Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

 
„Die freiheitliche Demokratie lebt von der politischen Partizipation der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Daher muss politisches Interesse schon in Jugendjahren geweckt und gefördert werden. Die parallel zur Landtagswahl stattfindende Jugendwahl 2018 ist dafür eine besonders gute Gelegenheit“, so der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber. Die Jugendwahl 2018 findet unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und dem Bayerischen Kultusminister Bernd Sibler sowie unter Beteiligung der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildung statt. „Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Schülerinnen und Schüler diese Gelegenheit nutzen und so demokratische Teilhabe erleben. Sicherlich ist dies eine spannende Erfahrung für sie und es kann dazu beitragen, dass bei ihnen ein dauerhaftes politisches Interesse erwächst“, so Thomas Huber.
 
Weitere Informationen sind im Internet unter www.juniorwahl.de abrufbar. Flyer und Informationsmaterial können bei den Organisatoren der Juniorwahl, dem Verein Kumulus e.V. bestellt werden.


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„Die Fertigstellung des Brennerbasistunnels wird zu einem erheblichen Mehraufkommen an Zügen führen. Von der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene profitiert die Umwelt, aber die zu erwartende erhöhte Lärmbelastung für die Anwohner darf nicht kleingeredet werden“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. In den letzten Jahren hat er sich vielfach für mehr Lärmschutz eingesetzt und den zuständigen Stellen die Gesundheitsrisiken für die betroffenen Anwohner aufgezeigt. „Die Rückmeldungen von Bund und Bahn haben mich nicht zufriedengestellt. Ich verstehe auch nicht, warum entlang der Bahnlinien im Landkreis Ebersberg weniger Lärmschutz errichtet wird als andernorts“, sagte Huber und weiter: „Die prognostizierte Belastung durch den erhöhten Zugverkehr macht es zwingend erforderlich, dass ein zusätzlicher Lärmschutz errichtet wird, und zwar nach den heutigen Maßstäben für einen Neubau!“
 
Die Bayerische Ministerin für Bau und Verkehr Ilse Aigner antwortete Thomas Huber kürzlich auf sein Schreiben wo er die Staatsregierung um Informationen über den derzeitigen Planungsstand aufforderte. Demnach werden auf Grafinger Gemeindegebiet 680 Meter Lärmschutzwand errichtet und auf Gebiet der Gemeinden Vaterstetten und Zorneding auf rund 3,8 Kilometer Streckenlänge Schienenstegdämpfer montiert. In Kirchseeon, wo bereits im Zuge des S-Bahn-Ausbaus Lärmschutzwände errichtet wurden, erfolgt eine verstärkte akustische Schienenpflege durch häufigeres Schleifen. „Ich danke dem Freistaat, der sich freiwillig und ausnahmsweise an den Kosten der zusätzlichen Lärmsanierung beteiligt hat, obwohl er für Schienenwege des Bundes nicht zuständig ist. Ohne die Beteiligung des Freistaats wäre aber der Bund gar nicht erst tätig geworden“, erklärte der Abgeordnete Thomas Huber.
 
Huber stellt nun klare Forderungen an die Bahn: 1. Rasche Umsetzung von Schienenstegdämpfern in allen Landkreisgemeinden entlang des Brennernordzulaufs, 2. Errichtung von Lärmschutzmaßnahmen wie bei heutigen Neubaustrecken üblich, 3. Verbesserte Informationspolitik gegenüber Bürgerinnen und Bürgern nach Vorbild Rosenheims mit Einrichtung eines Infobüros (z.B. Nutzung leerstehender Räume im Bahnhofsgebäude in Grafing-Bahnhof) und Gründung eines Planungsdialogs, 4. Erstellung eines neuen erweiterten Lärmgutachtens und 5. Frühzeitige Planung und rasche Umsetzung aller Maßnahmen. Huber dazu: Man muss nicht warten, bis am südlichen Ende des Brenner Nordzulaufs alle Lösungen fertig auf dem Tisch liegen! Die Interessenslagen bei uns im Landkreis sind oftmals andere als im Landkreis Rosenheim“. In Ebersberg gibt es einen gültigen Kreistagsbeschluss mit klaren Wünschen, die es frühzeitig zu diskutieren gilt.  Der aus Grafing stammende Stimmkreisabgeordnete kündigte an, sich engmaschig mit seinem Kollegen im Deutschen Bundestag, Dr. Andreas Lenz abzustimmen und gemeinsam für einen deutlich verbesserten Lärmschutz zu kämpfen.

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„80.000 Euro für das Meta-Theater aus Moosach und 7.000 Euro für den Münchener Bach-Chor e.V. aus Vaterstetten sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben unserer Region. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds und danke dem Freistaat für dieses Engagement“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. Der Abgeordnete hatte sich für beide Projekte stark gemacht, insbesondere für das Netzwerktreffen darstellender Künste „IETM Planery Meeting Autumn 2018“, das vom Meta-Theater organisiert wird und heuer erstmals in Bayern stattfindet. Erwartet werden hierzu mehrere hundert Kunstschaffende und Besucher aus der gesamten Europäischen Union. Gemeinsam mit seinem Kollegen aus dem Deutschen Bundestag Dr. Andres Lenz hat er auf den jeweiligen politischen Ebenen intensiv für das Projekt geworben und vermittelt. Der Bach-Chor erhält den Zuschuss für ein Konzertprojekt in Moskau.

Über die Verteilung der Landesmittel in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro im Bereich Kunst hat heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beraten und der Ausschuss für den Staatshaushalt und Finanzfragen beschlossen. „Damit stehen heuer 1,4 Millionen Euro mehr für die Kultur bereit, als im Vorjahr“, freut sich Thomas Huber. Insgesamt 161 Kulturprojekte in ganz Bayern werden in diesem Jahr gefördert: Sommeroperetten, Volksmusikspektakel, Kammermusikfestivals, zeitgenössische Skulpturenausstellungen und Umbauten von Museen finden sich ebenso unter den bezuschussten Vorhaben wie Freilichtbühnen, der Bau von Probenräumen für Blasmusiker und die Einrichtung einer Open Library, die ihre Leserinnen und Leser auch außerhalb der Öffnungszeiten mit Medien versorgen soll. Allein fast drei Millionen Euro (2,981.800) erhalten 28 nichtstaatliche Museen in ganz Bayern von Kochel bis ins Fichtelgebirge. Weitere wichtige Förderbereiche sind die Musikpflege mit 1.149.000 Euro, die Theaterarbeit mit 987.200 Euro, die Zeitgenössische Kunst mit 1.018.400 Euro. Archive und Bibliotheken sowie Literatur erhalten 248.200 Euro, die Laienmusik 306.600 Euro. Der Denkmalschutz- und die Denkmalpflege werden mit 265.000 Euro gefördert, der Internationale Ideenaustausch mit 38.000 Euro und die Heimatpflege mit 50.000 Euro. Für Kulturzentren werden in diesem Jahr 190.300 Euro und für sonstige kulturelle Veranstaltungen (wie Stadtjubiläen) 77.700 Euro ausgeschüttet.

„Der Kulturfonds ermöglicht es zahllosen Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land, mit ihren Ideen und ihrer Kreativität das kulturelle Leben ihrer Heimat aktiv mitzugestalten. Das ist echt bayerische Lebensqualität“, so Huber abschließend.

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Beim diesjährigen Unternehmenswettbewerb "Erfolgreich.Familienfreundlich" wurde mit der Aßlinger Firma Hofmann & Vratny OHG auch ein Unternehmen aus dem Landkreis Ebersberg ausgezeichnet. An der Preisverleihung im Nymphenburger Schloss zeichneten Bayerns Arbeits- und Familienministerin Kerstin Schreyer und Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer die 20 familienfreundlichsten Unternehmen in Bayern aus. Die feierliche Übergabe der Auszeichnung fand auch im Beisein des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten und Demografiepolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber sowie der stellvertretenden Landrätin Magda Föstl statt.

Eine Jury, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien, der Wissenschaft, des Stiftungswesens und der bayerischen Wirtschaft, hat die 20 Preisträger final ausgewählt. Thomas Huber dazu bei seiner Gratulation: „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat gerade im Ballungsraum-Landkreis Ebersberg einen hohen Stellenwert. Das unternehmerische Engagement ist hier auf hohem Niveau! Es kommt nicht auf die Branche oder die Betriebsgröße an. Wichtig ist auch die Bereitschaft, Familien bei dieser Herausforderung zu unterstützen. Die Hofmann & Vratny OHG ist dafür ein herausragendes Beispiel.“

Die Hofmann & Vratny OHG, einem Hersteller hochqualitativer Fräser aus Vollhartmetall, geht individuell auf die unterschiedlichsten Lebenssituationen und Belastungen ihrer Beschäftigten ein. Das ist das Kernstück ihrer familienbewussten Unternehmenskultur. Den Mitarbeitern ist es möglich, Familie und Beruf sehr gut zu vereinbaren. Haben Beschäftigte mit geistig oder körperlich behinderten Kindern dauerhaft Fehlzeiten durch die Betreuung ihrer Kinder, werden sie vom Unternehmen entlastet. Die Fehlzeiten werden aufgefangen oder bezahlt. Flexible Arbeitszeiten mit einem Zeitkonto, anpassungsfähige Pausen sowie unterschiedlichste Teilzeitmodelle gibt es sowohl in der Verwaltung, als auch in der Schicht-Produktion. Auch Home Office ist möglich. In Notlagen werden die Mitarbeiter freigestellt, ohne dass sie dafür Urlaub nehmen müssen. Bei Bedarf können Kinder an den Arbeitsplatz mitgebracht werden, „Ersatz-Omas und –Opas“ im Unternehmen springen mit Freude in dieser Zeit ein. Auch fährt beispielsweise der Instandhaltungsleiter jeden Mittag für zwei Stunden nach Hause, um Zeit mit seiner Tochter zu verbringen. So sieht gelebte Flexibilität aus.

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Das Ehrenamt ist eine wichtige Säule unseres sozialen Zusammenlebens. Ohne die ehrenamtlich Tätigen in Vereinen, Verbänden und Organisationen wären viele wichtige gesellschaftliche Einrichtungen im Landkreis Ebersberg wie Sportvereine, Notfallhilfe oder Brauchtumspflege nicht möglich. Wichtig für diesen Zusammenhalt sind u.a. auch die zahlreichen Vereinsfeiern. Den Vereinen muss die Arbeit so leicht wie möglich gemacht werden. „Deshalb habe ich die Anregungen aus zahlreichen Gesprächen mit Vereinsmitgliedern aus unserem Landkreis direkt an die Staatskanzlei und den Beauftragten der Staatsregierung für Bürokratieabbau weitergeleitet. Ich danke den Verantwortlichen dafür, dass sie diese Anregungen aufgenommen, zeitnah umgesetzt und in den neuen Leitfaden für Vereinsfeste integriert haben.“, so der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber.

Mit dem Leitfaden unterstützt die Bayerische Staatsregierung ehrenamtliche Helfer bei der Pflege bayerischer Traditionen und der Planung von Festen. Aktive Helfer können einfach nachlesen, wie sie beim Planen und Durchführen einer Feier auch rechtlich auf der sicheren Seite sind. Hierfür listet der Leitfaden übersichtlich auf, was bei Vereins- und Brauchtumsfeiern von A wie Alkohol bis Z wie Zelten zu beachten ist. Praktische Beispiele: Muss ich beim Verkauf von Salat beim Maifest auf Allergenkennzeichnung achten? Kann ich mit Schildern an der Straße für mein Fest werben? Hafte ich, wenn etwas passiert?

Die Bayerische Staatsregierung hat im Mai 2017 die erste Version des Leitfadens für Vereinsfeiern vorgestellt. Über 45.000 Druckexemplare und über 17.000 Downloads zeigen: Für viele Vereine und ehrenamtlich Tätige ist der Leitfaden ein nützlicher Helfer. In der aktualisierten Ausgabe des Leitfadens finden sich zum Beispiel neue Kapitel zu den Themen Maibaumtransport, Lärmschutz und GEMA-Gebühren, weitere Bereiche wurden überarbeitet.

Die digitale Version des neuen Leitfadens:
http://www.bayern.de/wp-content//uploads/2017/05/stk_ehrenamtsleitfaden2018_bf.pdf

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Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen in unserem Landkreis mit insgesamt 5,96 Mio. Euro. Damit zeigt der Freistaat erneut, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas ist“, so der Abgeordnete Huber, der sich stets für die finanzielle Unterstützung der Kommunen und der notwendigen Infrastruktur einsetzt und ergänzt: „Diese Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gerade im stetig wachsenden Landkreis Ebersberg. Diese hohen Investitionen kommen nicht nur allen heutigen Kindern und Jugendlichen zugute, sondern wir sind damit auch vor dem Hintergrund der anhaltend starken Bevölkerungsentwicklung gut aufgestellt.“

Folgende Baumaßnahmen, für die sich der Stimmkreisabgeordnete eingesetzt hat, werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:




Kommunale Ausgleichsleistungen auf Rekordniveau

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Der kommunale Finanzausgleich weist 2018 mit über 9,5 Milliarden Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen wird der Haushaltsansatz für die Förderung des kommunalen Hochbaus in 2018 auf dem hohen Niveau von insgesamt 500 Millionen Euro fortgeführt.

Bedarf der Kommunen wird erneut vollumfänglich gedeckt

„Es ist sehr erfreulich, dass mit den verfügbaren Mitteln der von unseren Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf wie in den vergangenen Jahren vollumfänglich gedeckt werden kann“, so Thomas Huber. Rund 92 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 75 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.

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Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer jüngsten Sitzung die Unterstützung der Tagespflege in Vaterstetten beschlossen, wie der Landtagsabgeordnete Thomas Huber mitteilt. Mit 34.500 Euro fördert sie den Umbau eines Bestandsgebäudes zum Betrieb einer Tagespflegeeinrichtung in Vaterstetten-Baldham. Den Antrag gestellt hatten die Nachbarschaftshilfe, Sozialdienste und der Pflegedienst aus den Gemeinden Vaterstetten, Zorneding und Grasbrunn. „Dieser Zuschuss stärkt die Tagespflege im Landkreis und kommt neben Betroffenen auch deren Angehörigen zugute. Das Projekt besitzt laut Staatsregierung einen modellhaften Charakter und ich freue mich, dass auch das Bayerische Gesundheitsministerium das Vorhaben dringend befürwortet hat. Wenn es Schule macht, dann könnten ähnliche Projekte die Pflegesituation insgesamt weiter stärken“, so Thomas Huber. Die Gesamtkosten werden mit rund 385.000 Euro veranschlagt, wobei die Antragsteller einen Eigenanteil von 47.500 Euro tragen werden. Die Landesstiftung übernimmt mit ihrem Zuschuss einen Kostenanteil von 9 Prozent. Die restliche Finanzierung erfolgt durch weitere Zuschüsse u.a. des Deutschen Hilfswerks und eines Darlehens.

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Wie der Landtagsabgeordnete Thomas Huber anlässlich seiner Reise mit der Ebersberger Maibaum-Delegation in Brüssel erfahren hat, können sich Kommunen für EU-Fördermittel zur Einrichtung kostenlos zugänglicher Internet-Hotspots bewerben. Nur bereits registrierte Kommunen können am 15. Mai ihre Bewerbung um einen von zunächst 1.000 Gutscheinen im Wert von 15.000 Euro losschicken. „An dem Tag heißt es schnell sein, denn der Antragseingang entscheidet über die Mittelvergabe“, so Huber.

Ziel der Kommissions-Initiative WiFi4EU ist es, Orte ans Netz zu bringen, die bislang keine entsprechenden Angebote haben. Die Kommunen müssen das Geld verwenden, um etwa in Bibliotheken, Museen, Bahnhöfen, öffentlichen Parks oder auf Plätzen kostenlose und werbefreie Internet-Zugangspunkte einzurichten, die eine Übertragungsgeschwindigkeit von min. 30 Mbit/s bieten. Aus dem EU-Haushalt stehen 120 Mio. Euro für das Programm zur Verfügung, die über bis zu fünf Ausschreibungen bis 2020 an bis zu 8.000 Städte und Gemeinden verteilt werden. Die Gemeinden müssen die drahtlosen Internetzugänge innerhalb von 18 Monaten einrichten lassen und das Angebot mindestens drei Jahre aufrechterhalten, um die Gutscheine einlösen zu können.

Kommunen können sich im Internet unter folgendem Link registrieren: https://www.wifi4eu.eu/#/beneficiary-landing

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