und spüren das täglich: Verstopfte Straßen, volle S-Bahnen und astronomische Mieten und Immobilienpreise. Darüber müsse man nachdenken und die Frage stellen, ob dieses Wachstum tatsächlich weiter verstärkt werden solle?“

Eingehend auf die kommunalpoltischen Initiativen und Leistungen der CSU Grafing für die Stadt erinnerte Huber daran, dass es ohne die CSU Grafing heute noch keine Gewerbegebiete I und II zur Schaffung wohnortnaher Arbeitsplätze und zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt gäbe; diese wurden von den Grünen stets abgelehnt. Er dankte dafür, dass der Stadtrat fraktionsübergreifend dem CSU-Antrag für eine Berufsschule in Grafing-Bahnhof folgte, um Ausbildungsmöglichkeiten in der Beruflichen Bildung vor Ort zu schaffen.

Vorausschauend auf die Kommunalwahl 2020 dankte der CSU-Kreischef Thomas Huber dem unermüdlichen Einsatz von Graf Rechberg als Fraktionssprecher und Florian Wieser als besonnenen Ortsvorsitzenden, die sich intensiv für Grafing einsetzen und auch dafür, weitere „gute Köpfe“ für die Kommunalwahl zu haben, die bereit sind, sich für ihre Stadt einzusetzen. Bei der Aufstellung des Landratskandidaten werde er als Kreisvorsitzender wieder Robert Niedergesäß vorschlagen, der den Landkreis u.a. in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Demografie und Wohnungsbau zusammen mit der Kreistagsfraktion vorangebracht und für die kommenden Herausforderungen gewappnet habe. Gleichzeitig müsse man es schaffen, neue Wählergruppen zu erschließen: Die nächste Gelegenheit dafür liege in der Europawahl am 26. Mai 2019: “Hier haben wir mit unserer Europaabgeordneten Professorin Dr. Angelika Niebler als Vorsitzender der CSU-Europagruppe eine bestens vernetzte Parlamentarierin an Schlüsselstellen für die Zukunft Europas!

Staatsministerin Kaniber begann ihre Ausführungen mit einem Rückblick auf das „heiße“ Wahljahr 2018. Der Ausgang der Landtagswahl habe durchaus geschmerzt, aber man halte zusammen, habe rasch eine stabile Regierung hinbekommen und in der CSU den Wechsel an der Spitze gut gemeistert. Mit drei Phänomenen müsse sich die Politik jetzt intensiv auseinandersetzen: Trotz niedrigster Arbeitslosigkeit seien viele Menschen verunsichert und unzufrieden; die Migration sei ein Faktor, die Ränder des Parteienspektrums ausfransen zu lassen; die Sichtweisen und Befindlichkeiten von Stadt und Land entwickeln sich merklich auseinander. Dabei habe gerade die Frankfurter Allgemeine Bayern kürzlich als „Deutschlands Märchenland“ bezeichnet.

Im Einzelnen ging Kaniber ein auf die –nicht zuletzt finanzielle- Unterstützung der Familien, auf die Herausforderungen des Klimawandels gerade in der Landwirtschaft, auf die Mobilität im ländlichen Raum, damit zusammenhängend auf den ÖPNV und den flächendeckenden Bayerntakt, auf die Eindämmung des Flächenverbrauchs, auf den Erhalt der Artenvielfalt und den Öko-Landbau. Kritisch befasste sich die Ministerin mit der Preisgestaltung im Lebensmittelbereich: „Es kann ja wohl nicht sein, dass 1 Kg Tierfutter für die Landwirtschaft mehr kostet als 1 Kg Schnitzel.“ Hier wolle sie etwas tun. Das werde auch gelingen, wenn wir in unserer Gesellschaft zu weniger Zwiespalt und mehr Zusammenhalt kommen.

Abschließend besuchten die Sternsinger der Pfarrei St. Ägidius die Veranstaltung, sangen ihr Segenslied und sammelten Geld, wie immer für einen guten Zweck, diesmal für die Straßenkinder in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa.

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Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wird im Januar wieder ihre traditionelle Arbeitstagung abhalten. Von Dienstag, 15. Januar, bis Donnerstag, 17. Januar 2019, trifft sich die Gesamtfraktion in Kloster Banz. Vorab tagt von Montag, 14. Januar, auf Dienstag, 15. Januar 2019, der Fraktionsvorstand. Nach den Koalitionsverhandlungen und den umfangreichen Beschlüssen zur Konstituierung von Fraktion und Landtag kann der Blick wieder stärker auf die inhaltliche Arbeit gerichtet werden. Auch die neue Bayernkoalition verlangt der CSU-Fraktion eine eigene Standortbestimmung ab.

Die Arbeitstagung ist Aufbruch in die neue Legislaturperiode und in die neue Koalition. Deshalb haben wir unsere Arbeitstagung unter das Motto „Wir packen‘s an! Für Bayerns Zukunft“ gestellt. Im Mittelpunkt unserer Überlegungen steht als CSU-Landtagsfraktion immer die Frage, was Bayern für eine gute Zukunft braucht. Aber die bayerische Landespolitik wird natürlich enorm von europäischer Politik und von Entscheidungen in Berlin beeinflusst. Deshalb kann man gute bayerische Politik nicht ohne Bundes- und Europapolitik denken.

Wir haben wieder eine ganze Reihe namhafter externer Experten eingeladen:

    - Dr. Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
    - Julian Reichelt, BILD-Chefredakteur
    - Arno Kompatscher, Landeshauptmann der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol
    - Stefan Mennerich, Direktor Medien, Digital und Kommunikation der FC Bayern München AG
    - Ralph Brinkhaus, MdB, Vorsitzender der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion
    - Alexander Dobrindt, MdB, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
    - Andreas Scheuer, MdB, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
    - Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP, Vorsitzende der CSU-Europagruppe
    - Manfred Weber, MdEP, EVP-Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament und EVP-Spitzenkandidat


Das detaillierte Programm finden Sie als pdf zum Download auf der Fraktionsseite.

Zum Video Klausurtagung Banz 2019

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Auf Initiative des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (CSU) fand in seinem Ebersberger Bürgerbüro ein Gespräch mit dem Bürokratiebeauftragten der Staatsregierung Walter Nussel, MdL statt. Ziel war das Aufzeigen von Praxisproblemen beim Maibaumtransport, um Lösungen zur Vereinfachung und Entbürokratisierung zu erreichen. Dazu lud Huber, stellvertretend für alle Beteiligten im Landkreis Ebersberg, Michael Wiefarn (1. Vorsitzender des Ebersberger Trachtenvereins), Alois Stockinger (1. Vorsitzender des Grafinger Trachtenvereins) und Georg Broich (1. Vorsitzender des Burschenvereins Oberpframmern) sowie Martin Oswald (1. Vors. FFW Moosach) ein, die auf Huber in der Vergangenheit schon mehrfach mit der Nennung von bürokratischen Hemmnissen zugekommen sind. „Das Aufstellen von Maibäumen hat bei uns eine lange Tradition und ist fester Bestandteil unserer kulturellen Identität. Es darf deshalb nicht sein, dass Ehrenamtliche bei der Organisation und der Durchführung von Maibaumtransporten hohen bürokratischen Hürden gegenüberstehen, die unser Brauchtum unnötig gefährden“, so Thomas Huber, der als Trachtler selbst schon einige Maibäume mit aufgestellt hat.

Zwar konnte Thomas Huber durch mehrfache Interventionen bei der Staatsregierung schon für mehr Sensibilität sowie eine Überarbeitung des „Leitfadens für Vereinsfeiern“ sorgen. Das bisher Erreichte ist für den Abgeordneten aber noch nicht genug, denn die Herausforderungen für die Ehrenamtlichen sind nicht weniger geworden. Deshalb holte Huber den Bürokratiebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung – wie schon zuvor zu wirtschaftlichen Themen – erneut in den Landkreis Ebersberg, um im gemeinsamen Gespräch mit lokalen Vereinsvertretern konkrete Verbesserungsvorschläge sowie geplante Initiativen der Staatsregierung am „Runden Tisch“ zu diskutieren. „Die Sicherheit steht bei Maibaumtransporten an erster Stelle und diese wird durch unsere Ehrenamtlichen, die ja häufig auch in den Freiwilligen Feuerwehren tätig sind, hervorragend gewährleistet“, findet Thomas Huber. Starre Regelungen und umständliche Genehmigungsverfahren seien zwar auch im Sinne der Sicherheit, doch könnten diese Hubers Ansicht nach deutlich entschlackt und praxisgerechter ausgestaltet werden.

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„Mehr Frauen in die Politik!“ – Dieses Ziel haben sich die CSU und die Frauen-Union gesetzt, denn gute Politik braucht die Erfahrung, das Wissen und die Kompetenzen sowohl von Frauen als auch von Männern. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die FU mit dem Mentoring-Programm ein Förderprogramm für Frauen geschaffen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und aktiv unsere Gesellschaft mitzugestalten. Das Mentoring-Programm umfasst v.a. die individuelle Zusammenarbeit und intensive Betreuung der Mentee durch einen erfahrenen Berufspolitiker sowie Coaching-Veranstaltungen zur politischen Bildung. Die ausgewählten Frauen sollen dadurch gezielt gefördert werden und das Rüstzeug für eine erfolgreiche politische Tätigkeit vermittelt bekommen. Außerdem haben die Mentees die Möglichkeit, ihren Mentor für einen begrenzten Zeitraum in deren Arbeitsalltag zu begleiten, um aus nächster Nähe Einblick in politische Abläufe zu erhalten und Kontakte zu knüpfen.

„Ich bin sehr dankbar, dass ich so viele spannende Einblicke in die politische Arbeit bekommen durfte“, so die neunzehnjährige Linda Miller aus Grafing, die im letzten halben Jahr als Mentee am Mentoring-Programm teilnehmen und ihrem Mentor, dem ebenfalls aus Grafing stammenden Landtagsabgeordneten Thomas Huber über die Schulter sehen durfte. „Mich hat es sehr gefreut, dass sich Thomas Huber viel Zeit für mich genommen hat. Er war stets aufgeschlossen, geduldig und engagiert, mir seinen Alltag als Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender nahe zu bringen.“ Auf dem Programm stand dabei nicht nur die Begleitung des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten zu Sitzungen in den Bayerischen Landtag, sondern auch verschiedene Termine und Gespräche im Stimmkreis Ebersberg, wie z.B. bei Runden Tischen oder beim Besuch der Sozialministerin vonsozialen Einrichtungen im Landkreis. „Besonders spannend war der Zeitraum vor der Landtagswahl im Herbst. Thomas Huber hat mir ermöglicht, hinter die Kulissen zu blicken und ihn als Kandidaten auch im Wahlkampf zu begleiten. Dabei fand ich es toll, dass ich ihn von Anfang an aktiv eingebunden wurde und bei vielen Aufgaben auch selbst mitwirken durfte – sei es bei der Organisation von Veranstaltungen, bei Bürgergesprächen oder sogar als Mitwirkende bei einem Film, der zur Landtagswahl gedreht wurde.“

Für Thomas Huber, der regelmäßig auch Praktika für interessierte Schülerinnen und Schüler anbietet, war es das erste Mal, dass er als Mentor in diesem Programm fungierte und dankte seinerseits Linda Miller für ihr Interesse an seiner Arbeit und die großartige Unterstützung. „Ich würde mich freuen, wenn ich ihr Interesse an einer weiteren politischen Mitarbeit wecken konnte“, so Huber. So wie es aussieht, konnte Huber die Jura-Studentin überzeugen: „Durch die Zusammenarbeit mit Thomas Huber im Rahmen des Mentoring-Programms wurde ich bekräftigt und motiviert, auch weiterhin politisch interessiert und engagiert zu sein. Ich bin gespannt, was sich in Zukunft ergeben wird“, so Linda Miller abschließend.
 

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