Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen in unserem Landkreis mit insgesamt sage und schreibe 7,54 Mio. Euro, also fast 2 Mio. Euro mehr als im Jahr 2016. Damit zeigt der Freistaat, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas ist“, so der Abgeordnete Huber und ergänzt: „Die Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gerade im stetig wachsenden Landkreis Ebersberg. Mit diesen starken Investitionen sind wir für die Zukunft gut aufgestellt und belegen, dass wir zurecht Bildungsregion sind.“
 
Folgende Baumaßnahmen, für die sich der Stimmkreisabgeordnete eingesetzt hat, werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde:

Zuweisungsempfänger Fördermaßnahme Betrag in Euro
Stadt Ebersberg Erweiterung der Grund- und Mittelschule
Ebersberg
193.000
Landkreis
Ebersberg
Erweiterung der Dr.-Wintrich-Realschule
Ebersberg, 2. Bauabschnitt
55.000
Landkreis
Ebersberg
Umbau und barrierefreier Ausbau des Pausenhofs am Gymnasium Grafing 55.000
Gemeinde
Forstinning
Erweiterung der Kindertageseinrichtung
Kunterbunt
220.000
Gemeinde
Frauenneuharting
Neubau eines Kinderhortes im Kinderhaus
Frauenneuharting
90.000
Markt Glonn Baukostenzuschuss zum Umbau für
weitere Krippenplätze in Zinneberg
130.000
Markt Kirchseeon Baukostenzuschuss zum Umbau für eine Kinderkrippe im Wernerhof 150.000
Markt Kirchseeon Umbau und Erweiterung der Mittelschule
Kirchseeon (auch FAGplus15)
840.000
Gemeinde
Oberpframmern
Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe 110.000
Gemeinde Poing Neubau einer Kindertageseinrichtung in der
Gebrüder-Grimm-Straße
985.000
Zweckverband Staatliche
Realschule
Vaterstetten
Umbau und Erweiterung der Realschule Vaterstetten, Erweiterung für Ganztagsbetreuung, Neubau einer Sporthalle sowie Generalsanierung der bestehenden Sporthalle 365.000
Gemeinde
Vaterstetten
Neubau einer Grund- und Mittelschule in
Vaterstetten mit Sporthalle und Hallenbad
(auch FAGplus15)
4.325.000
Gemeinde Zorneding Neubau eines Kindergartens und Kinderhortes in der Kindertagesstätte Pöring 25.000
 
Kommunale Ausgleichsleistungen auf Rekordniveau
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln
aus dem kommunalen Finanzausgleich. In 2017 erreicht der kommunale
Finanzausgleich ein neues Rekordniveau von insgesamt über 8,9 Mrd. €. Ein
besonderer Schwerpunkt des kommunalen Finanzausgleichs 2017 liegt auf
der Stärkung der kommunalen Investitionskraft beim Bau von Schulen und
Kindertageseinrichtungen. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen
Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für Fördermittel
nach Art. 10 FAG um über 70 Millionen Euro auf insgesamt 500 Millionen
Euro erhöht. Dies bedeutet ein Plus von rund 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Flankierend wurde der bisherige Fördersatz-Orientierungswert für Kommunen
mit durchschnittlicher finanzieller Lage um 10 Prozentpunkte auf nunmehr
50 Prozent angehoben. Mit dieser deutlichen Erhöhung werden die
Kommunen bei der Durchführung ihrer kommunalen Schulbaumaßnahmen
und Kindertageseinrichtungen spürbar entlastet.
 
Bedarf der Kommunen wird vollumfänglich gedeckt
„Es ist sehr erfreulich, dass mit den verfügbaren Mitteln der von unseren Kommunen
für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden
kann“, so Thomas Huber. Rund 96 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 90 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen
können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen
können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen
Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits
Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.


(c) Bild: Gina Sanders - Fotolia
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Nach der letzten Sitzung der Bayerischen Landesstiftung bestand Grund zur Freude für zwei Hauseigentümer aus dem Landkreis, die mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 37.500 Euro für die Sanierung ihrer historischen Anwesen in Vaterstetten und Steinhöring bedacht wurden. Thomas Huber: „Dies ist eine besondere Wertschätzung des kulturellen Reichtums unserer Heimat. Der Freistaat Bayern unternimmt dankenswerterweise große Anstrengungen, um dieses wertvolle Erbe für unsere Bürgerinnen und Bürger und vor allem auch für die kommenden Generationen zu erhalten.“

Die von der Landesstiftung genehmigten Zuschüsse beinhalten 19.500 Euro für die Sanierung eines Anwesens in der Vaterstettener Dorfstr., das einen ortsbildprägenden Charakter hat und dem vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege regionale Bedeutung beigemessen wird. Sogar überregionale Bedeutung und ebenfalls ortsbildprägenden Charakter hat demnach das Baudenkmal St. Christoph in Steinhöring. Für dessen Umbau und eine Dachsanierung werden hier 18.000 Euro bezuschusst. „Die Bayerische Landesstiftung hebt mit ihrer Entscheidung nicht nur die regionale Bedeutung unserer charakteristischen Baudenkmäler hervor, sondern sie betont auch den überregionalen Stellenwert unserer Kulturschätze“, so Huber, der den Erhalt und die Pflege traditioneller Architektur ausdrücklich begrüßt.



 

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„Die Inhaber einer Bayerischen Ehrenamtskarte können am 22. April die Linienschiffe der Bayerischen Seenschifffahrt auf Königssee, Tegernsee, Starnberger See und Ammersee ganztägig kostenfrei nutzen. Damit möchte der Freistaat ihr ehrenamtliches Engagement in wie ich finde besonders schöner und attraktiver Weise belohnen“, gibt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Diese Kreuzfahrt bekommt man ganz unkompliziert: Einfach an der Kasse die Ehrenamtskarte vorzeigen und Freiticket abholen.“

„Die Ehrenamtskarte erhalten Menschen, die sich durch Ihren persönlichen Einsatz bei der Feuerwehr, als freiwillige Helfer in einer Kindertagesstätte oder in einer anderen sozialen Einrichtung sowie als Mitglied eines Vereins ehrenamtlich für ihre Mitbürger engagieren“, erläuterte der Abgeordnete, „denn durch ihr bürgerschaftliches Mitwirken sind viele Dinge überhaupt erst möglich. Erfreulicherweise gehört der Landkreis Ebersberg zu den Regionen, in denen das ehrenamtliche Engagement besonders ausgeprägt ist.“

Die Bayerische Ehrenamtskarte wurde 2011 eingeführt. Viele Landkreise und kreisfreie Städte machen bereits mit, darunter auch unser Landkreis Ebersberg. Ehrenamtliche bekommen die Karte, wenn sie sich im Schnitt mindestens fünf Stunden wöchentlich oder jährlich mindestens 250 Stunden unentgeltlich engagieren. Die Bayerische Ehrenamtskarte verfügt bayernweit über ein Netz von mehr als 4.000 kommunalen und privaten Akzeptanzstellen.

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Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber ruft die Unternehmen der privaten Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes im Landkreis Ebersberg auf, sich für den Integrationspreis „JobErfolg 2017 – Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz“ zu bewerben. Die Auszeichnung, die heuer bereits zum zwölften Mal verliehen wird, zeichnet Organisationen und Unternehmen aus, die eine hervorragende Integrationsarbeit leisten und Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt integrieren.

Dabei gehe es „um ein nachhaltiges Engagement, das von der Unternehmensleitung als bewusste Entscheidung für Menschen mit Behinderung getragen wird, sich über die ganze Organisation erstreckt und von allen Mitarbeitern gleichermaßen gelebt wird“, sagte der Abgeordnete, der aus seiner Berufserfahrung beim Bayerischen  Roten Kreuz für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie für die Notwendigkeit von behindertengerechten Arbeitsplatzbedingungen sensibilisiert ist.

Viele Menschen mit Behinderung hätten eine gute Berufsausbildung, betonte Thomas Huber, seien hoch motiviert und würden gerne einer Arbeit nachgehen. Trotzdem könnten sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst verdienen und damit in entscheidendem Maße zu ihrer Selbständigkeit beitragen. Umso höher sei deshalb das Engagement jener Arbeitgeber einzuschätzen, die sich in besonderer Weise für die Integration der Menschen mit Behinderung ins Arbeitsleben engagierten.

Vorschläge für den Wettbewerb können bis zum 30. Juni 2017 an das Zentrum Bayern Familie und Soziales gerichtet werden. Unter http://www.zbfs.bayern.de/behinderung-beruf/arbeitgeber/joberfolg/
sind auch die Ausschreibungsbedingungen zu erfahren. Die Verleihung findet dann Anfang Dezember in Oberfranken statt.

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Der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber hat in der 101. Landtagsdebatte zur Familienpolitik darauf hingewiesen, dass „Bayern seine Familien wie kein anderes Bundesland unterstützt. Allein im Jahr 2016 haben wir rund 3,5 Milliarden Euro in unsere Familien investiert.“ Der Freistaat habe in den vergangenen Jahren enorm viel für die Familien getan, zum Beispiel

  1. durch den flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung, durch den allein seit 2008 78.000 neue Plätze entstanden seien,
  2. durch die flächendeckende Schaffung von bedarfsgerechten Ganztagsangeboten
  3. sowie durch das Landeserziehungsgeld, für das Bayern allein im Doppelhaushalt 2017/2018 insgesamt 161 Millionen Euro zur Verfügung stelle
  4. und durch das Bayerische Betreuungsgeld.


Bayern schafft eine bedarfsgerechte und am Willen der Eltern orientierte Kinderbetreuung

Der erfreuliche Anstieg der Geburten in Bayern habe auch damit zu tun, so der Abgeordnete weiter, „dass junge Familien in Bayern wissen, dass der Freistaat optimale Möglichkeiten für eine bedarfsgerechte und am Willen der Eltern orientierte Kinderbetreuung schafft:

  1. Derzeit stehen bereits für 32 % der Kinder unter 3 Jahren 110.000 Betreuungsplätze zur Verfügung.
  2. Im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ wurden bis Mitte 2016 insgesamt rund 1,38 Mrd. Euro bewilligt – mehr als jedes andere Land und damit auch mehr als jedes von der SPD regierte Land!
  3. Hinzu kommt, dass Bayerns Kommunen bundesweit die besten Förderkonditionen für die Kinderbetreuung haben. Allein 2015 hat der Freistaat rund 1,4 Mrd. Euro für die Betriebskostenförderung ausgeben und trägt damit mehr als 50 % der Grundkosten der Kinderbetreuung.

Thomas Huber betonte, dass die CSU im Gegensatz zu SPD und Grünen den Eltern nicht vorschreibe, dass sie ihre Kleinsten in eine Kindertagesstätte schicken müssen, obwohl sie das gar nicht wollen: „Wir respektieren den Elternwillen und überlassen es der freien Wahl der Eltern,  ob sie einen Krippenplatz möchten oder eine andere Art der Betreuung vorziehen. Deshalb führen wir das Betreuungsgeld als Landesleistung fort und unterstützen die Eltern pro Kind mit 150 Euro monatlich für höchstens 22 Lebensmonate bei der Erziehung ihrer kleinen Kinder.“
 

CSU will weitere Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten und Kindergärten

Gleichzeitig werde die CU in den kommenden Jahren auch die Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten und Kindergärten vorantreiben, denn die Familien möchten vor allem, dass ihre Kinder gut betreut sind. Hier setzen wir mit modernen Konzepten und innovativen Strategien an, z.B. mit den Pädagogischen Qualitätsbegleitern, die schon über 1.250 Kitas in Bayern besucht haben.

Um die Familien noch besser zu unterstützen, fordert die CSU-Landtagsfraktion die Bayerische Staatsregierung in einem Dringlichkeitsantrag auf, die finanzielle Entlastung der Familien, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch qualitativ hochwertige und verlässliche Kinderbetreuung und Chancengerechtigkeit durch Bildungsteilhabe zu berücksichtigen und sich für weitere Verbesserungen einzusetzen. Das, so Thomas Huber, sei „der richtige Weg, damit Bayern auch in Zukunft Familienland Nr. 1 in Deutschland bleibt!“


Zur Rede von MdL Thomas Huber: Bitte hier klicken!


 

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Anlässlich des symbolischen Spatenstichs für die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München betonen Landtagsabgeordneter Thomas Huber, Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz und Landrat Robert Niedergesäß übereinstimmend die Bedeutung des Vorhabens für den Landkreis Ebersberg: „Die CSU im Landkreis hat sich immer für dieses Projekt eingesetzt. Es ist gut, dass es jetzt losgeht“, so MdB Andreas Lenz.
 
„Mehr als 35.000 Menschen pendeln täglich aus dem Landkreis Ebersberg zu Ihrer Arbeitsstelle, davon allein rund 20.000 nach München. Die zweite Röhre wird helfen, das Nadelöhr im Innenstadtbereich zu entlasten und mehr Stabilität bei der S-Bahn zu garantieren“, so MdL Thomas Huber.
 
Landrat Niedergesäß: „Das kommt wiederum vor allem den umliegenden Landkreisen zu Gute. Die zweite Stammstrecke ist auch Voraussetzung für künftige Verbesserungen an den S-Bahn-Außenästen. Ohne eine zweite Stammstrecke wäre das in die Jahre gekommene S-Bahn-System in absehbarer Zeit an seine Grenzen gestoßen.“
 
Bund und Freistaat Bayern hatten vor einigen Wochen einen Durchbruch bei der Frage der Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke erzielt und damit den Weg für das Projekt geebnet.
 
Die Vereinbarung zur Realisierung der zweiten Röhre sieht vor, dass der Bund die förderfähigen Baukosten in Höhe von 60 Prozent trägt. Das Vorhaben soll aus dem Bundesprogramm zur Gemeindeverkehrsfinanzierung (GVFG) gefördert werden. Nach der erreichten Einigung über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen steht das GVFG-Bundesprogramm auch über das Jahr 2019 als Finanzierungsquelle zur Verfügung.
 
Aufgrund der beschränkten Mittel im GVFG-Bundesprogramm wird der Freistaat im Interesse einer zügigen Realisierung der zweiten Stammstrecke fehlende Bundesanteile vorfinanzieren. „Die Erklärung der Durchfinanzierung war ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum heutigen Spatenstich“, so MdL Huber.
 
Es sei dem CSU-geführten Verkehrsministerium zu verdanken, dass sich der Bund zu 60 Prozent an den Baukosten beteiligt: „Der Minister hatte stets betont, dass die zweite Stammstrecke kommen müsse und der Bund dazu einen erheblichen Anteil leisten werde. Dieses Versprechen wurde ohne Abstriche eingehalten“, so Andreas Lenz abschließend.

 

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