Aktuelles von Thomas Huber - Thomas Huber

Mitglieder des Rotary Clubs Ebersberg-Grafing besuchten auf Einladung des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber den Bayerischen Landtag in München. Während des regulären Parlamentsbetriebs konnten sich die Gäste einen hervorragenden Eindruck von der dortigen Arbeitsatmosphäre machen. „Mir ist es ein großes Anliegen, den Menschen aus meinem Stimmkreis Einblicke in meine Arbeit zu geben“, so Huber, der regelmäßig Besuchergruppen im Landtag empfängt. Nach dem Staunen über die eindrucksvolle Architektur und die erhabene Aussicht über die Dächer Münchens gehöre zu den ersten Eindrücken der Besucher stets auch die Erkenntnis, dass Politiker einen gnadenlos getakteten Terminkalender haben.

So stand auch der Gruppe ein abwechslungsreiches Programm bevor. Neben einer Filmvorführung und einer historischen Führung durch das Maximilianeum, dessen Grundstein bereits im Jahre 1857 gelegt wurde, hatten die Mitglieder des Rotary Clubs die Gelegenheit zum hautnahen Mitverfolgen einer Plenardebatte. „In unseren Debatten geht es häufig sehr lebhaft zu, denn hier sind Politiker mit Leidenschaft am Werk“, kommentierte Huber mit einem Schmunzeln.

Im Fokus des Tages standen nicht nur bayernweite Themen, sondern auch jene, die die Menschen im Landkreis Ebersberg besonders beschäftigen. Der Stimmkreisabgeordnete Huber nahm sich genügend Zeit und stellte sich den Fragen der Runde in einer anschließenden Diskussion. Unter anderem bezahlbarer Wohnraum und der demografische Wandel in der Gesellschaft sowie die aktuellen Entwicklungen rund um die Integration von Menschen in unsere Gesellschaft lieferten genügend Stoff für interessante Gespräche.

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Das Bayerische Kabinett hat am 25. Oktober einen Durchbruch bei der Frage der Finanzierung der zweiten S-Bahnstammstrecke in München erzielt und damit den Weg für den Startschuss des Projekts geebnet. „Wir freuen uns sehr, dass jetzt die Weichen für den Bau der Zweiten Stammstrecke in München gestellt worden sind“, erklärten Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Lenz, Landtagsabgeordneter Thomas Huber und Landrat Robert Niedergesäß: „Wir haben gemeinsam jahrelang für dieses Verkehrsprojekt gekämpft, weil es für die vielen Pendler aus unserem Landkreis von großer Bedeutung ist. Ohne eine Zweite Stammstrecke wäre das in die Jahre gekommene S-Bahn-System in absehbarer Zeit an seine Grenzen gestoßen“.

Thomas Huber, der sich in der CSU-Landtagsfraktion seit seinem Einzug in den Landtag 2013 für die Realisierung der 2. Stammstrecke einsetzt, betont die Wichtigkeit des Infrastrukturprojekts für die Wirtschaft der Metropolregion: „840.000 Menschen fahren jeden Tag mit der S-Bahn durch München und erleben dabei – wie ich auch - mit wachsender Ungeduld, wie störanfällig das S-Bahnsystem ist. Ausfälle und Verzögerungen wirken sich auf den Arbeitsalltag und auf die Wirtschaft aus. Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Personennahverkehr in unserer Region substanziell verbessert und den modernen Anforderungen an ein zukunftsfestes Nahverkehrssystem angepasst werden muss.“ MdB Andreas Lenz betont, dass die Unterzeichnung der Realisierungsvereinbarung zwischen dem Freistaat und dem Bundesverkehrsministerium deshalb eine „wirklich gute Nachricht für alle Pendler aus den Landkreisen Ebersberg und Erding ist, der Flaschenhals wird beseitigt“. Der Ebersberger Landrat Robert Niedergesäß, der auch Sprecher der MVV-Landkreise ist, ergänzt: „Unser Landkreis wird auch in den kommenden Jahren laut aktueller Prognosen stärker wachsen als alle anderen Landkreise in Bayern; dass das auch mehr Verkehr bedeute, verstehe sich von selbst."

Die zweite Stammstrecke ist die Voraussetzung dafür, dass das S-Bahnnetz in Zukunft auch an den Außenästen verbessert werden kann, was z.B. den Ausbau der Strecke zwischen Riem und Markt Schwaben, den zusätzlichen Bahnsteig in Markt Schwaben oder den Ausbau von Grafing Richtung Ebersberg und Wasserberg betrifft. Diese Maßnahmen sind ebenso notwendig, um die Menschen noch attraktiver in die Innenstadt bringen zu können.

Die drei Ebersberger CSU-Politiker sind sich einig: „Unser Ziel ist es, dass noch mehr Menschen als schon bisher umweltfreundlich mit der S-Bahn zur Arbeit fahren oder sie in ihrer Freizeit nutzen. Das werden sie aber nur dann können, wenn diese auch in Zukunft leistungsfähig bleibt und natürlich auch möglichst häufig und störungsfrei fährt. Deshalb ist die Entscheidung von Freistaat und Bund für den Bau der Zweiten Stammstrecke auch ein klares Signal dafür, dass wir noch mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern wollen“

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Dienstag, 25 Oktober 2016 13:00

JUBILÄUMS-GEWINNSPIEL IN DER „HERZKAMMER“

Sieben Jahrzehnte ist die CSU-Landtagsfraktion prägende Kraft bayerischer Politik und setzt als Herzkammer der CSU wichtige Impulse für ein starkes und erfolgreiches Bayern. Ein Beispiel ist die Entwicklung des Freistaats vom Agrarstaat hin zum internationalen High-Tech-Standort. High-Tech gibt es deshalb auch beim Jubiläums-Gewinnspiel zum Start der neuen Online-Ausgabe des HERZKAMMER-Magazins zu gewinnen.

„Sieben Fragen zur Fraktionsgeschichte gilt es zu beantworten. Die Fragen und Hinweise auf die Antworten gibt’s in der Rubrik ‚Schmankerl‘ unter https://www.herzkammer.bayern/landkreis-ebersberg“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. Zu gewinnen gibt es ein iPad Pro mit 32GB und integrierter 12 Megapixel Kamera und zwei Sofortbildkameras Fujifilm Instax Mini 90 Neo Classic. Einsendeschluss ist der 15. Dezember 2016.

Die Teilnahmebedingungen finden Sie ebenfalls unter www.herzkammer.bayern.

Thomas Huber: „Ich wünsche allen Teilnehmern viel Spaß beim Lesen und Rätseln.“

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Dienstag, 25 Oktober 2016 12:46

AG Demografie: Wiederbelebung von Ortskernen

Die neue Förderoffensive für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern hat die Arbeitsgruppe Demographische Entwicklung unter dem Vorsitz von Thomas Huber intensiv diskutiert.
 
Mit dem neuen Programm, das vom Bayerischen Innenministerium in Abstimmung mit dem Landwirtschaftsministerium erarbeitet wurde, können ab kommenden Jahr Baumaßnahmen der Revitalisierung in den Ortskernen der Landkreise Hof, Kronach und Wunsiedel einheitlich mit einem Fördersatz von 90 Prozent unterstützt werden - und zwar nicht nur innerhalb, sondern auch außerhalb festgelegter Fördergebiete. Sowohl die Modernisierung und Instandhaltung leerstehender Gebäude als auch der Abbruch von Gebäuden kann gefördert werden, nämlich dann, wenn die Stadt oder Gemeinde ein Gelände einer neuen Nutzung zuführen möchte, die erwarten lässt, dass durch sie ein Orts- oder Stadtkern mittelfristig wiederbelebt werden kann. "Die Ansiedlung von Gebrauchtwagenhändlern, Alteisen- oder Palettenlagern in den Ortskernen wäre aber nicht im Sinne der Förderoffensive". Die Mitglieder der AG begrüßten die Sonderförderung und regten an, künftig auch andere Regionen des Freistaates einzubeziehen.

 Die Landkreise Hof, Wunsiedel und Kronach waren ausgewählt worden, weil sie nach Prognosen des Landesamts für Statistik in den kommenden Jahrzehnten den höchsten Bevölkerungsrückgang in ganz Bayern zu erwarten haben. Welche Früchte das neue Programm zeitigen wird, werde vor allem davon abhängen, wie sich die einzelnen Gemeinden und Bürgermeister mit ebenso attraktiven wie realistischen Plänen für ihre Ortskerne einbringen, waren sich die Mitglieder der AG Demografische Entwicklung einig.

"Jeder Beitrag zur Belebung von Ortskernen in ländliche Regionen ist auch eine Investition in unsere z.T. überhitzten Ballungsräume, weil sie dadurch langfristig entlastet werden“, so Thomas Huber zur neuen Förderoffensive für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern, der selbst aus einem Ballungsgebiet kommt.
 
Zu den Fördermaßnahmen zählen beispielsweise:
• Die Modernisierung und Instandsetzung leerstehender Gebäude
• Der ersatzlose Abbruch leerstehender Gebäude
• Der Abbruch leerstehender Gebäude für eine Wiederbebauung
• Die Aufwertung von Innerortslagen

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„Wir müssen es schaffen, die Auswirkungen des demografischen Wandels auf den Wirtschaftsstandort Bayern positiv zu gestalten“ lautete das Fazit der Rede von Thomas Huber bei den „Wertschöpfungstagen 2016“  des Instituts für Produktionserhaltung (InfPro) im Bayerischen Hof in München. Die über 200 ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Instituts, das von Dr. Oliver Prause aus Gauting geleitet wird, setzen sich für die Erhaltung, Fortentwicklung und Förderung von Produktion und Entwicklung an Standorten der Europäischen Union mit hohem Lohnniveau ein.

Thomas Huber betonte, dass sich die Ziele des Instituts „natürlich auch mit unseren wirtschaftspolitischen Zielen in Bayern decken, das einer der führenden Produktions- und Entwicklungsstandorte nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ist.“ Er dankte den über 200 Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Forschung und Hochschule, dass sie sich als Mitglieder von InfPro ehrenamtlich dafür einsetzen, Produktionsabläufe in Unternehmen permanent zu verbessern und so die Wertschöpfung zu erhöhen: „Damit leisten Sie nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayern, sondern auch zum Erhalt und zur Schaffung von vielen Arbeitsplätzen“.

Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayern

Nach einem Überblick über die demografische Entwicklung ging der Demografiepolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ausführlich auf die Maßnahmen der Staatsregierung und seiner Landtagsfraktion zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayern ein:

„Neben den boomenden Ballungsräumen gibt es aber vor allem in Ost- und Nordbayern auch strukturschwache Räume, die wir besonders entwickeln wollen:  Ihnen wollen wir durch ein gelockertes Anbindegebot und die deutliche Erleichterung von Zielabweichungsverfahren neuen Schub für Industrie- und Gewerbeansiedlungen geben. Das kommt den dortigen Unternehmen zu Gute und trägt auch dazu bei, jungen Menschen im ländlichen Raum attraktive berufliche Perspektiven zu bieten.“

Ebenso wie der Stärkung der Infrastruktur gerade in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf inklusive attraktiver Schulen und Hochschulen komme auch dem Ausbau des schnellen Internets eine herausragende Bedeutung zu: „Deshalb ist unser neues Breitbandförderprogramm in Höhe von 1,5 Mrd. Euro gerade für die Menschen und die Unternehmen im ländlichen Raum von elementarer Bedeutung. Wie stark wir hier investieren, zeigt sich allein daran, dass von den 2 Milliarden Euro, die der Bund derzeit als Investitionen in das Breitbandnetz in Deutschland vermeldet, allein 1,5 Milliarden Euro aus Bayern stammen.“ Außerdem starte das Bayerische Wirtschaftsministerium auch eine neue „Zukunftsinitiative Mobilfunk“, mit der dafür gesorgt werde, dass die bestehenden BOS-Sendemasten für private Mobilfunknetze genutzt werden könnten.



Förderung der Innovationsfähigkeit des ländlichen Raums

„Und um den Menschen vor Ort auch in Zukunft qualitativ hochwertige Arbeitsplätze bieten zu können, wollen wir durch eine stärkere Regionalisierung der Wissenschaft die Innovationsfähigkeit in strukturschwächeren Regionen stärken“, betonte der Abgeordnete: „Dazu gehört, dass wir Behörden in strukturschwächere Regionen verlagern – allerdings nur unter Einbeziehung der dort Beschäftigten – und die Konversion von Bundeswehrarealen vorantreiben. Außerdem wollen wir die Finanzkraft der Kommunen stärken. Sie sollen über den Kommunalen Finanzausgleich bis 2020 rund 50 Milliarden Euro erhalten.“

Das bayerische Wirtschaftsministerium, so Huber weiter, stelle in den beiden kommenden Jahren jeweils über 1 Mrd. Euro für echte Wachstumsimpulse zur Verfügung –eine Steigerung von über 120 Millionen Euro bzw. von über 13 Prozent: „Diese Mittel werden zu einem großen Teil für die Digitalisierung und Förderung von Innovationen verwendet. Dabei wird die bereits bestehende „Strategie Bayern digital“ um weitere Elemente erweitert, die besonders dem Mittelstand zu Gute kommen. Dadurch wollen wir erreichen, dass Bayerns Unternehmen die enormen Wachstumschancen der Digitalisierung nutzen“.

Thomas Huber: „Bayern muss Land der Innovationen bleiben!“

Außerdem wolle die CSU, so der Abgeordnete, dass auch in Zukunft in Bayern neue Technologien entwickelt werden und Bayern das „Land der Innovationen“ bleibe: „Neue innovative Technologieprojekte werden daher 2017 und 2018 mit über 100 Millionen Euro gefördert. Darüber hinaus werden wir auch unsere Technologieförderung den neuen Bedingungen der Digitalisierung anpassen und von unnötiger Bürokratie befreien. Deshalb werden unsere Technologieförderprogramme neu ausgerichtet: Anstelle von bisher 10 Einzelrichtlinien wird es künftig eine einheitliche Rahmenrichtlinie geben.“








 

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Montag, 10 Oktober 2016 08:42

„Wertschöpfung durch Werteschätzung“

Auf Einladung der Regenbogen Arbeit gGmbH besuchte am 5. Oktober  der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Thomas Huber in Begleitung des Plieninger Bürgermeisters Roland Frick den Gemüseverarbeitungsbetrieb Frischkost.

Informationswochen der Integrationsfirmen für Landtagsabgeordnete – Thomas Huber besucht Regenbogen Arbeit gGmbH in Pliening/Landsham

Frischkost ist Teil der Integrationsfirma Regenbogen Arbeit gGmbH und somit ein gemeinnütziges Unternehmen, das einen hohen Anteil von Menschen mit einer Schwerbehinderung beschäftigt und dennoch sehr erfolgreich, ganz `normal` im harten Wettbewerb seiner Branche steht und besteht.

Frischkost wäscht und schneidet im großen Stil Salate, Gemüse und produziert - je nach Kundenwünschen - unterschiedlichste Schnittvarianten und Mischungen, wie beispielsweise Wokgemüse oder Ähnliches. Die Kunden sind Kantinen großer Firmen, Kindergarten- und Schulcaterer, Restaurants und – eine besondere Herausforderung der letzten Wochen – Wiesn-Zelte. Neben der Tatsache, dass Frischkost einer der wenigen Betriebe ist, der sowohl konventionelles als auch Biogemüse verarbeitet, ist eben besonders hervor zu heben, dass die Hälfte der fast 40 Beschäftigten Menschen mit einer (psychischen) Behinderung sind.

Nach einer ausführlichen Besichtigung des Betriebs und Gesprächen mit den Mitarbeitern zeigte sich Thomas Huber beeindruckt von dem professionell geführten Betrieb und der dort gelebten Inklusion. Vor allem begeisterte ihn, dass die Arbeitsabläufe den menschlichen Bedürfnissen angepasst werden. Er drückte im Gespräch mit den Verantwortlichen seine große Anerkennung gegenüber der Arbeit der Regenbogen Arbeit gGmbH aus. „Integrationsfirmen wie Regenbogen Arbeit gGmbH sind ein Best-Practice-Modell in Sachen Inklusion und machen deutlich, dass ‘Wertschöpfung durch mehr Werteschätzung‘ stattfindet, so Thomas Huber. Wichtige Aspekte der Arbeit von Integrationsfirmen konnten Elke Seyband, Geschäftsführerin, Markus Pirschlinger (Betriebsleiter) sowie Hanns Jürgen Michal, Vorstand der Stiftung Regenbogen und Gesellschafter der gGmbH, in intensiven und bereichernden Gespräche mit dem Abgeordneten vertiefen.

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Vergangenen Samstag fand im Bayerischen Landtag auf Einladung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm der Empfang für die ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und -helfer statt. Der Einladung folgte neben Vertretern der Helferkreise aus Aßling, Baiern, Oberpframmern, Steinhöring, Markt Schwaben und Kirchseeon auch Vertreter aus dem Helferkreis Poing, die Barbara Stamm das Konzept „Integration 4.0“ überreichten. Begrüßt wurden die Helferkreise auch vom Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber, der auf Wunsch der Landtagspräsidentin die Helferkreise zur Einladung benannte und das Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus dem Landkreis würdigte.

Der Abgeordnete traf sich mit den Helferkreisvertretern, sprach über deren Erfahrungen und ermutigte sie, alles offen anzusprechen. Huber nahm auch die vorgebrachte Kritik des Helferkreises hinsichtlich bürokratischer Hürden und den zahlreichen Vorschriften sehr ernst und bekannte: „Eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen wird ohne die vielfältigen Leistungen der Ehrenamtlichen nicht gelingen.“ Im Gespräch mit seinen Landtagskollegen forderte auch er: "Wer sich für andere Menschen einsetzt und das auch noch ehrenamtlich tut, soll von der Politik die nötige Unterstützung erfahren“ und ergänzte: „Der Staat allein wird es nicht schaffen!". Huber hatte den anwesenden Vertretern der Helferkreise im Landtag zugesichert, einen Gesprächskreis - auch zur besseren Vernetzung - zu initiieren. In seiner Funktion als Mitglied der neu geschaffenen Enquetekommission „Integration“ des Bayerischen Landtags will Huber den Dialog mit den Helferkreisen vor Ort ausbauen und die Ergebnisse dieses Erfahrungsaustausches direkt in seine Arbeit in der Enquetekommission einfließen lassen. Jeder Helferkreis aus dem Landkreis soll mit einem Ansprechpartner vertreten sein, der dem Abgeordneten die Sorgen und Nöte vor Ort schildern sowie Verbesserungsvorschläge einbringen könne. „Die individuellen Erfahrungen der Menschen sind sehr wertvoll und im Sinne einer erfolgreichen und nachhaltigen Integrationspolitik unverzichtbar. Deswegen ist mir persönlich der Dialog mit den Ehrenamtlichen besonders wichtig“, so Huber.

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Am Donnerstag fand im Bayerischen Landtag eine Expertenanhörung zum Bayerischen Integrationsgesetz statt. Als Mitglied des Sozialausschusses sowie der Enquetekommission „Integration“ nahm auch der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber daran teil.

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge entlastet Wohnungsmarkt im Landkreis

„Die heutige Expertenanhörung hat deutlich gezeigt, dass Bayern ein eigenes Integrationsgesetz braucht. In vielen Punkten bestätigten die geladenen Verbandssprecher unsere Politik“, fasst Huber das Ergebnis der Anhörung zusammen. Die im Bundesintegrationsgesetz verankerte Wohnsitzauflage geht auf den Vorschlag der von Huber geleiteten CSU-Arbeitsgruppe „Demographische Entwicklung“ zurück. Vor allem die Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge sei laut Huber ein wichtiges Instrument, um den Wohnungsmarkt im Ballungsraum München, zudem der Landkreis Ebersberg gehört, zu entlasten.

„Egal ob Schul- und Erwachsenenbildung für Flüchtlinge und Migranten, der Erwerb von Sprachkompetenzen oder Integrationskurse; das Bayerische Integrationsgesetz gibt Integration eine Richtung“, erklärt Huber. „Wir sind den Experten dankbar für Hinweise, wie Integration gelingen kann. Gerade Themen wie Sprachvermittlung, Schulpflicht und der Gesamtblick auf das Themenfeld Integration werden wir mit in die weiteren Beratungen nehmen.“ Ein Ergebnis der Anhörung war auch, dass es wichtig sei, weiter über den Begriff Leitkultur zu diskutieren. „Unsere christlich-abendländische Kultur und unsere Werte gehen weit über reine Gesetze oder die Bayerische Verfassung hinaus“, so Huber. „Wir werden den Begriff Leitkultur unter anderem auch in der neuen Enquetekommission weiter mit Leben füllen.“ Kritiker der Leitkultur führen immer wieder an, dass der Bezug auf die Werte der Verfassung genüge, was Huber zufolge aber zu kurz greift: „Unsere kulturelle Entwicklung in Europa war es schließlich, die unsere heutigen modernen Staatsverfassungen hervorgebracht hat. Wer diese Kultur nicht kennt, der versteht auch die Werte unserer Verfassung nicht.“

Huber sieht die CSU im Einklang mit der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung: „87 Prozent der Menschen in Bayern wünschen sich die Leitkultur als verbindlichen Maßstab der Integration. Darunter 95 Prozent der SPD-Anhänger und 78 Prozent der Wählerschaft der Grünen. Dieses Ergebnis ist eindeutig.“ Dass neben dem „Fördern“ aber auch das „Fordern“ im Gesetzesentwurf steht, war eine bewusste Entscheidung, so Huber: „Wir sagen ganz klar: Wer dauerhaft zu uns kommen möchte, muss sich aktiv in die Gesellschaft integrieren. Auch das Bundesintegrationsgesetz hat den bayerischen Grundsatz des Förderns und Forderns aufgegriffen. Auf Bundesebene hat die SPD dem Gesetz zugestimmt, in Bayern macht sie nun Stimmung dagegen.“ Kein anderes Bundesland leistet bei der Integration so viel wie Bayern: 2015 bis 2018 gibt der Freistaat 9 Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und für Integration aus. Das Bayerische Integrationsgesetz richtet sich daher nun direkt an die Flüchtlinge und Migranten, sich aktiv an der Integration zu beteiligen.

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