Die Bayerische Staatsregierung setzt sich für eine sichere, bezahlbare und umweltfreundliche Energieversorgung ein. Der Umbau der bayerischen Energieversorgung hin zu einem überwiegend auf erneuerbaren Energien basierenden Versorgungssystem soll gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, den verantwortlichen Kommunalpolitikern und Planern geschehen.

2014 werden wir rund 36 % des Stromverbrauchs in Bayern aus Erneuerbaren Energien gewinnen. Unser Ziel bis 2021 rund 50 % des Stromverbrauchs aus Erneuerbaren Energien zu gewinnen, ist in Reichweite.
Ein Bestandteil davon ist die Windenergie. Hierzu wurde der Bayerische Windatlas mit Hilfe modernster meteorologischen Berechnungsverfahren völlig neu aufgelegt. Er ist damit auf dem aktuellsten Stand und gibt einen Überblick über die Windverhältnisse in ganz Bayern, zeigt die Chancen der Windenergienutzung mit Windgeschwindigkeits- und Energieertragskarten und auch ihre Risiken auf.

Der Windatlas macht deutlich: In ganz Bayern gibt es eine Vielzahl geeigneter Standorte, die nicht nur technologisch, sondern auch nach künftigen Förderungen der Windenergie (EEG-Novelle) wirtschaftlich nutzbar sind und vor allem an für Natur, Landschaft und Bevölkerung verträglichen Standorten situiert werden sollen.

In der Online-Version des Bayerischen-Windatlas unter www.energieatlas.bayern.de kann zu jedem Ort in Bayern der Ertragsindex abgefragt werden, der den jährlichen Energieertrag einer Windkraftanlage im zeitlichen Verlauf zeigt und somit Schwankungen des Winddargebots über die Jahre hinweg sichtbar macht. Ein bundesweit einzigartiges Planungstool „3-D-Analyse von Windenergieanlagen“ gibt allen interessierten Bürgern die Möglichkeit, eine Simulation durchzuführen, indem man Windenergieanlagen an verschiedenen Standorte platzieren und sich in einer 3-D-Ansicht über Themen wie Schattenwurf usw. informieren kann.

9. Mai 2014. Pünktlich um 7.30 Uhr betritt Thomas Huber, Landtagsabgeordneter, jedoch an diesem Tag ein Chirurgie-Praktikant in der Kreisklinik Ebersberg, an der Seite von Chefarzt Dr. Peter Kreissl den Röntgen-Demonstrationsraum mit seinen riesigen Bildschirmen. Er hat nicht viel Zeit, sich einen Platz zu suchen, denn unverzüglich beginnt die Morgenbesprechung, in der alles Wissenswerte über die Geschehnisse der letzten Nacht im Ärzteteam weitergegeben wird. Zehn Minuten später übernimmt hier schon der unfallchirurgische Chefarzt Dr. Artur Klaiber das Zepter und der Allgemeinchirurg Kreissl geht mit seinem Team forschen Schrittes dorthin, wo Klaiber gerade herkommt: Zur Morgenvisite auf die Intensivmedizin, wo er jeden seiner Patienten mit dem verantwortlichen Anästhesisten bespricht und persönlich besucht. Nur eine Viertelstunde später Visite auf den Stationen mit chirurgischen Patienten.

Dies ist das erste, was Thomas Huber an seinem Tag im Rahmen der Aktion Rollentausch lernt: Der Chirurgenalltag beginnt früh und ist im Minutentakt sowie unter Einbeziehung anderer Fachdisziplinen straff durchorganisiert. Nur so ist es möglich, die Weichen für die heutigen Behandlungen richtig zu stellen und zusätzlich das Operationsprogramm pünktlich zu starten. Der Abgeordnete erlebt keine Hektik, allerdings hochkonzentriertes, dynamisches Arbeiten. Wenn der Chefarzt stehenbleibt, dann nur am Krankenbett. Er will, dass der Patient den Behandlungsplan versteht. Und mit einem "Otto, übersetz' mal" an seinen Oberarzt sorgt er auch dafür, dass der nur ungarisch sprechende Patient weiß, dass er heute entlassen werden kann. Der Abgeordnete ist derselben Konzentration wie die Ärzte unterwegs. Aufmerksam verfolgt er die medizinischen Erläuterungen und macht sich im Gehen viele Notizen. "Solche Praxistage sind wichtig für mich, um die Arbeit in den verschiedenen Bereichen wirklich verstehen zu können", erklärt er, warum er heute in der Kreisklinik Ebersberg beim "Rollentausch" ist. Der Ebersberger Abgeordnete nimmt seit fast 10 Jahren an der landesweiten Aktion teil.

Fazit von Thomas Huber -  nach vier Operationen, viermaligem Umziehen und fast sechs Stunden später: "Eine tolle Klinik, ein engagiertes Team, von dem man einiges lernen und für die Politik ableiten kann. Zum Beispiel: Jede Entscheidung, die ein Chirurg am Morgen trifft, kann schwere Folgen haben und was begonnen wurde, muss zielgerichtet abgearbeitet werden."

„Die Bürgerinnen und Bürger von Hohenlinden und Grafing können sich freuen, denn sie erhalten insgesamt 150.000 Euro für die Aufwertung ihrer Ortsmitte bzw. ihrer Altstadt aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2014“, gab der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber bekannt. Von den 150.000 Euro fließen 30.000 € nach Grafing und 120.000 € nach Hohenlinden. Thomas Huber: “Die Erhaltung und Sanierung des baulichen Erbes in den Innenstädten der bayerischen Kommunen ist ein erfolgreicher Teil der bayerischen Strukturpolitik. Mit Hilfe der Fördermittel des Freistaates Bayern können vielfältige Maßnahmen zur Nachnutzung von innerörtlichen Leerständen und Brachen umgesetzt, die Energieeffizienz im Baubestand gesteigert und die nachhaltige Verbesserung des baulichen Erbes in den Zentren realisiert werden“.

Der Freistaat Bayern unterstützt die oberbayerischen Städte und Gemeinden in diesem Jahr mit fünf Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. MdL Thomas Huber: „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die städtebauliche Funktionsfähigkeit, die gesellschaftliche Vitalität und den kulturellen Reichtum der Innenstädte zu erhalten und weiter auszubauen.“ Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen stehen damit über acht Millionen Euro zur Verfügung.

Bayernweit erhalten heuer insgesamt 293 Städte und Gemeinden rund 41,5 Mio. Euro Fördermittel aus dem Programm, sagte Thomas Huber. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergebe sich sogar ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 63 Mio. Euro: „Ich freue mich, dass mehr als 80 Prozent der geförderten Kommunen im ländlichen Raum liegen, denn dazu gehören auch Gemeinden unseres ländlich strukturierten Landkreises. Das zeigt erneut, dass der Freistaat Bayern enorme Mittel zur Stärkung des ländlichen Raums bereitstellt. Ich werde mich auch in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Demographie der CSU-Landtagsfraktion dafür einsetzen, dass das auch in Zukunft so bleibt.“

„Pünktlich zum  Tag der Arbeit am 1. Mai können sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserer Heimat darüber freuen, dass die Arbeitslosenquote im Landkreis Ebersberg auf 2,4 % gesunken ist. Das ist ein Minus von 0,2 % gegenüber März und sowohl in Bayern als auch in Deutschland ein absoluter Spitzenwert“, sagte der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber, der auch Mitglied des Landtagsausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration ist.
 
Bayern, so Thomas Huber weiter, befinde sich damit auf dem Weg zur Vollbeschäftigung. Nach den neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ist die Arbeitslosenquote im Freistaat auf 3,8 Prozent gesunken. Im Monat Februar waren zudem über 100.000 Menschen mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt als noch vor einem Jahr. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten betrug im Februar 4,94 Millionen und markiert damit einen Höchststand für den Monat Februar.
 
„Als Leiter der Arbeitsgruppe Demographie der CSU-Landtagsfraktion freue ich mich darüber, dass alle bayerischen Landesteile blendend dastehen. Auch die Aussichten für die Zukunft sind sehr gut, denn das bayerische Wirtschaftsministerium geht davon aus, dass sich die positive Entwicklung in Bayern im Jahr 2014 weiter verstetigen wird“, sagte der Abgeordnete.
 
Auch im Vergleich europäischer Regionen schneidet Bayern gut ab. So war nach aktuellen Berechnungen des Statistischen Amts der Europäischen Union die Erwerbslosigkeit im vergangenen Jahr in keiner der 272 europäischen Regionen niedriger als in Oberbayern. Bayern ist damit Spitzenreiter in ganz Europa. Insgesamt sind unter den TOP-10 Europas fünf bayerische Regionen: Oberbayern, Mittelfranken, Niederbayern, Unterfranken und Schwaben. „Auch das ist ein Beispiel für unsere hervorragende Strukturpolitik, die alle Landesteile berücksichtigt“, betonte Thomas Huber.

Auf Nachfrage des CSU-Landtagsabgeordneten Thomas Huber teilte Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle heute mit, dass über den Antrag zur Einrichtung eines gebundenen Ganztagsangebotes am Humboldt-Gymnasium Vaterstetten positiv entschieden wurde. Die Genehmigung berechtigt zum weiteren Ausbau eines bereits für die Jahrgangsstufen 5 und 6 genehmigten Ganztagszuges bis Jahrgangsstufe 7 im Schuljahr 2014/2015 und zum weiteren Ausbau bis Jahrgangsstufe 8 ab dem Schuljahr 2015/2016. Thomas Huber: „Ich freue mich, dass dem Antrag des Gymnasiums Vaterstetten stattgegeben wurde und damit der weitere Ausbau des Ganztagsangebotes im Landkreis Ebersberg voranschreiten kann.“

Der Bayerische Landtag vergibt heuer zum 15. Mal den Bürgerkulturpreis für bürgerschaftliches Engagement. Der Preis steht unter dem Motto: „Aktiv. Kreativ. Inklusiv. – Bürgerschaftliches Engagement für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen“

Der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber ruft alle Bürger und Gruppen, die sich um behinderte Kinder und Jugendliche im Landkreis Ebersberg kümmern, zur Teilnahme am „Bürgerkulturpreis 2014“ des Bayerischen Landtags auf: „Mit diesem Preis sollen heuer bürgerschaftlich getragene, außergewöhnliche Projekte honoriert werden, die dazu beitragen, dass junge Menschen mit Behinderung aktiv und kreativ an der Gemeinschaft teilhaben, z.B. im Sport, beim Theater, im Umweltschutz oder beim Malen und Musizieren.“

Der Abgeordnete, der Mitglied des Sozialausschusses ist, hob hervor, dass gerade für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ein selbstverständliches Miteinander in Familie, Alltag, Schule und Freizeit sehr wichtig sei: „Junge Menschen wollen dabei sein und dazugehören, unabhängig davon, ob sie behindert sind oder nicht. Die Jury unter Vorsitz von Landtagspräsidentin Barbara Stamm möchte mit dem Leitthema 2014 daher ein Zeichen für eine inklusive Gesellschaft setzen, die die individuellen Unterschiede von Menschen akzeptiert und respektiert“.

Der Bürgerkulturpreis ist mit insgesamt 30.000 Euro dotiert, die auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden können. Über die Preisvergabe entscheidet die Jury dann im Oktober 2014, die Preisverleihung findet am 4. Dezember im Bayerischen Landtag statt.

Bewerbungen können per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie per Post oder per Fax an den Bayerischen Landtag/Landtagsamt, c/o Clarissa Kern, Maximilianeum, 81627 München, Stichwort: Bürgerkulturpreis, gesendet werden. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2014. Alle Formulare und weitere Informationen finden Interessierte unter www.bayern.landtag.de -> Aktuelles -> Veranstaltungen -> Bürgerkulturpreis.

Bayern kann mit dem Berliner Kompromiss zur Energiepolitik sehr zufrieden sein! 

Die Bauern im Landkreis Ebersberg können auch künftig auf Biomasse als Rohstoff für die Energieversorgung setzen und sich damit ein weiteres Standbein sichern. Darauf hat jetzt Landtagsabgeordneter Thomas Huber hingewiesen. Bayerns Energieministerin Ilse Aigner hatte dem Abgeordneten über den in Berlin gefundenen Kompromiss zur Reform des Erneuerbare Energie Gesetzes (EEG) berichtet. „Beim Thema Biomasse hat sich Bayern in Berlin durchgesetzt. Für bestehende Anlagen haben wir einen Bestandsschutz erreicht“, so Huber. Auch der so genannte Formaldehydbonus, mit dem in Deutschland der Bau und der Betrieb von Biogasanlagen mit einem besonders niedrigen Ausstoß an Formaldehyd gefördert wird, bleibt. Die Nachricht sei sowohl für die Bauern als auch für die Biomasseanlagen im Landkreis Ebersberg eine sehr gute Nachricht.

Ursprünglich wollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel stärkere Einschnitte bei der Biomasse vornehmen. „Uns ist aber wichtig, dass wir zum einen in Deutschland eine dezentrale Energieversorgung aufbauen, weil wir dann weniger Leitungen brauchen. Zum anderen wollen wir, dass auch in Bayern eine Wertschöpfung bei der Energieerzeugung stattfindet und wir nicht zum reinen Stromimporteuer werden“, betonte der CSU-Abgeordnete. Gerade die Biomasseanlagen seien für den Landkreis Ebersberg und für Bayern besonders wichtig. „Sie liefern sehr berechenbar und flexibel Strom, auch dann, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht.“

Zudem konnte ein weiteres CSU-Ziel der Energiepolitik erreicht werden. Die Reform stelle sicher, dass die Dynamik des Anstiegs der EEG-Umlage gebrochen wird. "Nicht nur Hausbesitzer und Mieter leiden unter den hohen Stromkosten. Auch unsere Wirtschaft braucht bezahlbaren Strom, damit wir wettbewerbsfähig und unsere Arbeitsplätze sicher bleiben.“

Bei den Verhandlungen in Berlin hat Bayern auch den Erhalt der Flexibilitätsprämie durchgesetzt. Sie wird auch dann gewährt, wenn die elektrische Leistung erhöht wird, aber die Stromproduktion insgesamt gleich bleibt. Mit dem Verhandlungserfolg könne ein weiterer Punkt im „Bayernplan“ als erledigt markiert werden. Thomas Huber: „Wir beweisen damit, dass wir nach der Wahl umsetzen, was wir vorher angekündigt haben.“

Die AG Integration der CSU Oberbayern initiierte am 24. Februar 2014 in Anzing gemeinsam mit der örtlichen CSU und FU ihren Auftakt der Gespräche zu „Asyl und Integration“.  Die in ganz Oberbayern tätige Arbeitsgruppe mit ihrer Vorsitzenden Ekaterina Skakovskaya hatte sich aufgrund der Debatte im Landkreis Ebersberg für Anzing entschieden, weil hier noch etliche Befürchtungen und Ängste in der Bevölkerung da waren. „Asyl und Integration sind keine Wahlkampfthemen“, so Ekaterina Skakovskaya. Aber sie müssen dort besprochen und diskutiert werden, wo Asylbewerber künftig leben wollen. Auch deshalb hat die CSU und die FU Anzing diese Veranstaltung zu diesem Zeitpunkt mitorganisiert. Ziel der Veranstaltung war nicht, die immer wieder gestellte Frage welche Asylbewerber nach Anzing kommen und wann sie kommen, zu beantworten, sondern das Thema „Asyl und Integration“ in einen größeren Zusammenhang  zu stellen und zu zeigen, wie positiv Integration in Oberbayern sich darstellen kann. „Wir wollen ein weltoffenes Anzing“, betonten CSU-Ortsvorsitzender Rupert Strasser und FU-Ortsvorsitzende Cathrin Delbrouck.  Über 70 Anzinger engagieren sich in der überparteilichen Initiative „Offenes Anzing“, das sei ein guter Anfang für die erfolgreiche Integration im Ort.
 
Als Experte konnte auf Initiative von Landtagsabgeordneten Thomas Huber, der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Martin Neumeyer gewonnen werden. Er beschrieb die globalen Zusammenhänge  der Flüchtlingsströme und die Antworten des Freistaats Bayern. Die beiden Landtagsabgeordneten besuchten im Vorfeld der Veranstaltung zwei Flüchtlingsunterkünfte in Ebersberg und machten sich ein Bild von deren Unterbringung. Neumeyer und Huber gingen auch zu den Anwohnern der geplanten Anzinger Asylbewerber-Unterkunft. Aufgrund dieser Gespräche wurden nun die kritischen Plakate der Anwohner abgehängt. „Dies ist ein Erfolg des Dialogs“, so Landtagsabgeordneter Thomas Huber, der dies als Voraussetzung für eine gelingende Integration beschreibt.
 
Themen der Diskussion mit Landrat Robert Niedergesäß,  Christa Stewens und dem ehemaligen Flüchtling Hassan Ali Djan waren die Flüchtlingsströme in Europa, die Schleuser-Problematik und die Unterbringung in Bayern. Martin Neumeyer berichtete, dass es viele Erleichterungen für Flüchtlinge, z. B. die Abschaffung der Essenspakete und die Lockerung der Residenzpflicht gebe. „Integration findet aber vor Ort statt“, so Neumeyer. Hier konnte Christa Stewens aus eigener Erfahrung berichten. Sie und ihre Familie hatten vor einigen Jahren zwei minderjährige Flüchtlinge aufgenommen und sie auf ihrem Weg der Integration erfolgreich begleitet. Hassan Ali Djan, der noch als Minderjähriger allein nach Deutschland gekommen war, stellte seine Vita vor und den schwierigen Weg der Integration. „Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg!“, so Djan. Dies müsse aber jeder selbst wollen und sich extrem anstrengen. Heute ist erfolgreiche Elektriker und kann sich eine Rückkehr in seine alte Heimat nur schwer vorstellen.
 

Abkehr von Fehlzeitenregelung beschlossen - „Starkes Signal an Kindertageseinrichtungen auch im Landkreis Ebersberg“

„Die Abkehr von der derzeit gültigen Fehlzeitregelung ist ein wichtiges und starkes Signal an die bayerischen Kindertageseinrichtungen. Denn höchste Qualität können wir nur gewährleisten, wenn wir unnötige Bürokratie konsequent vermeiden. Die sogenannte Fünf-Tage-Regelung war zwar gut gemeint, um die Qualität zum Wohl der Kinder zu sichern, aber in der Praxis offensichtlich nicht der geeignete Weg“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. Das ist auch eine gute Nachricht für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Ebersberg.

Anlass der Feststellung war der gestern von der CSU-Fraktion initiierte interfraktionelle Be-schluss zur Fehlzeitenregelung in der Ausführungsverordnung zum Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz. Der Abgeordnete, der auch Mitglied des Sozialausschusses im Landtag ist, erläuterte das weitere Verfahren: „Nun ist es Aufgabe der vom Sozialministerium einberufenen Kommission, an der übrigens sämtliche betroffenen Akteure beteiligt sind, eine vernünftige Lösung anstelle der bisherigen Fehlzeitenregelung zu finden. Denn nach der bisherigen Regelung konnten Förderkürzungen nur mit hohem bürokratischem Aufwand von den Einrichtungen abgewendet werden. Jetzt wird es vor allem darauf ankommen, alternative Vorschläge zu erarbeiten, die zum einen eine ausreichende Personalausstattung sicherstellen und zum anderen den mit der Qualitätssicherung verbundenen Verwaltungsaufwand minimieren.“

Dampf aus dem Kessel möchten Landrat Robert Niedergesäß und Landtagsabgeordneter Thomas Huber nehmen, bei der teils emotionalen Diskussion um eine mögliche Nutzung des alten Bahndamms zwischen Grafing und Glonn als Rad-, und Wanderweg bzw. geschütztes Biotop. Auch in zahlreichen Leserbriefen gibt es einen mitunter hitzigen Schlagabtausch zwischen Pro und Contra, der manchmal auch die Sachebene verlässt und ins Persönliche abdriftet.

Beide verweisen darauf, dass es zunächst darum gehe, mit allen Beteiligten eine uralte und im Grundsatz gute Idee sachlich und in Ruhe zu prüfen. „Niemand kann doch ernsthaft behaupten, dass die Radwegverbindung zwischen Grafing und Glonn gut und sicher sei, und ein sicherer Radweg steht  im Kern der Bemühungen“, so Niedergesäß. Es geht hier weder um Parteipolitik, noch um Wahlkampf noch darum, irgendjemanden vereinnahmen zu wollen, so wie es gar die Vorsitzende des Glonner Kulturvereins und SPD-Gemeinderätin Jutta Gräf vermutet. Die Krönung der Kritik sei der Vorwurf einer Bürgerin aus Taglaching, der Landrat würde sich auf einen „schmalen Grad des Amtsmissbrauchs“ begeben, so Huber, der den Landrat in Schutz nimmt und ergänzt: „Das Denken lassen wir uns gewiss nicht verbieten!“

Den Beteiligten der aktuellen Initiative für einen Radweg gehe es zunächst darum, diese Idee allumfassend zu prüfen, nicht mehr und nicht weniger. Wörtlich heißt es in dem der Presse übergebenen Positionspapier der CSU-Vertreter vom Dezember, dass „alle offenen Fragen zur Finanzierung, des Unterhalts und der naturschutzfachlichen Umsetzbarkeit“ geklärt werden sollen.

Vielleicht gibt es im Ergebnis einen sinnvollen und tragfähigen Kompromiss, der den alten Bahndamm an sensiblen Stellen ausspart und an wiederum unproblematischen Stellen integrieren kann, ihn zumindest teilweise integriert. Vielleicht gibt es auch alternative Wegstrecken, die ein sinnvolles Gesamtkonzept ergeben. Wenn der Rauch der Wahlen verflogen ist, möchte der Landrat sich entsprechend dem angekündigten Antrag der CSU  mit allen Beteiligten an einen runden Tisch setzen und das Thema sachlich und in Ruhe erörtern. „Radfahrer, Naturschützer, Wanderer, Jäger, Gemeinden, Landratsamt und wer sonst noch dazu beitragen kann und möchte, alle sollen sich einbringen“, so Huber und Niedergesäß unisono.