Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Seit letztem Jahr hat der Ebersberger Krippenweg einen Ableger im Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber überzeugte die damalige Landtagspräsidentin Barbara Stamm von seiner Idee; seitdem ist ein Exemplar des bekannten Krippenbauers Franz Kisters zu jeder Advents- und Weihnachtszeit im Steinernen Saal des Landtags zu sehen. In diesem Jahr wurde die Krippe erstmalig von der neuen Präsidentin Ilse Aigner bestaunt, die sich sehr über die Krippe freute und diese als Bereicherung im Hohen Haus betrachtet. Thomas Huber sagte: „Diese wunderschöne und handwerklich detailgenau gearbeitete Altbayerische Krippe habe ich vor rund zwei Jahren von Franz Kisters erworben und dem Landtag gestiftet. Ich freue mich sehr über die vorweihnachtliche Stimmung, die sie zusammen mit dem schönen Christbaum verbreitet." Eine baugleiche Krippe – nur etwas kleiner – ist übrigens noch bis 6.1.19 im Schaufenster des Abgeordnetenbüros von Thomas Huber in der Bahnhofstraße 2 in Ebersberg zu bestaunen.

Franz Kisters wurde für sein vielfältiges ehrenamtliches Kulturengagement kürzlich mit der Bezirksmedaille des Bezirks Oberbayern ausgezeichnet. Unter anderem hat er als dienstältester Nikolaus Oberbayerns ganzen Generationen von Kindern das Vorbild des Bischofs von Myra erlebbar gemacht, dessen Handeln von Barmherzigkeit, Nächstenliebe und Uneigennützigkeit geprägt war. Der von ihm initiierte Ebersberger Krippenweg ist mittlerweile aus dem kulturellen Leben der Stadt nicht mehr wegzudenken. „Eine ganz besondere Freude ist die Tatsache, dass der Ebersberger Krippenweg neben seinem prominenten Ableger im Bayerischen Landtag bald auch einen glanzvollen Platz im Oberbayerischen Bezirkstag haben wird“, so Thomas Huber. Bei der Verleihung der Bezirksmedaille hatte Franz Kisters dies angekündigt. (Ende)
 

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„Unsere Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf hat jetzt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber hingewiesen. Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, über das Huber die Bürgermeister im Landkreis Ebersberg bereits im September informiert hat. Es wurde noch von der damaligen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner auf den Weg gebracht und ist das erste Mobilfunk-Förderprogramm in Deutschland.

Kommunen können hohe Zuschüsse beantragen

Mit dem Programm will der Freistaat eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in allen Teilen Bayerns schaffen. „Nur wenn wir in allen Landesteilen eine optimale Versorgung mit Kommunikationstechnik haben, sind wir zukunftsfähig und fördern den ländlichen Raum. So können auch dort innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen“, sagte Thomas Huber und ergänzte: „Sogar die Landtags-Grünen gestehen mittlerweile ein, dass für eine flächendeckende Versorgung mehr Funkmasten nötig sind.“

Der Freistaat unterstützt die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten. Sie erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. „Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. Es entspricht unserer Vorstellung von einem partnerschaftlichen Verhältnis von Staat und seinen Kommunen: Unterstützen, nicht vorschreiben, nicht zwingen“, so der Landtagsabgeordnete Huber.

Die Kommunen können wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. Die Gemeinde bekommt volle technische Unterstützung durch die Netzbetreiber und sie kann den Mast nach Ablauf der Bindungsfrist verkaufen. Der Freistaat unterstützt die Kommunen mit Musterausschreibungen und Musterverträgen. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko. Darunter fallen auch Aufgaben der Standortsuche, Grundstückssuche, Zuwegung, Strom- und Datenanbindung.

Interessierte Kommunen können sich an das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz wenden, das der zentrale Akteur bei der Abwicklung des Förderprogramms ist.
Ob Versorgungslücken im Gemeindegebiet vorliegen, die zu einer Teilnahme am Förderprogramm berechtigen, stellt die interessierte Kommune anhand der Karte der Ist-Versorgung fest. Die Karte ist abrufbar unter www.mobilfunk.bayern. Für das Förderprogramm ist entscheidend, dass in der Gemeinde ein bisher mit Sprachmobilfunk unversorgtes Gebiet liegt und von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht verpflichtend oder eigenwirtschaftlich erschlossen wird.

„Mit dem Programm verbessern wir die konkrete Lebenssituation der Menschen, optimieren die Standortbedingungen für unsere Betriebe im Landkreis und machen unsere Gemeinden wieder ein Stück zukunftsfähiger. Das ist gute Politik für den Freistaat“, so Thomas Huber und bietet interessierten Kommunen an, sich bei Interesse jederzeit an ihn wenden zu können.

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Der barrierefreie Zustieg am Steinhöringer Bahnhof wäre für die Betroffenen ein Geschenk und würde zu deutlich mehr Freiheit führen. So formulierte es David Kruzolka (Vorsitzender des Bewohnerrats des EVS Steinhöring), der sich seit langem für eine Lösung einsetzt. Dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber hatte er bei einem Sozialempfang im September von seinen Erfahrungen als Rollstuhlfahrer berichtet. Auf Initiative von Thomas Huber fand nun ein Gespräch aller Beteiligten im EVS Steinhöring statt, um über kurzfristige und umsetzbare Lösungsmöglichkeiten nachzudenken. Neben David Kruzolka und der EVS-Leiterin Frau Dr. Gertrud Hanslmeier-Prockl lud Huber auch Bürgermeister Alois Hofstetter sowie die Vertreter von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) und der Südostbayernbahn (SOB) zu einem „Runden Tisch“ ein. „Es macht einfach keinen Sinn, wenn der Bahnhof in Steinhöring barrierefrei ist, aber der Zustieg in die Wagons nach wie vor noch nicht“, sagte Huber und ergänzte: „Deshalb ist es besonders erfreulich, dass der Freistaat auf meine Bitte hin unbürokratisch aktiv wird und neue Hublifte anschafft.“ Diese findet man heute schon an allen großen Bahnhöfen wie am Hauptbahnhof oder am Ostbahnhof in München.

Freistaat investiert in neue Hublifte auf Strecke Grafing - EBE - Wasserburg
 
In der Vorbereitung des Gesprächstermins hat Thomas Huber bereits seine Forderung für eine kurzfristige Lösung klar formuliert. Florian Liese, Leiter der Planungsabteilung BEG, und Jura Kojetinsky, Infrastrukturabteilung BEG, konnten diese deshalb bereits zum Termin präsentieren: Der Freistaat wird für Steinhöring, Ebersberg, Grafing Bahnhof und Wasserburg Hublifte für 50.000 Euro anschaffen. Noch während des Gesprächs wurde der Auftrag an Matthias Krause, Leiter Marketing SOB, erteilt. Laut Krause betrage die Lieferzeit für die Hublifte rund 6 Wochen. Eine schon einmal angedachte und in der Praxis getestete „Rampenlösung“ erwies sich auch aufgrund versicherungsrechtlicher Probleme als nicht praktikabel. Das habe sich aber erst nach der Einrichtung herausgestellt, so Matthias Krause, der versprach: „Mit den neuen Hubliften werde es dieses Problem nicht geben“. Durch die Integration der Lifte in das bundesweite Netz „Mobilitätshilfe“ der Deutschen Bahn kann die Benutzung jeweils einen Tag vorher unbürokratisch angemeldet werden. David Kruzolka, der selbst auf den Rollstuhl angewiesen ist, bewertete die Hublifte und die 1-tägige Vorlaufzeit als positiv und praxistauglich. Thomas Huber dankte ihm für seine Einschätzung als Betroffener und ergänzte: „Hublifte stellen auch aus meiner Sicht eine gute und kurzfristige Lösung sowie eine wesentliche Verbesserung für Betroffene in der Übergangszeit bis zur Elektrifizierung dar.“

Vollständig barrierefreier Zustieg wird erst durch die Elektrifizierung der Bahnstrecke realisiert

Der Abgeordnete verwies auf die geplante Elektrifizierung der Bahnstrecke Ebersberg-Wasserburg und die damit einhergehende vollständige Barrierefreiheit zwischen Zug und Bahnsteig. Durch den Einsatz von S-Bahnzügen wird der durchgängige barrierefreie Zustieg voraussichtlich ab 2025/2026 erst möglich sein. „Das muss auch ins Bewusstsein der neuen Bürgerinitiative, die sich gegen die Elektrifizierung der Bahnstrecke ausspricht“, so Huber, der sich maßgeblich für die Elektrifizierung der Strecke eingesetzt hatte.
 
Auch Frau Dr. Hanslmeier-Prockl freute sich angesichts der kurzfristigen Lösung und der Gewissheit über die langfristige Perspektive über das Ergebnis des Gesprächs: „Ich bin Thomas Huber für seinen Einsatz und die Vermittlung sehr dankbar. Für viele Bewohner des Einrichtungsverbunds ist eine gute Mobilität zwingende Voraussetzung für die Teilhabe am öffentlichen Leben.“ Bürgermeister Hofstetter pflichtete dem bei und fügte hinzu, dass auch ältere Menschen mit Rollator von den Hubliften profitieren werden. Abschließend betonte Huber, dass er sich insbesondere in seinen neuen Funktionen u.a. als Vorsitzender des Sozialarbeitskreises der CSU-Landtagsfraktion noch stärker für die Belange von Menschen mit Behinderungen einsetzen wird.




 MdL Thomas Huber neben einem Hublift.
 

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Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt, dass der Freistaat ab Frühling 2019 nicht nur für das letzte, sondern auch für das erste und zweite Kindergartenjahr einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Kind zu den Elternbeiträgen gewähren wird. „Damit entlasten wir die Familien bei den Kosten für die Kinderbetreuung spürbar“, sagt Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Bayerischen Landtag. „Zusammen mit dem Bayerischen Familiengeld, das wir als CSU bereits eingeführt haben, ist das ein starkes Signal und eine große Wertschätzung für die Familien in Bayern. Deswegen ist Bayern Familienland Nummer 1.“

Der Ministerrat hat die zusätzliche und spürbare Entlastung der Eltern bei den Kosten der Kinderbetreuung auf den Weg gebracht. Huber betont weiter: „Wir werden als CSU-Fraktion parallel zu dieser Entlastung natürlich weiterhin intensiv in den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen, aber vor allem auch in weitere Qualitätsverbesserungen der Kinderbetreuung investieren. Dazu gehört, dass wir die Gewinnung von Fachkräften besonders ins Auge fassen. Im Koalitionsvertrag haben wir dazu konkrete Maßnahmen vereinbart, die wir ebenfalls zügig umsetzen wollen.“

Bereits seit 1. September erhalten in Bayern zudem alle Familien mit ein- und zweijährigen Kindern das neue Bayerische Familiengeld – unabhängig von ihrem Einkommen und für die Familien unbürokratisch. Das Familiengeld beträgt für das erste und zweite Kind jeweils 250 Euro monatlich pro Kind, also bis zu 6.000 Euro. Ab dem dritten Kind sind es jeweils sogar 300 Euro monatlich und damit bis zu 7.200 Euro pro Kind.

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