Der Durchführung eines bayernweiten Pilotprojekts zur Einrichtung einer ‚Seniorenampel‘ in der Stadt Ebersberg steht nichts mehr im Wege. Dies wurde dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber von Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck mitgeteilt. Mit der Koordination und Durchführung beauftragte die Regierung von Oberbayern mittlerweile das Landratsamt Ebersberg, das sich bereits in der Abstimmungs- und Planungsphase befindet. „Ich freue mich, dass sich unsere Bemühungen gelohnt haben und zukünftig Betroffene mit einer Gehschwäche von der individuellen Grünphasenverlängerung per Chipkarte Gebrauch machen können“, so Huber. Der Abgeordnete hatte sich seit Jahren für die Umsetzung der Projektidee vom Ebersberger Seniorenbeirat eingesetzt und hofft nun auf eine zeitnahe Durchführung durch das Landratsamt Ebersberg.
Bei der im Januar von Huber initiierten Ortseinsicht mit den zuständigen Behörden und Akteuren war noch nicht mit einer raschen Umsetzung zu rechnen, da es in ganz Bayern keinerlei Erfahrungswerte und demzufolge noch keinen rechtlichen Rahmen gab. Huber wandte sich deshalb nach der erfolgten Ortseinsicht, die alle Teilnehmer mit Blick auf die Durchführbarkeit als Erfolg betrachteten, an Staatssekretär Eck und bat um eine rasche Erarbeitung der erforderlichen Regelungen. Dass das Projekt endlich starten kann, sei nach Auffassung Hubers auch dem Vorsitzenden des Ebersberger Seniorenbeiratsvorsitzeden Thomas John zu verdanken. Von ihm stammt die Idee für das Projekt und er befand sich in den letzten Jahren in ständigem Kontakt mit Thomas Huber und dessen Büro. „Unser langer Atem hat sich ausgezahlt. Die ‚Seniorenampel‘ macht die Straßenüberquerung an den neuralgischen Punkten für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger wesentlich sicherer“, so Huber abschließend.
Laut aktueller Statistiken gibt es auch in Bayern leider immer mehr Kinder, die nicht sicher schwimmen können. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Zwar ist der Schwimmunterricht seit langem fester Bestandteil des Sportunterrichts an den Grundschulen, das so wichtige regelmäßige Üben findet aber offensichtlich in immer weniger Familien statt.
Auch als neuer Landesvorsitzender der Wasserwacht ist es daher das Ziel des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber, die Schwimmfähigkeit von Kindern wieder zu verbessern. Grundvoraussetzung dafür ist aber eine ausreichende Zahl an Schwimmbädern.
Nach zahlreichen Gesprächen mit Schwimmvereinen, Wasserwachten und den Gemeinden als Trägern von Schwimmbädern wird er deshalb in einem nächsten Schritt alle Beteiligten an einen Runden Tisch holen, um gemeinsam folgende Fragen zu erörtern:
Wie ist die Bädersituation bei uns im Landkreis? Wie hoch ist der Bedarf, insbesondere der Vereine und Schulen? Was leistet der Staat?
Für eine Bestandsaufahme lädt Thomas Huber ein zu einem ‚Runden Tisch‘ am 20. März 2018 mit den Bürgermeistern, den Ortsgruppen der Wasserwacht sowie Vertretern von Schwimmvereinen aus dem Landkreis. Die Ergebnisse des ‚Runden Tischs‘ sollen die Grundlage für das weitere Vorgehen bilden.
„Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein gesellschaftliches Übel, das wir engagiert und entschlossen bekämpfen müssen“, macht Thomas Huber deutlich. „Es ist wichtig, dass Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, unseren Schutz und unsere Hilfe bekommen. Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei der Erfüllung dieser kommunalen Aufgabe und haben die Mittel auf rund 4 Millionen Euro erhöht.“ Huber informierte schon im letzten Kreisausschuss des Landkreises, dass die Staatsregierung aktuell mit den Kommunen und der Freien Wohlfahrtspflege ein neues Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen erarbeitet. Er sieht darin auch vor dem Hintergrund der Finanzierungsvereinbarung mit dem Landkreis Erding eine Chance für zukünftige Verbesserungen für die betroffenen Frauen aus dem Landkreis Ebersberg. Wichtig ist Huber, dass diese zusätzlichen Mittel des Freistaats nicht dazu verwendet werden, um kommunale Eigenmittel in dem Bereich zurückzufahren.
„Die Grünen und die SPD haben im Kreistag verschiedene Forderungen gestellt, über die wir diskutieren werden. Wir haben ein gemeinsames Ziel und daher hoffte ich sehr, dass Grüne und SPD die Initiative der CSU im Landtag nicht aus politischem Kalkül ablehnen. Dass sie unseren Änderungsantrag zur Erhöhung des Haushaltsansatzes im Nachtragshaushalt letztendlich nicht mitgetragen haben, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Betroffenen“, sagte Huber und ergänzt: „Auf Landkreisebene Forderungen stellen und auf Landesebene ablehnen, ist doppelzüngig.“
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzte ein starkes Zeichen, indem die Förderung von Maßnahmen zum Abbau der Gewalt gegen Frauen und Kinder auf deren Initiative deutlich erhöht wurden. „Die CSU hat dafür gesorgt, dass im Nachtragshaushalt 2018 die von der Staatsregierung bereits im Regierungsentwurf um 1 Million Euro erhöhten Mittel nochmals um 500.000 Euro auf knapp 4 Millionen Euro erhöht wurden. Das ist eine schnelle Verbesserung, die direkt bei den betroffenen Frauen und Kindern ankommen soll“, so Huber weiter.
In Bayern suchen jedes Jahr etwa 1.700 Frauen mit ebenso vielen Kindern Zuflucht in einem Frauenhaus. Daher haben wir seit 2016 die finanziellen Mittel für Frauenhäuser verdoppelt. Frauenhäuser sind aber nur ein Teil der Angebote, die es in Bayern für Frauen und Kinder gibt, die Gewalt erleben und ertragen mussten. Notrufe und Fachberatungsstellen bieten Anlaufstellen, an die sich Betroffene wenden können. Der Ebersberger Frauennotruf ist für Thomas Huber ein vorbildliches Musterbeispiel dafür. Um auch Frauen zu erreichen, die nicht den Mut haben, in ein Frauenhaus zu gehen, fördert der Freistaat Bayern seit 2015 Interventionsstellen, die nach einem polizeilichen Einsatz bei häuslicher Gewalt proaktiv mit den betroffenen Frauen Kontakt aufnehmen.
Entscheidend sei nach Hubers Auffassung, dass alle Beteiligten – Kommunen, Freistaat und Freie Wohlfahrtspflege – baldmöglichst ein neues Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen mit neuen Förderrichtlinien vorlegen, damit die Angebote für Frauen und Kinder vor Ort zügig ausgebaut und zielgerichtet weiterentwickelt werden können. Dabei solle auch auf die Prävention von Gewalt gegen Frauen und Frauenhandel ein Schwerpunkt gelegt werden. „Ich unterstütze den Vorstoß von Landrat Niedergesäß, die Arbeit der Ehrenamtlichen beim Ebersberger Frauennotruf von Seiten des Landkreises mit einer hauptamtlichen Stelle zu unterstützen. Der Freistaat fördert die Einrichtung bisher mit einem Sachkostenzuschuss“, so Huber.
Von Anfang an unterstützte der Landtagsabgeordnete Thomas Huber das Modell der Vorbereitungsklassen und damit das Projekt, dass Schüler und Schülerinnen aus dem gesamten Landkreis Ebersberg nach dem Absolvieren des Qualifizierenden Abschlusses (Quali) an der Mittelschule in Aßling in zwei Jahren ihren mittleren Schulabschluss (MSA) erwerben können. Nun gibt es diese Vorbereitungsklassen schon seit fünf Jahren hier an der Mittelschule und deshalb wollte sich der CSU-Abgeordnete am Donnerstag, 8. März bei den Schülerinnen und Schülern selbst über die Inhalte dieser Klassen informieren: „Ich interessiere mich sehr für eure Beweggründe diese Klassen zu besuchen und für eure Zukunftspläne“, versicherte der Politiker.
Und so erzählten die SchülerInnen ausführlich von den fachlichen Inhalten, die sie hier innerhalb von zwei Jahren erwerben können und das reicht vom Schwerpunkt Lesen, der intensiven, aber auch kritischen Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Themen bis hin zu dem Fokus der politischen Bildung, der in Aßling auch durch verschiedene Studienfahrten nach Berlin und Nürnberg gefördert wird. „Wichtig für uns ist hier auch die intensive Berufsorientierung, die vielen Praktika und das Bewerbungsforum, das hier jährlich für alle Abschlussschüler stattfindet“, erklärten die SchülerInnen auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten. Das, was aber immer wieder betont wurde, waren die verschiedenen sozialen Qualifikationen, die entscheidend für die Entwicklung der einzelnen Schülerinnen und Schüler in diesen zwei Jahren sind. Und so konnte man immer wieder Begriffe und Werte wie „Leistungsbereitschaft“, „Durchhaltevermögen“, „gegenseitige Unterstützung“, „Anstrengungsbereitschaft“, „Teamfähigkeit“ und „Interesse und Motivation“ von den SchülerInnen hören. Thomas Huber bestätigte und bekräftigte die Wichtigkeit dieser Einstellungen und erzählte von seinem beruflichen Weg, der vom bestandenen Quali über das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg bis hin zu einem erfolgreich abgeschlossenen Studium führte – das beeindruckte und motivierte die Schüler sehr, auch an ihren Plänen festzuhalten, vor allem da dadurch deutlich wurde wie vielseitig die Möglichkeiten sind, den für sich passenden Schulabschluss zu erwerben. Für viele Jugendliche ist das auch die Motivation nach dem bestandenen Quali in den Vorbereitungsklassen weiter zu lernen und sich damit neue berufliche Perspektiven zu schaffen. „Wichtig für mich war aber auch, Zeit für eine für mich richtige Berufsentscheidung zu bekommen“, ergänzte hier ein Schüler.
Aber auch Fragen hatten die Jugendlichen an den Landespolitiker und so entspann sich schnell eine Diskussion zu den Perspektiven und der Anerkennung in den sozialen Berufen. Hier konnte Herr Huber ausführlich erläutern und berichten, da er selbst Mitglied des AK Arbeit und Soziales, Jugend Familie und Integration ist. Aber auch die Bundespolitik interessierte die Schüler, so wollten einige wissen, ob der Politiker sich über „die GroKo freue…“. Viele Fragen hätten die beiden Klassen noch gehabt, aber leider war die Zeit schnell zu Ende. Thomas Huber wies aber darauf hin, dass er jederzeit wieder gerne kommen würde, um sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen und versprach auch, sich dafür einzusetzen, dass die Klassen den bayerischen Landtag besuchen könnten! Darauf freuen wir uns jetzt schon sehr!
Text und Bild: Judith Mathä, Lehrerin an der Grund- und Mittelschule Aßling