Bayerns Sozialministerin Emilia Müller startete im November im Rahmen der Integrationskonferenz einen Dialog mit Experten und Praktikern, darunter auch viele Gäste mit Migrationshintergrund. Auch der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber nahm an der Integrationskonferenz in München teil und arbeitete selbst in den Workshops „Zusammenleben vor Ort“ und „Bildung“ mit und brachte so seine eigenen Erfahrungen ein. Im Vordergrund der Konferenz stand das Sammeln von Anregungen und Vorschlägen, damit die Integrationspolitik in Bayern weiterhin erfolgreich bleibt. Dazu gehört auch, Bewährtes beizubehalten und fortzuentwickeln.

"Zukunft gestalten bedeutet, weiterhin für ein gutes Miteinander in Bayern zu sorgen", so Thomas Huber, der weiter ausführt: "Uns beschäftigt und bewegt aktuell die große Zahl von Asylbewerbern, die zu uns kommen. Die derzeitige Anstrengung um die Aufnahme dieser Menschen darf uns nicht vergessen lassen, dass erfolgreiche Integration von morgen, bereits heute beginnt". Sozialministerin Müller beschrieb Integration als einen Prozess. "Viele unserer Mitbürger mit ausländischen Wurzeln, die bereits jetzt dauerhaft in Bayern leben, sind hier aufgewachsen. So leben bereits heute in bayerischen Städten wie Augsburg anteilsmäßig mehr Zuwanderer als etwa in Berlin. Bayernweit hat jeder Fünfte eine Zuwanderungsgeschichte", so die Sozialministerin und ergänzte: "Wir wissen in Bayern, wie Integration geht. Denn Integrationsanstrengungen werden bei uns belohnt." Laut Datenreport "Soziale Lage in Bayern 2013" sind beispielsweise in Bayern deutlich mehr Menschen mit Migrationshintergrund (75,4 Prozent) erwerbstätig als im Bundesdurchschnitt (70,4 Prozent). "Teilhabe ist aber mehr als ein Arbeitsplatz. Nur dort, wo man wirklich dazugehört, ist man zuhause. Mir ist es daher wichtig, die Anregungen von Experten und Praktikern direkt und ergebnisoffen aufzunehmen und den begonnen Austausch in jedem Fall fortzusetzen", erklärte Emilia Müller. Die Konferenzergebnisse sollen die Grundlage für ein Integrationskonzept "Zukunft Integration" bilden.

 

 

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Beim Frühschoppen des CSU-Ortsverbandes Glonn informierte Ebersbergs Stimmkreisabgeordneter Thomas Huber über seine bisherige Arbeit im Landtag und diskutierte mit den Anwesenden am Sonntag sogar bis 15.00 Uhr. Es ging unter anderem um die Asylpolitik, ein Thema das aktuell viele andere Bereiche überlagert. „Die große Zahl an Asylbewerbern und Flüchtlingen stellt uns alle, vor große Herausforderungen. Bayern unternimmt große Anstrengungen, um den Asylbewerbern so schnell wie möglich zu helfen. Für die Unterbringung von Asylbewerbern werden im Doppelhaushalt fast 1 Mrd. Euro veranschlagt, davon entfallen rund 650 Millionen Euro Kostenerstattung an die Landkreise“ so Thomas Huber der ergänzt: "In keinem anderen europäischen Land werden nach meiner Kenntnis auch nur annähernd so viele und umfassende Hilfeleistungen erbracht wie bei uns! Das sollte endlich auch die Opposition im Landtag zur Kenntnis nehmen, die immer nur kritisiert". 

In seiner Jahresbilanz, mit rund 30 Sitzungswochen im Bayerischen Landtag, seiner Arbeit in zwei Ausschüssen und mehreren Arbeitskreisen, als Leiter der AG Demografie und der Wahrnehmung von bayernweiten Terminen und den interessanten Gesprächen vor Ort stellte Thomas Huber heraus: "Das wichtigste ist mir der Kontakt zu den Menschen, den ich stets versuche aufrecht zu erhalten. Sei es bei Veranstaltungen vor Ort, Gesprächsrunden oder in meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde, die ich schon vor meiner Zeit als Landtagsabgeordneter regelmäßig durchgeführt habe und den Bürgerinnen und Bürgern bei der Lösung ihrer Probleme versuche zu helfen." 

Weitere wichtige Themen der Diskussion waren der Breitbandausbau, in dem der Abgeordnete eine große Chance für die Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen in Bayern sieht. Der Ausbau im Landkreis Ebersberg wird hier mit 15 Mio. € gefördert. Wichtig war ihm auch, das große Ziel „Barrierefreies Bayern bis 2023“ zu definieren und weiterhin tatkräftig an deren Erreichung zu arbeiten, die Weiterentwicklung des bayerischen Gymnasiums sowie das beschlossene Gesetz zur 10H-Regelung für Windkraftanlagen. Thomas Huber betonte dabei, dass Windkraftanlagen mit einem geringeren Abstand als 10H nicht gegen den Willen der Bevölkerung in der Nähe der Wohnbebauung oder in einer besonders sensiblen Landschaft errichtet werden sollen: „Es geht um einen vernünftigen Interessensausgleich“, so der Abgeordnete der sich auch hier als "Brückenbauer" versteht. Dass die Energieversorgung sicher, bezahlbar und sauber sein muss, ist entscheidend für unsere Lebensqualität, unseren Wohlstand, eine intakte Umwelt und unsere liebenswerte Heimat. Wir wollen die Energiewende in Bayern weiterhin vorantreiben und sind voll auf Kurs um unser ehrgeiziges Ziel von mindestens 50 % Strom aus Erneuerbaren Energien bis 2021 zu erreichen. Aber das Gelingen der Energiewende können wir nicht allein schaffen. Das können wir nur zusammen“, so Thomas Huber abschließend.

Als Erfolge in seinem ersten Jahr bezeichnete er, dass er bereits am Tag nach der Wahl mit einem funktionierenden Bürgerbüro starten konnte, dass aufgrund seiner Initiative das Thema Demografie wieder in den Mittelpunkt der Bayerischen Landespolitik gerückt wurde, die Planungen für die 2. Stammstrecke weiter vorangetrieben wurden, die Erhöhung des Basiswerts und damit 65 Mio. € zusätzlich in die Verbesserung der Qualität der Kitas investiert werden sollen und schließlich die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans, der die B15 Neu nicht durch das wunderschöne und schützenswerte Atteltal vorsieht. "Das war eine unglaubliche Teamleistung für die ich mich mit all meiner Kraft "reingehängt" habe; damit haben wir eine unsägliche Idee nach jahrzehntelangen Debatten endlich beendet und für Klarheit gesorgt.“, so Thomas Huber.

Der Abgeordnete dankte zum Abschluss seiner Bilanz auch seinen Mitarbeitern, den CSU-Ortsverbänden und den zahlreich ehrenamtlich Tätigen ohne deren tatkräftiges Mitwirken keine erfolgreiche Politik für die Bürger gemacht werden könne. "Ich selbst mache das alles sehr gerne, weil es meine Motivation ist, für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Heimat und in Bayern das Beste zu erreichen", so Thomas Huber.

 

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„Wir wollen den Geodätischen Referenzpunkt möglichst vielen Leuten quasi im Vorbeigehen zugänglich machen“, erklärte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der offiziellen Vorstellung des Punkts. Die Lage ist deshalb ideal: Unmittelbar vor dem Museum „Wald und Umwelt“ am Südrand des Ebersberger Forsts, neben dem Aussichtsturm und dem Gasthaus Ebersberger Alm. Anhand der Koordinaten auf einer gravierten Metallplatte und einer Informationstafel kann dort nun jeder die Genauigkeit seines GPS-Empfängers überprüfen. Für die Fans der modernen Schnitzeljagd per GPS, die Geocacher, liegt in unmittelbarer Nähe des Referenzpunkts ein Schatz (Geocache) versteckt.

Jeder kann nun vor dem Waldmuseum sein GPS-Gerät überprüfen – und auf Schatzsuche gehen

Ob Smartphone oder Navigationsgerät: Zur exakten Bestimmung der Position auf der Erde werden Koordinaten benötigt. „Unsere moderne High-Tech-Gesellschaft könnte sich ein Leben ohne diese Erleichterungen gar nicht mehr vorstellen“, stellte Söder fest. Wanderer, Auto- oder Fahrradfahrer nutzen GPS-Geräte als Navigationshilfe. Die Bayerische Vermessungsverwaltung will allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlos ermöglichen, in jedem bayerischen Landkreis die Genauigkeit ihres GPS-Empfängers vor Ort zu ermitteln.

Zur Eröffnung des Ebersberger Referenzpunkts am 27. Oktober kamen neben Finanzminister Dr. Markus Söder auch der "Hausherr" des Waldmuseums, Erster Bürgermeister der Stadt Ebersberg Walter Brilmayer, Landrat Robert Niedergesäß, MdL Thomas Huber, Ministerialrätin Angelika Jais sowie Dr. Klement Aringer, Präsident des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. 

Text: Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

 

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Regionalmanagement Ebersberg kann profitieren - „Der Freistaat Bayern stellt für das Regionalmanagement ab dem neuen Jahr deutlich mehr Geld bereit. Von den verbesserten Fördersätzen, der deutlich angehobenen Förderhöchstsumme auf bis zu 7 Mio. Euro und den erweiterten Fördermöglichkeiten kann auch das bereits bestehende Regionalmanagement für den Landkreis Ebersberg profitieren“, gab der Landtagsabgeordnete Thomas Huber bekannt.

„Mit der neuen Richtlinie können künftig auch konkrete Projekte finanziell gefördert werden. Unterstützt werden Projekte unter anderem zu den Themen Demografischer Wandel, Wettbewerbsfähigkeit und regionale Identität. Für einzelne Kommunen sind dabei künftig bis zu 90% Förderung möglich“, sagte der Abgeordnete, der auch Demografiepolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist. 

Eine neu eingerichtete Servicestelle «Bayern Regional» am Heimatministerium werde künftig alle beteiligten Akteure zu den neuen Fördermöglichkeiten beraten, vor allem auch für komplexe Programme vom Bund oder EU, erläuterte Thomas Huber: „Die Servicestelle soll dabei ein „Ideenbeschleuniger“ sein und dabei helfen, Projekte einer Region ins ganze Land zu bringen“.

Ziel von Regionalmanagements ist es, den ländlichen Raum aktiv bei der Bewältigung von strukturellen und demografischen Herausforderungen zu unterstützen. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Ebersberger Regionalmanagements sind u.a. der Tourismus, die nach-haltige Energieversorgung, der Aufbau einer landkreisweiten Mitfahrzentrale für Pendler sowie weitere unternehmensnahe Dienstleistungen. 

 

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Mit seiner Stiftung fördert Philipp Lahm benachteiligte Kinder und Jugendliche aus Deutschland und Afrika und wurde dafür wurde er am 15. Oktober 2014 durch Sozialministerin Emilia Müller geehrt. "Ich hatte so viel Glück in meinem Leben und wollte da etwas davon abgeben.", so Philipp Lahm zu seinem sozialen Engagement.

„Die Begegnung mit Philipp Lahm anlässlich der Verleihung der Bayerischen Staatsmedaille für Soziale Verdienste war für mich ein besonderes Ereignis. Sympathisch und Bescheiden im Auftreten, stark auf dem Spielfeld und sozial hoch engagiert setzt er sich für Kinder und Jugendliche ein, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Ich gratuliere Philipp Lahm zu dieser Auszeichnung“, so Thomas Huber der die CSU-Landtagsfraktion bei der Ordensverleihung in München vertreten durfte.

Mit der Medaille werden jährlich etwa 20 Männer und Frauen ausgezeichnet. Sie wird für soziale Verdienste an Personen verliehen, die sich in sozialen Bereichen besondere Verdienste um den Freistaat Bayern und seine Bürger erworben haben. Die Auszeichnung gibt es seit dem Jahr 1970.

 

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„Der Freistaat Bayern stellt weitere knapp 15 Mio. Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Ebersberg bereit. Das hat mir Finanzminister Markus Söder jetzt auf meine Nachfrage hin mitgeteilt“, gab der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Von diesem Förderhöchstbetrag können insgesamt 21 Kommunen in unserer Heimat profitieren, worüber ich mich sehr freue, denn schnelles Internet ist ein Standortfaktor ersten Ranges. Aus diesem Grund werde ich am Freitag, 19. September 2014, um 16.00 Uhr, den „1. Ebersberger Breitbandgipfel“ io Ebersberger veranstalten, um die Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger ausführlich über alle weiteren Schritte zu informieren“.
 
Mit der neuen Richtlinie, die erst durch das vor kurzem erfolgte „OK“ der Europäischen Union möglich geworden sei, werden die Förderkonditionen des Breitbandausbaus in Bayern wesentlich verbessert. Außerdem sei durch interkommunale Zusammenarbeit beim Breitbandausbau sogar noch eine Steigerung des Förderhöchstbetrags um jeweils weitere 50.000 Euro möglich, betont der Landtagsabgeordnete, der sich bereits vor seiner Wahl ins bayerische Parlament für eine Beschleunigung des Breitbandausbaus eingesetzt hatte: „Mit diesen neuen Förderkonditionen und der überarbeiteten Breitbandrichtlinie hat Bayern jetzt endgültig ein bundesweit einzigartiges Förderprogramm für das schnelle Internet. Damit werden wir hoffentlich bald eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet erreichen, auf die gerade auch viele Unternehmen im Landkreis Ebersberg warten.“
 
Mit der neuen Breitbandrichtlinie wird aber nicht nur das Verfahren für die Kommunen deutlich vereinfacht, sondern es werden auch die Fördersätze verdoppelt und das Förder-volumen jeder einzelnen Kommune auf 500.000 Euro bis maximal 1 Million Euro angehoben. Insgesamt befinden sich derzeit etwa 790 Kommunen (90 Prozent davon liegen im ländlichen Raum) im Verfahren. Das Gesamtvolumen des Förderprogramms beträgt rund 1,5 Milliarden Euro. 
 
Die neue Richtlinie mit den Erläuterungen, überarbeiteten Formblättern und Musterdoku-menten findet sich im Internet unter www.schnelles-internet.bayern.de.“
 
Die Liste mit den Förderhöchstbeträgen für 21 Kommunen im Landkreis Ebersberg steht zum Download bereit, bitte bei "Anhänge herunterladen".
 
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Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Huber besuchte der Arbeitskreis Schule aus dem Landkreis Ebersberg sowie die Arbeitsgemeinschaft der Verwaltungskräfte an Bayerischen Schulen, deren Landesvorsitzende an der Realschule in Ebersberg tätig ist, das Maximilianeum in München.

Die Besuchergruppe informierte sich über die „Münchner“ Arbeit des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten im Plenum, in den Ausschüssen und lies sich den parlamentarischen Weg eines Gesetzes bis zu dessen Inkrafttreten erklären. Auf der Tribüne des Plenarsaals verfolgte die Gruppe die spannende Debatte im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ zum Thema "Flüchtlingspolitik“ und konnte hier auch Sozialministerin Emilia Müller und Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer erleben.

Anschließend nutzte die Ebersberger Delegation die Gelegenheit, direkt Fragen an ihren Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber zu richten und sich persönlich mit ihm auszutauschen. Das Themenfeld war breit: Die Vorsitzende des AK Schule, Frau Elvira Weißmann-Polte, konnte in der Diskussion die Problematik der Junglehrer, welche nach München versetzt bzw. dort von Beginn an ihren Dienst verrichten verdeutlichen. Um gleiche finanzielle Bedingungen für die Dienstanfänger in Bayern zu schaffen, bat sie ihren Abgeordneten Thomas Huber für die Wiedereinführung des mietpreisgestaffelten Ortszuschlages zu plädieren.

Auf Initiative der Landesvorsitzenden Frau Anneliese Karl konnte MdL Thomas Huber bereits dem Wunsch der AG der Bayerischen Verwaltungskräfte nach einer eigenen Berufsbezeichnung helfen. Anneliese Karl betonte: „Die Schaffung einer wertschätzenden Berufsbezeichnung für die Verwaltungsangestellten an den Schulen ist ein erster Schritt dazu, dass unsere Arbeit die ihr gebührende Würdigung findet. Es reicht uns nicht mehr, wenn uns die Schulleiterinnen und Schulleiter als die „guten Geister der Schule“ bezeichnen. Wir wollen als kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrgenommen werden.“

Abschließend informierte der Abgeordnete die Gäste über die für 21.30 Uhr angesetzte Debatte zur Anstellungspolitik bei Aushilfslehrern und zu befristet angestellten Junglehrkräften, zu der Thomas Huber, Mitglied im Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes, seine erste Plenarrede für die CSU-Fraktion gehalten hat.

Bei einem Abendessen in der Landtagsgaststätte, hatte die Besuchergruppe noch die Gelegenheit, den interessanten Tag im bayerischen „Hohen Haus“ ausklingen zu lassen.

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