„Unser Landkreis wird auch 2017 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren“, gibt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bekannt. „Im kommenden Jahr fließen 22,6 Mio. Euro in unsere Region.“ Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 6,8 Mio. Euro, der Landkreis 15,8 Mio. Euro. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2017 erneut gestiegen. Im Vorjahr betrugen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis insgesamt 21,3 Millionen Euro.

Für eine solide Haushaltsplanung muss die Höhe der Schlüsselzuweisung bekannt sein. „Dass wir die Zahlen auch in diesem Jahr wieder vor der Sitzung des Kreistags erhalten, schafft Planungssicherheit für unsere Kommunen“, so Huber und ergänzt:“ Somit können wir am kommenden Montag im Kreistag den Beschluss zur Senkung der Kreisumlage fassen.“

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um über 4 Prozent auf rund 3,37 Milliarden Euro.

Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber: „Es zeigt sich erneut, dass kein anderes Bundesland so gut wirtschaftet wie Bayern. Ich freue mich besonders darüber, dass der Freistaat dabei die Kommunen nicht vergisst und uns finanziell so gut unterstützt.“ Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden 2017 noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken.

Die Schlüsselzuweisungen sind die größte und wichtigste Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich. Im Vergleich zum Vorjahr steigen sie um über 4 Prozent. Die kreisfreien Städte erhalten 2017 insgesamt rund 745 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,2 Milliarden Euro. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in ihrer Steuerkraft abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.

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Die Schlüsselzuweisungen für 2015 sind erneut gestiegen. 21.588.584 Euro staatliche Mittel fließen im kommenden Jahr in den Landkreis Ebersberg, teilt MdL Thomas Huber mit. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 5.891.264 Euro, der Landkreis 15.697.320 Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen für unseren Landkreis im Vergleich zum Vorjahr um sage und schreibe 4,5 Mio. Euro, das sind 26,4 % mehr als 2014!

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr um rund 161 Millionen Euro auf rund 3,14 Milliarden Euro. Das sind 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr 2014. Damit werden die damaligen Rekordschlüsselzuweisungen noch einmal übertroffen. Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber: „Da die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können, bedeuten die Zuweisungen besonders für Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte“.

Über die Schlüsselzuweiungen werden die Kommunen im Landkreis Ebersberg an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2013. 

Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen 2015 insbesondere von einer Steigerung der allgemeinen Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Durch die Steigerung der Investitionspauschale um 11 Millionen Euro auf 376 Millionen Euro wird auch die Investitionstätigkeit der Kommunen gestärkt.

Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken.Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2015 auf rund 8,29 Milliarden Euro. Er stieg um 4,0 Prozent gegenüber 2014 an und ist damit der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

„Diese guten Zahlen belegen, dass auf den Freistaat Bayern Verlass ist, er sorgt für seine Kommunen“, stellte Thomas Huber fest. „Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren.“

 

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Im kommenden Jahr fließen 17,037 Mio. Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Ebersberg. Davon erhalten der Landkreis Ebersberg 12,950 Mio. Euro und die kreisangehörigen Gemeinden zusammen 4,086 Mio. Euro, teilt Ebersbergs Landtagsabgeordneter Thomas Huber mit.

Die Schlüsselzuweisungen steigen bayernweit im Jahr 2014 um 85 Millionen Euro bzw. 2,9 Prozent auf 2,97 Milliarden Euro. „In Bayern schaffen wir damit erneut Spielräume für ein attraktives Lebens- und Arbeitsumfeld vor Ort. Da die Gemeinden und Landkreise über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden können, erfahren insbesondere steuerkraftschwächere Gemeinden durch die Schlüsselzuweisungen eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte“, so Thomas Huber.

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2014 auf 8,04 Milliarden Euro. Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen (7,51 Milliarden Euro) beträgt 2,6 Prozent gegenüber 2013. „Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten“, sagte Thomas Huber. Neben den Schlüsselzuweisungen kommen den Kommunen 2014 insbesondere erneut 100 Millionen Euro allgemeine Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sowie eine Steigerung der Investitionspauschale um 50 Millionen Euro zugute.

Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis Ebersberg den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Die Schlüsselzuweisungen profitie-ren 2014 von der aufkommensbedingten Erhöhung des allgemeinen Steuerverbundes. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2012.

Schlüsselzuweisungen haben generell die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Noch stehen allerdings die Schlüsselzuweisungen 2014 unter Vorbehalt, da der Landtag im Frühjahr 2014 noch über den Nachtragshaushalt 2014 und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2014 entscheiden muss.
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