Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

„Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Ebersberg erhalten heuer vom Freistaat Bayern über die sogenannte Vereinspauschale insgesamt rund 193.000 Euro“, teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit. Dies entspreche einem Anstieg von 4 Prozent im Vorjahresvergleich.  

Die Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine werde entsprechend den Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern gewährt, erläuterte der Abgeordnete Huber: „Ausschlaggebend dafür sind die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die 10-fache Gewichtung gibt. Hinzu kommen die eingesetzten Übungsleiterlizenzen.“

Insgesamt, so Thomas Huber weiter, zahle der Freistaat Bayern über die Vereinspauschale heuer rund 18 Millionen Euro und damit etwa 560.000 Euro mehr als im Vorjahr an die Vereine. „Wir tun das, weil Breitensport weit mehr ist als nur ein ‚Hobby‘. In unseren Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt. Dieses Geld ist daher wirklich gut angelegt und gleichzeitig auch eine ‚Investition‘ in die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger, gerade auch unserer Kinder und Jugendlichen“, so Huber, der auch Demografiepolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist.

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Seit meinem Einzug in den Landtag setze ich mich auch für den notwendigen Abbau von "Barrieren" im öffentlichen Raum ein; darunter fällt im Bereich der Mobilität auch der barrierefreie Ausbau unserer Bahnhöfe im Landkreis. Während die ebenfalls noch nicht vollständig barrierefrei gestalteten Bahnhöfe in Poing und Markt Schwaben in Verbindung mit anderen Bauvorhaben stehen und deswegen einer anderen zeitlichen Planung unterliegen - Assling wurde neu in die Planungen mit aufgenommen - war Grafing-Bahnhof bereits im sog. Infrastrukturbeschleunigungsprogramm 2013 (IBP) enthalten. Im Zuge dessen wurde Grafing-Bahnhof bereits an den Gleisen im S-Bahnbereich barrierefrei ausgebaut. Zur vollständigen Barrierefreiheit Grafing-Bahnhofs fehlt leider immer noch die "Aufhöhung" und die barrierefreie Erschließung des Regionalbahnsteigs an den Gleisen 4 und 5, welche - wie mir seitens der DB mitgeteilt wurde-  aufgrund der damaligen Marktsituation nicht realisiert werden konnte, da bei der Ausschreibung für den Regionalbahnsteig nur ein einziges Angebot abgegeben wurde.
 
Seit nunmehr zwei Jahren versuche ich in unzähligen Gesprächen mit den verschiedensten Stellen der DB eine verbindliche Zusage zum Abschluss der Maßnahme zu erhalten. Mit Unterstützung der Obersten Baubehörde im Innenministerium ist es uns nun gelungen, endlich einen verbindlichen Zeitplan zum barrierefreien Ausbau des Regionalbahnsteigs zu erhalten und die Förderung durch den Freistaat Bayern sicher zu stellen.

Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Grafing-Bhf. ist im „Bayern-Paket 2013–2018“ enthalten und wird vom Freistaat daher im Wege der ergänzenden Finanzierung gefördert. Die Planung (Leistungsphasen 1 bis 4), deren Ergebnisse bis Ende 2016 vorliegen sollen, wird seitens der DB derzeit erarbeitet und schließt die Modernisierung der bisherigen Bestandsanlagen mit ein. Schon vor einigen Jahren war eine baureife Planung ausgearbeitet worden, die allerdings lediglich eine Aufzugsnachrüstung ohne gesamthafte Erneuerung vorsah. Erst im Frühjahr dieses Jahres mussten wir erfahren, dass der ursprüngliche Inbetriebnahmezeitpunkt (Stand 2015: 2019) zum wiederholten male verworfen sei und sich der Baubeginn nach optimistischer Einschätzung auf 2019 und die Inbetriebnahme auf 2020 verschieben würde. Dass ein Beginn der Bauarbeiten erst so spät – höchstwahrscheinlich lange nach Erlangung des Baurechts – vorgesehen war, wurde seitens der DB damit begründet, dass benötigte Sperrpausen frühestens für 2019 beantragt werden können; der Antragszeitraum der DB Netz AG für Sperrpausen in den Jahren 2017 und 2018 ist nach Aussage der DB Station & Service AG abgelaufen.

Dieser Zeitplan hätte deutlich von den bisher von der DB stets genannten Inbetriebnahmezeitpunkten abgewichen. Auf Anfrage hat die DB diese Verspätung der Planung bzw. Sperrpausenanmeldung mit Verzögerungen beim Planungsprozess, insbesondere durch die konzerninterne Eingliederung der DB Projektbau in die Infrastrukturgesellschaften, erklärt. Deswegen war eine frühere Inbetriebnahme aus damaliger Sicht nicht mehr realistisch.
 
Nach den teils widersprüchlichen Aussagen der Deutschen Bahn der letzten beiden Jahre wurde mir jetzt nach den zahlreich geführten Gesprächen in der Obersten Baubehörde und im Bayerischen Innenministerium von Staatssekretär Gerhard Eck,MdL verbindlich mitgeteilt, dass der Baubeginn für den vollständigen barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Grafing-Bahnhof für das Frühjahr 2018 festgelegt worden ist und sich die DB bereit erklärt hat, Maßnahmenteile, die keine Sperrpausen erfordern, vorzuziehen. Auch der Abschluss der Maßnahme ist nach dem aktualisierten Plan damit im Herbst 2019 möglich.

Ich bin meinem Kollegen Gerhard Eck und der Bayer. Staatsregierung für die tatkräftige Unterstützung sehr dankbar und bin auch als regelmäßiger Nutzer der Bahn-Infrastruktur erleichert, dass wir nun - auch hier - Klarheit und Planungssicherheit haben und das zeitliche Trauerspiel um den vollständigen barrierefreien Ausbau von Grafing-Bahnhof auf absehbare Zeit beenden können. 

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Wie dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber vom Bayerischen Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle mitgeteilt wurde, werden die offenen Ganztagsangebote im Landkreis Ebersberg ab dem kommenden Schuljahr weiter ausgebaut. Bisher gab es die offenen Ganztagsangebote als Pilotprojekt an der Grundschule Kirchseeon, der Montessori-Schule Niederseeon und der Seerosenschule Poing. Dazu kommen jetzt die Freie Schule Glonntal und die Johann-Comenius-Schule Grafing.

Angebote ab dem kommenden Schuljahr an fünf Grund- und Förderschulen 

Thomas Huber, der sich von Beginn an für den weiteren Ausbau des Angebots im Landkreis Ebersberg stark gemacht hatte und zusammen mit der CSU-Landtagsfraktion die Initiative für das Vorhaben ergriffen hatte, begrüßt die Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung ausdrücklich: „Dass es nun zum neuen Schuljahr an insgesamt fünf Schulen unseres Landkreises in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 den offenen Ganztag gibt, ist für die Beteiligten eine wesentliche Stärkung. Neben einer verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf erfahren wir damit insgesamt eine spürbare Verdichtung und Vernetzung der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote bei uns vor Ort.“
 
Neben den 120 Grund- und Förderschulen, die bereits im vergangenen Schuljahr im Rahmen einer Pilotphase begonnen haben, bekommen nun rund 350 weitere Schulen offene Ganztagsangebote für Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter. Alle Antragssteller können sich über einen positiven Bescheid freuen. Laut Huber sei die Staatsregierung damit auf dem besten Weg ihr Versprechen einzuhalten, bis 2018 an allen Schularten für jede Schülerin und jeden Schüler bis 14 Jahren ein bedarfsgerechtes Ganztagsangebot zur Verfügung zu stellen. Die betreffenden Kommunen und freien Schulträger hatten bis zum 10.6.16 Zeit, entsprechende Anträge einzureichen.

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Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung auf seiner heutigen Sitzung Zuschüsse von insgesamt 13.700 Euro für die Sanierung von drei Kirchen im Landkreis Ebersberg bewilligt hat.

„Der Stiftungsrat hat die Projekte der Antragsteller befürwortet und damit deren regionale und überregionale Bedeutung gewürdigt“, so Huber. Die katholischen Pfarrgemeinden aus Markt Schwaben, Kirchseeon Dorf und Anzing erhalten laut Huber Zuschüsse für Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten.
 
Allein 8.000 Euro Zuschuss hat die Landesstiftung für die Instandsetzung und Dachsanierung des Pfarrhauses der Katholischen Kirchenstiftung St. Margaret Markt Schwaben bewilligt. Zur Dachstuhlreparatur und Teil-Außenrenovierung der Katholischen Filialkirche St. Coloman in Kirchseeon Dorf werden Mittel in Höhe von 3.000 Euro zu Verfügung gestellt. Die Restaurierung des Dienstbotenaltars und dreier Schreinfiguren in der Katholischen Pfarrkirche Mariä Geburt in Anzing wird mit 2.700 Euro bezuschusst.

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Wie dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber von Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner mitgeteilt wurde, zählt die Fachhochschule Rosenheim zu den erfolgreichen Bewerbern für das Förderprogramm für Gründerzentren und Netzwerkaktivitäten. Huber, der auch Kuratoriumsmitglied der FH Rosenheim ist, begrüßte diesen Erfolg: „Das Konzept der FH Rosenheim für den Bereich Digitalisierung ist innovativ und nachhaltig. Es hat sich gelohnt, dass wir alle an einem Strang gezogen haben.“ Das neue digitale Gründerzentrum soll auf dem Bahnhofsareal bis September 2018 entstehen und wurde deshalb vom Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner mit dem Projekttitel "Stellwerk18" benannt.

Austausch mit Gründern und Unternehmen aus dem Landkreis Ebersberg

Eine Stärkung des Wissenschaftsstandortes in Rosenheim wird durch die intensiven Verflechtungen auch einen wesentlichen Mehrwehrt für den Landkreis Ebersberg bringen, wie der Abgeordnete Huber betont: „Dieses digitale Gründerzentrum stärkt auch unsere Unternehmen im Landkreis Ebersberg und bietet eine herausragende Unterstützung für Gründer von technologieintensiven Start-ups. Damit sind wir fit für die digitale Zukunft.“

Die Expertenjury erkannte im vorgelegten Antrag der FH Rosenheim hohes Potenzial und insgesamt ein schlüssiges Gesamtkonzept. Am Standort Rosenheim werden im Zuge der Förderung die Infrastrukturen für Existenzgründer im Bereich Digitalisierung etabliert. Zentrales Element ist der Aufbau eines Netzwerkes, das vor allem den Austausch zwischen etablierten Unternehmen und Existenzgründern zum Ziel hat.
 

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