Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ist am Mittwoch in München zum neuen Stellvertretenden Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie gewählt worden. Huber ist damit der Vertreter der Regierungskoalition aus CSU und FW, die mit zusammen 10 Abgeordneten die Mehrheit in diesem Ausschuss hat. Er gehörte ihm bereits in der vergangenen Legislaturperiode an und wurde erst vor kurzem von der CSU-Landtagsfraktion zu deren neuen Sozialpolitischen Sprecher gewählt.

„Gerade in den Bereichen Arbeit und Soziales, Jugend und Familie stehen wir in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen, allein schon wegen des demografischen Wandels. Erfreulicherweise haben wir in Bayern dank der verantwortungsvollen Haushaltspolitik der CSU auch die notwendigen finanziellen Ressourcen, um hier die richtigen Weichenstellungen vornehmen zu können“, sagte der Abgeordnete.

Regierungskoalition hat auch im Sozialausschuss die Mehrheit

Die jeweiligen Vorsitzenden der Landtagsausschüsse werden gemäß der Stärke der einzelnen Fraktionen besetzt. Beim Sozialausschuss hatte die SPD als jetzt nur noch viertstärkste Fraktion das „Zugriffsrecht“ für den Vorsitz und die CSU als stärkste Partei das „Zugriffsrecht“ für den Stellvertretenden Vorsitz, erläuterte Thomas Huber: „Die Abgeordneten der Regierungskoalition aus CSU und FW stellen im Ausschuss mit 8 bzw. 2 Abgeordneten die Mehrheit und haben die Wahl meiner SPD-Kollegin Doris Rauscher mit ihren Stimmen erst ermöglicht. Denn die SPD darf aufgrund ihres schlechten Abschneidens bei der Landtagswahl in den neuen Sozialausschuss nur noch 2 Abgeordnete entsenden“.

Parteiübergreifendes Ziel: Niveau der sozialen Sicherheit in Bayern weiter ausbauen!

Als langjähriger Sozialpolitiker sei er aber sicher, so Thomas Huber weiter, „dass wir im Ausschuss kollegial zusammen arbeiten werden. Denn jenseits der parteipolitischen Zugehörigkeit verbindet uns das gemeinsame Ziel, das im deutschen und europäischen Vergleich ja wirklich außerordentlich hohe Niveau der sozialen Sicherheit in Bayern und damit auch im Landkreis Ebersberg nicht nur zu halten, sondern sogar noch auszubauen. Wir haben also im Ausschuss tatsächlich die Möglichkeit, in den Bereichen Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zu gestalten. Da schaut es in anderen Bundesländern aufgrund ihrer schlechten Haushaltslage oft ganz anders aus“.

Der heutige Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie wurde vom Bayerischen Landtag bereits 1946 eingerichtet. Neben seiner gesetzgeberischen Tätigkeit bearbeitet der Ausschuss auch Anträge zur Familienpolitik, Kinderbetreuung und Jugendhilfe sowie zu Arbeitsmarkt und Arbeitsförderung. Aktuell stehen auch die Verbesserung der Situation von Menschen mit Behinderung, die Bekämpfung der Armut und insbesondere die frühkindliche Bildung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren auf seiner Agenda.

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Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber wurde von der CSU-Landtagsfraktion mit 79 von 81 Stimmen zum neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Familie und Jugend gewählt und ist damit auch Mitglied im CSU-Fraktionsvorstand. „Ich freue mich, dass ich diese wichtige Aufgabe für meine Fraktion übernehmen darf“, so Huber. In dieser Funktion will er die bisherige erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Joachim Unterländer fortsetzen. „Bayern geht es so gut wie nie zuvor – es geht aber nicht allen gut. Deswegen müssen wir immer wieder aufs Neue Antworten finden: Wie kann ich Beruf und Familie vereinbaren? Habe ich ein qualitativ hochwertiges, für mich passendes Betreuungsangebot für mein Kind? Finde ich eine bezahlbare Wohnung? Wie sieht es im Alter aus, kann ich zuhause wohnen bleiben? Wie sieht meine Arbeitswelt von morgen aus?“ so Thomas Huber. „Ich möchte diese und viele weitere Themen, die die Menschen in Bayern bewegen, in den Fokus den Landtags rücken und gemeinsam mit meiner Fraktion an guten, am Bedarf orientierten Lösungen arbeiten, für ein lebenswertes, soziales Bayern für alle Menschen“.

Für den neuen Sozialpolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion sei es sehr wichtig, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele möglichst rasch umzusetzen: „Der Koalitionsvertrag stellt klar die Menschen in Bayern und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt – vom Ausbau flexibler Kinderbetreuungsangebote bis hin zu mehr Beteiligung von Senioren, vom zusätzlichen Beitragszuschuss für das erste und zweite Kindergartenjahr von 100 Euro pro Monat bis hin zu Bildungsschecks für mehr Weiterbildungschancen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kleinen und mittleren Unternehmen. Das sind sehr gute, wichtige Vorhaben für ein modernes, soziales Bayern.“ Dabei betonte Huber, dass Bayern auch auf Bundesebene stärkere Akzente für  seine Menschen setzen sollte. „Beim Familiengeld wollen wir gegenüber dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium die Anrechnungsfreiheit auf SGB II-Leistungen durchsetzen. Die Anrechnung trifft nämlich gerade bayerische Familien, die mit niedrigem Einkommen auskommen müssen. Das kann doch eigentlich niemand wollen. Daher werde ich Seite an Seite mit der Bayerischen Staatsregierung in Berlin dagegen kämpfen“, sagte Thomas Huber. Mein Motto für die kommenden 5 Jahre ist: „Die Ökonomie darf niemals im Gegensatz zur Menschlichkeit stehen“.

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In den Räumen des Ebersberger CSU-Bürgerbüros fand ein weiteres Gespräch der Abgeordneten Thomas Huber, MdL und Dr. Andreas Lenz, MdB mit Vertretern der Deutschen Bahn zum Thema Bahnlärm statt. Gekommen war seitens der Bahn unter anderem Torsten Gruber, Leiter Organisationseinheit ABS 36 - Brenner-Nordzulauf BNZ, der über den aktuellen Sachstand und die geplanten weiteren Entwicklungen Auskunft erteilte. Die beiden Abgeordneten hatten auf dieses erneute Gespräch hingewirkt, um deren Forderungen in Sachen Lärmschutzmaßnahmen und mehr Bürgerbeteiligung zu unterstreichen.
 
„Die Inbetriebnahme des Brenner-Basistunnels im Jahr 2027 wird zu einem erhöhten Zugverkehr und in der Folge auch zu erheblich mehr Bahnlärm führen. Schon jetzt hat die Lärmbelastung für viele Anwohner ein gesundheitsschädliches Ausmaß erreicht“, erklärte Thomas Huber. Dem pflichtete Lenz bei und verwies auf seine Gespräche mit Bundesverkehrsminister Scheuer: „In Berlin weise ich den Verkehrsminister immer wieder in persönlichen Gesprächen auf die Situation im Landkreis Ebersberg und die nötigen Nachbesserungen in den Planungen hin.“
 
In den letzten Monaten haben die beiden Abgeordneten Ihren Forderungen nach mehr Lärmschutzmaßnahmen in verschiedener Form Ausdruck verliehen und sich u.a. mit Schreiben an den Bundesverkehrsminister und die Deutsche Bahn gewandt. „Unsere Kernforderung ist der Bau aktiver Lärmschutzmaßnahmen nach heutigen Neubaustandards zwischen Trudering und Grafing“, so Lenz und Huber übereinstimmend. Die weitere Forderung von Thomas Huber nach einer besseren Kommunikation und Bürgerbeteiligung durch die DB trägt bereits erste Früchte. In den letzten Wochen fanden bereits Gespräche mit den betroffenen Bürgermeistern und dem Landrat statt. Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg soll laut Bahn schon im nächsten Jahr beginnen.

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Auf Einladung des Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber fand in Anzing eine Ortseinsicht statt, um die Möglichkeiten für eine Erhöhung der Sicherheit bei Straßenüberquerungen auf Höhe der Schulstr./Anna-Ismair Weg zu prüfen. Unter den Teilnehmern befanden sich neben dem Abgeordneten Thomas Huber der 1. Bürgermeister Franz Finauer, Seniorenbeiratsvorsitzender William Lord, Bewohnervertreter des Seniorenwohnheims Dr. Erich Götz sowie die Leiterin des Seniorenwohnheims Brit Demuth und als Vertreter des Landratsamtes Hermann Ziegler, stv. Sachgebietsleiter für öffentliche Sicherheit mit Mitarbeiterin Inge Haringer. „Aufgrund der besonderen Situation durch die baulichen Gegebenheiten wie der nahen Schule, des angrenzenden Seniorenheims sowie Gemeindehauses und dem gegenüberliegenden Pfarrheim liegt hier ein besonderes Bedürfnis nach Verkehrssicherheit vor“, sagte Thomas Huber.

Aus diesem Grund hat sich der Abgeordnete für die Durchführung der Ortseinsicht eingesetzt und dem Behördenvertreter Ziegler für die rasche Realisierung gedankt. Ziel des Termins war auch die Prüfung einer Geschwindigkeitsbeschränkung, wie von Dr. Götz angeregt wurde. Diesem Szenario wurden aber wenige Chancen eingeräumt, wie auch die von Huber bereits im Vorfeld vom Bayerischen Innenministerium angeforderte Stellungnahme ergab. „Die zur Einführung eines Tempolimits nötigen Voraussetzungen liegen nicht vor, da ist die Gesetzeslage sehr eindeutig“, so auch Ziegler.

Bei der Ortseinsicht verschafften sich die Beteiligten ein genaues Bild von der Gefahrensituation, die sich durch die in den letzten Jahren entstandene neue bauliche Situation geändert habe. Nach Auskunft von Ziegler lägen deshalb die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fußgängerampel am Schülerübergang vor. Bürgermeister Finauer sagte zu, dass ein entsprechender Antrag der Gemeinde auf eine Überquerungshilfe an das Landratsamt gestellt werde, der in einem ersten Schritt die Durchführung einer Bedarfsanalyse durch das Landratsamt zur Folge haben wird.

Thomas Huber zog ein abschließendes Fazit aus dem Ortstermin: „Wichtig ist, dass die Überquerung der Ortsdurchfahrt für die betroffenen Senioren und anderen Fußgänger sicherer wird. Aus meiner Sicht könnte die Einrichtung einer Fußgängerampel eine gute Lösung darstellen, allerdings muss diese dann auch genutzt werden.“

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Mittwoch, 14 November 2018 11:34

Einweihung des Markt Schwabener Kreisels

In Anwesenheit des Landtagsabgeordneten Thomas Huber wurde nun der neue Kreisverkehr in Markt Schwaben eingeweiht und für den Verkehr freigegeben. Mit sieben Wochen erfolgte der Bau sogar schneller als geplant. „Der neue Kreisel verbessert die verkehrliche Situation an der früheren Kreuzung Geltinger Str. - Poinger Str. erheblich und erleichtert vor allem auch den LKW’s das Abbiegen vom und zum Firmengeländer von Gienger Logistik“, so Thomas Huber, der wesentlich an der Realisierung des Projekts mitgewirkt hat und der dafür bei der Einweihung auch Dank und Anerkennung von Markt Schwabens Bürgermeister Georg Hohmann erfuhr.
 
Bis zur Fertigstellung des Kreisels war es ein steiniger Weg. Eine Verbesserung der verkehrlichen Situation an diesem Knotenpunkt plante die Gemeinde Markt Schwaben bereits seit dem Jahr 2013. Finanziert werden sollte das Ganze u.a. mit Fördermitteln aus einem Sonderprogramm des Freistaats. Da die Mittel aus diesem Sondertopf aber binnen kürzester Zeit ausgeschöpft waren, konnte keine Förderzusage mehr erteilt werden. Daraufhin wandten sich die Beteiligten aus der Kommune an Thomas Huber, der die Bedeutung des Projekts für die Kommune und das dort ansässige Gewerbe erkannte und sich aktiv für eine Lösung einsetzte. Auf Hubers Initiative fand schon im Dezember 2016 ein Gespräch im Landtag mit dem Innenstaatssekretär Georg Eck, Markt Schwabens Bürgermeister Georg Hohmann, dem damaligen Leiter des Rosenheimer Straßenbauamts Christian Rehm und dem Chef von Gienger Logistik Martin Kübelsbeck statt. „Dieses Treffen war wichtig, um den Innenstaatssekretär davon zu überzeugen, eine schnelle und unbürokratische Lösung auf den Weg zu bringen. Ich bin sehr dankbar, dass wir Georg Eck bei diesem konstruktiven Dialog von der herausragenden Bedeutung des Projekt überzeugen konnten“, so der Ebersberger Abgeordnete.

Im März 2017 erhielt Huber dann die Erfolgsmeldung aus dem Innenministerium, dass die Staatsregierung sich beim Bau des Kreisverkehrs, dessen Gesamtkosten 1,45 Millionen Euro betragen, beteiligen werde.
 

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Dienstag, 13 November 2018 08:19

Fast 1 Mio. Euro für Wohnungsbau in Pliening

Die Gemeinde Pliening, will die Alte Schule in der Markt Schwabener Straße im Ortsteil Gelting mit einem Neubau mit acht Mietwohnungen erweitern. Wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mitteilt, wird dafür ein staatlicher Zuschuss in Höhe von 961.500 Euro bewilligt. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf 4,4 Millionen Euro. Die Wohnungen werden in einem Neubau errichtet, der direkt an die Alte Schule anschließt.

„Diese starke finanzielle Beteiligung des Freistaats ermöglicht einen weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum“ so Thomas Huber. Mit dem Projekt sollen vor allem Wohnungen für einkommensschwächere Haushalte geschaffen werden. In den Ein-, Zwei- und Dreizimmerwohnungen finden Alleinstehende oder Familien unterschiedlicher Größe und Altersstruktur neuen Wohnraum. Alle Wohnungen sind barrierefrei gestaltet und im Erdgeschoss barrierefrei erreichbar. Thomas Huber freut sich ganz besonders, dass sie sich daher auch für Personen eigenen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Das benachbarte ehemalige Schulgebäude wird von der Gemeinde saniert und öffentlich genutzt.

Im Jahr 2018 stehen der Regierung von Oberbayern im Kommunalen Wohnraumförderprogramm insgesamt 100 Millionen Euro für Zuschüsse aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Bayern sowie Darlehen der Landesbodenkreditanstalt zur Verfügung. Mit dem Förderprogramm, das Anfang 2016 gestartet wurde, werden Städte und Gemeinden bei der Schaffung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum unterstützt.

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Wie nun bekannt wurde, kann die Umweltstation Ebersberg für den beantragten Ebersberger Naturerlebnispfad nun doch mit einer Förderung durch den Freistaat Bayern rechnen. Dies begrüßte der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber, der sich nach anfänglichen Schwierigkeiten bei der Antragstellung persönlich bei der damaligen Umweltministerin Ulrike Scharf für das Projekt stark gemacht und zwischen der Umweltstation Ebersberg und dem Bayerischen Umweltministerium vermittelt hat. Von den Gesamtkosten über 65.000 Euro wird der Freistaat rund die Hälfte tragen. „Der Ebersberger Naturerlebnispfad ist von enormer pädagogischer Bedeutung für unseren Landkreis. Jung und Alt können hier viel über unsere heimische Natur und die Artenvielfalt lernen. Aus diesem Grund habe ich mich aus vollster Überzeugung für dieses wichtige Projekt eingesetzt“, so Thomas Huber. Der Abgeordnete erkundigte sich im Umweltministerium und erfuhr, dass das Projekt gute Chancen auf die Förderung hat. Die endgültige Entscheidung erfolgt nach Ende der Antragsfrist zum 30.11.2018.
 
Ins Stocken geriet das Antragsverfahren, nachdem die Erstversion des Förderantrags vom 27.11.2017 als nicht zuwendungsfähig bewertet wurde. Daraufhin kamen der Ebersberger Bürgermeister Walter Brilmayer und die Leiterin des Waldmuseums Ines Linke auf Thomas Huber zu und baten den Landtagsabgeordneten um Unterstützung. Wie sich nun herausstellte, waren die Gründe für die Ablehnung jedoch nicht die veranschlagten Gesamtkosten, sondern u.a. eine unzureichende und nicht nachvollziehbare Kostenkalkulation. „Mir war es wichtig, dass die Umweltstation bei einer erneuten Antragstellung vom Ministerium Unterstützung erfährt, damit die formalen Voraussetzungen alle erfüllt werden können“, so Huber in einer Stellungnahme. In einem klärenden Gespräch aller Beteiligten konnte letztlich in sehr konstruktiver Atmosphäre eine gute Lösung gefunden werden, die nun voraussichtlich in die Genehmigung des Förderantrags münden wird, so Thomas Huber.



 

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